Kollege Wolfgang Erbe informiert inmitten der CORONA-HYSTERIE: Behinderte Menschen erleben im Lockdown eine Katatrophe! Über 23 Todesfälle in Norwegen, wo die Impfrichtlinien überarbeitet werden! u. a. m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
eine weitere Mitteilung unseres Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) hat uns zum Thema CORONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) erreicht.
 
Darin berichtet Kollege Wolfgang u. a. darüber, dass behinderte Menschen im Lockdown eine Katastrophe erleben und über 23 Todesfälle in Norwegen, wo die Impfrichtlinien überarbeitet werden.
 
                         
 
 
Wir haben diesen wichtigen Beitrag in ungekürzter Fassung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
 
 
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Nach 23 Todesfällen Norwegen überarbeitet Impf-Richtlinien + USA – Allergische Reaktionen: Kalifornien zieht 330.000 Corona-Impfdosen aus dem Verkehr – auch in Deutschland Tote + Behinderte im Lockdown erleben eine Katastrophe
 

Behinderte im Lockdown erleben eine Katastrophe

unser Bekannter lebt als Blinder allein und war bis zum Lockdown selbstständig und aktiv – jetzt kann er Fuß- und Nagelpflege, Friseur, Kantine, Restaurant, Schwimmbad etc. nicht mehr so nutzen, das er hinreichend verpflegt ist. Das gilt für alle beeinträchigte und ist eine Katastrophe.
Vertreter der Behindertenhilfe beklagen, dass die Politik die Bedürfnisse und Ängste von Menschen mit Behinderungen bei der Wahl von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie nicht ausreichend beachte. So seien vor allem Menschen mit geistigen Einschränkungen besonders hart von den Auswirkungen der Corona-Regeln getroffen. „Nach den guten Fortschritten im Bemühen um Inklusion bedeutet Corona fast eine Rolle rückwärts“, sagte Ulrich Stoebe, Direktor der Diakonie Himmelsthür in Hildesheim.
 

Bei Maßnahmen nicht berücksichtigt

 

Unsichtbar und alleingelassen – Kinder mit Behinderung – die Verlierer der Corona-Krise?

Unsichtbar und allein gelassen – so fühlen sich viele Eltern von Kindern mit Behinderung in der Corona-Krise. Während über Rettungspakete für Großkonzerne, Unterstützung für freischaffende Künstler und die Wiederöffnung von Regelschulen diskutiert wird, scheinen vor allem die Kinder mit körperlicher und geistiger Einschränkung bislang wenig Beachtung zu finden. Die langfristigen Folgen der Corona-Krise sind für die Betroffenen allerdings jetzt schon spürbar, glaubt Kai Pakleppa, Familienreferent der Bundesvereinigung Lebenshilfe.
 

Kaum Therapien für Kinder möglich

​Morgens individueller Unterricht, nachmittags dann Sprach- und Physiotherapie und im Anschluss Betreuung in der Wohngruppe – so kann der Alltag eines Förderschulkindes aussehen. Je nachdem wie schwer die Beeinträchtigung ausfällt, wird der Bedarf unterschiedlich eingestuft. Für alle Kinder sind Routinen und Tagesabläufe allerdings wichtig, erklärt Wiebke Matthesius von der Lebenshilfe Berlin. Die sind mit dem Corona-bedingten Lockdown für mehr als 320.000 Förderschüler erstmal vollkommen weggebrochen.
Viele junge Menschen mit Behinderungen, die in Wohngruppen leben und älter als 18 Jahre alt sind, mussten in der Corona-Krise erstmal wieder zurückziehen zu ihrer Familie. Das hat das Familienleben radikal verändert: 24 Stunden für die Kinder da sein plus Homeschooling und Förderung – eine psychische und körperliche Herausforderung für Kinder und Eltern.
 

Digitale Bildungsmöglichkeiten kaum nutzbar

Für Kinder mit geistiger Einschränkung ist diese Form von Fernunterricht kaum zu leisten. Wie Marcus Graubner, Vorsitzender des Allgemeinen Behindertenverbandes Deutschland betont, sind Menschen mit geistiger Behinderung angewiesen auf den persönlichen Kontakt und die individuelle Betreuung, sie brauchen zum Verständnis auch den Blick auf Mimik und Gestik ihres Gegenübers.
Emotionen und Körpersprache der betroffenen Kinder zu sehen und zu verstehen, ist auch für die Lehrkräfte besonders wichtig. Wenn Eltern jetzt Ersatzlehrer sein müssen, ist das eine immense Herausforderung. Erst recht, wenn die Eltern auch noch arbeiten. Viele Eltern mussten ihren Jahresurlaub nehmen oder andere Familienmitglieder in die Betreuung mit einspannen. Verbände wie der Sozialverband VdK Deutschland und die Lebenshilfe fordern eine Entlastung der Familien. Über längere Zeit sei eine solche Belastung für Familien kaum tragbar.
 

Eltern leiden: „Ich fühle mich als Mutter entmündigt“

Ähnlich ging es Familie Schmidt (Name von der Redaktion auf Wunsch verändert), deren 16-jährige Tochter Jana in einer Wohngruppe für geistig beeinträchtigte Jugendliche lebt. Von heute auf morgen standen die Eltern vor der Wahl: Jana komplett nach Hause holen oder striktes Kontaktverbot, um eine Ansteckung mit dem Coronavirus zu verhindern. Weil Sybille Schmidt und ihr Mann in systemrelevanten Berufen arbeiten – keine Wahl.
Das Infektionsschutzgesetz gibt zwar eindeutige Richtlinien zum Schutz vor Infektionen vor, die genaue Ausgestaltung können allerdings die Träger der Wohngruppen selbst bestimmen. „Ich fühle mich als Mutter entmündigt, ich habe das Sorgerecht für meine Tochter ja nicht abgegeben und darf sie nicht sehen“, berichtet die Mutter.
Nach einem Besuch bei ihrer Familie hätte Jana erstmal zwei Woche in der betreuten Wohngemeinschaft in Quarantäne gemusst, alleine auf dem Zimmer bleiben und mit Schutzanzug zur Toilette – „das wollten wir unserer Tochter nicht antun“, so Sybille Schmidt. Vor allem auch für Jana eine schwere Zeit, wie ihre Mutter beschreibt. Die 16-Jährige wollte unbedingt zu ihren Eltern und durfte nicht. Sie versuchte sogar Dinge in ihrem Zimmer kaputt zu machen, damit ihr Papa kommt, um sie wieder zu reparieren. So wie er auch vor Corona immer für sie da war.
Schwierig sei es Jugendlichen mit geistiger Behinderung zu vermitteln, warum es so wichtig ist, Abstandsregeln einzuhalten und Mundschutz zu tragen. Den Virus kann man nicht sehen, fühlen oder schmecken – das macht Erklärungen nicht einfacher, sagt uns Sybille Schmidt. Endlich – nach zwei langen Monaten ist jetzt ein Treffen auf Abstand wieder möglich und auch die Förderschulen öffnen nach und nach. Für die Eltern der 16-Jährigen ein Lichtblick. Trotzdem verstehen sie nicht, warum das Leben für Nicht-Behinderte wieder losgeht – sie sich seit Wochen schon wieder in Restaurants verabreden, sogar zum Fußball schauen in die Kneipe gehen dürfen. Ihr behindertes Kind aber endlich wieder in den Arm nehmen, am Wochenende nach Hause holen – das war bis heute wegen der Ansteckungsgefahr weiter nicht erlaubt – die Eltern fühlten sich übergangen in der Corona-Krise. Die größte Hoffnung der Mutter: bloß kein zweiter Lock-down – das können Tochter und Eltern nicht nochmal psychisch verkraften.
 

Sozialverbände fordern dringend politische Unterstützung

Damit die Eltern von Kindern mit Behinderung auch öffentlich Gehör finden und während der Corona-Krise nicht allein gelassen werden, fordern Sozialverbände dringend Unterstützung durch die Politik. Um diejenigen zu entlasten, die ihre Kinder selbst zuhause betreuen, sollte es laut dem Sozialverband VdK Deutschland eine unbürokratische Notbetreuung und Assistenzmöglichkeiten geben, die auch Eltern ohne systemrelevante Berufe wahrnehmen können.
Und: für den Unterricht zu Hause muss es andere Möglichkeiten als Videokonferenzen geben, fordert der Vorsitzender vom Allgemeinen Behindertenverband Deutschland: „Die Menschen mit Behinderung brauchen den persönlichen Kontakt. Wenn die Familie zum Beispiel einen Garten hat, dann könnten Lehrer oder Betreuer Hausbesuche auf Abstand machen – das wäre eine Möglichkeit. Je länger es aber keine professionelle Betreuung gibt, desto größer sind die Defizite“.
Auch Kai Pakleppa von der Bundesvereinigung Lebenshilfe, hat Sorge, dass die betroffenen Kinder von der Gesellschaft abgehängt werden: „Es gibt es ein hohes Risiko, dass die Kinder mit Behinderung die Verlierer der Krise sein werden, denn für viele ist Inklusion in Deutschland nicht der Kern, sondern die Kür.“ Auch wenn für die meisten Menschen nun wieder das gesellschaftliche Leben beginnt – viele Menschen mit Behinderung bleiben erstmal außen vor. Die Vertreter der Lebenshilfe befürchten, dass die Inklusion in Deutschland nach der Corona-Krise nicht die gleiche sein wird wie in der Zeit davor.
 
