Eine hoffentlich nicht zur Realität werdende Fiktion: ARTURO PFUI, sein KLEINER BRAUNER DOKTOR und die CORONA-HYSTERIE!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
als Gewerkschsafter/Innen-Arbeitskreis (AK) verfolgen wir beständig die COVID-19-HYSTERIE, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt.
 
 
Die mit dieser COVID-19-PANDEMIE  einhergehende Ausserkraftsetzung der demokratischen Grundrechte hat uns dazu veranlasst, die nachstehend fiktive Geschichte vom „KLEINEN BRAUNEN DOKTOR“ zu erzählen.
 
Dieser Doktor, nennen wir ihn „Jüppchen“, wohnt in dem durch Bertolt Brecht erkärten „SCHOSS DER NOCH FRUCHBAR IST AUS DEM DAS KROCH“ (SDNFIADDK) und beobachtet von dort sehr aufmerksam das Geschehen innerhalb und ausserhalb der „BANANENREPUBLIK DEUTSCHLAND“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bananenrepublik+deutschland).
 
Er reibt sich  die Hände, ruft seinen ebenfalls im SDNFIADDK wohnenden Vorgesetzten, den wir Arturo Pfui nennen und rät diesem, recht bald wieder nach Deutschland zurückkehren zu wollen. Arturo Pfui zeigt sich zunächst noch dieser Idee gegenüber skeptisch und beauftragt Jüppchen damit, eine vortreffliche Rede zu schreiben, die er gegebenenfalls, entschiede er sich für eine Rückkehr, bei Ankunft in der „BANANENREPUBLIK“ halten wolle. Und von  der durch ihn festzustellenden Überzeugungskraft dieser Rede wolle er seine Rückkehr abhängig machen.
 

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Flugs geht Jüppchen zu Werke und bringt folgende Zeilen, die er teilweise noch aus 1000-jährigen Zeiten im SDNFIADDK archiviert hatte, zu Papier:
 
„Liebe Volksgenossen und Volksgenossinnnen, ich komme ursprünglich nicht aus Deutschland, wurde aber mit größter Überzeugung deutscher Volksgenosse. Jetzt bin ich wieder in Deutschland. 75 Jahre sind eine kurze Zeit, allerdings viel mehr als der Bruchteil eines einzelnen menschlichen normalen Lebens, einige Stunden kaum im Leben eines Volkes. Und doch scheinen die hinter uns liegenden 75 Jahre länger zu sein als die vielen Epochen der Vergangenheit. In ihnen hallt sich zusammen ein großes geschichtliches Erlebnis: die Wiederauferstehung einer von Viren und ihrer Vernichtungsarbeit bedrohten Nation. Eine unendlich ereignisreiche Zeit, die uns zum Teil kaum überblickbar zu sein scheint.
 
Viele reden heute sehr oft von demokratischen Idealen. Aber wie ich es sehe, sind diese im Moment durch vorgeblich zwingende Notwendigkeiten in ihren zu lebenden Strukturen ausser Kraft gesetzt. Auch wenn in anderen Teilen der Welt diese ausser Kraft gesetzten Ideale gepriesen werden, so kann ich darauf nur erwidern, dass diese Ideale das deutsche Volk ja mindestens seit 1949 – also 70 Jahre lang – in Reinkultur kennenzulernen Gelegenheit hatte. Nun bin ich gekommen, um das Erbe dieser Demokratie anzutreten.
 
Wir bekommen jetzt wunderbare Ziele vorgesetzt, besonders von der wissenschaftlichen Seite.
 
In einer Zeit, wo alles Hoffen umsonst ist, wo alles Bitten vergeblich bleibt und alles Protestieren zu keinem Erfolg führt, ist die Stunde gekommen,  eine neue Bewegung zu starten. Die vielbeschworene Eintracht der sogenannten demokratischen Parteien ausserhalb von NPD und  AfD bietet mir Gelegenheit, die Empfehlung auszusprechen, sie gemeinsam mit Euch und mit der von mir erwarteten Hilfe der vorgenannten volkstreuen Parteien aus Deutschland hinwezufegen.
 
Diejenigen, die auf die internationale Solidarität des Proletariats bauen, werden die ersten sein, denen wir uns in der gebotenen Form entgegestemmen und gänzlich mundtot machen werden. Wir wissen jetzt bereits auf 1000-jährige Erfahrung bauend, wie wir ihnen und den vielen anderen Kritikastern ihr schäbiges Schandmaul stopfen können. Ein Verbot der KPD wurde ja in Abfolge unserer 1000-jährigen Reichsregierung bereits 1950 von der Regierung Adenauer angestrebt. Ein notwendiges Berufsverbot für KPD-Mitglieder im Öffentlichen Dienst wurde dann in konsrquenter und rein deutscher Handlungsweise in der Folge ausgesprochen. Und am 17. August 1956 wurde die KPD auf Antrag der Bundesregierung vom Bundesverfassungsgericht in der Bundesrepublik Deutschland verboten.
 
Und, liebe Volksgenossen und Volksgenossinnen, eines steht fest, dass die so viel gepriesene Demokratie, mit der Ihr ja 70 Jahre lang Eure leidvolle Erfahrung machen konntet, jetzt in einem einzigartigen und wahren Akt der Verantwortung ausgesetzt wurde, um Schaden von Euch abzuwenden.
 
Die Einsicht der zwingenden Notwendigkeit hat ja die breite Mehrheit des Volkes in sich aufgenommen und vertraut darauf, dass der Zustand durch die Politik nicht gewollt, sondern von der Wissenschaft zur Vernichtung eines bestimmten Virenstammes, der die Masse zwar nicht infizierte hat, aber schon viele Todesopfer der 70-Plus-Menschen in den Tod gebracht hat, dazu gezwungen hat.
 
Und diese derzeitige Krise, deren ökonomische Auswirkung weltweit und speziell für das deutsche Vaterland fatal sein werden, wird durch ein Wiederherstellen des Zustandes, den Ihr 70 Jahre lang erleben durftet, nicht in den Griff genommen werden können.
 
Dazu erinnere ich an das, was ich bereits am Anfang des 1000-jähigen Reichs in einem etwas anderen Zusammenhang sagte.
 
´…Der Deutsche, in sich zerfallen, uneinig im Geist, zersplittert in seinem Wollen und damit ohnmächtig in der Tat, wird kraftlos in der Behauptung des eigenen Lebens. Er träumt vom Recht in den Sternen und verliert den Boden auf der Erde…´
 
Und deswegen bin ich heute zu Euch gekommen, um an der Stelle des ewigen Schwankens die Festigkeit einer Regierung zu setzen, die unserem Volke damit wieder eine unerschütterliche Autorität zu geben in der Lage sein wird. Was ich dabei will, sind alle Erfahrungen, sowohl im Einzel- und im Gemeinschaftsleben, wie aber auch in unserer Wirtschaft, die derzeit unterzugehen droht, zu berücksichtigen.
 
Ich möchte das Primat einer Politik wiederherstellen, die berufen sein wird, den Lebenskampf der Nation zu organieren und zu leiten.
 
Ich will aber auch alle wirklich lebendigen Kräfte des Volkes als die tragenden Faktoren der deutschen Zukunft erfassen, und mich redlichen bemühen, diejenigen zusammenzufügen, die eines guten Willens sind, und diejenigen unschädlich zu machen, die dem Volke zu schaden versuchen.
 
Und diese Schädlinge, die es aus meiner Sicht verhindern wollen, das wir einen gesunden Volkskörper erschaffen und erhalten, werde ich unbarmherzig ausmerzen lassen.
 
Da werde ich dann mit den Intellektuellen und mit den Wissenschaftlern, von denen nicht nur ich meine, dass sie aus Prinzip immer dagegen sind,  anfangen. Da nenne ich hier beispielgebend einen Dr. Wolfgang Wodarg, der bereits vor meiner Ankunft den etablierten Politikern und Wissenschaftlern ein Dorn im Auge war.  Ich meine, wenn sich schon Politiker und Wissenscxhaftler an diesem  Prototypen eines Kritikasters gerieben haben, ist das für mich ein besonderer Grund dafür, derartige, wie mein „Schwarzer Heinrich“ es vor 1000 Jahren formulierte, „schädliche Elemente am Volksgesundheitskörper“ eliminieren zu lassen.
 
Und der „Schwarze Heinrich“, einer meiner treuesten Paladine, ist ein Garant für die Eliminierung von Volksschädlingen. Ihn werde ich demnächst wieder in mein Kabinett berufen.
 
Und wenn man Bedenken gegen mich hegt, ich würde wieder einen Weltkrieg initiieren, so wiederhole ich an dieser  Stelle wieder das, was ich schon vor 1000 Jahren gesagt habe:
 
´Ich darf noch einmal feststellen, dass ich erstens keinen Krieg geführt habe, dass ich zweitens seit Jahren meinem Abscheu vor einem Krieg und allerdings auch meinem Abscheu vor einer Kriegshetze Ausdruck verleihe, und dass ich drittens nicht wüsste, für welchen Zweck ich überhaupt einen Krieg führen sollte.
 
Ich bin hier, um Euch aus dem Elend heraus in eine glänzende Zukunft zu führen.“
 

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Diese Rede schrieb Jüppchen binnen eines Nachmittages und legte sie absprachegemäß Arturo Pfui vor.
 
Der las sie Buchstaben für Buchstaben durch, griff sich an seinen Schnauzbart und räusperte sich. Jüppchen zugewandt sagte er in barschem Tonfall wörtlich: „In dieser Rede sind mir doch einige Lügen zuviel! Alleine schon meine Aussage über den  Abscheu vor einem Krieg ist eine glatte Lüge, die ich vor 1000 Jahren schon einmal abgegeben habe.“
 
Darauf entgegegnete Jüppchen ganz gelassen, dass er,  zu derartigen Bedenken von anderer Seite bereits vor 1000 Jahren eine Aussage getroffen habe. Und er zitierte sich selbst wie folgt:
 
„Wenn man große Lügen erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“
 
Arturo Pfui griff sich an den Kopf und rief den Schwarzen Heinrich dazu, der die durch Jüppchen geschriebene Rede, die Bedenken des Arturo Pfui und die darauf erfolgte Antwort des Jüppchen zur Kenntnis nahm. Und es ergab sich eine Diskussion.
 
Nach zweistündiger Diskussion kamen sie überein, dass SDNFIADDK zum jetztigen Zeitpunkt in Richtung „BANANENREPUBLIK DEUTSCHLAND“ noch nicht zu verlassen.
 
Die Zeit sei noch nicht reif, denn es gebe, so fasste es der KLEINE BRAUNE DOKTOR in einer Quintessenz es zusammen, noch viel Reifungs-Potenzial, das durch das derzeitige Krisenmanagement der etablierte Politik bewusst oder unbewusst produziert würde. Es müssten noch einige Monate vergehen, bis die Lage so fatal sei, dass der Ruf nach dem „STARKEN MANN“ unüberhörbar und mit Nachdruck erschallen würde.
 
So üben sich Arturo Pfui und sein KLEINER BRAUNER DOKTOR weiterhin in Geduld, wohlwissend, dass die pandemische Krise mit der Folge der Zerstörung der Ökonomie und der Faktor Zeit die günstigste Stunde für die MESSIAS-ANKUNFT reifen lassen werden.
 
 
 

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UNSER AUFRUF:  AK-Resolution an die Gewerkschaft Ver.di: Der noch amtierende ...

Kämpft mit dem AK gegen den Abbau von Demokratie, heute, morgen und in der Zukunft!

NIE WIEDER FASCHISMUS, NIE WIEDER KRIEG!!!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Nach den drastischen Verschärfungen der Massnahmen zur Abwehr der CORONA-PANDEMIE in NRW und anderswo, haben wir heute an den Vorschlag von Irma Dioli, Präsidentin der Italien-Kuba-Vereinigung, appelliert! Die bis dato eingegangen Antworten und die Angriffe auf Wolfgang Wodarg beweisen uns, dass wir richtig liegen!!!

YOUTUBE ZENSIERT KRITISCHE VIDEOS UND LÖSCHT SIE GRUNDGESETZWIDRIG! WIR POSTEN STÄNDIG NEUE KRITISCHE VIDEOS VON WISSENSCHAFTLERN AUF!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

da kann man als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) nur stinksauer werden.

Nach den drastischen Verschärfungen der Massnahmen zur Abwehr der CORONA-PANDEMIE in NRW und anderswo, haben wir am 16. März 2020 an den Vorschlag von Irma Dioli, Präsidentin der Italien-Kuba-Vereinigung, appelliert und die EU, die Bundes- und Landesregierung von NRW mit dem Hilfsangebot der Kubaner kontaktiert.

