Der BBU fordert die sofortige Abschaltung des AKW CATTENOM!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

und wieder hat uns heute als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine Pressemitteilung des BBU (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bbu) über dessen Pressesprecher  Udo Buchholz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=udo+buchholz) erreicht.

Darin fordert der BBU die sofortige Stilllegung des AKW CATTENOM!

Dieser Forderung können wir uns als AK nur anschließen und haben die Pressemitteilung nachstehend in ihrer Gänze auf unsere Homepage und in die Kategorie „ATOMPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/atompolitik/) gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

http://www.bbu-online.de/images/Vorstand/Udo%20Buchholz,%20BBU%20e.V..jpg  http://www.bbu-online.de/images/Logo/RZ_BBU_LOGO_4C.jpg

(Eigen-Foto zeigt den Pressesprecher und Vorstandsmitglied des BBU, den Kollegen Udo Buchholz.)

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Pressemitteilung des BBU vom 17. Oktober 2017:

BBU fordert: AKW Cattenom endlich stilllegen!

(Bonn, Cattenom, Paris, 17.10.2017) Anlässlich der aktuellen
Katastrophenschutzübung beim Atomkraftwerk Cattenom in Frankreich hat
der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) die sofortige
Stilllegung aller Reaktorblöcke des schon lange umstrittenen
Atomkraftwerkes in der Nähe der französisch-deutschen Grenze gefordert.

Die Katastrophenschutzübung hat heute, 17. Oktober 2017, begonnen. In
der Vergangen­heit gab es immer wieder Störfälle im AKW Cattenom.
BBU-Vorstandsmitglied Udo Buch­holz betont, dass der Weiterbetrieb des
AKW unverantwortlich ist. „Alle Reaktorblöcke in Cattenom müssen
stillgelegt werden, bevor es in Cattenom zu einer Katastrophe mit
internationalen Ausmaßen kommt“, so Buchholz. Der BBU weist zudem darauf
hin, dass beim Weiterbetrieb der Reaktoren in Cattenom auch weiterhin
Atommüll anfällt, für den es keine sicheren Lagermöglichkeiten gibt.
Grundsätzlich fordert der international engagierte BBU die sofortige
Stilllegung aller Atomkraftwerke und Atomfabriken.

Das AKW Cattenom gehört zur Kundschaft der umstrittenen
Brennelementefabrik in Lingen (Niedersachsen). Die
Anti-Atomkraft-Bewegung fordert mit Nachdruck, dass die Bundesregierung
die Exporte von Brennstäben aus Lingen unterbindet – rechtlich wäre das
möglich:

https://www.ippnw.de/presse/artikel/de/bundesregierung-muss-brennstoffliefe.html

Informationen zu der Katastrophenschutzübung und zu den Gefahren des AKW
Cattenom:

http://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/katastrophenuebung_cattenom102.html

https://www.facebook.com/CattenomNonMerci/

Engagement unterstützen

Informationen über den BBU und seine Aktivitäten gibt es im Internet unter
http://bbu-online.de, telefonisch unter 0228-214032. Die
Facebook-Adresse lautet http://www.facebook.com/BBU72. Postanschrift: BBU, Prinz-Albert-Str.
55, 53113 Bonn.

Der BBU ist der Dachverband zahlreicher Bürgerinitiativen,
Umweltverbände und Einzelmitglieder. Er wurde 1972 gegründet und hat
seinen Sitz in Bonn. Weitere Umweltgruppen, Aktionsbündnisse und
engagierte Privatpersonen sind aufgerufen, dem BBU beizutreten um die
themenübergreifende Vernetzung der Umweltschutzbewegung zu verstärken.
Der BBU engagiert sich u. a. für menschen- und umweltfreundliche
Verkehrskonzepte, für den sofortigen und weltweiten Atomausstieg, gegen
die gefährliche CO2-Endlagerung, gegen Fracking und für
umweltfreundliche Energiequellen.

Zur Finanzierung seines vielfältigen Engagements bittet der BBU um
Spenden aus den Reihen der Bevölkerung. Spendenkonto: BBU, Sparkasse
Bonn, IBAN: DE62370501980019002666, SWIFT-BIC: COLSDE33.

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Wolfgang Erbe informiert: Deutschland ein Geldwäscheparadies + Junge Ärzte in Polen im Hungerstreik u.a.m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns wieder ein umfassendes Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) erreicht.

Dieses beinhaltet folgende Informationen:

„Deutschland: ein Paradies für Geldwäsche – oder ist Schäuble ein Pate?“

„Junge Ärzte in Polen – Hungerstreik seit knapp zwei Wochen – Osteuropas Gesundheitssysteme vor dem Kollaps!“

„Hoch die internationale Kriminalität? – Lebensmittelqualität!“.

Wir haben dieses hochinteressante Infopotpourri nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

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Wolfgang Erbe informiert:

Weltklimagipfel Kohlegegner wollen in Manheim campieren

Vorbereitungstreffen in KÖLN (Achtung: nicht mehr Bonn) vom 13. bis 15. Oktober

Das nächste Planungstreffen für die November Aktion 2017 findet nun in Köln (und nicht wie geplant in Bonn) vom 13. bis 15. Oktober statt. Der genaue Ort ist das AZ Köln (Luxemburger Str. 93, 50939 Köln). Du brauchst dir um Essen keine Gedanken zu machen, aber du benötigst Isomatte und Schlafsack. Anmeldung Melde dich bitte

Anmeldung

Melde dich bitte bei uns an, wenn du zum Treffen kommst. Nutze dazu unser Anmeldetool https://www.kound.de/NaAk/bonn/anmelden.html . So können wir stressfrei die Verpflegung und vor allem die Unterkunft organisieren.

Du hast noch nie an einem Planungstreffen teilgenommen?
Falls du bisher an noch keinem Treffen teilgenommen hast, möchten wir dich noch mal ganz explizit einladen. Der Einstieg ist wirklich für jedermensch möglich. Das letzte Treffen im November hat viele neue Gesichter in unsere Reihen gebracht.

Der zeitliche Ablauf:
Das Treffen wird gegen 18:00 Uhr am Freitag starten und am Sonntag mit dem Mittagessen um 14:00 Uhr enden.

Wir freuen uns auf euch!

https://www.ende-gelaende.org/de/news/vorbereitungstreffen-in-bonn-vom-13-bis-15-oktober/

Aktion

Hier findest du den roten Faden zu Ende Gelände im November

https://www.ende-gelaende.org/de/aktion/

Kerpen-Manheim –

Auf der Obstwiese in Manheim-Alt, auf der im August das Camp der BUND-Jugend stattfand, soll anlässlich des Weltklimagipfels in Bonn ein weiteres Camp von Braunkohlegegnern stattfinden. Das bestätigte das Polizeipräsidium Aachen. Dort sei ein entsprechender Antrag für den Zeitraum vom 3. bis zum 6. November eingegangen, sagte eine Sprecherin.

http://www.rundschau-online.de/region/rhein-erft/kerpen/weltklimagipfel-kohlegegner-wollen-in-manheim-campieren-28580564

https://twitter.com/ende__gelaende?lang=de

Die große Koalition der Gefährder und Witzfiguren

Deutschland: ein Paradies für Geldwäsche – oder ist Schauble ein Pate? + Junge Ärzte in Polen – Hungerstreik seit knapp zwei Wochen – Osteuropas Gesundheitssysteme vor dem Kollaps + Hoch die internationale Kriminalität? – Lebensmittelqualität

http://www.schwarwel.de/karikaturen-august-2018/

Deutschlands Immobilienmarkt: ein Paradies für Geldwäsche – oder ist Schauble ein Pate?

http://www.schwarwel.de/wp-content/uploads/2017/08/170831bka-col1000-karikatur-schwarwel.jpg