 
Nach 23 Todesfällen Norwegen überarbeitet Impf-Richtlinien + USA – Allergische Reaktionen: Kalifornien zieht 330.000 Corona-Impfdosen aus dem Verkehr – auch in Deutschland Tote
 

USA – Allergische Reaktionen: Kalifornien zieht 330.000 Corona-Impfdosen aus dem Verkehr

Aktualisiert am 19. Januar 2021, 10:18 Uhr
 
Nachdem sechs Personen allergische Reaktionen gezeigt haben, hat Kalifornien mehr als 330.000 Moderna-Impfdosen gegen das Coronavirus aus dem Verkehr gezogen. Die Ursache für die Reaktionen soll jetzt geklärt werden.
 
 
 
 

Nach 23 Todesfällen – Norwegen überarbeitet Impf-Richtlinien

23 Senioren sind bisher in Norwegen wenige Tage nach der Impfung mit mRNA-Impfstoffen gestorben. Bei 13 von ihnen wurde eine Autopsie durchgeführt. Alle 13 waren über 80 Jahre alt und gebrechlich. Trotzdem kann in allen 13 Fällen nicht ausgeschlossen werden, dass Impf-Nebenwirkungen den Tod mitverursacht haben. Das erklärte der Chef der Norwegischen Arzneimittelbehörde.
 

Mögliche Nebenwirkungen

Neben Fieber und Übelkeit gehören Schmerzen an der Einstichstelle, Kopf-Muskel- und Gelenkschmerzen, Schüttelfrost und Abgeschlagenheit zu den möglichen Nebenwirkungen der mRNA-basierten Covid-19-Impfstoffe. Diese Nebenwirkungen können bei dem Impfstoff von BioNTech/Pfizer mit dem Handelsnamen Corminaty auftreten wie auch bei dem Konkurrenzprodukt Covid-19 Vaccine von Moderna.
Bestimmte Nebenwirkungen sind nach einer Impfung normal. Sie zeigen, dass der Körper auf den Impfstoff reagiert und Abwehrstoffe bildet. Arzneimittelbehörden empfehlen, Geimpfte nach der Spritze mindestens 15 Minuten zu beobachten, um unmittelbare Nebenwirkungen wie allergische Reaktionen behandeln zu können.
 
Der Vertrag, den die EU-Kommission mit BioNTech/Pfizer über die Lieferung des Impfstoffs abgeschlossen hat, bleibt nach wie vor unter Verschluss und kann von EU-Parlamentariern nicht eingesehen werden. Deshalb ist unklar, ob es irgendwelche Einschränkungen bei der Produkthaftung von BioNTech/Pfizer gibt.
 
 

Rückschlag: Hoffnungsvolle Serumtherapie enttäuscht im Kampf gegen Corona

Aktualisiert am 19. Januar 2021, 11:58 Uhr
 
Neben der Impfung hat man im Kampf gegen Corona vor allem auch auf die sogenannte Serumtherapie gesetzt. Dabei erhalten COVID-19-Patienten die Antikörper von Menschen, die die Erkrankung bereits überstanden haben. Wie eine britische Studie zeigt, war die Serumtherapie allerdings nicht erfolgreich. (Teaserbild: picture alliance/dpa/Sven Hoppe) © 1&1 Mail & Media/spot on news
 
 

In Norwegen sind mehr als zwei Dutzend Menschen nach der Corona gestorben

 
Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, hatte schon vor der EU-Zulassung des Biontech-Präparats darauf hingewiesen, dass aufgrund der statistischen Wahrscheinlichkeit „Menschen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung versterben werden“ – etwa weil zuerst „die alten und hochaltrigen Menschen“ geimpft werden, die aufgrund ihres Alters allgemein ein höheres Risiko haben zu sterben.
Das PEI will künftig wöchentlich über die gemeldeten Nebenwirkungen nach einer Corona-Impfung informieren. Bis zum Sonntag waren beim PEI 325 Verdachtsfälle mit 913 Nebenwirkungen eingegangen, darunter 51 Verdachtsfälle mit schwerwiegende Nebenwirkungen. Das entspricht 0,53 Verdachtsfällen pro 1000 Impfdosen beziehungsweise 0,08 Verdachtsfällen für schwerwiegende Nebenwirkungen pro 1000 Impfdosen. Die bei weitem häufigsten Nebenwirkungen, über die berichtet wurde, waren Kopfschmerzen, Schmerzen an der Einstichstelle, Müdigkeit und Gliederschmerzen.
 
 
 
 
 
 
 
Wolfgang Erbe
 
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Und wieder geben wir Euch exakt am heutigen Mittwoch (20.01.2021) unsere AK-TV-TIPPS für die kommende Zeit!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
pünktlich zur Wochenmitte präsentieren wir Euch heute als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) wieder unsere AK-TV-TIPPS  (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ak-tv-tipps) für die kommenden Tage.
 

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Am  MONTAG, DEN 25. JANUAR  2021, ab  22.00  UHR, strahlt der TV-SENDER
 
 
die Dokumentation unter dem Titel
 
„LEBENSLINIEN – KAMPF FÜR EINE JÜDISCHE KULTUR“
 
aus.
 
Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt zur Programmvorschau dieser Sendung.
 
 

Hier die Kurzbeschreibung zur Sendung:

Gabriella stammt aus einer Familie deutscher Juden. Ihre Mutter erlebt in München die Verfolgung ihrer Familie durch die Nazis, kann aber 1939 vor Kriegsbeginn nach Palästina entkommen. Gabriella kommt in Tel Aviv zur Welt. Trotz großer Vorbehalte kehrt die Familie nach München zurück und wird zur Keimzelle der sich neu bildenden jüdischen Gemeinde. Gabriellas Kindheit ist von der Hoffnung geprägt, dass Deutsche und Juden wieder selbstverständlich zusammenleben werden. Doch der Weg ist lang: Als Kind wird Gabriella in der Trambahn von einer fremden Frau geohrfeigt und als „Saujüdin“ beschimpft. Es bleibt nicht bei dieser einen Anfeindung. Wut staut sich in Gabriella an – und sie beginnt zu kämpfen.
In der Fotografie findet Gabriella ihre berufliche Erfüllung, ihre Aufträge führen sie um die ganze Welt, regelmäßig arbeitet sie mit weltbekannten Stars. Doch immer wieder kehrt sie nach München zurück, wo ihre betagte Mutter, selbst Shoah-Überlebende, lebt. Die erfolgreiche Fotografin will das Andenken dieser Generation in einem Fotoprojekt wahren. Sie gibt den letzten Zeitzeugen Gesicht und Stimme, bevor es dafür zu spät ist. Eine Frage überlagert alles: Wo ist ihre Heimat – und kann sie sich in Deutschland noch sicher fühlen in Zeiten eines stetig wachsenden Antisemitismus?

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Am  MONTAG, DEN 25, JANUAR 2021, ab 23.00 UHR, strahlt der TV-SENDER

die Dokumentation unter dem Titel

„ZEUGEN – WIE DER HOLOCAUST INS FERNSEHEN KAM“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch zur Programmvorschau.

> https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/geschichte-im-ersten/sendung/zeugen-wie-der-holocaust-ins-fernsehen-kam-100.html !

Hier eine Kurzbeschreibung zur Sendung:

1981: Zum ersten Mal sprechen Zeitzeuginnen und Zeitzeugen des Holocausts im deutschen Fernsehen in der zweiteiligen Dokumentation „Zeugen – Aussagen zum Mord an einem Volk“ – zur besten Sendezeit im Ersten. Erst 36 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg hat der Bremer Filmemacher Karl Fruchtmann damit den Gegenentwurf zur US-Dramaserie „Holocaust“ geschaffen. Der Radio-Bremen-Film „Zeugen – Wie der Holocaust ins Fernsehen kam“ erzählt die dramatische Entstehungsgeschichte der Dokumentationen. Fruchtmann hat vor 40 Jahren für die ARD die erste Dokumentation gemacht, in der jüdische Opfer zu Wort kamen. Die Geschichte hat ihn, der selbst in Dachau im KZ gesessen hat, nicht losgelassen.

Während es heute kaum noch Menschen gibt, die persönlich von ihren Erfahrungen aus der Zeit des Holocaust erzählen können, gab es Anfang der 1980er noch viele Zeitzeuginnen und Zeitzeugen, für die die Ermordung der europäischen Juden noch sehr präsent war. 60 Überlebende der NS-Konzentrationslager hat Karl Fruchtmann in Israel und Polen interviewt, die Bänder liegen im Archiv von Radio Bremen, fast 80 Stunden Interviews, ein historisches Vermächtnis! Nur ein kleiner Teil davon wurde bis jetzt veröffentlicht.

Die Dokumentationen Fruchtmanns sind ein einziger Monolog des Grauens

Den Zuschauerinnen und Zuschauern hat Fruchtmann keine Härte erspart. Er setzte auf die nackten Interviews, auf eine filmische Zumutung für das Fernsehpublikum. „Zeugen – Aussagen zum Mord an einem Volk“ nennt er seine zwei verstörenden Dokumentationen. Die Zeugen nennen darin noch nicht einmal ihren Namen. Sparsam sind einige wenige Bilder eingeschnitten aus Auschwitz. Man erfährt keinerlei biografische Details. So fügen sich die Interviews zu einem einzigen Monolog des Grauens. Wer waren die Zeugen, welche Biografien standen hinter den Aussagen? Und wie hat das Kamerateam, zu dem auch die damals erst 18-jährige Tochter Fruchtmanns gehörte, die wochenlangen Interviews über Folter, Demütigung und Ermordung verarbeitet? Dreharbeiten, bei denen immer die Gefahr bestand, dass die Interviewpartner unter der Last der eigenen Erinnerungen zusammenbrechen?