Darin schrieben wir unter anderem:

„…Wenn selbst die Generaldirektion der WELTGESUNDHEITSORGANISATION (WHO) das Gesundheitssystem des Inselstaates ein  „Vorbild für die Welt“. nennt, dann müsste dieser offene Brief in seinem Angebot selbst in der kapitalistischen Welt mit offenen Armen aufgenommen werden!…“  (Den kompletten Beitrag könnt Ihr hinter diesen Antwort-E-Mails stehend lesen!)

Hier die zu unserer Intention NICHTSSAGENDEN  Antworten der EU und des Landes NRW, die vor einigen Stunden bei uns eingegangen sind:

———- Ursprüngliche Nachricht ———-
Von: EDCC <noreply@edcc.ec.europa.eu>
An: Manfred Engelhardt <manni@manfredengelhardt.de>
Datum: 19. März 2020 um 09:01
Betreff: Europe Direct – 101000598219

Sehr geehrter Herr Engelhardt,

vielen Dank für Ihre Anfrage an das Europa Direkt Kontaktzentrum.

In unserer Eigenschaft als allgemeiner Informationsdienst sind wir nicht in der Lage, Ihre Meinung zu kommentieren. Ihre Nachricht wurde der zuständigen Abteilung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) zu Informationszwecken übermittelt.

Die Europäische Kommission mobilisiert alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel, um die Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung der aktuellen COVID-19-Pandemie zu unterstützen. Der Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger hat für uns oberste Priorität.

Während die Mitgliedstaaten an vorderster Front stehen, spielt die Kommission eine wichtige Koordinierungsrolle und gibt Empfehlungen für ein gemeinsames Vorgehen in vielen Bereichen aus, darunter in der öffentlichen Gesundheit, im Verkehr, bei den Grenzkontrollen, im Binnenmarkt und im Handel.

Für weitere Aktualisierungen, Informationen und Empfehlungen besuchen Sie bitte:
https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/qanda_20_458

Falls Sie Fragen zur Europäischen Union, ihren Aktivitäten oder Institutionen haben, helfen wir Ihnen gerne weiter.

——————————————————

nrwdirekt@nrw.de hat am 18. März 2020 um 18:29 geschrieben:

Sehr geehrter Herr Engelhardt,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Die Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Menschen nimmt weiter zu. Ziel der aktuellen Maßnahmen ist es, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Je weniger Menschen sich gleichzeitig anstecken, desto besser können schwer erkrankte Patienten behandelt werden.
 
 
Informieren Sie sich auch unter http://www.land.nrw/corona
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr NRWdirekt-Team
 
Nordrhein-Westfalen direkt ist das ServiceCenter der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Das Team beantwortet gerne Ihre Fragen und informiert zu aktuellen Themen in Nordrhein-Westfalen. Sie erreichen uns per E-Mail unter nrwdirekt@nrw.de<mailto:nrwdirekt@nrw.de>  oder telefonisch unter 0211-837 1001 (Montag bis Freitag von 8:00 bis 18:00 Uhr).

Das ist empörend, liebe Kolleginnen und Kollegen, da muss man sich verarscht fühlen!

Und wenn dann noch die Meinung des Epidemiologen Wolfgang Wodarg, dem früheren Gesundheitsexperten der SPD, durch SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach als „abwegig und wissenschaftlich nicht haltbar bezeichnet wird“, dann fühlt man sich erst recht verschaukelt! 

Weil Dr. Wolfgang Wodarg

(Foto aus: https://www.transparency.de/themen/gesundheitswesen/kontakt/)

Mehr zu Dr. Wolfgang Wodarg auf https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Wodarg !

nicht im MAINSTREAM mitschwimmt, wird er angegriffen, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt.

Wenn diese Angriffe nichts nutzen, wird man ihn nach unserem Dafürhalten für verrückt erklären!

> https://correctiv.org/faktencheck/hintergrund/2020/03/18/coronavirus-warum-die-aussagen-von-wolfgang-wodarg-wenig-mit-wissenschaft-zu-tun-haben !

Hier das Youtube-Video des Wolfgang Wodarg zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Beurteilung:

Und hier noch ein ergänzendes Video, das uns unser AK-Mitglied Dirk Altpeter (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=dirk+altpeter) empfohlen hat, zu posten:

Wir bleiben konsequent am Thema dran!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator- Und hier der Ursprungsbeitrag, der so auf unserer Homepage erhalten bleibt:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Maßnahmen der EUROPÄISCHEN REGIERUNGEN zur CORONA-VIRUS-PANDEMIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona+virus) werden immer drastischer!

Über die nachstehenden Links könnt Ihr den jeweilig aktuellen Stand in NRW und Europa per Mausklick im Internet aufrufen und nachlesen:

Diese überzogenen Maßnahmen werden ganze Existenzen zerstören und im Endeffekt den Virus nicht besiegen, denn der ist, wie alle übrigen Viren und Bakterien auch, auf der Erde nicht auszulöschen. Wieso und weshalb könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link, wenn Ihr ihn in Eure Rechner eingebt, bei YOUTUBE erfahren.

Um die Pandemie eindämmen und die Menschen wieder ein „normales Leben“ ermöglichen zu können, sollte man vielleicht einen Blick nach Kuba werfen.

 Man kann es in Presse, Funk und Fernsehen innerhalb Europas nicht erfahren, aber der nachstehende und offene Brief der Präsidentin der ITALIEN-KUBA-VEREINIGUNG vom 09.03.2020 zum Einsatz von Interferon alpha 2B (IFRrec) spricht ganze Bände!

Wenn selbst die Generaldirektion der WELTGESUNDHEITSORGANISATION (WHO) das Gesundheitssystem des Inselstaates ein  „Vorbild für die Welt“. nennt, dann müsste dieser offene Brief in seinem Angebot selbst in der kapitalistischen Welt mit offenen Armen aufgenommen werden!

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OFFENER  BRIEF an den Gesundheitsminister Roberto Speranza über den möglichen Einsatz kubanischer Medizin gegen Covid-19

Veröffentlicht am 9. März 2020

von Irma Dioli, Präsidentin der Italien-Kuba-Vereinigung –

An Minister Speranza
In Bezug auf den aktuellen Gesundheitsnotstand möchten wir Sie hiermit auf die Verfügbarkeit eines in Kuba hergestellten Arzneimittels aufmerksam machen, das bei der Bekämpfung der Epidemie des neuen Covid-19-Coronavirus bereits hilfreich war und positiv bewertet wurde. Dies ist das kubanische “ Interferon alpha 2B (IFRrec),“  das bereits seit Januar massiv von den chinesischen Gesundheitsbehörden zusammen mit anderen Arzneimitteln eingeführt wurde und anscheinend bisher hervorragende Ergebnisse  in China erbracht hat.
(weitere Informationen finden Sie unter Biotechnologin Rosella Franconi links vom 28. Februar 2020, Hrsg.). .

Wie Sie wissen, ist Kuba trotz der wirtschaftlichen, finanziellen und kommerziellen Blockade, der von den Vereinigten Staaten seit fast 60 Jahren organisiert wird, weltweit führend in der Wissenschafts- und Gesundheitsforschung.

Die Exzellenz des Zentrums für Gentechnik und Biotechnologie sowie der biotechnologischen Industrie ist eine vielfach beachtete internationale Realität, ebenso wie die Herstellung von High-Tech-Arzneimitteln wie Interferon alfa 2B.
Die wissenschaftliche Zuverlässigkeit des Produkts wird durch zahlreiche Feldforschungen und Experimente bestätigt, die im Laufe der Jahre durchgeführt wurden und bisher hervorragende Erfolge erzielt haben.
Dies kann durch offizielle Fachquellen, aber auch durch die breite Verfügbarkeit von Artikeln zum Thema gefunden werden.
Das Medikament wird auch bereits in anderen Ländern wie Mexiko und Spanien eingesetzt.
Wir wenden uns daher an Sie als zuständigen Minister, um die Möglichkeit zu prüfen, die Einfuhr und Verwendung dieses Arzneimittels auch in Italien in Betracht zu ziehen.

Wir glauben, dass es wichtig ist, jedes Werkzeug wie auch das von Interferon alfa 2B zu verwenden, um bei der Bekämpfung des Coronavirus zu helfen.

Angesichts des Mangels an verfügbarem Gesundheitspersonal können wir Ihnen außerdem vorschlagen, ein Abkommen mit den zuständigen kubanischen Behörden zu fördern, um den Einsatz kubanischer Ärzte und Krankenschwestern in italienischen Krankenhäusern zu beantragen.
Die hohe Kompetenz, Vorbereitung und Spezialisierung des kubanischen medizinischen Personals sowie deren Erfahrungen auf dem Gebiet der Infektions- und epidemiologischen Erkrankungen haben wichtige internationale Anerkennung gefunden. In dieser Richtung hat die WHO selbst erklärt, dass Kuba im Kampf gegen die Ebola-Virus-Epidemie in Afrika vorbildlich aktiv war.

Indem wir Ihnen unsere Wertschätzung für die Ernsthaftigkeit und Kompetenz, mit der Sie sich mit dem Management des Phänomens befassen, ausdrücken, stehen wir Ihnen weiterhin zur Verfügung.
Ich freue mich auf Ihre freundliche Antwort, mit der Gelegenheit die

herzlichsten Grüße und besten Wünschen für ihren guten Job.http://www.rifondazione.it/primapagina/?cat=1  

Wir haben diesen OFFENEN BRIEF heute an die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, an Bundeskanzlerin Angela Merkel und an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet mit der Bitte um Kenntnisnahme und Veranlassung gesandt.

Die Medien erhalten diesen OFFENEN BRIEF zur Kenntnisnahme.

Aachen, den 16.03.2020

Für den Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK)

Manfred Engelhardt

–AK-Koordinator-

Freunder Landstr. 100

52078 Aachen

Mobil: 017 19 16 14 93

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Die EU-Kommission hat soeben den Empfang dieser Mitteilung um 10.20 Uhr wie folgt bestätigt:

„Danke für Ihre E-Mail. Im Durchschnitt erhalten Sie von uns innerhalb von drei Werktagen eine Antwort. Bei sehr komplizierten bzw. spezifischen Fragen kann die Antwort etwas länger dauern.

Ihre Bearbeitungsnummer ist 101000598219″

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Bild aus https://www.altersdiskriminierung.de/themen/artikel.php?id=10995

Und nachstehend einige weitere Youtube-Videos, die uns unser AK-Mitglied Kollege Dirk Altpeter (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=dirk+altpeter) zum Thema zugesendet hat!

Für die grundgesetzwidrige Löschung des vorstehenden Videos durch YOUTUBE haben wir das nachstehende gepostet.

Für die grundgesetzwidrige Löschung des vorstehenden Videos durch YOUTUBE haben wir das nachstehende gepostet.

Auf FACEBOOK bitte nachstehenden Link anklicken:

https://www.facebook.com/watch/?v=227274331803345

https://www.facebook.com/watch/?v=849931228852700

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Wir haben den NEWSLETTER Nummer 11/2020 des Kollegen Harald Thomé zu Eurer gefälligen Kenntnis auf unsere AK-Homepage gepostet!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den NEWSLETTER Nummer 11/2020 des Kollegen Harald Thomé (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=harald+thom%C3%A9)

                                     

                                Bildergebnis für fotos von tacheles e. v. und harald thomé

erhalten und für Euch auf unserer Homepage nachstehend online gestellt sowie in den Kategorien „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz+iv) und „SOZIALPOLITIK (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/sozialpolitik) archiviert.

Diesen NEWSLETTER Nummer 11/2020 könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link auch direkt auf der Homepage von

Bildergebnis für fotos von tacheles e. v. und harald thomé

online lesen.

> https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2631/ !

Dem Harald sagen wir wieder ein herzliches Dankeschön für sein unermüdliches Engagement im sozialpolitischen Sektor.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Thomé Newsletter 11/2020 vom 30.03.2020

1. Eintragen in den Newsletter für Homeoffice oder Kolleg*innen

Viele Kolleg*innen und Kollegen  sind im Homeoffice und erhalten daher diesen Newsletter und die damit verbundenen Infos nicht. Es besteht die Möglichkeit diesen auch an weitere Mailadressen zu bestellen, so dass Ihr auch Zuhause mit dem NL versorgt werdet oder Kolleg*innen diesen auch erhalten können.  Es werden hier auch in der nächsten Zeit eine Reihe relevanter Infos gepostet und verbreitet werden.

Hier mal der Eintragelink: https://t1p.de/6ah0

2. Sozialschutzpaket wegen der Corona-Krise im Eilverfahren umgesetzt

Das Sozialschutzpaket und diverse  weitere Regelungen sind im Eilgesetzesverfahren umgesetzt worden.