Geschätzte 25 Milliarden Euro Schwarzgeld fließen jährlich in deutsche Immobilien – ein Paradies für Geldwäscher. Das liegt auch daran, dass im deutschen Grundbuchsystem der eigentliche Eigentümer oft schwer zu ermitteln ist, weil ein zentrales Immobilienregister nicht existiert. Die neue EU-Geldwäsche-Richtlinie könnte das ändern. Doch der noch amtierende Finanzminister Wolfgang Schäuble sträubt sich gegen die Verschärfung. Er setzt auf eine weichgespülte Richtlinie, die verabschiedet werden soll, ehe eine neue Bundesregierung im Amt sein wird.
Autoren: Torsten Reschke, Kim Otto, Lucie Jäckels

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-deutschlands-immobilienmarkt-ein-paradies-fuer-geldwaesche-100.html
http://www1.wdr.de/daserste/monitor/

Der Kampf um Gleichheit ist international

Osteuropas Gesundheitssysteme vor dem Kollaps

Mit einem Hungerstreik machen seit knapp zwei Wochen junge Ärzte in Polen auf ihre finanziellen Schwierigkeiten aufmerksam: Sie verdienen während ihrer Facharztausbildung nur umgerechnet etwa 530 bis 600 Euro. Dass viele Mediziner Polen verlassen, um anderswo zu arbeiten, überrascht da nicht. In anderen osteuropäischen Ländern sieht es derweil nicht besser aus. Besorgte Journalisten schlagen Alarm.

https://www.eurotopics.net/de/187643/osteuropas-gesundheitssysteme-vor-dem-kollaps

Bericht vom Wirtschaftsministerium

Lohn-Ungleichheit auf historisch hohem Niveau

http://www.mz-web.de/wirtschaft/bericht-vom-wirtschaftsministerium-lohn-ungleichheit-auf-historisch-hohem-niveau-28208996

Die Lohnungleichheit befinde sich auf einem „historisch hohen Niveau“, heißt es in einem Faktenpapier des SPD-geführten Ministeriums

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-plus/videos/wachsende-lohnungleichheit-104.html

Lohnungleichheit – Geringverdiener holen nicht auf

Die deutsche Wirtschaft wächst – doch die Reallöhne von kleinen und mittleren Einkommen hinken weiter hinterher. Wirtschaftsstaatsekretär Matthias Machnig (SPD) spricht von einem „Stachel im Zusammenhalt Deutschlands“.

http://www.haz.de/Nachrichten/Wirtschaft/Deutschland-Welt/Geringverdiener-holen-nicht-auf

„Lebensmittel-Rassismus“ – „Zweitklassiges Essen für ein zweitrangiges Land?“

Aufstand des armen Europas gegen minderwertiges Essen

Lebensmittelqualität – Ost-West-Gefälle bekämpfen! – Aber nicht den staatskapitalistischen Monopolen und ihren Bütteln in EU + EU-Staaten überlassen!

Der Käse weißer, die Waffeln knuspriger: Osteuropäische EU-Staaten beschuldigen globale Konzerne, Markenprodukte in ihren Ländern in geringerer Qualität anzubieten. Brüssel verspricht nun Abhilfe.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bruessel-bekaempft-unterschiedliche-standards-bei-lebensmitteln-a-1169986.html

Hoch die internationale Kriminalität? – Klar Trinkwasser nitratverseucht – Fipronil in Lebensmitteln –

Der EU ist Qualität der Lebensmittel egal

Internationale Konzerne machen sich in Osteuropa zunutze, dass es in der EU keine detaillierten Qualitäts-Vorschriften gibt, ärgert sich Duma:

„Auf die Frage, ob es tatsächlich Qualitätsunterschiede bei den Lebensmitteln in verschiedenen EU-Ländern gibt, antwortete ein EU-Beamter, dass die Lebensmittel den EU-Vorschriften für Lebensmittelsicherheit und -kennzeichnung entsprechen müssen. Auch wenn sie noch so dreist ist, entspricht diese Antwort der Wirklichkeit. Der ganze Vorschriften-Wirrwarr für Lebensmittel, den unser Staat anstandslos angenommen und unterschrieben hat, um der EU beitreten zu können, läuft darauf hinaus, dass Lebensmittel sicher sein müssen. Das war’s. Und dafür haben wir unsere hochwertigen heimischen Produkte verkommen lassen. Produkte mit dem staatlichen bulgarischen Qualitätssiegel BDS sind exotisch geworden. Der Begriff ‚Qualität‘ hat seine Bedeutung verloren, besonders angesichts der geringen Kaufkraft der Bulgaren.“

https://www.eurotopics.net/de/175449/wie-schlecht-sind-westprodukte-in-osteuropa

Betrug an Osteuropa hat System

Nicht nur Nahrungsmittel sind von dem Qualitätsgefälle betroffen

https://www.eurotopics.net/de/175449/wie-schlecht-sind-westprodukte-in-osteuropa

Die große Koalition der Gefährder und Witzfiguren
Langsam aber sicher gehen Horst Seehofer (CSU) – Bayern – die inkompetenten Kandidaten für Ministerposten in Berlin aus.

Mit Alexander Dobrindt schickte Horst Seehofer einen der letzten unverbrauchten inkompetenten CSU-Nachwuchspolitiker ins Verkehrsministerium.

Angeblich wurden die verbleibenden CSU-Minister bereits angewiesen, unter keinen Umständen zurückzutreten, bis wieder genügend inkompetente Nachfolger verfügbar sind.

http://www.der-postillon.com/2014/02/csu-gehen-allmahlich-inkompetente.html

Bürokratisches – teures Monster

Vorbereitungen für geplante Einführung der Maut sofort stoppen

http://www.rp-online.de/politik/ausland/wien-reicht-klage-gegen-deutsche-pkw-maut-ein-aid-1.7140157

https://www.swr.de/swraktuell/neue-bundesregierung-koennte-die-maut-stoppen/-/id=396/did=20443594/nid=396/1j5ceqy/

2017 ADAC-JAHRESBILANZ

1.000.000 – oder mehr? – Kilometer Stau

Verkehrschaos droht: Diese NRW-Autobahnen sind am langen Wochenende gesperrt https://www.derwesten.de/region/droht-ein-verkehrschaos-diese-nrw-autobahnen-sind-am-langen-wochenende-gesperrt-id212082841.html

Zugausfälle und Verspätungen: Massive Störungen im Bahnverkehr https://www.derwesten.de/region/zugausfaelle-und-verspaetungen-bahnverkehr-nach-notarzteinsatz-massiv-beeintraechtigt-id212094925.html

https://www.derwesten.de/region/da-ist-die-hoelle-los-sperrung-der-a3-sorgt-fuer-verkehrschaos-id212095747.html

Zugausfälle

https://www.derwesten.de/region/zugausfaelle-und-verspaetungen-bahnverkehr-nach-notarzteinsatz-massiv-beeintraechtigt-id212094925.html

https://nationalexpress.de/presse

Flugausfälle
Wegen Personalengpässen bei der Fluggastkontrolle war es zuletzt am Düsseldorfer Flughafen zu teilweise chaotischen Zuständen gekommen. Extreme Wartezeiten lösten vereinzelt Tumulte aus.
http://www.rp-online.de/nrw/bessere-airport-kontrollen-gefordert-aid-1.7142633

http://www.general-anzeiger-bonn.de/region/koeln-und-rheinland/Unmut-%C3%BCber-Aushilfe-von-K%C3%B6lner-Sicherheitskr%C3%A4ften-am-Flughafen-D%C3%BCsseldorf-article3646662.html

Das Chaos am Flughafen Düsseldorf hält an: An den Sicherheitskontrollen sind die Schlangen lang, manche Passagiere verpassen gar ihren Flug. Die Chancen auf eine Entschädigung stehen aber schlecht.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/flughafen-duesseldorf-passagiere-koennen-nicht-auf-entschaedigung-hoffen-aid-1.7073956

Vollsperrung A20 – Ostseeautobahn nun beidseitig nicht mehr befahrbar

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vollsperrung-a20-ostseeautobahn-nun-beidseitig-nicht-mehr-befahrbar-a2237385.html

Um Hamburg kollabiert der Verkehr

https://www.abendblatt.de/hamburg/article209303689/28-000-Kilometer-Stau-Um-Hamburg-kollabiert-der-Verkehr.html