Die Zeugen haben Filmemacher Karl Fruchtmann ihre Geschichte erzählt: Darunter Johanna Engel, Überlebende des Holocaust. | Bild: Radio Bremen

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Am  MITTWOCH, DEN 27. JANUAR 2021, ab  18.45 UHR bis 00.45 UHR, strahlt der TV-SENDER
 
 
einen Themenabend über den
 

„HOLOCAUST“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch auf die Programmvorschau des Senders für den kompletten Tag.

> https://www.teleboy.ch/programm/sender/172/zdf-info?date=2021-01-27 !

Die letzten Zeugen von Auschwitz

Die Deutschen und der Holocaust

1944: Bomben auf Auschwitz?

Ein Tag in Auschwitz

Eine Kurzbeschreibung zum Thememabend, die vielsagend ist:

Die Erinnerungskultur der Deutschen galt lange als vorbildlich. Aber dennoch: Rechte Kräfte sind wieder auf dem Vormarsch. Rückt das Gedenken an den Holocaust in den Hintergrund? Deutschland ist polarisiert wie lange nicht. Der Aufstieg der AfD, das Attentat von Halle, rechte Netzwerke bei Polizei und Bundeswehr, Holocaust-Leugner in sozialen Medien und Judensterne auf Corona-Demos. Wie groß ist die Gefahr von rechts?

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Wenn bei Euch Interesse an der einen oder anderen Sendung besteht, so bitten wir um Vormerkung, denn wir werden die Sendetermine auf unserer Homepage nicht wiederholen.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) fordert aktuell: „Schluss mit der Ausbeutung der Eisenbahner!“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) einen Schluss mit der Ausbeutung der Eisenbahner (!) gefordert hat.

Die GDL (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/tarifpolitik/gdl/) teilt dazu auf ihrer Homepage mit:

Schluss mit der Ausbeutung der Eisenbahner!

GDL Aktuell – Podcast – 07.01.2021

Trotz unterschriebener Tarifverträge versucht der Arbeitgeber permanent, Einsparungen vorzunehmen. Aber Eisenbahner sind nicht die Spardosen der Nation. Gemeinsam mit allen im Eisenbahnsystem relevanten Berufsgruppen beenden wir das üble Spiel.

Als AK begrüßen wir diese Veröffentlichung sehr, die Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link direkt auf der Homepage der GDL hören, lesen und sehen könnt.

> https://www.gdl.de/Aktuell-2021/Podcast-1610045841 !

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-  

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Kollege Udo Buchholz informiert für 8 Umweltorganisationen zum juristischen Nachspiel der Trauermahnwache vor UAA Gronau!

Liebe Kolleginne und Kollegen,
 
soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) über den Kollegen Udo Buchholz, dem Vorstandsmitglied und Pressesprecher des BBU (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=udo+buchholz+bbu), eine gemeinsame Pressemitteilung von 8 Umweltorganisationen.
 
Darin wird über das juriustische Nachspiel zu der Trauermahnwache vor der UAA Gronau berichtet.
 
Wir haben die Pressemitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „ATOMPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/atompolitik/) archiviert.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

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Udo Buchholz informiert für 8 Umweltorganisationen:

Juristischen Nachspiel zur Trauermahnwache vor UAA Gronau!

 
Das Foto zeigt eine Teilansicht der Gronauer Urananreicherungsanlage; „gescchützt“ durch Maschendrahtzäune
 
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Gemeinsame Pressemitteilung

Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen
AKU (Arbeitskreis Umwelt) Gronau
AKU (Arbeitskreis Umwelt) Schüttorf
Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“
SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster
Bündnis AgiEL – AtomkraftgegnerInnen im Emsland
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg
BBU (Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz)
 
Gronau/Münster, 19. Januar 2021
 
Juristisches Nachspiel zu Trauermahnwache vor UAA Gronau:
– Strafanzeige und Dienstaufsichtsbeschwerde
– Vorwürfe gegen Kreispolizei Borken und Urenco
– Staatsanwaltschaft Münster und Innenminister Reul eingeschaltet
 
Ein Atomkraftgegner aus dem Münsterland hat bei der Staatsanwaltschaft
Münster Strafanzeige wegen des Verdachts der Nötigung gegen einen
Autofahrer erstattet. Der Autofahrerkam während einer angemeldeten
Trauer-Mahnwache am 18. September 2020 vom Gelände der
Urananreicherungsanlage Gronau und fuhr mit seinem Auto in gefährlicher
Weise mitten in die Versammlungsmenge. Der Atomkraftgegner wird vom
Münsteraner Fachanwalt Wilhelm Achelpöhler vertreten.
 
Zudem erhoben mehrere AtomkraftgegnerInnen aus dem Münsterland und
Niedersachsen bei NRW-Innenminister Herbert Reul sowie dem Borkener
Landrat Dr. Kai Zwicker Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den damaligen
Einsatzleiter der Kreispolizei Borken. Dieser schützte nicht die
Versammlung vor dem aggressiven Autofahrer. Zudem erstattete der
Einsatzleiter – trotz anderslautender Ankündigung vor Ort und ohne
erkennbaren Grund – im Nachgang Strafanzeige wegen Nötigung gegen drei
Versammlungsteilnehmer und nicht etwa gegen den Autofahrer.
 
Am 18. September hatten sich rund 25 AtomkraftgegnerInnen vor dem
Haupttor der Urananreicherungsanlage versammelt, um mit einer
Trauermahnwache von einer langjährigen Kritikerin des Urananreicherers
Urenco Abschied zu nehmen. Die Beerdigung sollte am selben Nachmittag im
benachbarten Schüttorf stattfinden. Die Stimmung war naturgemäß sehr
gedrückt. Urenco respektierte die kurze Trauermahnwache nicht und
versuchte, ganz normal den Verkehr laufen zu lassen. Während die
Lieferanten eine von den Versammlungs-teilnehmerInnen freigemachte Gasse
nutzten, fuhr ein einzelner Autofahrer vom Gelände der UAA Gronau
gezielt in die Menschenmenge und dabei gleich zweimal direkt auf
TeilnehmerInnen zu. Die Situation war bedrohlich, weil der Autofahrer
ganz offensichtlich provozieren wollte und dabei augenscheinlich auch
Verletzte in Kauf nahm. Die anwesende Polizei versuchte zu keinem
Zeitpunkt den Autofahrer zu mäßigen, obwohl das ihre Pflicht gewesen wäre.
 
Mehrere VersammlungsteilnehmerInnen wollten gegen den Autofahrer schon
vor Ort Strafanzeige stellen. Dies geschah nicht, weil der Einsatzleiter
der Polizei ankündigte, die Kreispolizei Borken werde von sich aus
Strafanzeige gegen den aggressiven Autofahrer stellen. Dazu könnten die
VersammlungsteilnehmerInnen gerne ihre Personalien als ZeugInnen
angeben. Dieser Aufforderung folgten mehrere Personen. Tatsächlich
stellte der Einsatzleiter die angekündigte Strafanzeige gegen den
Autofahrer nicht, sondern zeigte nunmehr völlig überraschend drei der
ZeugInnen wegen des Verdachts der Nötigung an.
 
„Wir sind empört, dass Urenco während der Trauerversammlung nicht den
nötigen Respekt für eine bekannte Atomkraftgegnerin aufbrachte. Zugleich
sind das Verhalten des Autofahrers und der Kreispolizei Borken absolut
inakzeptabel. Niemand sollte einfach in eine Menschenmenge fahren. Dass
der Einsatzleiter die VersammlungsteilnehmerInnen über seine
Strafverfolgungs-Absichten grob getäuscht hat, macht die Sache noch
schlimmer. Dieser Umgang mit dem Trauer-Protest ist sicherlich einer der
Tiefpunkte seitens der Urenco und der Kreispolizei Borken in der
jahrzehntelangen Auseinandersetzung um die Urananreicherung in Gronau.
Die Anti-Atomkraft-Initiativen erwarten von der Staatsanwaltschaft
Münster, vom Borkener Landrat Dr. Kai Zwicker sowie von
NRW-Innenminister Herbert Reul umfassende Aufklärung und die sofortige
Einstellung der skandalösen Verfahren gegen die Versammlungsteilnehmer,“
erklärte Udo Buchholz vom Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau.
 
Weitere Infos:
 
 
 
 
 
Kontakte:
Udo Buchholz (AKU Gronau, BBU): Tel. 02562-23125
Matthias Eickhoff (Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen): Tel.
0176-64699023
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Kollege Wolfgang Erbe informiert zum Thema „Die internationale Schönstattbewegung im Fokus des kirchlichen Mißbrauchs“!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) einen Beitrag unseres Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) mit dem Thema „Die internationale Schönstattbewegung im Fokus des kirchlichen Mißbrauchs“ erhalten.

Diesen weiteren und schockierenden Beitrag haben wir nachstehend in ungekürzter Fassung zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Die  internationalen Schönstattbewegung im Fokus des kirchlichen Mißbrauchs – schon wieder ein Fall von organisiertem Kindesmißbrauch in der katholischen Kirche und im Bistum Köln ohne gerichtliche oder kirchliche Ahndung oder Konsequenzen
 

Die  internationalen Schönstattbewegung im Fokus des kirchlichen Mißbrauchs –  Die Kontroverse um Schönstatt-Gründer Kentenich

Eigentlich sollte Josef Kentenich seliggesprochen werden. Bereits seit 45 Jahren läuft der entsprechende Prozess.
Doch jetzt sind Dokumente aufgetaucht, die ein anderes Bild zeichnen. Darin wird dem Gründer der internationalen Schönstattbewegung systematischer Machtmissbrauch und sexueller Missbrauch vorgeworfen.
 