Hier der Link zum Gesetzesentwurf neben Begründung: https://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2020/Kabinettvorlage_1911117_Sozialschutz-Paket.pdf 

Hier die Sozialschutz-Paket – Rechtsänderungen im Gesetzesblatt: https://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2020/bgbl120s0575_78361.pdf 

Ergänzende Weisungen der BA zur Corona-Krise vom 17. März 2020: https://altonabloggt.files.wordpress.com/2020/03/corona_weisung_ba_032020.pdf

Dazu ein Papier der ALSO-Oldenburg: https://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2020/ALSO_zu_Corona_Weisungen.pdf 

3. Bernd Echardt: Sozialrecht Justamente zum Sozialschutzpaket

Ein neues Sozialrecht Justamente zum Sozialschutzpaket gibt es hier: https://t1p.de/3zpg

4. Vergessene Geflüchtete

Hier jetzt diverse Infos zu Geflüchteten: Claudius Voigt zu den vergessenen Geflüchteten:  https://t1p.de/ca4z

Erlasse NRW zu Aufenthaltstiteln, Einstellung von Zuweisungen und Streichungen der Wohnsitzauflage, Abschiebungshaft:  https://t1p.de/jt9y

DRK Orientierungshilfe: Familienzusammenführung (FZ) von und zu Flüchtlingen Beratung in Zeiten des Coronavirus: https://t1p.de/vqoh

5. Faire Mobilität: Corona-Krise: Info-Hotline für osteuropäische Beschäftigte

Das DGB-Projekt Faire Mobilität hat eine bundesweite Telefon-Hotline für Beschäftigte aus mittel- und osteuropäischen Ländern in fünf Sprachen eingerichtet. Mobile Beschäftigte aus Polen, Rumänien, Bulgarien, Ungarn und Kroatien können sich ab sofort zu ihren Arbeitsrechten in Deutschland während der Corona-Krise informieren.

„Die Telefone unserer Beratungsstellen stehen nicht still“, so Szabolcs Sepsi, der in Nordrhein-Westfalen auf Rumänisch und Ungarisch berät. „Viele Kolleginnen und Kollegen bekommen jetzt Auflösungsverträge vorgelegt, die sie unterschreiben sollen. Andere haben Fragen zum Kurzarbeitergeld oder dazu, wer ihnen den Lohn zahlt, falls sie in Quarantäne müssen“.

Mehr und die Telefonnummern: https://t1p.de/yfcd

6. BMAS: Fragen und Antworten zur Umsetzung von Förderungen nach § 16i SGB II „Teilhabe am Arbeitsmarkt“

Hinweis des BMAS zur Umsetzung von § 16i SGB II Maßnahmen während der Corona-Krise: https://t1p.de/m28a

7. Verfassungsbruch in Vorbereitung – Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz

Dann möchte ich noch auf auf folgende Situation hinweisen:

Am 14. März forderte Bayerns Ministerpräsident Söder einen flächendeckenden Inlandseinsatz der Bundeswehr. Bisher liefen die Vorbereitungen für einen großen Inlandseinsatz der Bundeswehr in kleinen Schritten. In der Bundespressekonferenz am 19. März präsentierte die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Strategie der Bundeswehr für ihren Einsatz gegen die Corona-Pandemie. Dabei brachte sie auch den Einsatz von Soldat*innen für den Objektschutz von Kritischer Infrastruktur in Deutschland ins Gespräch. Generalinspekteur Zorn beschwichtigte noch, indem er behauptete, die Bundeswehr werde nicht Streife fahren oder „Corona-Partys“ auflösen. Durch einen Bericht der Stuttgarter Zeitung am gestrigen 26. März wurde bekannt, dass das Innenministerium von Baden-Württemberg mit der Bundeswehr im Gespräch ist, ob nicht Soldat*innen, die wegen einem hohen Krankenstand geschwächte Polizei unterstützen könnte. Damit stehen auch gemeinsame Patrouillen von Polizist*innen und bewaffneten Soldat*innen in der Öffentlichkeit im Raum.

Es bestehen erhebliche rechtliche Bedenken, mehr dazu: https://t1p.de/x4ln

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In meinem Newsletter ist Platz für Werbeanzeigen, an dieser Stelle und unter dem ersten Beitrag. Hier könnten also Sie Ihre Werbeanzeige einstellen, Ihr Buch, Ihre Kanzlei, ihre Fortbildung oder eine Veranstaltung bewerben, Sie suchen eine Mitarbeiterin/einen Mitarbeiter oder Sie suchen einen Job …..

Der Newsletter hat derzeit eine Reichweite von fast 70.000 Empfänger*innen in ganz Deutschland.Die vornehmlichen Zielgruppen des Newsletters sind bundesweite Beratungsstellen im Bereich Existenzsicherungs- und Arbeitslosenrecht sowie Migrations- und Schuldnerberatung, aber auch Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Rechtsanwälte mit den genannten Schwerpunkten sowie Einrichtungen und deren Betreuer in der Jugend- und Straffälligenhilfe, Kliniksozialdienste, Schwangerenberatung, Frauenhäuser, Wohnungslosenhilfe und jegliche Organisationen von Betroffenen, die sich gegen soziale Ausgrenzung zur Wehr setzen.

Zu den Empfängern gehören zudem auch eine Vielzahl von Mitarbeitern in Behörden und Ministerien, MdBs, MdLs, kritischen Medien, Fachbuchautoren sowie sonstige Stellen und Institutionen, die in diesem Bereich arbeiten, ebenso wie viele NGOs und demokratische, linke und antifaschistische Organisationen, sowie eine Vielzahl interessierter Einzelpersonen. 

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  • kleine Anzeige bis 500 Zeichen kostet 150 €
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Kontakt: info@harald-thome.de  

8. Grundinfo: Umstieg auf Online-Live-Seminare / Webinare

Wir befinden uns mitten in einer weltweiten Corona Pandemie. Es sollte und muss verhindert werden, dass sich das Virus unkontrolliert ausbreitet.
Dazu können und müssen alle beitragen, indem z.B. direkte Kontakte zwischen Menschen so weit als möglich vermieden werden.

Ich biete daher bis auf weiteres, vorerst erstmal bis Ende Juni 2020 keine persönlichen Präsenzseminare an. Alle in der Zeit stattfindenden Seminare werden nur noch als Online-Live-Seminare angeboten. Die schon angemeldeten Menschen, müssen auf Online-Live-Seminare umsteigen oder kündigen.

Ein Online-Live-Seminar findet am Computer statt, ich als Dozent werde auf dem Bildschirm im Original gezeigt, ich erzähle dann die Dinge die erzählt werden müssen, die Teilnehmenden können sich durch Sprache oder Chat direkt einklinken, Fragen stellen und es kann zusammen diskutiert werden.

Die Seminare werden dann als Live – Online – Seminare durchgeführt, so dass es selbstverständlich auch die Möglichkeit gibt, auf direkte Fragen einzugehen.

Alle Ihre Anmeldungen zu meinen Seminaren bis zum 30.06.2020 werden somit automatisch zu Anmeldungen zu einem Online-Live-Seminar. Zur Teilnahme benötigen Sie lediglich einen PC, Laptop, Tablet, Handy und ein Headset (ca. 10 – 30 €) und natürlich einen Internetzugang.
Es ist aber auch möglich die Fortbildung nur mit einem Laptop durchzuführen.

Beispiele für Headsets auf Amazone, 10 € (https://t1p.de/qyyw)  und 30 € (https://t1p.de/i8b0).

Die Teilnehmer*innen erhalten dann per Mail eine Bedienungsanleitung, die URL und Zugangsdaten zum Seminar. Das Seminar ist dann zeitlich so gestaltet, das es um 10 Uhr beginnt, dann in Stundenblöcke aufgeteilt wird, dann immer 10 Minuten Pause und gegen 12:30 Uhr dann eine ¾ Stunden Pause stattfindet. Auch mein Kollege, Frank Jäger bietet bis auf weiteres Online-Live-Seminare an.     Ob die Seminare ab Juli 2020 wieder als Präsenzseminare durchführbar sind, wird sich zeigen, ich bin da ehrlich gesagt nicht wirklich zuversichtlich. Wenn nicht, werden sie auch als Online-Live-Seminare durchgeführt.    

Zeigen Sie sich solidarisch mit den alten und kranken Menschen in unserer Gesellschaft und tragen Sie dazu bei, dass sich das Corona-Virus nicht ungehemmt ausbreiten kann!

9. Nächste SGB II – Grundlagenseminare

Die nächsten SGB II-Grundlagenseminare biete ich zu folgenden Terminen an: 

–   27./28. April  2020          als Online-Live-Seminar   
–   04./05. Mai  2020           als Online-Live-Seminar   
–   11./12. Mai  2020           als Online-Live-Seminar   
–   08./09. Juni   2020         als Online-Live-Seminar          
–   17./18. Juni 2020           als Online-Live-Seminar       
–   13./14. Juli  2020            in München
–   23./24.Junli  2020           in Wuppertal    
–   19./20. August 2020       in Saarbrücken
–   31. Aug./01. Sept. 2020  in Bremen  
–   07./08. Sept. 2020          in Saarbrücken  
 
Die Beschreibung, Ausschreibungstext und Anmeldung sowie weitere Details dazu sind hier zu finden: www.harald-thome.de

Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!     

10. SGB II-Fortbildung: SGB II-Berechnung und ALG II-Bescheide prüfen und verstehen

In dieser Fortbildung geht es um die SGB II-Berechnung in allen Feinheiten, sowie um die Prüfung der SGB II-Bescheide mit dazu passender Erklärung, wo man genau hinsehen muss, um diese verstehen und prüfen zu können.  

Sie findet statt

–    20./21. April 2020  als Online-Live-Seminar                                  

Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!      Ausschreibung und Anmeldung hier: www.harald-thome.de   

11. SGB II – Intensivseminar über 5 Tage in 2020

Ich möchte dann auf dieses Seminare hinweisen, wenn da Fortbildungsbedarf besteht bitte zügig anmelden! Bei diesen Seminaren setzen wir uns sehr tief und geballt mit der Thematik auseinander, zu empfehlen für alle, die mit dem SGB II arbeiten.
 
Ich biete in diesem Jahr noch ein  SGB II – Intensivseminar über 5 Tage an, und zwar:

–   14. – 18. Sept. 2020     in Hamburg 

Ausschreibung und Anmeldung hier: www.harald-thome.de          

Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen! 

12. Rechtsdurchsetzung in der sozialen Arbeit – KONKRET – Aus der und für die Praxis

SGB II – Leistungsberechtigten werden zum Teil systematisch die ihnen zustehenden Ansprüche von den Jobcentern vorenthalten. Ein repressives Gesetz wird häufig noch repressiver umgesetzt. Aufgabe der sozialen Arbeit ist es, sich schützend vor die Betroffenen zu stellen, zunächst die Existenzsicherung der Rat- und Hilfesuchenden sicherzustellen und sich gegen soziale Ausgrenzung und Vorenthaltungen von Rechtsansprüchen zu positionieren.

Die Teilnehmer*innen werden konkret darin angeleitet, wie Rechtsdurchsetzung aussehen kann und welche Schritte erforderlich sind.

Aus dem Inhalt: + Stellung des SGB II in den Sozialgesetzbüchern + formlose Antragstellung, örtliche uns sachliche Zuständigkeit und Interventionspunkte + Durchsetzung des Anspruchs, Vorschuss und vorläufige Leistungsgewährung  + einstweiliger Rechtsschutz und Klage +    Bescheid, Form, Zugang, Fristen + Widerspruchsverfahren + Überprüfungsantrag, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wiederholte Antragstellung + Beratungspflicht, Amtshaftung und sozialrechtliche Herstellungsanspruch   + und vieles mehr.

Diese Fortbildung biete ich an:

–   02. April 2020    als Online-Live-Seminar     (Anmeldung noch möglich)   
–   19. Mai 2020      als Online-Live-Seminar        
–   16. Juni 2020     als Online-Live-Seminar                

Ausschreibung und Anmeldung hier: www.harald-thome.de   

Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!   

13. Neue Fortbildung: SGB II für die Migrationsberatung

Dann habe ich eine neue Fortbildung konzeptioniert und zwar „SGB II für die Migrationsberatung“. In dieser werden die typischen Probleme der Migrationsberatung und derjenigen, die Geflüchtete im Umgang mit Ämtern und bei der Integration in die Gesellschaft begleiten und unterstützen, bearbeitet.

Themenblöcke sind:
– Sprache, behördliche Beratungspflicht und Mitwirkungspflicht 
– Anspruch auf schnelle Zahlung/Akutleistung 
– Übergang Sozialamt / Jobcenter /gemischte Haushaltsgemeinschaften
– Einkünfte
– Wohnraum, Erstausstattung
und vieles mehr. Details in der Ausschreibung.