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-08/alexander-dobrindt-autobahn-privatisierung

https://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_Dobrindt

80 Tonnen Kerosin über der Pfalz versprüht

Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr ist dieses Kerosinablassen über der Pfalz vorgekommen.

https://www.gmx.net/magazine/panorama/airbus-a380-triebwerksfehlern-flieger-frankfurt-zurueck-32578302

Heiko Maas (SPD) Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Seit 2013 ist dem Ministerium zudem das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesamt_f%C3%BCr_Verbraucherschutz_und_Lebensmittelsicherheit zugeordnet,

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_der_Justiz_und_f%C3%BCr_Verbraucherschutz

https://de.wikipedia.org/wiki/Kabinett_Merkel_III

Den Vorsitz der Verbraucherschutzministerkonferenz hat Staatsministerin Barbara Klepsch CDU (Freistaat Sachsen)

https://www.verbraucherschutzministerkonferenz.de/

https://de.wikipedia.org/wiki/Barbara_Klepsch

Liste der amtierenden deutschen Verbraucherschutzminister

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_amtierenden_deutschen_Verbraucherschutzminister

Giftige Dämpfe bei der EU

(AFP/LW) – Im Brüsseler Justus-Lipsius-Gebäude sind offenbar giftige Dämpfe ausgetreten, 13 Mitarbeiter des Küchenpersonals mussten ins Krankenhaus.

https://www.wort.lu/de/international/bruessel-giftige-daempfe-bei-der-eu-59e0a81c56202b51b13c5247

Chemikalie, die innere Organe angreifen aber auch Haut- und Augenreizungen auslösen kann

http://www.chip.de/news/Gift-Matratzen-im-Umlauf-Mehr-als-7.000-Tonnen-Schadstoffe-ausgeliefert_125034066.html

https://deutsch.rt.com/newsticker/58775-matratzen-koennen-basf-zu-alptraum-werden/

Bei bereits verarbeiteten Produkten stehe BASF im intensiven Austausch mit ihren Kunden. Ein Team von rund 75 Spezialisten unterstütze die Kunden zum Beispiel bei Tests zur DCB-Konzentration, um eine Gefährdung auszuschließen. Zusätzlich hat BASF eine telefonische Hotline für Kunden und Verbraucher eingerichtet. Diese sei zwischen 8 und 18 Uhr zu erreichen unter 0621 60-21919.

https://www.rnz.de/wirtschaft/wirtschaft-regional_artikel,-gift-im-schaumstoff-erste-basf-matratzen-werden-zurueckgerufen-_arid,308731.html

Armut und Gesundheit: Soziale Dimension von Krankheit vernachlässigt

https://www.aerzteblatt.de/archiv/16267/Armut-und-Gesundheit-Soziale-Dimension-von-Krankheit-vernachlaessigt

AIDS in Afrika und Pest in Europa – Krankheit als soziales Phänomen

Voraussetzungen für und Auswirkungen von Epidemien im historischen Vergleich

http://www.grin.com/de/e-book/142962/aids-in-afrika-und-pest-in-europa-krankheit-als-soziales-phaenomen

https://www.welt.de/vermischtes/article169548588/Besucher-aus-Madagaskar-muessen-in-Quarantaene.html

https://www.auswaertiges-amt.de/sid_09F0CB2D9100A2D5270F4266DFC87FFD/DE/Laenderinformationen/00-SiHi/MadagaskarSicherheit.html?nn=350986#doc350922bodyText7

https://www.fit-for-travel.de/krankheit/pest/

Krätze auf dem Vormarsch

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/81884/Kraetze-Bonner-Krankenhaus-schliesst-Station

http://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/johanniter-kh-bonn-kraetze-100.html

Diese NRW-Städte sind betroffen – auch Fälle in Köln!

http://www.express.de/ratgeber/gesundheit/kraetze-auf-dem-vormarsch-diese-nrw-staedte-sind-betroffen—auch-faelle-in-koeln–25180724

Die Armut in Deutschland ist auf dem Vormarsch:

„Deutschland hat mit 15,7 Prozent Armutsquote einen neuen Höchststand, einen neuen Rekord seit der Vereinigung erreicht“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider http://www.t-online.de/themen/ulrich-schneider , bei der Vorstellung des jährlichen Armutsberichts. „Wir haben es wieder mit einem zunehmenden Trend der Armut zu tun.“

War da was? – oder hab ich was verpasst?

Einschreiten des Staats gefordert

Schneider begrüßte es ausdrücklich, dass sich Ungleichheit und Armut als ein zentrales Thema für den Wahlkampf zur Bundestagswahl http://www.t-online.de/themen/bundestagswahl am 24. September abzeichneten. Das sei „der Lage in Deutschland mehr als angemessen“.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_80511944/armutsbericht-2017-armut-in-deutschland-erreicht-neuen-hoechststand.html

http://www.rundschau-online.de/region/bonn/kinderarmut—jedes-fuenfte-kind-in-bonn-ist-von-armut-betroffen–26177556

https://berthoalain.com/author/berthoalain/

http://www.jungewelt.de

http://infopartisan.net/

http://www.trend.infopartisan.net/inhalt.html

http://www.globalresearch.ca

http://uhurunews.com/

Wolfgang Erbe

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Gegen die AfD und Rassismus im Bundestag: CAMPACT ruft auf!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns eine wichtige CAMPACT-Mitteilung (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=campact) erreicht.
 
Darin ruft CAMPACT GEGEN RASSISMUS IM BUNDESTAG auf.
 
Darin mobilisiert CAMPACT für eine entsprechende DEMO und bittet gleichzeitig zu deren Finanzierung um Spenden. Wir haben diese Mitteilung nachstehend auf unsere Homepage und in die Kategorie „KAMPAGNEN“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/kampagnen/) gepostet.
 
Macht bitte ALLE mit!
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 
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CAMPACT ruft auf:
 
 
 
 
 
Wenn hier kein Bild angezeigt wird, müssen Sie die Anzeige von Bildern freischalten!
Gegen Rassisten im Bundestag

Rechtsextreme von der AfD im Bundestag: in wenigen Tagen Realität. Doch Realität ist auch, dass die riesige Mehrheit der Bürger/innen keine Rassisten dort will. Mit einer Großdemo am 22. Oktober vor dem Reichstag stellen tausende Menschen das klar – und zeigen der Welt das tolerante Deutschland. Bitte machen Sie die Demo zum Erfolg – mit Ihrer Spende!

Klicken Sie hier, um jetzt für die Demo zu spenden
 
 

 

Lieber manni engelhardt,

Gauland, Höcke, Poggenburg – deren rassistische Äußerungen sind eine Zumutung. Bislang gab es sie meist auf zugigen Plätzen oder in Wirtshäusern – schlimm genug. Ab dem 24. Oktober aber, also Dienstag in einer Woche, kommen sie von der wichtigsten Bühne unser Demokratie: Dann dürfen Rechtsextreme aus der AfD ans Rednerpult im Bundestag – uns erwarten Hass auf Minderheiten und Pöbeleien.

Nicht nur die Vergangenheit zwingt uns zum Einschreiten. Medien aus der ganzen Welt werden berichten, dass im Deutschen Reichstag wieder Rechtsextreme sitzen. Deswegen stellen wir gemeinsam klar: Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nimmt die menschenfeindlichen Schmähungen aus den Reihen der AfD nicht hin. Am 22. Oktober, zwei Tage vor dem Einzug der AfD in den Bundestag, zeigen wir mit tausenden Menschen: „Unser Parlament ist keine Bühne für Rassismus, Diskriminierung und Geschichtsverfälschung!“

Der Demonstrationszug soll groß sein – eine zwei Kilometer lange Strecke, die den Reichstag umschließt. Fahnen wehen im Wind, Plakate sind in die Höhe gestreckt: Alles ist bunt und laut und friedlich. Menschen vieler politischer Richtungen, jeden Alters und jeder Herkunft stehen ein für ein vielfältiges und weltoffenes Deutschland.