 
 
Schon wieder ein Fall von organisiertem Kindesmißbrauch in der katholischen Kirche und im Bistum Köln ohne
 
gerichtliche oder kirchliche Ahndung oder Konsequenzen – verurteilter Straftäter durfte weiter Familienfreizeiten
 
mit Kindern betreuen – verurteiler Straftäter weiter in Diensten der Kirche und bei der Betreuung von Kindern
 
Wann wir diese international tätige kriminelle Vereinigung endlich zur Verantwortung gezogen – der Schutz des Staates gegen diese Verbrecherorganisation endlich zurückgezogen und wann werden endlich keine staatlichen Gelder mehr für diese Verbrechen gewährt?
 

Verurteilter Missbrauchstäter fuhr auf Familienfreizeiten

Von Christina Zühlke
 
Der zweifach wegen Kindesmissbrauchs verurteilte Priester, Nikolaus A., durfte nach WDR Recherchen Anfang der 90er Jahre ungehindert als Seelsorger mit auf Familienfreizeiten fahren.
 
Pfarrer A. kehrte Anfang der 90er Jahre, nach seiner zweiten Verurteilung, aus dem Bistum Münster nach Köln zurück. Hier sollte er eigentlich nur noch als Altenheimseelsorger arbeiten. Das entschieden der verstorbene Kölner Kardinal Joachim Meisner und sein Generalvikar, Norbert Feldhoff.
Doch nach Recherchen des WDR fuhr A. ungehindert auf Familien-Freizeiten mit der katholischen Schönstatt Bewegung.
Die Schönstatt – Mannesjugend ist eine Gemeinschaft von Jungen, Jugendlichen und jungen erwachsenen Männern im Alter von 9 bis 25 Jahren, die die Möglichkeit bietet, mit Gleichaltrigen in einer Gruppe, an Zeltlagern, Fahrten und Freizeiten teilzunehmen, um gemeinsam den christlichen Glauben zu leben und zu erleben.
 
Unsere Jugendgemeinschaft gehört zu der internationalen Schönstattbewegung, welche am 18. Oktober 1914 als geistliche Gemeinschaft innerhalb der katholischen Kirche entstanden ist.
 
 
Eine Familie, die an den Fahrten nach Maria Rast bei Euskirchen teilnahm, sagte gegenüber dem WDR, dass sie glaubten, dort als junge Familie gut aufgehoben zu sein.
Nun erfuhr die Familie aus der Presse, dass A. laut eines Gutachtens, das dem Erzbistum Köln vorlag, als weiterhin gefährlich galt. Er habe eine abnorm triebgesteuerte, pädophile Persönlichkeit, heißt es dort. „Das lässt uns erschaudern“, so die Familie.
 

Gottesdienste auch mit Messdienern

Nach WDR Recherchen durfte A. außerdem in Köln Weiden, wo er wohnte, aushilfsweise Gottesdienste in der dortigen Gemeinde leiten. Das bestätigte der damalige Ortspfarrer auf Nachfrage. Auch Messdiener hätten an den Gottesdiensten teilgenommen.
Der Ortpriester wusste in groben Zügen von A.s Vergangenheit und hat, nach eigenen Angaben, versucht ihn „im Blick zu behalten“. Der Gemeinde sagte niemand etwas. Auch die Schönstatt Bewegung, bei der A. die Familien-Fahrten begleitete, schreibt, sie seien über A.s Straftaten nicht informiert worden.
Der Kirchenrechtler Bernhard Anuth wirft den Verantwortlichen vor, ihre Rechtspflicht nicht eingehalten zu haben: „Sie haben ihre Fürsorgepflicht gegenüber den Gläubigen verletzt, die sie einer realen Gefahr ausgesetzt haben.“ Auch wenn nicht bekannt ist, dass A. in der Zeit weitere Taten beging.
Nach der staatlichen Verurteilung, so Anuth, hätte die Kirche prüfen müssen, ob A. nicht auch kirchenrechtlich bestraft werden müsse: „Den Täter einfach wieder einzusetzen, ohne Kontrolle und wie wir inzwischen wissen, mit der Möglichkeit Familienfreizeiten zu begleiten, das ist fahrlässig.“
 

Betroffene fordern Erklärung

Karl Haucke, der selbst als Kind von einem Geistlichen missbraucht wurde,  engagiert sich dafür, dass sexuelle Gewalt durch Priester aufgeklärt wird. Er und andere Betroffene fordern,  dass der damalige Generalvikar, Norbert Feldhoff, in diesem Fall die Verantwortung übernehmen müsse.
Karl Haucke sagte: „Wenn wir  Betroffenen irgendwann befriedet werden sollen, dann geht das nur, indem die Vertuscher, die Täter hinter den Tätern, sich öffentlich bekennen. Wenn sie sagen: ich habe etwas falsch gemacht.“
Das Erzbistum und Norbert Feldhoff wollten die Recherche nicht kommentieren. Über Details in Einzelfällen äußere sich das Erzbistum grundsätzlich nicht, so die Antwort.
 
Stand: 18.01.2021
 
 
 
Der Missbrauchsfall eines inzwischen 87-jährigen Priesters sorgt für Aufsehen. Er war trotz Verurteilungen in drei Bistümern als Seelsorger tätig, auch im Erzbistum Köln. Gegenüber DOMRADIO.DE erklärte der Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki zu diesem aktuellen Fall:
„Der Einsatz von Pfarrer A. in der Seelsorge 1989 war ein schwerer Fehler. Aus heutiger Sicht ist klar: Es ist nicht auf die warnenden Stimmen gehört worden, die eine enge Kontrolle von Pfarrer A. gefordert haben. Es ist verheimlicht worden, als die verantwortlichen Pastoralen Dienste im damaligen Dekanat Lövenich nicht ausreichend informiert wurden. Und es ist nicht bestraft worden, als der Kurs der Suspendierung aus vollkommen unerklärlichen Gründen aufgegeben wurde“
 
 
Massive Vorwürfe beziehen sich auf Speyerer Kinderheim – Nonnen sollen Missbrauch durch Priester ermöglicht haben
 
 
 
 
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Kollege Laurenz Nurk informiert mit dem 1. NEWSLETTER in 2021 des Gewerkschaftsforums!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

seitens des Kollegen Laurenz Nurk (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=laurenz+nurk) haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) den ersten NEWSLETTER im Jahr 2021 des Gewerkschaftsforums erhalten.

Diesen NEWSLETTER haben wir nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme wieder auf unsere Homepage gepostet und in der Katagorie „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/gewerkschaftsarbeit/) archiviert.

Dem Kollegen Laurenz sagen wir hier wieder ein herzliches Dankeschön für seine Mühen!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Laurenz Nurk informiert:

Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten euch auf neue Artikel  auf https://gewerkschaftsforum.de/ aufmerksam machen:
 

DGB: Was ändert sich 2021? Neuerungen für Beschäftigte, Versicherte und Leistungsempfänger

2021 gibt es viele Änderungen, die Beschäftigte, Versicherte und LeistungsempfängerInnen betreffen und mehr Geld im Portemonnaie bedeuten: der gesetzliche Mindestlohn steigt, ebenso beispielsweise die Regelsätze bei ALG II und das Kindergeld. Der Soli fällt für viele weg. Ein Überblick über die zahlreichen Neuerungen von A bis Z und was Sie jetzt wissen und beachten sollten.
 
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Für eine europäische Strategie gegen die Pandemie

Von Christian Zeller: Am 19. Dezember haben Wissenschaftler:innen einen internationalen Aufruf für die konsequente Eindämmung der Covid-19 Pandemie in ganz Europa lanciert. [1] Die Gewerkschaften, emanzipatorischen Bewegungen und sozialistischen Organisationen sollten diesen Aufruf vorbehaltlos unterstützen und mit einem sozial-ökologischen Forderungsprogramm anreichern. Auf dieser Grundlage und in Anlehnung an die kürzlich in England und Wales gestartete Kampagne #ZeroCovid sollten sie eine gemeinsame europäische Kampagne initiieren.Die Autor:innen des Aufrufs stellen fest, dass die europäischen Regierungen es bislang nicht geschafft haben, eine gemeinsame Vision im Umgang mit der Pandemie zu formulieren. Um die Pandemie wirksam zu bekämpfen, ist jedoch sofort eine gemeinsame europäische Strategie nötig. Nur so können die Grenzen offengehalten werden. Denn die Impfstoffe werden erst stark zeitverzögert wirklich dabei helfen, das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu bringen. Damit ist vor Ende 2021 nicht zu rechnen. 
 
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Kritik von EU-Gewerkschaften: Deutsche Fleischindustrie als Jobkiller

Von Helga Schmidt: Als die Bundesregierung ankündigte, Werkverträge in Schlachtbetrieben abzuschaffen, drohten die Hersteller, ins EU-Ausland abzuwandern. Doch Deutschland hat mit seinen Billiglöhnen dort Jobs vernichtet, sagen Kritiker.Auf dem Höhepunkt der Corona-Krise, als in deutschen Schlachthöfen Hunderte Arbeiter infiziert wurden, wollte Kristjan Bragason wissen, ob die Arbeitsverhältnisse auch in anderen EU-Ländern so schlimm sind. Bragason ist Generalsekretär des Europäischen Gewerkschaftsverbandes für den Bereich Ernährung und Landwirtschaft.Fast überall gehe es besser zu als in deutschen Schlachthöfen, so lautete die Antwort aus den nationalen Verbänden. Aber es kam auch noch eine andere kritische Rückmeldung: „Viele unserer Mitglieder kritisieren heftig die Art, wie Deutschland gehandelt hat“, sagt Bragason. Mit Dumpinglöhnen seien Jobs in vielen Nachbarländern zerstört und nach Deutschland geholt worden. Viele Jobs gingen in Ländern wie Belgien, Frankreich, den Niederlanden und Dänemark verloren.
 