Die ersten Fortbildungen biete ich am

–  01. April 2020   als Online-Live-Seminar    (Anmeldung noch möglich)
–  18. Mai 2020     als Online-Live-Seminar      
–  12. Juni 2020     als Online-Live-Seminar      
–  15. Juni 2020     als Online-Live-Seminar       
–  22. Juli 2020       in Stuttgart 

an.

Ausschreibung und Anmeldung hier: www.harald-thome.de     

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14. SGB II-Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien

In dieser eintägigen Vertiefungsfortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Schwangeren, Alleinerziehenden und Familien mit Kindern im SGB II gegeben.

Diese findet statt

–   05. Juni  2020        als Online-Live-Seminar    

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden:  www.harald-thome.de     

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15. Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche Unter-25-Jähriger im SGB II

Diese Fortbildung biete ich am

 –    26. Mai 2020                 als Onlineseminar      

statt.    

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: www.harald-thome.de

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16. Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Frauenhäuser und begleitende Dienste

Diese Fortbildung biete ich

am 25. Mai 2020                 als Onlineseminar

wieder an.  

Diese Spezialfortbildung ist speziell für Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern und angedockten Diensten. Dort werden die SGB II/SGB XII relevanten Fragen bearbeitet. Die Fortbildung wird den Mitarbeiterinnen hinterher deutlich mehr Rechtssicherheit geben im Umgang mit den Rechten der Klienten und natürlich mit den Ämtern.

Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: www.harald-thome.de

Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!    

17. SGB II-Fachfortbildungen: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Kliniksozialdienste

Diese Fortbildung biete ich am

–     am 27. Mai 2020                 als Onlineseminar      
 
wieder an.  

Details und Anmeldung sind hier zu finden: www.harald-thome.de NEU: Die Wuppertaler Fortbildungen können zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW

18. Grundlagenseminar Sozialhilfe: Leistungen nach dem SGB XII und angrenzender Rechtsgebiete

Unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen stellt mein Kollege Frank Jäger die Grundlagen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und der „Sozialhilfe in unterschiedlichen Lebenslagen“ systematisch dar. Die zweitägige Fortbildung wird bis einschließlich Juni 2020 als Online-Live-Seminar durchgeführt. Sie vermittelt einen Überblick und Basiswissen über das Leistungsrecht sowie Kenntnisse bei der Berücksichtigung von Einkommen/Vermögen, beim Unterhaltsrückgriff gegenüber Angehörigen sowie Kostenersatz. Änderungen durch das Regelbedarfsermittlungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz, das Pflegestärkungsgesetz II + III und weiterer aktueller Gesetzesänderungen werden hierbei berücksichtigt.

Die Fortbildungen finden statt:

–   06./07.05.2020   als Online-Live-Seminar     
–   22./23.06.2020   als Online-Live-Seminar      
–   12./13.10.2020   in Leipzig
–   09./10.11.2020   in Frankfurt/M

Das Online-Live-Seminar lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter*innen, Berater*innen sachverwandter sozialer Dienste, Mitarbeiter*innen der sozialen Arbeit, Berufsbetreuer*innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.

Infos und Anmeldung unter: http://www.frank-jaeger.info/aktuelles/grundlagenseminar-sgb-xii-sozialhilferecht  

19. Fachseminar: Kosten der Unterkunft und Heizung, Wohnraumsicherung nach dem SGB II/SGB XII

Im Rahmen des Tagesseminars gibt Frank Jäger einen grundlegenden Überblick über die Leistungen für Unterkunft, Heizung und Warmwasserbereitung, die Frage der Angemessenheit dieser Leistungen, die Voraussetzungen für einen Umzug, die Problemlagen, die mit dem Wohnungswechsel verbunden sind und das kommunale Satzungsrecht nach § 22a SGB II.

Unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesänderungen und Rechtsprechung erhalten die Teilnehmenden umfassenden Einblick in die Rechtslage, die Gewährungspraxis der Behörden sowie wichtige Tipps, um Rechtsansprüche im Sinne von Leistungsbeziehenden durchzusetzen.

Die nächsten Fortbildungen finden statt:

–   ­11.11.2020    in Frankfurt/M

Infos und Anmeldung unter: http://www.frank-jaeger.info/aktuelles/fachseminar-unterkunftskosten-nach-dem-sgb-ii-und-1

Mit besten und kollegialen Grüßen 

Harald Thomé

Impressum

Inhaltlich verantwortlich:

Harald Thomé
Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal

http://www.harald-thome.de/
info@harald-thome.de

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Kollege Wolfgang Erbe informiert: Trotz Corona – Fridays demonstrieren am Freitag! / VIRUS: Polizei löst Versammlungen auf – für jede aufgelöste – zwei neue! / Mit Kultur und Mut gegen die Corona Quarantäne – Fw: Humba Internet-Tipps! / u. a. m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) ein aktuelles Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) erreicht.
 
Darin berichtet Wolfgang u. a. zu folgenden Themen:
 
„Mit Kultur und Mut gegen die Corona Quarantäne – Fw: Humba Internet-Tipps!“
 
„Trotz Corona: Fridays demonstrieren am Freitag!“
 
„VIRUS: Polizei löst Versammlungen auf – für jede aufgelöste – zwei neue!“
 
Wir haben dieses Info-Potpourri in leicht gekürzter Fassung zu Eurer Information nachstehend auf unsere Homepage gepostet.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

********************************************************

Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Mit Kultur und Mut gegen die Corona Quarantäne – Fw: Humba Internet-Tipps! + Trotz Corona: Fridays demonstrieren am Freitag + VIRUS: Polizei löst Versammlungen auf – für jede aufgelöste – zwei neue  Betriebe  Streik oder #Sabotage?  
 

BREAKOUT – Brainwashed Youth

 

Warnung vor Polizeistaat: Protest gegen Corona-Maßnahmen

 
Für den 28. März waren in vielen Städten in Deutschland und Europa Demonstrationen und Proteste gegen Mietenwahnsinn geplant. Dafür haben zahlreiche Aktivisten in mehreren europäischen Städten seit Monaten mobilisiert
 
 

Verschoben!

Demonstration am 28.03.2020: Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn

 
 

Blutende und gequälte Versuchstiere – Hamburg greift hart gegen Horror-Labor LPT durch

 

Trotz Corona Tierschützer demonstrieren gegen Horror-Labor LPT

Trotz der Corona-Epidemie hat sich am Freitagnachmittag eine kleine Gruppe von Tierschützern versammelt, um gegen LPT, die Betreiberfirma hinter dem inzwischen geschlossenen Skandal-Labor in Mienenbüttel, zu demonstrieren.
 
 
VIRUS: Polizei löst Versammlungen auf 
 
 
 

Trotz Corona: Fridays demonstrieren am Freitag

Großveranstaltungen sollen in diesen Corona-Tagen abgesagt werden, die Aktivisten von Fridays for Future wollen dennoch in Hannover für ihre Ziele demonstrieren.

https://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Trotz-Corona-Fridays-for-Future-demonstrieren-am-Freitag

Mit Hetze und Willkür gegen die Freiheit – Zähne zeigen – angreifen – zuschlagen
 
 
Sabotage und Demos“Unsere Solidarität gegen ihre Isolation“: Linke Chaoten ignorieren Versammlungsverbot
 
 
In den Betrieben: Sabotage oder Streik?
 
 

Sabotage ! 2001 (Japan)

THE SABOTAGE – NO PEACE TODAY NO LIFE TOMORROW

A T C – Full Album

 

Sagt die Räumung ab, denn wir werden trotzdem auf die Straße gehen

 
 
 
 
Mit Kultur gegen die Corona Quarantäne – Fw: Humba Internet-Tipps!
Betreff: Humba Internet-Tipps!
 
Liebe Leute,
normale Konzerte oder Festivals gibt es bekanntlich zur Zeit nicht. Wann das wieder los geht und unter welchen Bedingungen, weiß noch keiner. Dennoch ist die Musikszene kreativ und versucht neue Wege zu gehen, haupsächlich übers Internet. So beinhaltet dieser „Newsletter“ im Wesentlichen den Hinweis auf den Singenden Online-Holunder und ein paar Link-Tipps zu schöner Musik und zur Hilfe für Künstler und Kulturschaffende.
Danke für alle Hinweise und eure Solidarität!
Herzlichst, …Hier nochmal der Hinweis auf das schöne Internet-Konzert der HopStop Banda. Ihr findet es nun im Archiv von www.dringeblieben.de , wo es fast täglich Live-Konzerte zu feiern gibt. Die HopStop Banda wird ihr ausfallendes Singender-Holunder-Geburtstatgskonzert nachholen, sobald das wieder erlaubt sein wird. Den Stream müsst ihr übrigens 10 min vorspulen:
 
https://dringeblieben.de/videos/hotstopbanda-live-konzert-aus-dem-tsunamiSo. 29.03., 18:15 Uhr im imaginären Weißen Holunder (cirka 60 min.) – 17-18 Uhr Zoom-Training*
Singender
Online-Holunder, Mitsingkonzert:
Rudi & Plauder : »Bei Regen oder Sonnenschein«
Vagabündische, Rheinische und Zigeuner-Lieder vom Lagerfeuer im Kaminzimmer.
Nach längerer Diskussion haben wir uns diesmal für eine Kombination aus Youtube-Stream und Zoom-Konferenz entschieden.
Alles noch in der Erprobungsphase. Wie es geht, haben Tina und Detlev unten genau beschrieben (Merci!) bzw. als PDF angehängt.
Die Liedtexte werden im Zoom-Chat erscheinen, für Facebook-Nutzer werde ich sie auch in unser Singende Holunder Gruppe posten.
 
Bier und Limo bitte selbst besorgen!Hier könnt ihr Rudi & Plauder ab 18:15 Uhr auf Youtube ganz einfach zuhören:
Youtube-Kanal Humba e.V.:
 
 
*Hier könnt ihr ab 17 Uhr per Zoom-Konferenz chatten und ab 18:15 Uhr das Konzert hören und mitsingen. Danach wird weitergechattet.
 
 
1. Klicke auf den obigen Zoom-Link. Wenn du Zoom noch nicht hast, wird eine “exe-Datei” geladen. Meist wird eine solche Datei in den Download-Ordner deines Rechners abgespeichert. Falls du nicht automatisch durch die Installation geführt wirst, gehe in den Ordner und starte sie. Solltest du Zoom schon haben, geht die Video Konferenz direkt auf.
 
2. Je nach den Sicherheitseinstellungen deines Rechners musst du einige Male klicken, um Zoom zu installieren (z.B.: “darf Zoom downgeloaded werden” etc. – die Fragen unterscheiden sich je nach deinen Rechner-Einstellungen). Zoom fragt auch, ob es auf deine Kamera und dein Mikrofon zugreifen kann. Klicke “ja”. Eventuell musst du noch einen Namen angeben. Diesen Namen sieht man in deinem Teilnehmer-Fenster.
 
3. Dann wird die Video Konferenz geöffnet. Sollte das nicht automatisch gehen, musst du eventuell nochmals auf den Link in der Mail klicken. Du siehst dann die Teilnehmer der Video Konferenz in unterschiedlichen “Kacheln” oder „Fenstern“.
 
4. Du kannst nun verschiedene Einstellungen vornehmen. Im angehängten Pdf findest du die wichtigsten Einstellungen für deine Zoom-Konferenz (oder hier: https://support.zoom.us/hc/de/articles/200941109-Bedienelemente-für-Teilnehmer-in-einem-Meeting)
 
5. Eine wichtige Einstellung, die du auf jeden Fall vornehmen solltest: das Fenster der Künstler fixieren. Wenn du mit dem Cursor in die rechte obere Ecke der Kachel gehst, erscheinen dort drei kleine Pünktchen. Klicke auf die Pünktchen mit der rechten Maus-Taste. Dann wird die die Einstellung “das Video anheften” angezeigt – klicke darauf. Auf diese Weise stellst du sicher, dass du die Künstler immer siehst. 
 Bei Zoom-Problemen könnt ihr hier anrufen: 0221-16935707- Birgit
Oder dieses Video schauen: www.youtube.com/watch?v=7zc1GjH2njE
 
P.S.: Du kannst dir auch die Zoom App auf dein Smartphone laden und via Zoom App teilnehmen. Dafür musst voraussichtlich auch noch die Meeting-ID angeben.
Vielleicht klappt noch nicht alles perfekt, aber es wird in jedem Fall ein lustiges Experiment. 🙂
 

Tipps für Künstler und Kleingewerbe in Not

https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020

https://www.youtube.com/watch?v=mgNFROeLKIM&feature=youtu.be

So könnt ihr Unterstützen, Gutscheine kaufen oder verkaufen

 
 
Spenden für den „Singenden Holunder / Musiker“ (= Verwendung)
Humba e.V. c/o Jan Krauthäuser – IBAN: DE23370501980018322040
 
Humba-Link-Tipps:Musik-Links der Woche,

Diesmal keine ganze CD sondern zwei Songs:1. Ein ganz aktueller Clip »Happy« der Köln-Berliner Gruppe Bukahara, der überwiegend im Vringstreff in der Südstadt entstanden ist und wo einige (Holunder-)Freunde mittanzen. Großartig!