Erst seit letzter Woche steht fest, wann der Bundestag zusammentritt. Das heißt: Wir haben nur noch zehn Tage, um diese Demo zu organisieren. Das klingt unmöglich – doch das ist es nicht! Alles klappt, wenn Sie jetzt mitmachen. Dann können wir sehr schnell eine Bühne mit großer Lautsprecheranlage mieten, zehntausende Flyer drucken und verteilen, überall Plakate kleben, den Demo-Aufruf als Video-Clip drehen und in den Berliner U-Bahnen laufen lassen. Für das alles brauchen wir insgesamt 25.000 Euro. Unsere Bitte: Spenden Sie jetzt für den Erfolg der Demo! Schon mit 5 Euro helfen Sie enorm.
Machen Sie die Demo jetzt mit Ihrer Spende groß
Es ist die Masche der AfD, mit markigen Aussagen viel Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Doch wir sehen: Die rechtsextremen Positionen schaden der AfD. Als Björn Höcke das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnete, sah die große Mehrheit der Deutschen das als Beleg dafür, dass der beurlaubte Lehrer aus Thüringen ein Sympathisant des Nationalsozialismus sei.[1] Den Richtungsstreit[2] zwischen den Konservativen und den Rechtsextremen in der Partei befeuert sowas – und könnte sie zerlegen.
Wir müssen also immer wieder aufdecken, dass Teile der Partei rechtsextrem sind. Die Demo am 22. Oktober ist der Auftakt! Organisationen wie der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Avaaz, die Naturfreunde und „Aufstehen gegen Rassismus“ sind dabei. Jetzt brauchen wir Sie, um in nur zehn Tagen diese wichtige Großdemo zu stemmen. Schon mit 5 Euro bringen Sie die Demo weit nach vorne!
Setzen Sie sich hier mit Ihrer Spende ein
Herzliche Grüße
Christoph Bautz, Campact-Vorstand

PS: Der Richtungsstreit in der AfD lässt die Partei bröckeln. Vorgestern bestätigte der Bundeswahlleiter, dass aus dem Umfeld der ehemaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry die Gründung einer neuen Partei beantragt wurde.[3] Der Riss zwischen offen rechtsradikalen Kräften und den etwas „gemäßigteren“ vertieft sich. Lassen Sie uns dranbleiben – mit der großen Demo am 22. Oktober. Machen Sie sie bitte möglich.

Klicken Sie hier und spenden Sie jetzt für die Demo
Falls Sie das bevorzugen, können Sie Ihre steuerlich abzugsfähige Spende auch direkt auf unser Aktionskonto überweisen:

Campact e.V.
Bank für Sozialwirtschaft
IBAN DE73 2512 0510 6980 0212 51
BIC BFSWDE33HAN

[1] „Sympathisant des Nationalsozialismus – Umfrage zeigt, was Deutsche wirklich über Höckes Skandal-Rede denken“, Focus Online, 25. Januar 2017
[2] „AfD-Abtrünnige sehen Partei auf NPD-Kurs“, Handelsblatt Online, 10. Oktober 2017
[3] „Frauke Petry: Bundeswahlleiter bestätigt Gründung einer Blauen Partei“, Zeit Online, 11. Oktober 2017
 
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Campact e.V. | Artilleriestraße 6 | 27283 Verden
 
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Wolfgang Erbe informiert: Milliardeninvestition in intelligente Robotik u.a.m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) ein wichtiges Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe).

Darin werden folgende Themen behandelt:

„Milliardeninvestitionen in intelligente Robotik – Imperialistische Konzerne und künstliche Intelligenz“

und

„Klaartje de Zwarte-Walvisch Tagebuch Es fängt da an wo Anne Frank aufhört – nach 67 Jahren wurde das Tagebuch entdeckt“!

Wir haben dieses wichtige Info-Potpourri zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme nachstehend auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt

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Wolfgang Erbe informiert:

Milliardeninvestitionen in intelligente Robotik – Imperialistische Konzerne und künstliche Intelligenz + Klaartje de Zwarte-Walvisch Tagebuch Es fängt da an wo Anne Frank aufhört – nach 67 Jahren wurde das Tagebuch entdeckt

Experiment: Mobilfunk-Shop ersetzt Personal durch Roboter

Der japanische Konzern Softbank wird ein Experiment wagen, das schon längst prophezeit wurde und bei Erfolg schwerwiegende Folgen haben kann: Erst einmal für eine Woche soll das gesamte Personal in einer Mobilfunk-Filiale durch Roboter http://winfuture.de/special/roboter/ ersetzt werden.

http://winfuture.de/news,90812.html

Ex-Deutsche-Bank-Manager heuert bei Softbank an

http://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/neuer-job-fuer-colin-fan-ex-deutsche-bank-manager-heuert-bei-softbank-an/19934306.html?nlayer=Organisation_11804700

Milliardeninvestitionen in intelligente Robotik – Imperialistische Konzerne und künstliche Intelligenz

Softbank und Saudis gründen 100-Milliarden-Fonds

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/it/softbank-gruendet-mit-saudis-100-milliarden-dollar-fonds-a-1116661.html

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/softbank-kauft-boston-dynamics-masayoshi-son-erfuellt-sich-seinen-roboter-traum/19911726.html

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/boston-dynamics-google-verkauft-roboterfirma-an-softbank-a-1151413.html

Pepper, der empathische Roboter aus Frankreich, ist seit dem 20. Juni 2015 in Japan im Handel erhältlich. Der Roboter ist in der Lage mit seinem Besitzer zu interagieren, auf seine Fragen zu antworten, dessen Gefühle zu verstehen und sogar eigene zu entwickeln.

https://www.wissenschaft-frankreich.de/de/ingenieurswissenschaften/robotik-ingenieurswissenschaften/pepper-der-empathische-roboter/

Klaartje de Zwarte-Walvisch

Mein geheimes Tagebuch

Es fängt da an wo Anne Frank aufhört – nach 67 Jahren wurde das Tagebuch entdeckt

MÄRZ – JULI 1943

„Ich hoffe inständig, dass alles, was ich hier aufgeschrieben habe, einmal die Außenwelt erreicht.“

http://www.chbeck.de/de-zwarte-walvisch-geheimes-tagebuch/product/15996497

http://www.beck-shop.de/fachbuch/zusatzinfos/Leseprobe_mein-geheimes-Tagebuch.pdf

https://berthoalain.com/author/berthoalain/

http://www.jungewelt.de

http://infopartisan.net/

http://www.trend.infopartisan.net/inhalt.html

http://www.globalresearch.ca

http://uhurunews.com/

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Martina Haase gibt den aktuellen AKW-Rundbrief bekannt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir soeben den aktuellen AKW-NEE-RUNDBRIEF der Kollegin Martina Haase (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=martina+haase) erhalten, den wir nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorie „ATOMPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=martina+haase) gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Martina Haase gebit bekannt:

INHALT: 1) Einwendung gegen Hinkley Point 2)Belgien 3) Niederlande 4)
Klimaaktionen 5)Antiatomweltforum 6) Jülich 7) Garagenflohmarkt und 8)
Gemüseangebot

Liebe Leute!