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Zuhause ausgebeutet: Beim neuen Hype um „Homeoffice“ werden Unternehmensinteressen kaum thematisiert

Von Marcus Schwarzbach: SPD und Gewerkschaften fordern ein Recht auf Homeoffice, CDU und Unternehmensverbände lehnen verbindliche Regelungen ab. Fakten werden in den Betrieben geschaffen: Seit Ausbruch der Corona-Pandemie schoben die Unternehmen die Verantwortung für Infektionsschutz auf die Beschäftigten. Für viele hieß dies „Arbeit zuhause“, Pandemiepläne existierten in den Unternehmen im März meist nicht.Unternehmen handelten „agil“, sie verlagerten Pflichten auf die Belegschaften: Ein Anspruch der Beschäftigten auf Arbeitsmittel, etwa Schreibtisch oder PC zu Hause, oder Entschädigungszahlungen der Unternehmen für die Raumnutzung sind kein Thema. „Finanzielle Unterstützung“ bleibe die die Ausnahme, meldet die Wirtschaftswoche: „Nur zwei der 22 Unternehmen, die sich auf die Anfrage äußerten, überweisen einen explizit auf das Homeoffice bezogenen Zuschuss“ (www.wiwo.de/finanzen/boerse/kostenerstattung-welche-unternehmen-fuer-das-homeoffice-zahlen/26687662.html). Gewerkschaftliche Betriebsbefragungen über Betriebsräte oder Vertrauensleute zu fehlenden Entschädigungen für Homeoffice-Arbeiter oder Forderungen nach konkreten Beträgen, die Unternehmen für Raumnutzung zahlen müssen, unterbleiben.Negative Folgen werden von Gewerkschaftsvorständen kaum thematisiert. 
 
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Der Schein trügt: Amazon — Nach acht Jahren Arbeitskampf hat der Lack des Online-Versandhändlers Risse bekommen.

Von Petra Welzel: Amazons Image als Arbeitgeber ist angekratzt, Saisonkräfte fehlen, Corona lässt teils über 30 Prozent der Belegschaften ausfallen. Der Gewinn aber steigt und steigt.Peter Fritz hat gern bei Amazon gearbeitet. Zum 1. August dieses Jahres hat ihn der Gigant unter den Online-Versandhändlern vor die Tür gesetzt. Wegen Zuspätkommens, er klagt dagegen. „Anfangs hat es Spaß gemacht, ich habe vieles dazugelernt. Aber irgendwann merkst du, dass du nur eine Nummer bist, dass du wie ein Stück Vieh behandelt wirst“, sagt Peter Fritz. Als er im Frühsommer 2018 in dem damals gerade eröffneten Amazon-Standort im rheinland-pfälzischen Frankenthal als Stower im Lager begann, zählte der 48-Jährige zu den-jenigen, die schnell eine Betriebsratswahl möglich machten. Er arbeitete sich zum Picker hoch und schließlich zu einem der ersten Herren über die Roboter, Amnesty Responder wer-den sie in der Amazon-Sprache genannt.
 
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Jobcenter brüsten sich mit hohen Zahlen bei der Vermittlung und Arbeitsaufnahme von langzeitarbeitslosen Menschen – unterschlagen dabei aber Wesentliches

Bundesweit fahren die Jobcenter eine Kampagne, in denen sie sich als Jobmotoren feiern, so auch das Jobcenter in Dortmund. Dort hat man öffentlichkeitswirksam unter der Überschrift „Zukunft Macher Dortmund“ das Ziel erreicht „1.000 Jobs für Dortmunderinnen und Dortmunder schaffen“, konkret „über 1.000 vermittelte Personen sind aktuell in Beschäftigung über das Teilhabechancengesetz“. Parallel dazu werden die Unternehmen aufgerufen, sich als „Chancengeber und Möglichmacher“ zu sehen und bei „aktuellem Personalbedarf mitzumachen“ bei der „Vermittlung von Langzeitarbeitslosen – die trotz Corona weiterläuft“.Da es sich um eine arbeitsmarktpolitische Maßnahme nach dem Teilhabechancengesetz handelt, sind die Menschen während der gesamten Laufzeit von maximal fünf Jahren nicht nur ihren Unternehmen, sondern auch der „Betreuung“ durch das Jobcenter unterworfen und stehen unter deren Knute, Sanktionen inklusive. Mit der Maßnahme begründet sich kein Arbeitsverhältnis und Verstöße gegen Arbeitsrechte und Arbeitsschutz sind vorprogrammiert. Die grundgesetzlich garantierte Berufsfreiheit wird ebenfalls berührt, wenn die Menschen gezwungen werden, jede Arbeit, Beschäftigung oder Maßnahme anzunehmen. 
 
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Christian Krähling, der Joe Hill von amazon ist tot, in den Streik-Aktionen der amazonen lebt er weiter

Von Hartmut Barth-Engelbart: Ernst Schwarz, der Frankfurter Liedermacher, der viele Texte von Christian vertont hat, hat mir die Nachricht vom Tod unseres Kollegen, Freundes, Genossen geschickt. Er ist der zweite mir ans Herz gewachsene Bad Hersfelder Amazone, den ich verliere. Hätte der Erste sich Christian und seinen Mitstreiterinnen bei Amazon angeschlossen, er hätte sich vielleicht nicht selbst aus dem Leben entlassen müssen. Und jetzt ist dieser Kämpfer für ein besseres Leben nicht mehr … doch, er ist in uns, neben, über und unter uns, wenn wir nicht aufgeben. Christian, Du warst und bist und bleibst für mich wie die Wiedergeburt Joe Hills. 
 
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Entfremdung: Zur Befindlichkeit der Beschäftigten im CARE – Bereich

Die Ideologie der Privatisierung gesellschaftlicher Ebenen hat auch den dritten Sektor der Volkswirtschaft, die Bildungs-, Sozial- und Gesundheitseinrichtungen erreicht, mit fatalen Folgen für die Menschen, die in diesen Bereichen arbeiten. Die Beschäftigten mussten und müssen ungeheuerliche Änderung über sich ergehen lassen, die nicht nur Auswirkungen auf die tag tägliche Arbeit haben, sondern ihre gesamte Lebenssituation beeinflussen.Es geht hierbei nicht nur um ein Unbehagen, sich den Gesetzen des Marktes zu unterwerfen, als Verkäufer sozialer Produkte auftreten zu müssen, bei denen das eigentlich Menschliche zu einem Wettbewerbsfaktor der Markt- und Konkurrenzwirtschaft wird. In dieser sind Zuneigung, Aufmerksamkeit, Hilfe, Sicherheit, Ehrlichkeit und Authentizität zu verkaufen bzw. zu erwerben. Es hat sich ein Geld-Hilfe-Geld Verhältnis entwickelt, bei dem sich alle Beteiligten dem Diktat der betriebswirtschaftlichen Kenn- und Schlagzahlen unterwerfen und vor allem geht es um Entfremdungsprozesse, die die Beschäftigten völlig zerstören können.Es lohnt sich, einen genauen Blick auf die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der Care-Arbeit zu werfen.
 
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Aufruf für eine Konferenz aller Aktiven aus dem Gesundheitswesen

Aufruf für eine Konferenz aller Aktiven aus dem Gesundheitswesen von Krankenhäusern über Reha und Pflegeeinrichtungen bis zu den Altenheimen zur Erarbeitung eines Aktionskonzepts für ein Gesundheitssystem, das alle PatientInnen, alle zu Pflegenden gut versorgt und behandelt bei guten Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten. 
 
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Demokratie – Covid 19 – Verwertungskrise

Von Nikolaus Dimmel: Lockdown und Ausgangssperren, Ausnahmezustand und Tracing-Apps, Zwangstestungen und Quarantänen, Serienanhaltungen und Maskenpflicht, Kurzarbeit und Massenarbeitslosigkeit, Konkurswellen und erweiterte Armutsfallen: die COVID-19-Katastrophe hat die chronifizierte Krise der Kapitalverwertung mit sinkenden Profit- und mediokren Wachstumsraten eskalieren lassen. Der öffentliche Raum wurde entleert, Medien in Verkündungsmaschinen politischen Dienstklasse verwandelt, sozialmedizinische Expertise politisch instrumentalisiert. Nachdem das lange angekündigte „next big thing“ der Zoonosen bedingt durch die globalisierte Mobilität auf die Folgen jahrzehntelanger marktfundamentalistischer Austerität im Gesundheitswesen Realität geworden war wurde der gesundheits-, sicherheits- und sozialpolitische Ausnahmezustand ausgerufen.Die Politik der Bewältigung von SARS-CoV-2 ist aber nicht nur eine Politik des Gesundheitsnotstands, sondern eine Generalprobe. Nämlich für die Ordnungspolitik der Klimakatastrophe unter Bedingungen einer chronifizierten Wachstumskrise. 
 
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IG BAU warnt vor dem Verlust Hunderttausender befristeter Jobs – Bundesregierung soll sachgrundlose Befristungen verbieten

Wenn die Pandemie den Job kostet: Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat vor dem Verlust Hunderttausender befristeter Arbeitsverhältnisse im Zuge der Coronakrise gewarnt. „Prekäre Stellen sind nicht krisenfest. Bei Minijobs und Leiharbeit hat die Pandemie bereits zu massiven Jobverlusten geführt. Viele Unternehmen dürften wegen der wirtschaftlichen Lage nun auch befristete Arbeitsverträge auslaufen lassen“, sagt der IG BAU-Bundesvorsitzende Robert Feiger.In Branchen wie der Landwirtschaft und der Gebäudereinigung seien Befristungen weit verbreitet. Insbesondere junge Beschäftigte müssten häufig um ihren Arbeitsplatz fürchten und könnten einmal mehr zu „Corona-Verlierern“ werden, warnt Feiger. „Wer als Berufseinsteiger den Arbeitsplatz verliert, bekommt nicht nur Probleme, die Miete zu bezahlen oder einen Kredit zu tilgen. Die ganze Lebensplanung gerät durcheinander – bis hin zur Familiengründung.“ Nach Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) waren im vergangenen Jahr 37 Prozent aller Neueinstellungen der 25- bis 39-Jährigen befristet. Frauen sind weitaus häufiger betroffen als Männer. 
 