2. Einer meiner Lieblings-Gypsy-Songs: »Les Oiseaux de Passage«, ein Klassiker von Georges Brassens (+ Jean Richepin) in einer traumhaften Interpretation von Stephan Eicher & Taraf de Haïdouks. Gut zu wissen, dass Eicher aus einer Schweizer Jenischen-Familie stammt (die sich als Fahrende bezeichnen) und hier mit einer der besten Roma-Ensembles des Balkans die Freiheit der Zugvögel besingt.

https://www.youtube.com/watch?v=7WvBkK8-k0E

Dazu passt zufällig, dass »der Landschaftsverband Rheinland LVR angesichts der Einschränkungen im öffentlichen Leben über 130 seiner landeskundlichen Filmdokumentationen auf youtube freigeschaltet hat. Die digitalisierten Filme präsentieren Alltag, Bräuche und Arbeitsleben in der Region. Es handelt sich überwiegend um Dokumentationen historischer Alltagswelten.«

https://www.youtube.com/results?search_query=lvr+institut+f%C3%BCr+landeskunde+und+regionalgeschichte

Dazu gehört auch ein Film über die Mausefallenmacher aus dem Eifeldorf Neroth. Wobei leider nur nebenbei erwähnt wird, dass es sich um ein Zentrum der Jenischen Kultur in Deutschland gehört. Die wichtige Rolle der Fahrenden Völker wird in der deutschen Geschichte bisher leider überwiegend verschwiegen. Das sollte sich baldigst ändern!

http://www.jenische.info/

Bis zum 19.04.2020 sind alle öffentlichen Veranstaltungen in Köln verboten!

Bisherige Holunder-Planung ab dem 26.04. sofern dann wieder erlaubt ….

So. 26.04., 18 Uhr im Weißen Holunder
Singender Holunder, Mitsingkonzert:
Mages & Peters : »Internationale Gassenhauer«
zu Klaus Mages’ Schagwerk und Maurice Peters’ Gypsy-Jazz-Gitarre.

So. 03.05., 18 Uhr im Weißen Holunder
Singender Holunder, Mitsingkonzert:
Lokalhelden : »Kommunistenstadl«
Lieder zur Stärkung der Widerstandskräfte; Im Sinne der Menschenrechte und der internationalen Solidarität!

So. 10.05., 18 Uhr im Weißen Holunder
Singender Holunder, Mitsingkonzert:
MGG : »Eight Days a Week«
Von der ersten Single »Love me do« bis zur letzten LP »Let it be« feiern wir mit MüllerGellerGrusa die fabulöseste Band aller Zeiten.

…. Vormerken ….15.05. Francofolie – Lutherkirche
07.06. Brasilonia – Odonien
21.06. Edelweißpiratenfestival – Friedenspark
02.–05.07. Rudolstadt-Festival
Mit RUTH-Preis-Verleihung und diversen Konzerten des Humba e.V. 

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Kollege Udo Buchholz informiert für 11 Umweltorganisationen darüber, dass der Uranmülltransport durch das Bundesinnenministerium gestoppt wurde!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
als Gewerkschafter/innen-Arbeitskreis (AK) haben wir über den Kollegen Udo Buchholz, dem Pressereferenten des BBU und dessen Vorstandsmitglied (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=udo+buchholz+bbu), die gemeinsame Pressemitteilung von 11 Umweltorganisationen erhalten.
 
Darin wird mitgeteilt, dass das Bundesinnenministerium die Urantransporte gestoppt hat.
 
Wir haben diesen Beitrag nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „ATOMPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/atompolitik/) archiviert.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

*********************************************************

Kollege Udo Buchholz informiert:

 
(Das Foto zeigt die vom Bundesumweltministerium ausgebremste Bahnwaggons an der Gronauer
Urananreicherungsanlage. Die Aufnahme wurde am 27.03.2020 aufgenommen.)
 
+++++++++++++++++++++++++++++++++++
 
Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen
Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau
Bündnis AgiEL – AtomkraftgegnerInnen im Emsland
Natur- und Umweltschutzverein (NUG) Gronau
Arbeitskreis Umwelt (AKU) Schüttorf
Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“
SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster
AntiAtom Bonn
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg
Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)
IPPNW – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs / Ärzte in
sozialer Verantwortung
 
Gronau/Münster/Bonn/Berlin, 27. März 2020
 
WDR: Bundesinnenministerium stoppt Urantransport
Anti-Atomkraft-Initiativen: „Positives Signal der Einsicht“
– Jetzt auch Brennelementexporte Lingen-Doel absagen
 
Anti-Atomkraft-Initiativen aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen,
der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) sowie die
Ärzteorganisation IPPNW begrüßen die Untersagung eines umstrittenen
Uranmülltransports von der Urananreicherungsanlage im westfälischen
Gronau nach Russland. Der WDR hatte gestern berichtet, das
Bundesinnenministerium habe den für nächste Woche geplanten
Atomtransport aufgrund der erheblichen Belastungen durch die
Corona-Krise gestoppt.
 
„Dies ist ein positives Signal der Einsicht seitens der Bundesregierung.
Es ist bedauerlich, dass der Gronauer Urananreicherer Urenco nicht von
sich aus bereit war, den gefährlichen Urantransport inmitten der
Corona-Krise zu stoppen. Wir erwarten nun von Urenco und der
NRW-Landesregierung verbindliche Aussagen, wie lange das Transportverbot
gelten soll und welche weiteren Urantransporte von und nach Gronau von
der Entscheidung des Bundesinnenministeriums betroffen sind,“ erklärte
Udo Buchholz vom örtlichen Arbeitskreis Umwelt Gronau.
 
Geplant war von Urenco die Durchführung eines Uranmülltransportes mit
einem Sonderzug von Gronau durch das Münsterland und das Ruhrgebiet nach
Amsterdam. Dort hätte dann die Verladung des Atommülls auf ein
russisches Frachtschiff für den Weitertransport nach Russland erfolgen
sollen. Auch in Russland gab es in den letzten Monaten immer wieder
Proteste. Der Betrieb der Gronauer Uranfabrik ist zudem mit häufigen
Urantransporten per LKW verbunden.
 
Brennelement-Exportgenehmigungen trotz EuGH-Urteil
 
Anti-Atomkraft-Initiativen, BBU und IPPNW fordern in dieser Situation
von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), dem Beispiel von
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zu folgen. Die Ministerin soll
jetzt auch Exportgenehmigungen für neue Brennelemente von der
Brennelementefabrik Lingen (Emsland) für die Hochrisiko-Reaktoren Doel 1
und 2 bei Antwerpen in Belgien zurückziehen, die letzte Woche über das
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erteilt wurden.
 
„Was Horst Seehofer kann, muss auch bei der Bundesumweltministerin
ankommen. Sowohl der EuGH wie auch der belgische Verfassungsgerichtshof
haben die aktuellen Laufzeitverlängerungen für Doel 1 und 2 für
unrechtmäßig erklärt. Wie das Bundesumweltministerium in dieser
juristisch klaren Lage und mitten in der Corona-Krise neue
Brennelementexporte von Lingen aus genehmigen kann, ist völlig
unverständlich. Bei einem Transportunfall oder einem Reaktor-Störfall
wäre die Bundesregierung nunmehr mithaftbar. Bundesumweltministerin
Schulze muss diesen fatalen Fehler umgehend korrigieren und die
Genehmigung für die Brennelementexporte von Lingen nach Doel
zurückziehen,“ forderte Alex Vent vom Bündnis AgiEL –
AtomkraftgegnerInnen im Emsland.
 
Kontakt:
Udo Buchholz, AKU Gronau/BBU, Tel. 02562-23125, 0178-9050717
Alex Vent, Bündnis AgiEL, Tel. 0157-59690000
Matthias Eickhoff, Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, Tel. 0176-64699023
 
Weitere Infos:
 
 
 
 
 
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Herr Werner Schells KLARTEXT: Pflegenotstand und die Corona-Pandemie / Pflegekräfte – Wertschätzung durch Verbesserung der Arbeitsbedingungen gestalten!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir eine Mitteilung des Herrn Werner Schell (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=werner+schell) zum Thema „Pflegenotstand und die Corona-Pandemie – Klartext“ erhalten.
 
Darin fordert der Vorstand des Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerks speziell auch für die Pflegekräfte die Wertschätzung durch Verbesserung der Arbeitsbedingungen!

Wir haben die komplette Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GESUNDHEITSPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/gesundheitspolitik/) archiviert.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

**********************************************************

Herr Werner Schell informiert:

 

 

 

 

Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk

Unabhängige und gemeinnützige Initiative

Vorstand: Werner Schell – Harffer Straße 59 – 41469 Neuss

Tel.: 02131 / 150779

E-Mail: ProPflege@wernerschell.de

Internet: http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de

 

28.03.2020

Pflegenotstand und die Corona-Pandemie – Klartext:

Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk hat – neben anderen – einige Äußerungen des Neusser Klinikchefs Dr. Krämer als total misslungen bezeichnet (die Neuss-Grevenbroicher Zeitung berichtete am 27.03.2020) und gleichzeitig die Hoffnung geäußert, dass nunmehr die berechtigten Anliegen der Pflegekräfte endlich refomerisch in den Blick genommen werden.

Bessere Arbeitsbedingungen sind überfällig. D.h. vor allem, verbesserte Stellenschlüssel und deutlich höhere Vergütungen. Dafür tritt Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk bereits seit vielen Jahren ein und hat bei den Neusser Pflegetreffs immer wieder auf die Reformerfordernisse aufmerksam gemacht. Ungeachtet dessen haben sich die politisch Verantwortlichen immer an den entscheidenden Korrekturen im Pflegesystem vorbei gedrückt. Sie haben wohl überwiegend Informationen und Beratung dort angefragt, wo aus ökonomischen Interessenlagen Veranlassung gesehen wurde, die Situation nur schön zu reden. Dies, obwohl immer mehr Pflegekräfte für immer mehr schwer kranke Patienten und pflegebedürftige Personen tätig werden müssen. Die Misere wird jetzt, wo das Gesundheits- und Pflegesystem angesichts der Corona-Pandemie besonders gefordert ist, überdeutlich.

Jetzt, in einer Notsituation, die wichtigen Pflegekräfte überschwänglich mit Lob und Anerkennungserklärungen zu bedenken, ist mehr als peinlich. Wenn z.B. die Abgeordneten im Deutschen Bundestag die Tätigkeit der Pflegekräfte stehend beklatschen, fehlt mir dafür nahezu jedes Verständnis. Die als vermeintliche „Helden“ bezeichneten Pflegekräfte hätten zeitgerecht eine Aufwertung erfahren müssen.

Die bisherige Vernachlässigung der Pflegekräfte zeigt zweifelsfrei auf, dass es eklatante Versäumnisse gegeben hat. Da die Veränderungserfordernisse seit langer Zeit verdeutlicht worden sind, auch von hier, sind die politischen Versäumnisse zumindest als grob fahrlässig verursacht einzustufen. Das ist ein unmissverständlicher Vorwurf, aber mehr als berechtigt.

Wie bereits gesagt: Wie wäre es, statt Beklatschen, spontan allen Personen, die nahe an kranken Menschen tätig sind, zunächst für 6 Monate eine Corona-Gefahrenzulage von 200 Euro/Monat (oder auch mehr), einfach so (aus Steuermitteln natürlich) zu zahlen? Nach Abklingen der Krise müssen dann aber endlich grundlegende Reformen umgesetzt werden, die die Arbeitsbedingungen in allen Pflegesystem entscheidend und dauerhaft verbessern!

Die Neuss-Grevenbroicher Zeitung hat am 28.03.2020 das vielfach kritisierte Statement von Dr. Krämer noch einmal in einigen Beiträgen aufgegriffen und u.a. eine Pflegerin sprechen lassen: „Solche Aussagen sind einfach nur verletzend“. Der „Betriebsrat nennt Krämer untragbar“. Es wird in den Berichten deutlich gemacht, dass Pflegekräfte neben Unterstützung und Wertschätzung eine faire Bezahlung und eine entsprechende Personalstärke verdienen.