1) Am eiligsten ist eure Beteiligung an der Öffentlichkeitsbeteiligung
gegen den im englischen Hinkley Point neugeplanten Reaktor nur noch bis
zum 20.10!
https://www.umweltinstitut.org/mitmach-aktionen/britisches-atom-comeback-verhindern.html

2) Im Gespräch der Tihangebetreiber mit Vertreter/innen aus belgischen ,
niederländischen und deutschen BIs beharrten der Electrabeller darauf,
ihre Unterlagen über die Risse etc. nicht rauszurücken, man wolle sie
zwar von den BIs benannten Wissenschaftler/innen zeigen, aber die müßten
darüber schweigen – toll!
In Belgien finden mittlerweile vielerorts Diskussionsveranstaltungen mit
AKW-Gegnern und Befürwortern statt, oder auch von den Gegnern alleine:
findunucleaire.be/agenda.htm :
In Hasselt wird es vom 17.11-10.12 eine Anti-AKW-Kunstausstellung geben,
die mit einer breiten Diskussion eröffnet werden wird, an der jede/r
teilnehmen kann – auf engisch ! –
https://www.z33.be/blog/2017/6/19/perpetual-uncertainty-nuclear-culture

3) Vom zeeländischen Uralt-AKW Borssele mußte ja unbedingt die Laufzeit
verlängert werden, aber die Betreibergesellschaft, in der zeeländische
Gemeinden und die Provinz selbst die Hauptanteile haben, wollen es
loswerden und am liebsten dem niederländischen Königreich übergeben, aber
das will nicht.
Jetzt werden in NL auch Jodpillen an alle Haushalte im 20 km AKW-Umkreis
verschickt an Menschen von 18-40 und im 120 km Umkreis für Kinder,
schwangere und Stillende.
www.laka.org/nieuws/2017/jodiumdistributie-informatiecampagne-overheid-begint-7867#more-7867
Aber daß nur die Stillegung sicher ist, drückten am 7.9. , – einem Werktag

  • über 100 Leute vor den Räumen des Provinzparlamentes in Maastricht aus,
    wo der Sicherheitausschuß zum Thema Katastrophenschutz hinter
    verschlossenen Türen tagte.

4) Daß wir weder Kohle noch Atomkraft, weil weder Pest noch Cholera,
wollen, werden wir – hoffentlich massenhaft – während des Bonner
Klimagipfels bei der Großdemo am 4.10. 12:00 Bonn Münsterplatz zeigen,
https://www.klima-kohle-demo.de/aufruf/
Abf. Aachen Hbf. 9:51, 9.18, 10:51 (Gruppen bilden für NRW Tickets)
Vom Fr.3. -So. 5.11 weden aber auch wieder direkte Aktionen am uns im
(?!?) Tagebau Garzweiler stattfinden.
https://www.ende-gelaende.org/de/

5) Leider gleichzeitig wird in Paris ein weltweites Anti-Atomkraft-Forum
tagen: www.wsfnonuke.org

6) Die Verantwortungslosigkeit, von Jülich nach Ahaus Atommüll zu
verschieben, ist durch die neue Landesregierung wieder nähergerückt. Als
nächste Aktion rufen Westcastor Stop und das Bündnis gegen Castorexporte
auf, dem Aufsichtsrat des Forschungszentrums bei seiner Versammlung am Di,
21.11. , wahrscheinlich in Düsseldorf, auf die Bude, oder jedenfalls vor’s
Tor zu rücken. Das was, wann wo wird rechtzeitig auf
westcastor.blogsport.de stehen.

7) AKW-NEE-Garagenflohmarkt mit wertvollen alten Büchern (gibt es auch
anderswann und per Post) und anderem, was sich als Weihnachtsgeschenk
eignet, sowie Weihnachts- und Silvesterdeko u.v.a. Fr.17.11.15:30.17:30
und Sa 18.11. 11-16:30

8) Und zur weiteren Bezahlung unserer AKW-NEE-Arbeit – Infos, Fahrtkosten
etc. bitten wir nicht um Spenden, sondern bieten euch unser Siefer
Biogemüse zum Verkauf an, jetzt auch superdicke Halloweenkürbisse.
Nachricht deshalb an bioheber@yahoo.de

Ökogrüße, Martin

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Der Harald Thomé – NEWSLETTER Nummer 36/2017 ist online!

Liebe Kolleginnen, Kollegen,

soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) der aktuellste NEWSLETTER des Kollegen Harald Thomé (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=harald+thom%C3%A9)

                                   http://www.betreuer-weiterbildung.de/images/harald_thome.jpg

Nummer 36/2017.

Darin sind u. a. auch die wichtigen Forderungen zum Sozialrecht von Tacheles e. V. nach der Bundestagswahl enthalten.

Wir haben diesen wichtigen NEWSLETTER zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorien „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz-iv/) und „SOZIALPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/sozialpolitik/) gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Harald Thomé informiert:

Sollte der Newsletter nicht richtig angezeigt werden, klicken Sie bitte hier.
 

 

Thomé Newsletter 36/2017 vom 12.10.2017

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

Es haben sich schon wieder eine Reihe von Infos angesammelt, daher ist es Zeit ist für einen neuen Newsletter.

Dieser zu folgenden Themen: 

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1. Nach der Bundestagswahl / Notwendige Änderungen im Sozialrecht / Tacheles-Forderungspapier

Ich möchte angesichts der Bundestagswahl nochmal auf ein Tacheles Papier hinweisen, in dem wir notwendige Änderungen im SGB II aufgezeigt haben. Das Papier ist zwar schon  ein paar Tage alt, nichts desto trotz inhaltlich topaktuell. In weiten Teilen werden darin die Maßgaben, die das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 23. Juli 2014 (BVerfG, 1 BvL 10/12) gemacht hat, konkretisiert. Darüber hinaus enthält es selbstverständlich eine Reihe weiterer dringender Änderungen. Diese Positionen sollten jetzt von den Sozialverbänden, Gewerkschaften und der in Opposition befindlichen Parteien und natürlich den Regierungsparteien aufgegriffen werden.

Hier geht’s zum Tacheles-Forderungspapier zu notwendigen Änderungen im SGB II und angrenzender Rechtsbereiche:
http://wuppertal.tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/1973/

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2. Neue Weisungen der BA zum SGB II

Die BA hat neue fachliche Hinweise zum SGB II herausgegeben, diesmal zu § 33 SGB II / Übergang von Ansprüchen, hier erstmal ne BA Info, was sich aus deren Sicht geändert hat: http://tinyurl.com/y7j64rwg

Und hier gibt es jetzt die Weisung unter § 33 SGB II: http://harald-thome.de/sgb-ii-hinweise/ 

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3. Die Jobcenter arbeiten einfach immer noch grottenschlecht: 44,5 % aller Widersprüche im SGB II im Jahr 2016 ganz oder teilweise zugunsten der Betroffenen entscheiden

Ich mutmaße mal, außer beim BAMPF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) dürfte es kaum eine so hohe Erfolgsquote von Widersprüchen geben. Denn im Jahr 2016 wurden im Bereich des SGB II  44,5 Prozent aller Widersprüche ganz oder teilweise zugunsten der Betroffenen entschieden, im Jahr 2015 waren es 43,4 Prozent. Auch bei den Klagen sieht es nicht viel anders aus: Im Jahr 2016 wurden 34,0 Prozent ganz oder teilweise zugunsten der Betroffenen entschieden bzw. endeten mit Nachgeben der Agentur für Arbeit. Im Jahr 2015 waren es 33,4 Prozent. So eine aktuelle Mitteilung von Katja Kipping von DIE LINKE.

Im Umkehrschluss drückt das aus, dass die Jobcenter einfach grottenschlecht arbeiten, ein Teil wird gewiss einem hochkomplizierten Gesetz und immer wieder schlecht geschultem  Personal geschuldet sein, der andere Teil ist aber einer restriktiven Rechtsauslegung und einer immer mehr zu Lasten der Leistungsberechtigten verschärften Gesetzeslage geschuldet. Aber auch der Situation, dass selbst höchstrichterliche Maßgaben, wie vom BVerfG über Jahre nicht umgesetzt werden (siehe Ziff. 1 dieses Newsletters).

Details der Kipping Anfrage: http://www.katja-kipping.de/de/article/1297.rechtliche-wehr-gegen-bundesagentur-für-arbeit-lohnt-sich.html
Allgemein die Widerspruchs-und Klagestatistik im Netz: http://tinyurl.com/h65qsbu

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4. Mietschuldendarlehen auch bei unangemessen teurer Unterkunft im Einzelfall möglich

Dann möchte ich auf eine interessante Veröffentlichung hinweisen, nach der in verschiedenen Fallkonstellationen die Übernahme von Mietschulden auch bei unangemessen teurer Unterkunftskosten möglich ist.