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Premiere: Erstmals Streik bei der Caritas

Zum ersten Mal überhaupt haben Caritas-Beschäftigte die Arbeit niedergelegt. In diesem Fall haben die Beschäftigten erstmals ihr Grundrecht auf Streik wahrgenommen. Sie waren nicht mehr bereit, die jahrelange Benachteiligung bei den 21 Einrichtungen der „Liebenau Leben im Alter gGmbh“, hinzunehmen. Der Tropfen, der das Fass überlaufen ließ, war der plötzliche Verhandlungsabbruch der Caritas-Stiftung Liebenau nach 10 Runden über die Forderung nach einem Tarifvertrag auf dem Niveau des öffentlichen Dienstes.Wenn die Streiks erfolgreich sind, wäre ein Tarifvertrag bei der „Liebenau Leben im Alter gGmbH„ der bundesweit erste in einer Caritas-Einrichtung.
 
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Eine Neue Wohnungsgemeinnützigkeit muss her

Die Proteste der Mieterinitiativen gegen Wohnungsnot und steigende Mieten haben nun auch bundesweit Gehör gefunden. Nun sollte es darum gehen, die nächsten Schritte zur Durchsetzung bezahlbaren Wohnraums für alle zu konzipieren und auf der Bundesebene kampagnenfähig zu machen.Eine Kampagne für eine (Wieder-) Einführung der Wohnungsgemeinnützigkeit könnte da ein wichtiger Baustein bei der bundesweiten Vernetzung der Bewegung sein, zumal Mietervereine, Gewerkschaften und Mieterinitiativen die Forderung nach einer Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit (NWG) propagieren.Durch Steuererleichterungen und den privilegierten Zugang zu Fördermitteln und Grundstücken soll ein gemeinnütziger Wohnungssektor entstehen, den es bis vor 30 Jahren schon einmal gab und der dann still und heimlich abgeschafft wurde. Dieser Sektor würde durch öffentliche und genossenschaftliche Unternehmen dominiert und von den Bewohnern der Wohnungen gesellschaftlich kontrolliert. Im Gegenzug müssten die begünstigten gemeinnützigen Unternehmen leistbare Mieten garantieren und soziale Belegungsrechte durch die Kommunen akzeptieren.
 
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Die herbeigeredete Katastrophe: Mit einer angeblich drohenden Überlastung der Kliniken durch Covid-Fälle konstruieren Politiker Horrorszenarien, um den fortgesetzten Notstand zu rechtfertigen

Von Susan BonathGlaubt man den meisten Medien, so steht unser Gesundheitssystem kurz vor dem totalen Zusammenbruch. Die Intensivstationen seien überfüllt, Ärzte würden schon bald entscheiden müssen, welche Patienten sie noch retten können und welche sie sterben lassen müssen. Schuld daran seien überwiegend Bürger, die zu wenig folgsam, und Maßnahmen, die noch längst nicht streng genug seien. Aber entspricht dieses Bild der Wahrheit? Eine interessante neue Studie lässt Zweifel hieran aufkommen. Die Anzahl der schweren Atemwegserkrankungen im ersten Halbjahr 2020 hat eher ab- als zugenommen. Lediglich die Infektionszahlen gemäß den sehr unzuverlässigen PCR-Tests scheinen zu explodieren. Und auch die Intensivstationen sind heuer nicht stärker belastet als in anderen Jahren. Wenn es trotzdem zu Engpässen kommt, so liegt das vor allem an der desaströsen Personalpolitik der Krankenhäuser und einer kurzsichtigen Gesundheitspolitik. Spätestens nach der angeblich so schlimmen „ersten Welle“ wäre Gelegenheit gewesen, beides zu ändern.
 
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Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – der Schufa ausgeliefert

In den Augen vieler Verbraucher ist die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (Schufa) ein Datenkrake, der auf undurchsichtige Weise zu Bewertungen kommt, die sich direkt auf ihr Leben auswirken können.Ein negatives Ranking bei der Schufa kann dazu führen, dass Banken ihren Kunden keinen Kredit gewähren, sie einen höheren Zinssatz zahlen müssen oder dass Telekommunikationsfirmen sich weigern, ihnen einen Internetanschluss bereitzustellen oder Telefonvertrag abzuschließen.Verschuldete Menschen haben oft einen unglaublichen Respekt vor der „Institution“ Schufa, die eigentlich das Geschäftsmodell der Bewertung der Kreditwürdigkeit verfolgt. Sie wissen nicht, wie die Bewertungen zustande kommen und fühlen sich völlig ausgeliefert. Sie haben diese Angst zu Recht, da die Schufa durch das sogenannte Scoring zu ihren Bewertungen kommt. Das erstellte Profil wird mit einer geheimen Formel berechnet und es ist unklar, welche Daten in welcher Gewichtung ins Scoring einfließen. Verbraucherschützer meinen entschlüsselt zu haben, dass Bürger besser bewertet werden, je weniger Konten oder Handyverträge sie haben und dass häufige Umzüge eher zu einer negativen Bewertung beitragen.
 
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Metallindustrie – Ohne Transformation keine Zukunft

Von Heinz Bierbaum: Die Stahl- und Metallindustrie befindet sich gegenwärtig in einer sehr schwierigen Lage. Dies ist nicht nur konjunkturell, sondern vor allem strukturell bedingt. Beide Faktoren verstärken sich gegenseitig. Der durch die Corona-Pandemie verursachte starke wirtschaftliche Einbruch betrifft die Metallindustrie in besonderer Weise, weil sie in hohem Maße exportabhängig ist.Hinzu kommt, dass schon vor dem Ausbruch des Virus die ökonomische Lage angespannt war. Entscheidend sind freilich die strukturellen Herausforderungen, wesentlich verursacht durch die Klimakrise. Dies hat zur Folge, dass Produktionsformen und Produkte gefunden werden müssen, die keine oder nur geringe CO2-Emissionen haben. Dies bedeutet für die Autoindustrie die Verabschiedung vom Verbrennungsmotor und für die Stahlindustrie, keine Kohle mehr zur Stahlherstellung zu verwenden. Die entscheidende Frage also sowohl für die Stahl- als auch die Autoindustrie, dem Herzstück der Metallindustrie, besteht darin, wie die Transformation zu einer ökologisch verträglichen Produktion und Produkten gelingen kann. 
 
 
 
 
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Herzliche Grüßevon den Kolleginnen und Kollegen des gewerkschaftsforum.de und viel Freude beim Lesen
 
Laurenz Nurk
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Kollege Wolfgang Erbe informiert inmitten der CORONA-HYSTERIE: Medizinprofessor Stefan Schreiber und der Psychologe und Psychiater Jan Kalbitzer sagen im Deutschlandfunk „Schutz ja, Lockdown wie wir ihn haben, nein!“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) hat uns darüber informiert, dass der Medizinprofessor Stefan Schreiber und der Psychologe und Psychiater Jan Kalbitzer im Deutschlandfunk sagen „Schutz ja – Lockdown wie wir ihn haben, nein“ !
 
Das ist für uns doch erstaunlich, dies inmitten der CORONA HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) aus etablierten Medizinermündern zu hören.
 
Wir haben die komplette Mitteilung des Kollegen Wolfgang nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Der Medizinprofessor Stefan Schreiber und der Psychologe und Psychiater Jan Kalbitzer sagen: Schutz ja – Lockdown wie wir ihn haben – nein! – im Deutschlandfunk 
 
Corona-Strategie: Konsens statt Spaltung? Interview Stefan Schreiber, Direktor der Klinik für Innere Medizin an der Universität Kiel
 
 
 
Resilienz in der Coronakrise
 
Psychiater: Längerfristig umstellen statt Durchhaltetaktik
 
Mit Blick auf eine mögliche Verlängerung des Lockdowns in der Coronakrise empfiehlt der Psychologe und Psychiater Jan Kalbitzer eine längerfristige Umstellung und Anpassung des Alltags. Es habe sich gezeigt, dass Menschen, die auf eine reine Durchhaltetaktik setzten, nun mehr Probleme im Umgang mit der Krise hätten, sagte er im Dlf.
 
 
 
 
Zeit an der frischen Luft sei für viele Menschen in der Coronakrise sehr wichtig, sagt Psychologe und Psychiater Jan Kalbitzer (dpa/Marijan Murat)

(imago images | photothek)
Wolfgang Erbe
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Wir haben den NEWSLETTER Nummer 03/2021 des Kollegen Harald Thomé für Euch bei uns online gestell!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den NEWSLETTER Nummer 03/2021 des Kollegen Harald Thomé (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=harald+thom%C3%A9)

    

                                Bildergebnis für fotos von tacheles e. v. und harald thomé

erhalten und für Euch auf unserer Homepage nachstehend online gestellt sowie in den Kategorien „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz+iv) und „SOZIALPOLITIK (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/sozialpolitik) archiviert.

Diesen NEWSLETTER Nummer 03/2021 könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link auch direkt auf der Homepage von

Bildergebnis für fotos von tacheles e. v. und harald thomé

online lesen.

> https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2733/ !