Dann heißt es weiter: > Das unterstreicht Werner Schell vom „Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk“. „Seit 1995 werbe ich unter anderem für verbesserte Stellenschlüssel und höhere Vergütungen in der Pflege“, sagt er. Nun sollten alle wachgerüttelt sein, „dass wir die Pflegeberufe über Jahrzehnte vernachlässigt haben“. <

Übrigens, zahlreiche kurze Filmbeiträge bei Youtube machen das Werben für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege deutlich:

> https://www.youtube.com/watch?v=qbyHRxX9ikk&feature=youtu.be

> https://www.youtube.com/watch?v=XYqs_-kZtgE

> https://www.youtube.com/watch?v=dGm3gF9p_Rs

> https://www.youtube.com/watch?v=KXX7VYoJIuQ

> https://www.youtube.com/watch?v=VzliA0ss-A8&feature=youtu.be

> https://www.youtube.com/watch?v=LOnV_OY2j-A&feature=youtu.be

> https://www.youtube.com/watch?v=LOnV_OY2j-A&feature=youtu.be

(Quelle und weitere Hinweise: http://www.wernerschell.de/forum/neu/viewtopic.php?f=6&t=21070 )

Werner Schell

Diplom-Verwaltungswirt – Oberamtsrat a.D. – Buchautor/Journalist – Dozent für Pflegerecht

Mitglied im Verband der Medizin- und Wissenschaftsjournalisten e. V. https://www.vmwj.de
http://www.wernerschell.de – Pflegerecht und Gesundheitswesen

Infos auch bei https://www.facebook.com/werner.schell.7 bzw. https://twitter.com/SchellWerner

Corona-Krise:

Solidarität im täglichen Miteinander ist alternativlos!

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Kollege Laurenz Nurk hat uns den aktuellen NEWSLETTER des GEWERKSCHAFTSFORUMS zum Themenkomplex RENTE/ALTERSARMUT überstellt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns über den Kollegen Laurenz Nurk (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=laurenz+nurk) ein weiterer NEWSLETTER des GEWERKSCHAFTSFORUMS erreicht.
 
Darin sind Artikel zum Themenbereich Rentenpolitik (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=rente) und Altersarmut (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=altersarmut) und zum Abschlussbericht der Rentenkommission („Verlässlicher Generationenvertrag“) enthalten.
 
Wir haben diesen wichtigen Beitrag des Kollegen Laurenz nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/gewerkschaftsarbeit/) archiviert.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

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Kollege Laurenz Nurk informiert:

Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben
 
 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten auf Artikel zum Themenbereich Rentenpolitik und Altersarmut auf https://gewerkschaftsforum.de hinweisen, auch in Hinblick auf den Abschlussbericht der Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“.
 

3/2020

An alle Sozialreformer: Appell und Einladung des „Seniorenaufstand“ – Die nächste Rentenreform muss einen gründlichen Richtungswechsel bringen.

Anfang der 2000er Jahre wurde der gründliche Umbruch (Paradigmenwechsel) bei der Rentenversicherung vollzogen. Seitdem ist nicht mehr die Erhaltung des Lebensstandards im Alter, sondern die Kosten-Deckelung das erklärte gesetzliche Ziel. Wer seinen Lebensstandard im Alter erhalten, oder Altersarmut verhindern wolle, solle privat vorsorgen.
 
Die Folgen dieses Paradigmenwechsels sind katastrophal:
 
Eine drastische Absenkung des Versorgungsniveaus, das auf eine Nettoersatzquote von 50% sinken wird.
Eine enorm ansteigende Altersarmut, die in wenigen Jahrzehnten mehr als die Hälfte der Rentnerinnen und Rentner treffen wird.
Diese Politik trifft seit Jahren und aktuell die gegenwärtigen Rentnerinnen und Rentner. Sie wird aber in einem heute noch ungeahnten Maße die jetzt noch Jungen treffen. Unsere Gesellschaft wird sich zerlegen, wenn in Sachen Rentenpolitik nichts geändert wird.  weiterlesen
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3/2020

Jeder sechste Mensch im Rentenbezug ist von Armut bedroht – die Überschuldung nimmt zu

Kleine Renten sind das Resultat von schlecht bezahlter Arbeit, Arbeitslosigkeit, Krankheiten, aber auch von Kindererziehung oder der Pflege von Angehörigen. Alte Menschen, die nach ihrem Erwerbsleben arm sind, haben damit meistens bis zum Ende ihres Lebens zu kämpfen. Aus eigener Kraft können sie im Rentenalter der Armut kaum entkommen. Die wenigsten können dazuverdienen, um ein gutes Alterseinkommen zu erreichen. Altersarmut ist für den Einzelnen fast immer ein dauerhaftes Problem. Von Altersarmut betroffen sind vor allem alleinstehende Frauen, langzeitarbeitslose Personen und Menschen ohne Berufsausbildung . weiterlesen

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3/2020

Rentenzahlbeträge 2000 – 2018: Ist der Sinkflug der Erwerbsminderungsrenten gestoppt?

Von Johannes Steffen
Der durchschnittliche Zahlbetrag der knapp 168.000 im Jahr 2018 neu zugegangenen Renten wegen Erwerbsminderung (EM-Renten) betrug im Westen 730 Euro und im Osten 753 Euro. Trotz des deutlichen Anstiegs der Zahlbeträge während der laufenden Dekade befinden sich die EM-Renten seit der Jahrtausendwende im Sinkflug.
Der Blick alleine auf die Entwicklung der Zahlbeträge im jeweiligen Zugangsjahr lässt diesen Trend allerdings nicht erkennen. So lag der durchschnittliche Zahlbetrag 2018 im Westen zwei Prozent höher als im Jahr 2000 – was Stabilität suggerieren könnte; im Osten legte er sogar elf Prozent zu. Über den gleichen Zeitraum ist allerdings der aktuelle Rentenwert (AR) im Jahresdurchschnitt um 29 Prozent gestiegen, der AR(O) sogar um 42 Prozent. Erst die Umrechnung der Beträge auf eine einheitliche Wertebasis (2018) macht das Ausmaß des Sinkflugs deutlich: Bei den Zugängen des Jahres 2018 lagen die durchschnittlichen Zahlbeträge um ein Fünftel niedriger als die auf aktuelle Werte umgerechneten Beträge des Zugangsjahres 2000. Unter der (modelltheoretischen) Annahme, dass der gesamte Zugang an EM-Renten des Jahres 2000 auch im Jahr 2018 noch im Rentenbezug gewesen wäre, hätte deren durchschnittlicher Zahlbetrag (West) nicht 713 Euro, sondern 908 Euro betragen. Nur der Vergleich auf Grundlage einer einheitlichen Wertebasis ist ein einigermaßen sinnvoller Vergleich.  weiterlesen

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 2/2020

Eine Kommission mit öffentlichem Auftrag als Geheimbund?

Von Seniorenaufstand
Eine Rentenkommission soll ein Zukunftskonzept für 21 Millionen aktueller Rentner und 38 Millionen Beitragszahler, also zukünftigen Rentnern, erstellen. Es geht um die fundamentalen Interessen von nahezu 75% der Bevölkerung. Von zukünftigen Generationen ganz zu schweigen. Das öffentliche Interesse ist dementsprechend außerordentlich groß. Aber: die Kommission tagt seit Mai 2018 im Geheimen und das soll bis März 2020 auch so bleiben.
Die Kommission “Verlässlicher Generationenvertrag” soll sich “mit den Herausforderungen der nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung und der beiden weiteren Rentensäulen”, also der privaten und der betrieblichen Altersversorgung, “ab dem Jahr 2025 befassen” (Regierungsauftrag). Damit stehen die Hauptziele bereits fest: Schwächung der gesetzlichen Rente und Ausbau der beiden kapitalgeckten Versicherungszweige.  weiterles en
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2/2020

Streiken bis die Rente bleibt

Von Guillaume Paoli
Ende Januar hat das oberste Verwaltungsgericht und Beratungsgremium der französischen Regierung einen vernichtenden Bericht zu Macrons geplanter Rentenreform veröffentlicht. In dem Bericht finden sich sämtliche Vorwürfe bestätigt, die seit Wochen von den Streikenden auf der Straße erhoben werden.
Frankreich im Januar. Auf Fußwegen stapeln sich nicht abgeholte Müllsäcke. Docker der Gewerkschaft CGT blockieren die Häfen, Ölarbeiter die Raffinerien. In Atomkraftwerken werden die Turbinen heruntergefahren. Gewerkschafter werden von der Polizei verhört, weil sie an strategischen Orten den Strom abgeschaltet haben. Die Abi-Prüfungen werden von Lehrer*innen, Schüler*innen und Eltern verhindert. Rechtsanwälte werfen demonstrativ ihre Roben vorm Justizministerium ab, Krankenschwestern ihre Kittel. Bei Demonstrationen spielt das streikende Opernorchester und tanzen die Ballerinas. Feuerwehrleute in Vollmontur liefern sich eine Straßenschlacht mit der Polizei. Bei jedem öffentlichen Auftritt eines Regierungsmitglieds wird dieses von Protestierenden ausgebuht. Im ganzen Land tobt der längste soziale Konflikt der letzten hundert Jahre. weiterlesen
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2/2020
Von Dagmar Hühne und Holger Balodis 
Die meisten Kritiker der deutschen Rentenpolitik verbinden die Demontage der gesetzlichen Rente mit der Riester-Reform des Jahres 2001. Die von Gerhard Schröder initiierte und von Walter Riester exekutierte Rentenreform gilt als Zäsur in der deutschen Rentenpolitik. Hochoffiziell verabschiedete sich die Bundesregierung von den Rentenzielen Armutsvermeidung und Lebensstandardsicherung. Zusammen mit …  weiterlesen
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1/2020 

Verdeckte Altersarmut: rund 60 Prozent der Personen in Privathaushalten, denen die Grundsicherung zustünde, nehmen diese nicht in Anspruch

Bei der derzeitigen Diskussion um die Grundrente wird für viele Menschen erstmals das Ausmaß von Altersarmut deutlich. Dabei wird die Armut im Alter häufig daran gemessen, wie viele alte Menschen tatsächlich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Anspruch nehmen. In dieser Betrachtung bleiben diejenigen Personen unberücksichtigt, denen Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) – XII …  weiterlesen ————————————————————————                                                                 1/2020                                                                                                                                                             Grundsicherung und Altersrente: Ein Prozess systemischer Verschmelzung – Die Entwicklung von Grundsicherung und Altersrente seit 2003

Von Johannes Steffen  
Die koalitionsinterne Auseinandersetzung der vergangenen Monate um die konkrete Ausgestaltung der im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vereinbarten »Grundrente« macht ein grundsätzliches Dilemma sozialpolitischer Gestaltung seit dem Paradigmenwechsel in der Alterssicherungspolitik zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts deutlich. »Die Lebensleistung von Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben, soll …  weiterlesen
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11/2019

Staatliche Subvention des Niedriglohnsektors, genannt Grundrente – nach den Lohnaufstockern nun die Rentenaufstocker

Den Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) zufolge, belief sich die Zahl der abhängig erwerbstätigen Menschen, die zusätzlich zu ihrem Erwerbseinkommen aufstockende Arbeitslosengeld II-Zahlungen erhielten, Ende Juni 2017 auf 1,076 Millionen. Sie stellen weiterhin knapp ein Viertel aller Hartz IV-Bezieher. Auf dem Rücken der Beschäftigten werden den Unternehmen die Personalkosten erspart und skandalös ist, dass … weiterlesen

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10/2017

Abkehr von der Lebensstandardsicherung und Absenkung des Rentenniveaus – neue WSI-Berechnungen illustrieren Konsequenzen

Wenn das Rentenniveau wie bislang vorgesehen gesenkt wird, wird es auch für qualifizierte Beschäftigte mit mittlerem Einkommen schwieriger, sich eine gesetzliche Rente deutlich oberhalb der Grundsicherungs- oder der Armutsgefährdungsschwelle zu erarbeiten. Das gilt insbesondere, wenn man statt des traditionellen Konzepts des „Eckrentners“ mit 45 Beitragsjahren mit Durchschnittsverdienst kürzere Versicherungsverläufe zugrunde legt, die heute und wahrscheinlich …  weiterlesen

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5/2017

Rentenroulette und Pokerrente – Bundesregierung liefert Betriebsrenten den Aktienmärkten aus

Als die rot-grüne Koalition im Jahr 2002 ihre „große Rentenreform“ auf den Weg brachte und der Einstieg in die kapitalgedeckte Rente erstmals vollzogen war, wurde dies als der große Wurf gefeiert. Das deutsche Rentensystem sollte nun endlich zukunftssicher sein. Doch schon im Jahr 2006 hatte der inzwischen verstorbene Robert Kurz unter der Überschrift „Zeitbombe Betriebsrenten“ … weiterlesen
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11/2016

Die Berufsunfähigkeitsrente der gesetzlichen Rentenversicherung ist weg – das ist Verfassungsbruch!