Alles weitere bitte dem Artikel entnehmen: https://www.anwalt.de/rechtstipps/mietschuldendarlehen-auch-bei-unangemessen-teurer-unterkunft-im-einzelfall-moeglich_116912.html

Hier der Beschluss im Wortlaut: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=195747

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5. Regensburg: Die Mietpreisbremse schützt – das Jobcenter

Die Mietpreisbremse war und ist dazu gedacht, Gering- und Durchschnittsverdiener vor rasant steigenden Mieten zu schützen. Während diese Wirkung des Gesetzes zunehmend bezweifelt wird, zeitigt es an anderer Stelle kafkaeske Auswüchse. Das Jobcenter verweigert unter Berufung auf die Mietpreisbremse die Übernahme marktüblicher Mieten. Das zeigt ein aktueller Fall aus Regensburg.

Mehr dazu in einer Veröffentlichung in Regensburg-Digital: http://www.regensburg-digital.de/die-mietpreisbremse-schuetzt-das-jobcenter/02102017/

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6. Infos für Menschen die Opfer eines Hate-Storms im Internet geworden sind

Mit dem Guide auf dieser Website wollen Fearless Democracy Menschen helfen, eine digitale Hetzjagd zu überstehen. Die Menschen, die deine Gegner im Netz sind, versuchen wahrscheinlich dich und dein Umfeld zu kompromittieren und Druck aufzubauen. Einige unserer Empfehlungen in dem Guide, den du runterladen kannst, könnten dir oder deinen Freunden wertvolle Hilfe leisten. Bei den Inhalten handelt es sich jedoch um Empfehlungen. Sie sind nicht rechtsverbindlich und sie können deine eigenen Entscheidungen nicht ersetzen. Was sie aber sind: gute Tipps von Personen, die politische Gewalt im Internet schon erlebt haben. Wir hoffen, es hilft.

Hier die Infos: https://hateaid.me/

ANZEIGEHier könnte Ihre Anzeige stehen …..

 An dieser Stelle in meinem Newsletter ist Platz für eine Werbeanzeige. Hier könnten also Sie Ihre Werbeanzeige einstellen, Ihr Buch, Ihre Kanzlei, ihre Fortbildung oder eine Veranstaltung bewerben, eine Mitarbeiterin/einen Mitarbeiter suchen…..

Der Newsletter hat derzeit eine Reichweite von über 61.000 Empfängern in ganz Deutschland.Die vornehmlichen Zielgruppen des Newsletters sind bundesweite Beratungsstellen im Bereich Existenzsicherungs- und Arbeitslosenrecht sowie Migrations- und Schuldnerberatung, aber auch Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Rechtsanwälte mit den genannten Schwerpunkten sowie Einrichtungen und deren Betreuer in der Jugend- und Straffälligenhilfe, Kliniksozialdienste, Schwangerenberatung, Frauenhäuser, Wohnungslosenhilfe und jegliche Organisationen von Betroffenen, die sich gegen soziale Ausgrenzung zur Wehr setzen.

Zu den Empfängern gehören zudem auch eine Vielzahl von Mitarbeitern in Behörden und Ministerien, MdBs, MdLs, kritischen Medien, Fachbuchautoren sowie sonstige Stellen und Institutionen, die in diesem Bereich arbeiten, ebenso wie viele NGOs und demokratische, linke und antifaschistische Organisationen, sowie eine Vielzahl interessierter Einzelpersonen. 

Die Erlöse aus den Werbeanzeigen werden zu 100 % für die Finanzierung des Vereins Tacheles e.V. (www.tacheles-sozialhilfe.de ) verwendet.Der Werbeplatz kann von Interessierten zur schnellen Verbreitung von fachspezifischen Infos gemietet werden, Konditionen und Preise auf Anfrage.

Kontakt: orga@harald-thome.de  

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7. Nächste SGB II – Grundlagenseminare

Kurze Info: wegen des hohen Bedarfes habe ich kurzfristig noch am 20./21. Nov. in Wuppertal noch ein Grundlagenseminar angesetzt. 
Dann möchte ich auf meine nächsten und letzten Grundlagenseminare im Jahr 2017, sowie die ersten im Jahr 2018 hinweisen, diese finden statt:   

  • am 20./21. Nov.    in Wuppertal
  • am 11./12. Dez.    in Wuppertal (noch ein Platz)
  • am 20./21. Dez.    in Leipzig      Im Jahr 2018 finden die ersten Grundlagenseminare statt:
     
  • am 15./16. Jan.     in Stuttgart 
  • am 24./25. Jan.     in Augsburg
  • am 30./31. Jan.     in Hamburg  
  • am 12./13. Feb.     in Frankfurt  
  • am 15./16. Feb.     in Erfurt       
  • am 26./27. Feb.     in Berlin 

Aktuelle Rechtsänderungen und Rechtsprechung fließen selbstverständlich in die Fortbildungen mit ein.

Anmeldung sowie weitere Details dazu sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de

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8. Fortbildung: SGB II-Berechnung und ALG II-Bescheide prüfen und verstehen

In dieser Fortbildung geht es um die Feinheiten der SGB II-Berechnung und um die Prüfung der SGB II-Bescheide, sowie die Erklärung, wo man hinschauen muss.

Sie findet statt

–       06./07. Nov.   in Dresden
–       18./19. Dez.   in Berlin  
–       08./09. Jan.   in Wuppertal 
–       21./22. Feb.   in Hamburg     

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: www.harald-thome.de

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9. SGB II – Intensivseminare über 5 Tage in 2018

Im nächsten Jahr werde ich wieder SGB II – Intensivseminare über je 5 Tage anbieten, diese gibt es

– am 19. – 23. März  2018     in Wuppertal 
– am 27. – 31. Aug.  2018     in Hamburg

(in Berlin ist auch eines in Planung)  

Ausschreibung uns Anmeldung hier: www.harald-thome.de

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10. SGB II-Fortbildungen: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Kliniksozialdienste

Diese Fortbildung richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Kliniksozialdiensten. Es wird darin zunächst ein systematischer Überblick über das SGB II-Leistungsrecht gegeben, darin werden die vielen Detailfragen, mit denen sich Sozialdienste im Umgang mit Jobcentern rumschlagen müssen, tiefer bearbeitet. Aktuelle und geplante Rechtsänderungen und Rechtsprechung fließen selbstverständlich mit ein.

Diese Fortbildung biete ich

–        am 24. Okt.  in Wuppertal
–        am 24. Nov.  in Hannover

an.

Details und Anmeldung sind hier zu finden: www.harald-thome.de .    

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11. SGB II-Fortbildung: Rechtshilfe gegen Aufrechnung, Ersatzansprüche und Rückforderung im SGB II

Dann möchte ich auf die Fortbildung „Rechtshilfe gegen Aufrechnung, Ersatzansprüche und Rückforderung im SGB II“ hinweisen. In dieser Fortbildung wird die systematische, das Existenzminimum unterschreitende, Aufrechnungs-, Kürzungs- und Rückforderungspraxis der Jobcenter bearbeitet. Es wird geprüft, wann das Amt überhaupt aufrechnen darf, in welcher Höhe, wo unzulässige Eingriffe vorliegen und wie dagegen interveniert werden kann. Die Fortbildung ist ein MUSS von parteilicher Sozialberatung und allen anderen, die sich gegen systematisch rechtswidriges Aufrechnungshandling der Jobcenter zur Wehr setzen wollen.

Die FoBi findet statt: 

  • am 04. Dez.  in Wuppertal  

Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: www.harald-thome.de

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12. SGB II-Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien

In dieser eintägigen Vertiefungsfortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Schwangeren, Alleinerziehenden und Familien mit Kindern im SGB II gegeben.

Sie findet statt

  • am 05. Dez.   in Wuppertal  

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden:  http://www.harald-thome.de

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13. Aus Anwaltssicht: Effektiv arbeiten im Sozialrecht

In Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Till Koch bieten wir folgende Fortbildung an: Effektiv arbeiten im Sozialrecht, aus Anwaltssicht. Diese Fortbildung richtet sich an Rechtsanwälte die ihre Arbeitsweise im Sozialrecht optimieren möchten. Es geht dabei um den Umgang mit den Beteiligten, Prozesstaktik, Abrechnungen nach RVG, Büroorganisation, aktuelle Rechtsprechung aus anwaltlicher Sicht.
Die Fortbildung ist spannend für Neueinsteiger und für RAe die schon lange im Geschäft sind.