Dem Harald sagen wir wieder ein herzliches Dankeschön für sein unermüdliches Engagement im sozialpolitischen Sektor!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Harald Thomé informiert:

Thomé Newsletter 03/2021 vom 17.01.2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:

1. Materialen zur geplanten SGB II – Reform

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Anfang des Jahres wurde aus dem Bundesarbeitsministerium eine erneute Reform des SGB II angekündigt. Tacheles veröffentlicht den Referentenentwurf zum „Elften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ aus dem BMAS.
 
 

2. Neue Weisungen zum SGB II bzgl. § 67 und 37 SGB II

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Die BA hat wieder neue Fachliche Weisungen zu § 67 SGB II, das sind die Weisungen zu den SozialschutzPaketen und zu § 37 SGB II die Antragserfordernis herausgegeben.
 
Die  Weisungen zu § 67 SGB II gibt es hier: https://t1p.de/pw7v   die zu § 37 SGB  II hier: https://t1p.de/6jnu
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Wir suchen ab sofort
 
                              Sozialarbeiter*in/ Sozialpädagoge* (m/w/d) in M.A.
 
zur Leitung der Beratungsstelle Arbeit im Kreis Kempen-Viersen mit einem BU von 100%
 
Zu ihren Aufgaben gehören:
 
* Die persönliche Beratung und Hilfestellungen die das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld betreffen
* Die persönliche Beratung und Hilfestellung der von Arbeitsausbeutung Betroffenen Menschen auch im Bereich Arbeitsrecht
 
Wir erwarten:
 
• Ein abgeschlossenes Bachelorstudium der Sozialpädagogik / Sozialarbeit oder vergleichbare Qualifikationen im Sinne der Förderrichtlinien oder berufliche Erfahrung im Bereich der Erwerbslosenberatung
 
• Kenntnisse und Erfahrungen in regionalen Sozial- und Netzwerkstrukturen, des SGB II und rechtlichen Rahmenbedingungen
 
• Kenntnisse und Erfahrungen im Bereich Arbeitsrecht
 
• Bereitschaft zur Fortbildungen und Qualifikationsveranstaltungen im Bereich SGB II und Arbeitsrecht
 
Wir bieten:
 
• Eine vorläufig auf zwei Jahre befristete Anstellung
 
• Abhängig von der Qualifikation erfolgt eine Vergütung nach TV-L
 
Bewerbung bitte per E-Mail an Monika Lindackers: monilindackers@aol.de
 
INITIATIVE GEGEN ARBEITSLOSIGKEIT
 
Große Bruchstr. 26, 41747 Viersen, Nordrhein-Westfalen, Deutschland
 
Tel.: 02162 – 81 71 455  •  Email: info@alzviersen.de
 

3. LSG Thüringen: Digitale Endgeräte sind auf Zuschussbasis nach § 21 Abs. 6 SGB II zu gewähren

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Die Leitsätze der Entscheidung:
 
1. Die Anschaffung eines internetfähigen Endgeräts ist im Fall der Schulschließung zur Verwirklichung des Rechts des Kindes auf Bildung und Chancengleichheit erforderlich. Die bestehende Möglichkeit, Schulaufgaben in ausgedruckter Form in der Schule abzuholen, ist kein die Modalitäten der Computernutzung entsprechender Ersatz.
 
2. Die Kosten für die Anschaffung eines internetfähigen Computers nebst Zubehör zur Teilnahme am pandemiebedingten Hausschulunterricht sind nicht im Regelbedarf berücksichtigt und stellen grundsätzlich einen Mehrbedarf dar, der § 21 Abs. 6 SGB II in verfassungskonformer Auslegung unterfällt (Anschluss an LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. Mai 2020, L 7 AS 719/20 B ER; Anschluss an BSG, Urteil vom 8. Mai 2019, B 14 AS 13/18 R).
 
3. Der Bedarf ist unabweisbar, wenn im Haushalt der Familie des Leistungsberechtigten lediglich ein internetfähiges Smartphone vorhanden ist und auch Dritte wie Schule oder Schulförderverein ein Gerät nicht zur Verfügung stellen können. Ein Smartphone ist für die Erledigung von Aufgaben und Beschaffung von Lernmaterial aufgrund des kleinen Formats ungeeignet.
LSG Thüringen, Beschluss vom 8. Januar 2021- L 9 AS 862/20 B ER
 
Leitsätze und Entscheidung Rechtsanwältin Claudia Zimmermann http://www.razimmermann.de/sozialrecht/
 
Damit hat sich wieder ein LSG pro zu Digitalen Endgeräten positioniert. Ab 1. Januar 2021 gibt es dazu sowieso eine neue Rechtslage, dazu mehr alsbald sauf der Tacheleswebseite.
 

4. FFP2 Masken und die SGB II/SGB XII und AsylbLG – Regelbedarfe

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Ab 18. Januar 2021 besteht zumindest in Bayern eine landesweite FFP2-Maskenpflicht, diese müssen zwingend in Geschäften und öffentlichem Nahverkehr getragen werden (https://t1p.de/gemi). Es ist zu erwarten, dass diese FFP2-Maskenpflicht ganz oder teilweise bundesweit eingeführt wird.
 
FFP2-Masken unterscheiden sich deutlich gegenüber normalen Masken, denn damit werden bis zu 95 Prozent der Schadstoffe und Aerosole in der Umgebungsluft rausgefiltert. Diese FFP Masken unterscheiden sich jedoch nicht nur in Funktion vom regulären Mund-und-Nasenschutz – sondern auch im Preis. Pro FFP2-Maske fallen online etwa 2- 3 Euro an, in Apotheken sogar bis zu 6 Euro.
 
Pro Tag ist eine Maske erforderlich.
 
FFP2- Masken sind nicht im Regelbedarf vorhanden. SGB II/SGB XII und AsylbLG Leistungsbeziehende Personen haben daher einen eigenständigen Anspruch auf die Übernahme der dahingehenden Kosten. Im SGB II über den Härtefallbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II, im SGB XII über eine abweichende Regelbedarfsfestsetzung nach § 27a Abs. 4 SGB II und im AsylbLG über die sonstigen Leistungen nach § 6 Abs. 1 AsylbLG.
 
Im Regelbedarf sind FFP2-Masken nicht enthalten, da diese im Jahr der Ermittlung der Haushaltsausgaben, das war das Jahr 2018, gar nicht / nicht in diesen Mengen / nicht zu diesen Preisen gekauft wurden und falls doch, ist nicht ersichtlich, wo diese im EVS 2018 Fragebogen Haushaltsbuch einzutragen gewesen wären.
 
Im „Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“, von 26.10.2ß020 (BT-Drs. 17/3404, Seite 64), wird zu derartigen Neuerungen ausgeführt:
 
„Bei den sonstigen Dienstleistungen werden die neu festgelegten Gebühren von 28,80 Euro bezogen auf 10 Jahren für den Personalausweis, die künftig auch hilfebedürftige Personen zu entrichten haben, zusätzlich berücksichtigt. Die sich durch Einführung des neuen Personalausweises ergebenden Gebühren sind – da erst im Jahr 2010 beschlossen – in den Verbrauchsausgaben der EVS 2008 nicht erfasst, werden aber ab dem Jahr 2011 anfallen. Zusätzlich wird unter der Position „Sonstige Dienstleistungen, nicht genannte“ ein Betrag von 0,25 Euro berücksichtigt.“ https://t1p.de/z7j6
 
Die Verpflichtung zu FFP2-Masken erfüllt ebenfalls den Tatbestand „künftig auch hilfebedürftige Personen zu entrichten haben“, erst später beschlossen und daher „in den Verbrauchsausgaben der EVS“ 2018 „nicht erfasst“.
 
Der Regel-Bedarf ist somit offenkundig zu niedrig bemessen, weil Ausgaben für FFP2-Masken nicht enthalten sind, obwohl derartige Masken (zumindest derzeit in Bayern) verpflichtend sind.
 
Durch die Tragepflicht in Bayern sind entgegenstehende Entscheidungen, wie des SG Konstanz (v. 2.4.2020 – S 1 AS 560/20 ER) die einen Mehrbedarf ablehnt haben, obsolet.
 
Das BMAS hat sich auf der Bundespressekonferenz dazu positioniert und sinngemäß mitgeteilt, sie sähen keine Veranlassung etwas zu ändern. Dieser Auftritt war absolut inakzeptabel. Besonders zynisch ist dabei, dass börsennotierte Unternehmen Hilfe in Milliardenhöhe erhalten, aber die Menschen, die wirklich Hilfe benötigen sich in den Augen der Armutsverwalter und -verfestiger halt weiter einschränken sollen. Auf Facebook: https://t1p.de/e2t1
 
Da die Regelbedarfe keinerlei Spielraum geben, um mehrfach und regelmäßig neue FFP2-Masken zu erwerben, bedarf es jetzt eines pauschalen Corona-Mehrbedarfs von 100 € monatlich für alle Menschen die von den SGB II/SGB XII und AsylbLG – Regelbedarfen leben müssen!!!
 
Hier sind die Parteien, Sozial- und Interessensverbände, bis hin zu den Gewerkschaften aufgefordert, diese Forderung nach einem Corona-Mehrbedarf von 100 €  wieder aufzugreifen und zu verbreiten.
 
Die andere Variante ist, jetzt solche individuellen Regelbedarfserhöhungen zu beantragen und im Eilverfahren durchzuklagen.
 