Von den Nichtbetroffenen kaum bemerkt, ist im Rahmen der damaligen rot-grünen sozialen Kahlschlagpolitik schon seit 16 Jahren die Berufsunfähigkeitsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung verschwunden und das, obwohl jeder Vierte im Laufe seines Arbeitslebens berufsunfähig wird. Die Berufsunfähigkeitsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung wurde zum 31.12.2000 abgeschafft und durch die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung (Erwerbsminderungsrente) ersetzt. Laut …  weiterlesen
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9/2015

Die Betriebsrenten sind als kapitalgedeckte Altersvorsorge gescheitert

Als die rot-grüne Koalition im Jahr 2002 ihre große Rentenreform auf den Weg brachte und der Einstieg in die kapitalgedeckte Rente erstmals vollzogen war, wurde dies als der große Wurf gefeiert. Das deutsche Rentensystem sollte nun endlich zukunftssicher sein. Doch schon im Jahr 2006 hatte der inzwischen verstorbene Robert Kurz unter der Überschrift „Zeitbombe Betriebsrenten“ … weiterlesen

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12/2014
Immer dann, wenn in der Rentenpolitik von Reformen die Rede ist, bedeutet es, dass die Leistungen der Rentenversicherung in irgendeiner Art und Weise gekürzt werden. Zu Beginn der 2000er Jahre wurde das alte Ziel der Rentenversicherung, der Sicherung des Lebensstandards nach einem langen Erwerbsleben, verlassen und die Beitragsstabilität, sprich Senkung der „Lohnnebenkosten“ in den Vordergrund … weiterlesen
 

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Herzliche Grüße
von den 
Kolleginnen und Kollegen des gewerkschaftsforum.de
und viel Freude beim Lesen
 
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Die GEWANTIFA informiert über ihr Flublatt Nummer 53!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
soeben erhalten wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine aktuelle Mitteilung der GEWANTIFA (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=gewantifa).
 
In dieser Mitteilung ist das aktuelle Flugblatt Nr. 53 (Nazimord-Plakat-Hanau) enthalten.
 
Wir haben diese Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „ANTIFA“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/antifa/) archiviert.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 
 

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Die GEWANTIFA informiert:

Liebe Freunde, 

1) nachstenhen schicken wir euch ein Link, der euch nach dem Anklicken zu unserem Flugblatt Nr. 53 vom Januar 2020 führt. Dieses ist betitelt mit der Überschrift „Den DGB erneuern?“ Aus den DGB-Gewerkschaften austreten? Vor allem selbstständig kämpfen! Den ökonomischen Kampf und den Kampf gegen Nazis, gegen Dummheit und Reaktion führen!

http://gewantifa.blogsport.eu/vor-allem-selbststaendig-kaempfen

Außerdem schicken wir nachstehend einen weiteren Link, der euch nach dem Anklicken zu unserer letzten Broschüre, die denselben Titel hat, führt. Diese Broschüre erschien anlässlich der „Strategiekonferenz 2020: Für eine kämpferische Gewerkschaftspolitik“ am 25./26.1.2020 in Frankfurt/M. Die Broschüre enthält ausführliches Material zu den einzelnen Themen des Flugblatts. 

http://gewantifa.blogsport.eu/zur-strategiekonferenz-2020-fuer-eine-kaempferische-gewerkschaftspolitik-am-25-26-1-2020/

Wie immer freuen wir uns, wenn ihr das weiter verlinken könnt – und natürlich auch über Kritiken und Anregungen. 

2) Aus leider traurigem Anlass schicken wir euch hiermit einen dritten und vierten Link, der euch nach dem Anklicken auf das neue Nazi-Morde Hanau Plakat und eine aktualisierte Fassung unseres Plakates „Nazi-Morde seit 1989“ führt.

http://gewantifa.blogsport.eu/durch-ein-rassistisches-nazi-massaker-in-hanau-am-19-2-2020-ermordet-irkci-bir-nazi-katliami-sonucu-19-2-2020de-hanauda-oelduerueldue/

http://gewantifa.blogsport.eu/nazi-morde-seit-1989/

Solidarische Grüße!

Mert, Gewantifa

http://gewantifa.blogsport.eu

https://twitter.com/gewantifa1

https://web.facebook.com/GewerkschafterInnen-und-Antifa-gemeinsam-gegen-Dummheit-und-Reaktion-191595694307270/

gewantifa@yahoo.de

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Kollege Wolfgang Erbe informiert aktuell zur CORONA-PANDEMIE: Schwangere Frau in Not! / USA zieht Truppen an der kanadischen Grenze zusammen! / Coronavirus seit 3. Quartalt 2019 in Italien? / u. a. m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns wieder ein ganz aktuelles Info zur COVID-19-PANDEMIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) erreicht.
 
Wir haben diese wichtigen Mitteilungen nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

 
Schwangere ohne Hilfe? – Katastrophe in der Geburtsvorsorge und Medizin – dFw: Corona: Frauen in Not + USA zieht Truppen an der kanadischen Grenze zusammen + Coronavirus seit 3. Quartalt 2019 in Italien?

Experte: Coronavirus verbreitete sich möglicherweise in Italien vor dem Ausbruch in China

23.03.2020
 

Die Corona-Pandemie verbreitet sich momentan weltweit. Aber der Grund dafür, dass die Lage in Italien besonders schlimm ist, liegt einem italienischen Experten zufolge daran, dass dieses Virus noch vor China nach Italien gelangt sei. Das sagte er gegenüber einem amerikanischen Medium.

 

FORSCHER UNTERSUCHEN MÖGLICHEN AUSBRUCH SCHON ENDE 2019

Wissenschaftler untersuchen derzeit, ob das Coronavirus möglicherweise schon früher in Italien ausgebrochen ist als bislang angenommen, nämlich im dritten Quartal 2019. Das aber könnte ein Anzeichen dafür sein, dass das neuartige Coronavirus sich außerhalb Chinas eher verbreitet hat als gedacht. Bislang gilt der 21. Februar 2020 als der Tag, an dem erstmals eine Infektion mit dem Coronavirus in Italien nachgewiesen wurde.

Von Oktober bis Dezember habe es eine signifikant höhere Zahl von Grippeerkrankungen und Lungenentzündungen in der Lombardei gegeben, sagte Adriano Decarli, Epidemiologe und Professor für Medizinstatistik an der Universität Mailand. Er sprach gegenüber Reuters von Hunderten Kranken mehr als üblicherweise, die wegen Grippe oder Lungenentzündung in Krankenhäusern behandelt wurden. Einige der Patienten seien gestorben. Vor allem die Umgebung von Mailand und Lodi sei seinerzeit betroffen gewesen.

 

In Italien wird geprüft, ob das Coronavirus möglicherweise schon früher ausgebrochen ist

Der Epidemiologe Adriano Decarli von der Universität Mailand sagte, im dritten Quartal 2019 habe es eine signifikant höhere Zahl von Grippeerkrankungen und Lungenentzündungen in der Lombardei gegeben. Er spricht von Hunderten Fällen mehr als üblicherweise. Teilweise seien Patienten gestorben. Besonders die Regionen um Mailand und Lodi seien betroffen gewesen. Decarli sichtet derzeit nach eigenen Angaben Krankenhausakten und andere klinische Details dieser Fälle.

 

VIRUS: Kanada strikt gegen US-Truppen an der Grenze

OTTAWA (dpa-AFX) – Die kanadische Regierung hat sich entschieden gegen die Stationierung von US-Truppen an der gemeinsamen Grenze zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus ausgesprochen. „Dies ist ein völlig unnötiger Schritt, den wir als schädlich für unserer Beziehungen ansehen würden“, sagte die stellvertretende Premierministerin Chrystia Freeland am Donnerstagabend (Ortszeit) in Ottawa.
 
 
 
Schwangere ohne Hilfe? – Katastrophe in der Geburtsvorsorge und Medizin
 
 

Hotelzimmer für Obdachlose!

Während der Corona-Pandemie sind obdachlose Menschen besonders gefährdet. Denn sie können nicht einfach zu Hause bleiben.

 
Wolfgang Erbe
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Die GdP nimmt Stellung zur Straftatenentwicklung 2019!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den Beitrag der GdP (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/tarifpolitik/gdp/) vom zu Straftatenentwicklung 2019 zur Kenntnis genommen. Wir halten diesen Bericht nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Gerwerkschaft der Polizei

                          Bundesvorstand

GdP zu Straftatenentwicklung 2019

Radek: Im Tatraum Internet Entdeckungsrisiko erhöhen

Foto: smolaw11 – stock.adobe.com

Berlin.

Die starke Zunahme der Taten im Bereich der Verbreitung von Kinderpornografie hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) als erschreckend bezeichnet. Das werfe einerseits Licht auf eine schäbige Ecke unserer Gesellschaft, andererseits offenbarten diese Taten die breiten Möglichkeiten der Täter, im Internet ihre widerlichen Taten zu begehen, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek am Dienstag in Hannover anlässlich der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2019.

„So erschütternd diese Zahlen zwar sind, so deutlicher wird jedoch auch, dass der Tatraum Internet viel effektiver durch die Polizei aufgeklärt werden muss. Dazu darf es keine Unterschiede mehr zu den Möglichkeiten der Verbrechensbekämpfung im analogen Raum geben“, mahnte Radek. Auch vor dem Hintergrund der gestiegenen Fallzahlen bei der sogenannten Computerkriminalität benötige die Polizei viel mehr qualifizierte Ermittler, um das Entdeckungsrisiko für Täter im virtuellen Raum spürbar zu erhöhen.

Angesichts erneut gestiegener Opferzahlen unter Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten forderte Radek die Justiz auf, den neu geschaffenen Strafrechtsparagraphen 114 konsequent auszuschöpfen. „Angriffe auf unsere Kolleginnen und Kollegen sind nicht nur Angriffe auf Helfende, sondern menschenverachtende Attacken auf den Staat. Die daraus resultierenden Strafen müssen schmerzhaft sein“, betonte der GdP-Vize.

Die beim Wohnungseinbruchdiebstahl gefallenen Straftatenzahlen seien in erster Linie auf eine intensivierte Polizeiarbeit und mehr Eigeninitiative beim Schutz von Häusern und Wohnungen zurückzuführen. Der positive Trend der letzten Jahre müsse jetzt verstetigt werden. Noch müsse man jedoch von einer „längeren Momentaufnahme“ sprechen, schränkte Radek ein.

Solche Einbrüche würden häufig von gut organisierten Gruppen verübt, die international agierten. Daher sei es notwendig, die Fallentwicklung über die nationalen Grenzen hinweg zu beobachten sowie die polizeilichen Bekämpfungsstrategien europäisch noch besser zu vernetzen. Radek schlug vor, die bereits bestehende finanzielle Förderung für wirksamen Einbruchschutz weiter auszubauen. So sollten die Material- und Einbaukosten steuerlich absetzbar sein. Es sei wichtig, den Tätern den Einstieg in die eigenen vier Wände so schwer wie möglich zu machen.

Radek begrüßte, dass nach Angaben des Bundesinnenministeriums seit Jahresbeginn das Phänomen „Messerangriffe“ bundesweit in der PKS erfasst werde.

Zahlen und Hintergund zur PKS 2019

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Durch den Klick auf den nachstehenden Link könnt Ihr diesen Beitrag direkt online auf der Homepage der GdP lesen.

> https://www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/id/DE_Radek-Im-Tatraum-Internet-Entdeckungsrisiko-erhoehen?open&ccm=000 !

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Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Wir haben den NEWSLETTER der Partei DIE LINKE vom 18. März 2020 online gestellt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
als Gewerkschsafter/Innen-Arbeitskreis (AK) Haben wir seitens der Partei die DIE LINKE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=newsletter+die+linke) den Newsletter vom 25. März 2020 unter dem Titel „Gesundheit ist mehr wert!“ zugesandt bekommen.
 
Wir haben diesen Newsletter nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

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Partei DIE LINKE informiert:

Newsletter

Mittwoch, 18. März 2020

Nicht erst seit Corona wissen wir, dass in der deutschen Pflege der Notstand herrscht. In den Krankenhäusern sind Stationen unterbesetzt, und das seit Jahren. In diesen Tagen hört man oft, wie Regierungsvertreter*innen den Beschäftigten im Gesundheitswesen ihren Dank aussprechen. Doch es braucht mehr als weihevolle Worte. Die Beschäftigten benötigen Schutzkleidung und ausreichend Desinfektionsmittel. Vor allem braucht es mehr Personal. Dazu gehört ein gesetzlicher Personalschlüssel, der sich am tatsächlichen Bedarf bemisst. Als Sofortmaßnahme schlagen wir einen Gehaltszuschlag von 500 Euro für alle Beschäftigten in der Pflege vor – so sieht Anerkennung aus. Machen wir gemeinsam Druck! Unterstützt unseren Aufruf!  