Die Fortbildung findet am

–      am  01. Dezember in Wuppertal

statt.

Die Beschreibung, Ausschreibungstext und Anmeldung sowie weitere Details dazu sind hier zu finden:  http://harald-thome.de/sonstige-fortbildungen/

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15. Grundlagenseminar Sozialhilfe: Leistungen nach dem SGB XII und angrenzender Rechtsgebiete am 6./7. November in Wuppertal

Unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen stellt mein Kollege Frank Jäger die Grundlagen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und der „Sozialhilfe in unterschiedlichen Lebenslagen“ systematisch dar. Die zweitägige Fortbildung vermittelt einen Überblick und Basiswissen über das Leistungsrecht sowie Kenntnisse bei der Berücksichtigung von Einkommen/Vermögen, beim Unterhaltsrückgriff gegenüber Angehörigen sowie Kostenersatz. Änderungen durch das Regelbedarfsermittlungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz und das Pflegestärkungsgesetz II + III werden hierbei berücksichtigt.

Das Seminar lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter/innen, Berater/innen sachverwandter sozialer Dienste, Mitarbeiter/innen der sozialen Arbeit, Berufsbetreuer/innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.

Infos und Anmeldung unter: http://www.frank-jaeger.info/aktuelles/grundlagenseminar-sgb-xii-sozialhilferecht

Das war es dann wieder mal für heute.

Mit besten und kollegialen Grüßen

Harald Thomé

Impressum

http://tacheles-sozialhilfe.de/images/logo.png

Inhaltlich verantwortlich:

Harald Thomé
Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal

http://www.harald-thome.de/
info@harald-thome.de

 

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Der Kollege Fred Maintz informiert über „Nach der Wahl lässt die AfD die ´sozial´politische Sau raus!“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben erhalten wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine Mitteilung des Kollegen Fred Maintz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=fred+maintz) zum Thema AfD (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=afd).
Diese Mitteilung ist betitelt wie folgt: „Nach der Wahl: AfD lässt ´sozial´politisch die Sau raus!“
Wir haben diese Mitteilung des Kollegen Fred Maintz nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorien „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz-iv/) und „SOZIALPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/sozialpolitik/) gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 
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Kollege Fred Maintz informiert:

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,,

alleine in Duisburg würden knapp 80.000 Betroffene (einschlieslich Kindern und prekär arbeitender „Aufstocker“) nach spätestens 1 Jahr völlig „in die Röhre kucken“:

Die AfD als Protest-Partei nicht weniger „kleinen Leute“ …..

wenn man nicht wüsste, dass dramatisch viele Unschuldige (nicht nur wegen eigener finanzieller Betroffenheit, sondern auch als Nicht-AfD-Wähler) unter sowas brachial existenziell leiden würden, wäre es Kabarett-reif:

https://www.facebook.com/afd.watch.afd/photos/a.556985941128537.1073741828.556957577798040/885030431657418/?type=3&theater

https://img.youtube.com/vi/owvaROY5v20/mqdefault.jpg

Alice Weidel sagt:

Berechtigte von Hartz IV sollen nur noch 12 Monate Leistung Leistung erhalten.

#afd#EkelhAFD

Mit kollegialen Grüßen

Fred Maintz

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Wolfgang Erbes Info-Potpourri über Eropas vergessenen Krieg in Maghreb + Weltstahlkrisengipfel + Menschliche Versuchsratten u.a.m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns ein wichtiges Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) erreicht.

Folgende Themen sind darin enthalten:

„Europas vergessener Krieg im Maghreb – deutsches Giftgas gegen Berber“

                          *

„Menschliche Versuchsratten gesucht“

                           *

„Welt-Stahlkrisengipfel in Berlin“

                            *

„Einjähriger globaler Friedensmarsch ab 2019“!

Wir haben dieses Info-Potpourri nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorie „NEUIGKEITEN“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/neuigkeiten) gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Europas vergessener Krieg im Maghreb – deutsches Giftgas gegen Berber

„Bis die Araber klein beigeben …“

Spanische Flieger, die Dörfer mit deutschem Giftgas bombardieren? Franzosen, die unter den Augen der Briten eine islamische Republik aushungern? Der Erste Weltkrieg war kaum beendet, da raufte sich Europa zu einem vergessenen Kolonialkrieg zusammen.

http://www.deutschlandfunk.de/europas-vergessener-krieg-im-maghreb-bis-die-araber-klein.1247.de.html?dram:article_id=393979

Christian Zeller

Ungleiche Entwicklung, globale Enteignungsökonomie und Hierarchien des Imperialismus

http://schneider-dietram.de/wp-content/uploads/2014/03/25-ufo-falle.pdf

https://www.amazon.de/Die-globale-Enteignungs%C3%B6konomie-Christian-Zeller/dp/3896915495

Nokia? – braucht Dich nicht!

Nokia https://www.telecom-handel.de/nokia-796340.html gibt die weitere Entwicklung seiner 45.000 Dollar teuren Profi-Kamera für Inhalte in virtueller Realität auf und streicht fast ein Drittel der Stellen in der Hardware-Sparte. Von den rund 1.090 Mitarbeitern bei Nokia Technology sollen bis zu 310 gehen, wie der Telekom-Ausrüster am Dienstag mitteilte.

https://www.telecom-handel.de/consumer-communications/nokia/nokia-geschaeft-vr-kamera-1392320.html

Arbeiten? – Überflüssig!

Deutsche Bahn wird Dienstleister für autonomes Fahren

http://www.finanzen.ch/nachrichten/Aktien/Deutsche-Bahn-wird-Dienstleister-fuer-autonomes-Fahren-1003823087

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2017-10/41931847-deutsche-bahn-wird-dienstleister-fuer-autonomes-fahren-485.htm

Arzneimittelstudien
Menschliche Versuchsratten/Probanten gesucht

http://www.nuvisan.de/aktuelle-studien/aktuelle-studien/n-a-ph1-17-034.html

Einjähriger globaler Friedensmarsch ab 2019

Dieser recht ambitionierte Fußmarsch beginnt am 2. Oktober 2019 in Rajghat in Delhi und wird fast ein ganzes Jahr dauern, bis er am 21. September 2020 in Genf vor dem Gebäude der Uno ankommt. Die Gesamtstrecke beläuft sich über 10.000 Kilometer und durchquert 17 Länder. Es geht über Pakistan, Afghanistan, Iran, Türkei, Südosteuropa, Italien, Frankreich nach Genf.

Der Demonstrationszug wird nicht den kürzesten Weg gehen, sondern an den Zwischenstationen den Kontakt zu den verschiedensten Bürgerinitiativen vor Ort aufnehmen und diese in ihre Aktivitäten einbeziehen. Die MarschiererInnen müssen nicht an dem gesamten Marsch teilnehmen, sondern können sich für eine bestimmte Etappe von 30 Tagen anmelden. An dem Fußmarsch werden auf der gesamten Wegstrecke mindestens 150 Menschen teilnehmen; eine symbolische Zahl, die an den 150. Geburtstag von Gandhi erinnern soll.

http://www.machtvonunten.de/ekta-parishad/312-die-kampagne-jai-jagat-2020-hat-begonnen.html

https://www.jaijagat2020.org/globalpeacemarch

Thyssen-Krupp

Stahlkocher fordern von Laschet Einsatz für Jobs
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/thyssen-krupp-stahlkocher-fordern-von-laschet-einsatz-fuer-jobs/20442748.html?nlayer=News_11252000

Welt-Stahlkrisengipfel in Berlin
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/strafzoelle-welt-stahlkrisengipfel-in-berlin/20419046.html https://deref-gmx.net/mail/client/OEwDkAcXzHI/dereferrer/?redirectUrl=http%3A%2F%2Fwww.wiwo.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2Fstrafzoelle-welt-stahlkrisengipfel-in-berlin%2F20419046.html