Im Fokus

Menschen vor Profite: Beschäftigte sind systemrelevant!

Während sich die Menschen in ihrer Freizeit mittlerweile nur mehr zu zweit treffen dürfen, fahren sie zu ihrer Arbeit weiterhin im vollen Bus. Profit geht vielen Unternehmen vor Gesundheitsschutz. Unsere neue Ausgabe von „Auf den Punkt gebracht“ zeigt auf, was sich jetzt ändern muss: Wer mit einem niedrigen Einkommen von Monat zu Monat lebt, wird mit 60 oder auch 67 Prozent des Einkommens nicht über die Runden kommen. Besonders hart trifft es die Beschäftigten in den Betrieben und Berufen, in denen die Tarifbindung schwach oder nicht vorhanden ist. Die Bundesregierung greift hier nicht ein. Das ist das falsche Signal für Millionen Beschäftigte. Wir fordern deshalb eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes (KuG) auf 90 Prozent der letzten Nettoverdienstes. Das fordert ver.di auch in einer aktuellen Petition.  

Steuern senken für die unteren 70 Prozent

Die Steuerpolitik der GroKo vertieft die soziale Spaltung. So werden wir die Kosten der Wirtschaftskrise nicht bewältigen, die von der Corona-Krise hervorgerufen werden. Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, schlägt deshalb Steuersenkungen für die unteren 70 Prozent vor – und fordert eine Vermögenssteuer, um die Folgen des Virus zu stemmen. | weiterlesen

Jetzt erst recht: Kündigungen wegen Eigenbedarf und Zwangsräumungen verbieten.

„Die Maßnahmen der Bundesregierung zum Mieterschutz sind ein erster Schritt, reichen aber bei Weitem nicht aus. Kündigungen müssen in der Coronakrise komplett ausgeschlossen werden. Niemand darf in der Krise seine Wohnung verlieren“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Mieterschutz im Corona-Gesetzespaket. „Kündigungen wegen Eigenbedarfes und auch Zwangsräumungen bleiben weiterhin möglich. Das ist enttäuschend.“ | weiterlesen

Durchsichtiges Täuschungsmanöver der AfD

Als ein „durchsichtiges Täuschungsmanöver“ bezeichnete Martina Renner die Auflösung des „Flügels“ der AfD. Weder der Rassismus der AfD noch der Einfluss von Faschisten wie Björn Höcke werde geringer. Zu glauben, die AfD würde durch diesen Trick auch nur ein wenig demokratischer, sei, als würde man einen Eiswürfel in Wasser auflösen und dann behaupten, er sei verschwunden. Martina Renner weiter: „Die Alternative für Deutschland ist derzeit in einer Krise. Die Beobachtung durch den Geheimdienst und die seit der Corona-Krise gesunkene mediale Aufmerksamkeit zeigen Brüche in der Partei, auch weil die derzeitige Situation offenbart, dass die Partei außer rassistischer Hetze nichts anzubieten hat. Der ‚Flügel‘ hat sich in den vergangenen Jahren als zentrales Netzwerk innerhalb der Partei etabliert. Auch Partei- und Fraktionsspitzen bestätigen das regelmäßig und es ist kein Zufall, dass Gauland regelmäßig beim Flügel-Treffen gesprochen hat. Für uns ist weiterhin klar: Die AfD ist eine antidemokratische Partei der Extremen Rechten. Wir werden ihr weiter gemeinsam mit vielen unterschiedlichen Bündnispartnern entgegentreten.“

Europa

COVID-19: Menschenrechte werden zuerst geopfert

In der vergangenen Woche kündigte die Bundesregierung an, auf Grund der Corona-Pandemie die humanitäre Aufnahme von Geflüchteten auszusetzen. Damit sinkt die Hoffnung weiter, die zehntausenden Menschen in den Lagern an der griechisch-türkischen Grenze aus ihrem Elend zu befreien und – nicht zuletzt – sie auch vor dem Corona-Virus schützen zu können. Stattdessen entscheidet sich die Große Koalition in Berlin dazu, diese Menschen sich selbst und ihrem Schicksal zu überlassen. Für die Europaabgeordnete Cornelia Ernst ist das ein Skandal: „Ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland, mit all seinen Kapazitäten und Ressourcen, verwehrt in einer Situation wie der jetzigen hilfesuchenden Menschen die Unterstützung. Das ist nicht nur Bruch geltenden Rechts, es ist auch vorsätzlich unterlassene Hilfeleistung!“ | weiterlesen

Unser Sofortprogramm: Rettung von Leben, Arbeit und Einkommen

Ende vergangener Woche veröffentlichten die Finanzexpert*innen der EP-Linksfraktion, darunter der Ko-Vorsitzende Martin Schirdewan, einen Zehn-Punkte-Katalog mit Sofortmaßnahmen, um die Ausbreitung des Corona-Virus möglichst zu verlangsamen. Dabei sollen besonders die Beschäftigten im Gesundheitssystem unterstützt werden, die europaweit Tag und Nacht um das Leben Infizierter ringen. Zu den Forderungen gehören neben der Aussetzung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes weitreichende Investitionsmaßnahmen im Gesundheitsbereich, die Absicherung von Arbeitnehmer*innen und die Aufhebung von Sanktionen, die betroffene Länder in der Bewältigung der Krise zusätzlich behindern, wie beispielsweise den Iran. Martina Michels, Sprecherin der LINKEN im Europaparlament, schlüsselt in einem Beitrag alle bisher auf den Weg gebrachten EU-Maßnahmen auf und bewertet deren Wirksamkeit.

Rüstungsbetriebe schließen, sofort!

Während zahlreiche Großbetriebe ihre Produktion drosseln, die Arbeitnehmer*innen in Kurzarbeit schicken oder die Tore zeitweilig sogar ganz schließen, produziert eine Branche munter weiter, und das nicht zuletzt auch auf Kosten ihrer eigenen Angestellten: die deutsche Rüstungsindustrie. Die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel hält diesen Zustand für unerhört und fordert von Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann & Co., zur Abwechslung einmal Verantwortung zu übernehmen und ihren Beitrag dafür zu leisten, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Und „ein ‚weiter so‘ in der Rüstungspolitik darf es auch nach der Corona-Krise nicht geben. Rüstungsexporte und -produktion müssen gestoppt und öffentliche Mittel international in den (Wieder-) Aufbau eines guten, öffentlichen Gesundheits- und Sozialsystems gesteckt werden, statt in Aufrüstung und Waffen.“ | weiterlesen.

Im Gespräch bleiben: Livestream-Angebote

In den kommenden Wochen werden wir an dieser Stelle eine Auswahl an Livestreams und Videokonferenzen vorstellen. Weitere Livestream-Angebote finden sich weiter unten.

Wer hält den Laden hier am Laufen?

Als sich die Einzelhandelskauffrau Farina Kerekeš in einem Tweet ihrem Ärger über das Verhalten ihrer Kunden in der aktuellen Krise Luft macht, trifft sie einen Nerv: Mittlerweile wurde der Tweet von über 1,1 Millionen Menschen gelesen, Tausende teilen ihn. Schlagartig steht sie mit ihrem Anliegen im Fokus der Medien. Welche Forderungen sie an die Politik hat, welche Berufe in Krisenzeiten auf einmal als systemrelevant bezeichnet werden und warum es wichtig ist, sich gewerkschaftlich zu organisieren, erklärt sie in einer Videokonferenz am 29. März um 12 Uhr | weitere Informationen

Organizing for Power: Coronavirus und alles danach

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet zwischen dem 30. März und 16. April einen vierteiligen Online-Organizingkurs mit Jane McAlevey an, die durch ihre dreißigjährige Erfahrung in gewerkschaftlichen Organizing-Kampagnen den Ruf hat, dass sie gemeinsam mit den Beschäftigten die härtesten Gegner besiegen zu können. In „Organizing for Power: Coronavirus und alles danach“ wird Jane von ihren Erfahrungen berichten und diese in den Kontext der aktuellen Weltgesundheitskrise stellen.

Die Lecture wird aus vier Sitzungen bestehen. Diese finden am 30. März, 2., 13. und 16. April, montags und donnerstags, statt. Die Lectures starten jeweils um 17:00 Uhr und werden zwei Stunden dauern. Alle Sitzungen werden live und online auf Englisch übertragen und simultan ins Deutsche übersetzt. Die Teilnahme an dem Kurs erfordert die Teilnahme an allen vier Sitzungen, um einen kontinuierlichen und kollektiven Lernprozess zu gewährleisten. Die Teilnahme ist kostenfrei. Anmeldung bis zum 29. März (zur Anmeldung). Bei Fragen wendet euch bitte an organizing4power@rosalux.org

Aktionen

Ein Initiativenbündnis und ihre europäischen Partnerorganisationen rufen für den 28. März zum europaweiten Housing Action Day unter dem Motto „Wohnen für Menschen statt für Profite“ auf. Die Corona-Pandemie verschärft die bereits existierende Mieten-Krise weiter. Für Menschen mit geringen Einkommen sind weitere wirtschaftliche Einbußen durch Kurzarbeit oder sogar drohender Jobverlust harte Einschnitte. Es droht der Verlust der Wohnung, der in Zeiten der Corona-Pandemie der wichtigste Schutzraum ist. Wohnungslose Menschen stehen jetzt sogar völlig schutzlos dar.

Die Bundestagsfraktion hat dazu bereits ein Sofortprogramm für Mieterinnen und Mieter & Wohnungslose gefordert. Das Initiativenbündnis hat dazu weitere Forderungen aufgestellt. Da alle Großdemonstrationen für kommendes Wochenende verschoben wurden, lädt das Initiativenbündnis zur Fenster- und Onlinedemonstration ein:

  • Macht die Forderungen sichtbar: mit Plakaten und Transparenten an euren Häusern
  • Macht die Forderungen hörbar: am 28. März um 18 Uhr für 10 Minuten mit Töpfen und Deckeln scheppern oder anders Lärm oder Musik machen
  • Ladet eure Nachbarn dazu ein (auf genügend Abstand dabei achten natürlich)
  • Produziert für die sozialen Medien Bilder, Texte und Videos der Aktion und postet sie unter dem Hashtag: #HousingActionDay2020 #togetheragainstcorona

Ein Beispiel-Sharepic findet ihr hier.

Stellenausschreibungen

Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Berlin eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter (m/w/d) im Bereich Gremien und Organisation. Bewerbungsschluss ist am 27. März 2020. | mehr

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE Niedersachsen sucht bevorzugt zum 1. Juni 2020 am Arbeitsort Hannover eine/n Buchhalter/in (mwd – Vollzeit). Bewerbungsschluss ist am 1. April 2020. | mehr

Termine

25. März 2020, Jung & Live, Livestream mit Katja Kipping, 19.00 Uhr | mehr

26. März 2020, Bedingungsloses Grundeinkommen: Solidarische Antwort auf die Coronakrise?, Videokonferenz mit Michaela Kerstan und Stefan Wolf (BAG Grundeineinkommen), 15 Uhr | mehr

27. März 2020, Was tun gegen rechten Terror?, Videokonferenz mit Ceren Türkmen und Ferat Kocak, 14.00 Uhr | mehr

27. März 2020, Coronakrise: Wie stark darf man in die Freiheitsrechte eingreifen?, Videokonferenz mit Niema Movassat, 18.00 Uhr | mehr

29. März 2020, Wer hält den Laden hier am laufen?, Videokonferenz mit Farina Kerekeš, Einzelhandelskauffrau bekannt aus Medien, 12.00 Uhr | mehr

29. März 2020, Erst Corona, dann Rezession?, Videokonferenz mit Oliver Nachtwey (Soziologe), 14.00 Uhr | mehr

29. März 2020, Klassenpolitik in Zeiten von Corona, Videokonferenz mit Bernd Riexinger, 15.00 Uhr | mehr

30. März 2020, Introducing Antonio Gramsci, Webinar der Rosa-Luxemburg-Stiftung, 16.00 Uhr | mehr

1. April 2020, Visiting a Bangladeshi clothing factory, Videokonferenz mit Tekle Setargew, 15.00 Uhr | mehr

Alle anderen geplanten Veranstaltungen fallen bis auf weiteres aus oder werden auf unbestimmte Zeit verschoben!

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