„Welt-Stahl-Gipfel“ Ende November in Berlin

Große Stahlproduzenten treffen sich im November in Berlin, um über die Krise ihrer Branche, die massiven Überkapazitäten und die drohenden Strafzölle der USA zu reden.

https://industriemagazin.at/a/welt-stahl-gipfel-ende-november-in-berlin https://deref-gmx.net/mail/client/OBDZsTmnNxo/dereferrer/?redirectUrl=https%3A%2F%2Findustriemagazin.at%2Fa%2Fwelt-stahl-gipfel-ende-november-in-berlin

Witzfiguren:

Verkehr

https://www.merkur.de/politik/drohende-a1-mobil-pleite-was-wusste-alexander-dobrindt-zr-8629862.html

Gift in Lebensmitteln

Insektengift Fipronil in eierhaltigen Lebensmitteln

Das Insektizid Fipronil ist über verseuchte Eier in verarbeitete Lebensmittel gelangt. Laut „Süddeutsche Zeitung“ fand das Bundeslandwirtschaftsministerium in gut 100 Proben Rückstände – mehr als jeder vierte Test sei auffällig gewesen. Getestet wurden die Lebensmittel schon im August.

http://www.deutschlandfunk.de/insektengift-fipronil-in-eierhaltigen-lebensmitteln.697.de.html?dram:article_id=397869

https://www.foodwatch.org/de/mediathek/medienberichte/

Pleiten – Pech & Pannen – BP/ARAL

http://www.handelsblatt.com/themen/bp

https://berthoalain.com/author/berthoalain/

http://www.jungewelt.de

http://infopartisan.net/

http://www.trend.infopartisan.net/inhalt.html

http://www.globalresearch.ca

http://uhurunews.com/

Wolfgang Erbe

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IG-Metallvorstand hat die Tarifforderung 2018 für die Metall- & Elektrobranche beschlossen. Keine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- & Personalausgleich!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir mit Beitrag vom 15. September 2017 bereits über die Forderung der IG-Metall (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ig-metall) für die Tarifrinde 2017/18 in der Metall- und Elektrobranche berichtet, wie Ihr es durch den Klick auf den nachsatehenden Link augfrufen und nachlesen könnt:

http://www.ak-gewerkschafter.de/2017/09/15/die-ig-metall-hat-die-forderungen-fuer-die-tarifrunde-201718-in-der-metall-und-elektrobranche-aufgestell/ !

                        https://www.igmetall.de/docs_0032519_DINA5_7f09c83071df705f3cad10cb20ee118c7902525a.GIF

Wie die IG-Metall jüngst mitgeteilt hat, ist die Forderung nach 6 Prozent mehr Lohn und nach einer Wahloption nach individuellem Anspruch auf kürzere Arbeitszeiten seit dem 10. Oktober 2017 durch den IG-Metallvorstand beschlossen worden.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt uch direkt auf den entsprechenden Online-Beitrag zum Thema auf die Homepage der IG-Metall:

https://www.igmetall.de/Metall-tarifrunde-forderungsempfehlung-25999.htm !

Das löst bei den Arbeitgebern gleich ein „AUFHEULEN“ aus, wie Ihr es nach dem Klick auf den hier stehenden Link auf der Homepage der RHEINISCHEN POST in einem Beitrag vom heutigen Tag (12.10.17) nachlesen könnt:

http://www.rp-online.de/wirtschaft/ig-metall-arbeitszeit-bei-der-tarifrunde-2018-thema-aid-1.6998243 !

Als AK stellen wir von hier aus fest, dass sich alle diejenigen getäuscht sehen müssen, die an einer Forderung der IG-Metall auf Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich geglaubt haben.

Wir werden diese Tarifrunde wieder intensiv begleiten und berichten.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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CAMPACT informiert zum Thema „JAMAIKA-KOALITION“ und bietet ein Survival-Kit zwecks Kampagne in Sachen Kohle-Stopp an!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine wichtige Mitteilung von CAMPACT (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=campact) zum Thema JAMAIKA-KOALITION und die Forderungen nach dem KOHLE-STOPP! Wir haben diese wichtige Mitteilung nebst Anforderungsmöglichkeit zum SURVIVAL-KIT nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Bedienung auf unsere Homepage und in die Kategorie „KAMPAGNEN“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/kampagnen/) gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Lieber Manni Engelhardt,

Jamaika steht vor der Tür – und die Kohle-Lobby bläst zum Angriff: Der Chef der Kohle-Gewerkschaft IG BCE wütet in der Presse gegen einen möglichen Kohleausstieg und beschwört Horrorszenarien für die Wirtschaft herauf.[1] Dringt er damit durch, ist es vorbei mit dem Klimaschutz: Aus Angst vor Wirtschaftsbossen könnten Union und FDP den Kohleausstieg im Koalitionsvertrag eindampfen.

Doch wir überlassen das Feld nicht den Kohle-Lobbyisten: Mit unzähligen schwarzen Ballons, getragen von einer riesigen Menschenmenge, wollen wir bei der Weltklimakonferenz in Bonn ein starkes Gegengewicht bilden. Wenn Tausende dort die Straßen füllen, können wir zeigen: Der Ausstieg aus der Kohle ist längst überfällig! Und wir können die Grünen, die in Berlin am Verhandlungstisch sitzen, antreiben – damit die dreckigen Kraftwerke endlich vom Netz gehen.

Das Datum, Samstag, 4. November um 12 Uhr, steht. Die Route ist geplant: Los geht’s am Münsterplatz. Auch die Bühne ist schon gebucht. Doch das Wichtigste fehlt: Tausende Menschen, die gemeinsam einen bunten und lauten Demonstrationszug bilden. Damit es in Bonn richtig voll wird: Kommen Sie zur Demo – und laden Sie Ihre Freund/innen und Bekannten ein! Am besten geht das mit unserem kostenlosen Aktionspaket. Verteilen Sie die Flyer an Ihre Nachbarinnen und Nachbarn, hängen Sie die Plakate im Supermarkt oder an Ihrem Küchenfenster auf. Hier finden Sie das passende Material.

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Während Jamaika verhandelt, tagt in Bonn die Weltklimakonferenz. Dort können wir das Ende der Kohle besiegeln. Wenn Tausende direkt vor den Klimaverhandlungen für den Kohleausstieg demonstrieren, steht Angela Merkel ziemlich blamiert da: Deutschland wird seine Klimaziele krachend verfehlen – es sei denn, Merkel schaltet die Kohle-Meiler ab, und zwar schnell.

Mit tausenden Menschen auf den Straßen bringen wir den Kohleausstieg in den Koalitionsvertrag – diese Chance müssen wir nutzen. Unsere Demo ist Auftakt eines ganzen Protest-Wochenendes: Workshops, Diskussionen und eine mutige Aktion, bei der Kohle-Gegner/innen der Kampagne „Ende Gelände” friedlich die Bagger im nahen Tagebau blockieren.

Das Programm steht. Was wir jetzt noch brauchen, das sind richtig viele Menschen in Bonn. Dafür setzen wir auf Sie: Am 21. Oktober wollen wir in ganz Deutschland für die Demo werben. Seien Sie dabei – verteilen Sie Flugblätter in Ihrer Stadt und laden Sie Ihre Nachbar/innen, Freund/innen und Verwandten zur Reise nach Bonn ein. Je mehr Menschen von unserer Demo erfahren, umso besser. Bitte bestellen Sie jetzt Flyer und Plakate.

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Herzliche Grüße
Luise Neumann-Cosel, CampaignerinPS: Sie haben am 21. Oktober keine Zeit? Macht nichts! Natürlich können Sie die Flyer auch an jedem anderen Tag unter die Leute bringen. Allerdings bleiben uns bis zur Demo nur noch wenige Wochen Zeit. Deswegen jetzt schnell klicken und Aktionsmaterial ordern.  
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[1] „Für Arbeitnehmer hat die AfD nichts zu bieten”, Rheinische Post, 3. Oktober 2017
 
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