Dazu hat der Würzburger Sozialrechtsanwalt Christopher Richter auf Anwalt.de eine brauchbare Vorlage erstellt, diese gibt es hier: https://t1p.de/njdw
 

 5. Neues Sozialrecht-Justament vom Januar 2021

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Vom Kollegen Bernd Eckardt aus Nürnberg gibt es eine neue Ausgabe, in der er sich intensiver mit den Neuregelungen aus 2021 im Grundsicherungsbereich auseinandersetzt, das SJ gibt es hier : http://sozialrecht-justament.de/data/documents/SJ-01-2021.pdf
 

6. Teilzeit-Studenten ohne BAföG können Anspruch auf Hartz IV haben

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Dann möchte ich noch auf eine aktuelle Entscheidung des LSG Hessen (Beschluss vom 12.01.2021 – L 9 AS 535/20 B ER) gesondert hinweisen, in welcher nochmals klar gesagt wurde, dass ein Teilzeitstudium ohne BAföG-Anspruch nicht den Anspruch auf SGB II – Leistungen ausschließt.
 
Das ist insofern wichtig, insofern das jeweilige Studium in Teilzeit angeboten wird, die Lebensunterhaltsicherstellung über das SGB II erfolgen kann.
 
Nähertes dazu: https://t1p.de/ovc1
 
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Der Newsletter hat derzeit eine Reichweite von über 70.000 Empfänger*innen in ganz Deutschland. Die vornehmlichen Zielgruppen des Newsletters sind bundesweite Beratungsstellen im Bereich Existenzsicherungs- und Arbeitslosenrecht sowie Migrations- und Schuldnerberatung, aber auch Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Rechtsanwälte mit den genannten Schwerpunkten, Einrichtungen und deren Betreuer in der Jugend- und Straffälligenhilfe, Kliniksozialdienste, Schwangerenberatung, Frauenhäuser, Wohnungslosenhilfe und weitere Organisationen.
 
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7. Nächste SGB II – Grundlagenseminare

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Die nächsten SGB II-Grundlagenseminare biete ich zu folgenden Terminen als Online-Seminar an:
 
–   08./09. März 2021       als Online-Seminar
 
–   29./30. März 2021       als Online-Seminar
 
–   10./11. Mai 2021          als Online-Seminar
 
–   07./08. Juni 2021         als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung hier: www.harald-thome.de
 
Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!
 

8. Fortbildung: SGB II-für die Arbeit mit Wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen

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Diese Fortbildung habe ich neu konzeptioniert. In dieser Fortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit Bedrohten gegeben. Wesentlicher Teil der Fortbildung ist die Durchsetzung der Leistungsansprüche gegenüber den Sozialbehörden. Das Seminar richtet sich an die interessierte Fachöffentlichkeit und Rechtsanwender*innen wie Mitarbeiter*innen aus der Wohnungslosen – und Obdachlosenhilfe, Beratungsstellen der Existenzsicherung und Mitarbeiter*innen aus Verbänden, die sich einen aktuellen Überblick verschaffen wollen.
 
Die nächsten Fortbildungen finden statt am:
 
–  12. März 2021     als Online-Seminar
 
–  03. Mai 2021       als Online-Seminar
 
–  21. Juli 2021        als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: www.harald-thome.de
 
Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!
 

9. SGB II – Intensivseminar über 5 Tage im Jahr 2021

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In diesem Jahr biete ich zwei Intensivseminare an. Diese sind zunächst als Präsenzseminare geplant, wenn dies aufgrund der Pandemie-Situation nicht möglich ist, finden diese auch als Online-Seminar statt.
 
In den Intensivseminaren wird bis in die Feinheiten ins SGB II eingestiegen.
 
Bei diesen Seminaren setzen wir uns sehr tief und geballt mit der Thematik auseinander, zu empfehlen für alle, die mit dem SGB II arbeiten.
 
Ich biete in 2021 zwei SGB II – Intensivseminar über 5 Tage an und zwar am:
 
–    17. – 21. Mai 2021        Online-Seminar
 
–    23. – 27. Aug. 2021       Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung hier: www.harald-thome.de
 
Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!
 

10.  SGB II-Fortbildung: SGB II-Berechnung und ALG II – Bescheide prüfen und verstehen / 3 Tages-Online-Seminar

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Eine solche, 3-tägige, Fortbildung mit ganz viel Rechnen und Bescheide prüfen wurde immer gewünscht. Das ist auch als Online-Seminar durchführbar. Da erst wenige Anmeldungen vorliegen stelle ich das Seminar mal nach vorne.
 
 In der Fortbildung wird zunächst die Systematik der Einkommensanrechnung erarbeitet. Wie wird der Bedarf ermittelt, was ist als Einkommen zu berücksichtigen, welche Beträge sind vom Einkommen abzusetzen, wie wird bei vorläufiger Leistungsgewährung berechnet. Struktur der Fortbildung: zwei Tage Theorie und dann ein Tag rechnen in Kleingruppenarbeit. Rechnen, rechnen und nochmal rechnen und jeweils die Ergebnisse besprechen. Das geht auch als Onlineseminar.
 
Die nächsten Fortbildungen finden statt am:
 
–   25./26./27. Mai 2021     als Online-Seminar
 
–   12./13./14. Juli 2021      als Online-Seminar
 
–  15./16./17. Nov. 2021    als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: www.harald-thome.de
 
Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!
 

11.  Rechtsdurchsetzung in der sozialen Arbeit – KONKRET – Aus der und für die Praxis

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SGB II – Leistungsberechtigten werden zum Teil systematisch die ihnen zustehenden Ansprüche von den Jobcentern vorenthalten. Ein repressives Gesetz wird häufig noch repressiver umgesetzt. Aufgabe der sozialen Arbeit ist es, sich schützend vor die Betroffenen zu stellen, zunächst die Existenzsicherung der Rat- und Hilfesuchenden sicherzustellen und sich gegen soziale Ausgrenzung und Vorenthaltungen von Rechtsansprüchen zu positionieren.
 
Die Teilnehmer*innen werden konkret darin angeleitet, wie Rechtsdurchsetzung aussehen kann und welche Schritte erforderlich sind.
 
Aus dem Inhalt: + Stellung des SGB II in den Sozialgesetzbüchern + formlose Antragstellung, örtliche uns sachliche Zuständigkeit und Interventionspunkte + Durchsetzung des Anspruchs, Vorschuss und vorläufige Leistungsgewährung  + einstweiliger Rechtsschutz und Klage +  Bescheid, Form, Zugang, Fristen + Widerspruchsverfahren + Überprüfungsantrag, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wiederholte Antragstellung + Beratungspflicht, Amtshaftung und sozialrechtliche Herstellungsanspruch + und vieles mehr.
 
Diese Fortbildung biete ich an:
 
–   24. Feb. 2021        als Online-Seminar
 
–   12. April 2021       als Online-Seminar
 
–   31. Mai 2021         als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: www.harald-thome.de
 
Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!
 

12. Fortbildung: SGB II für die Migrationsberatung

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Dann möchte ich auf meine Fortbildung „SGB II für die Migrationsberatung“ hinweisen. In dieser werden die typischen Probleme der Migrationsberatung und derjenigen, die Geflüchtete im Umgang mit Ämtern und bei der Integration in die Gesellschaft begleiten und unterstützen, bearbeitet. Details in der Ausschreibung.
 
Die nächsten Fortbildungen biete ich am
 
–   13. April 2021      als Online-Seminar
 
–   28. Mai 2021        als Online-Seminar
 
–   15. Juli 2021          als Online-Seminar
 
–    17. Aug. 2021       als Online-Seminar
 
an.
 
Ausschreibung und Anmeldung hier: www.harald-thome.de
 
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13. SGB II-Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien

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In dieser eintägigen Vertiefungsfortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Schwangeren, Alleinerziehenden und Familien mit Kindern im SGB II gegeben.
 
Diese findet statt
 
–   04. Mai 2021       als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden:  www.harald-thome.de
 
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14. Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche Unter-25-Jähriger im SGB II

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Diese Fortbildung biete ich am
 
–  18. Feb. 2021        als Online-Seminar
 
an.
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: www.harald-thome.de
 
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15. SGB II-Fachfortbildungen: Rechtshilfe gegen Aufrechnung, Ersatzansprüche und Rückforderung im SGB II

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Dann möchte ich auf die Fortbildung „Rechtshilfe gegen Aufrechnung, Ersatzansprüche und Rückforderung im SGB II“ hinweisen. In dieser Fortbildung wird die systematische, das Existenzminimum unterschreitende, Aufrechnungs-, Kürzungs- und Rückforderungspraxis der Jobcenter bearbeitet. Es wird geprüft, wann das Amt überhaupt aufrechnen darf, in welcher Höhe, wo unzulässige Eingriffe vorliegen und wie dagegen interveniert werden kann. Die Fortbildung ist ein MUSS von parteilicher Sozialberatung und allen anderen, die sich gegen systematisch rechtswidriges Aufrechnungshandling der Jobcenter zur Wehr setzen wollen. Die FoBi findet statt:
 
–       01. Juni 2021         als Online-Seminar
 
Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: www.harald-thome.de
 
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16. Fortbildung: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Frauenhäuser und begleitende Dienste

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Diese Fortbildung biete ich am
 
–  05. März 2021   als Online-Seminar
 
an.
 
Diese Spezialfortbildung ist speziell für Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern und angedockten Diensten. Dort werden die SGB II/SGB XII relevanten Fragen bearbeitet. Die Fortbildung wird den Mitarbeiterinnen hinterher deutlich mehr Rechtssicherheit geben im Umgang mit den Rechten der Klienten und natürlich mit den Ämtern.
 
Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: www.harald-thome.de
 
Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!
 

17. SGB II-Fachfortbildungen: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Kliniksozialdienste

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Diese Fortbildung richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Kliniksozialdiensten. Es wird darin zunächst ein systematischer Überblick über das SGB II-Leistungsrecht gegeben, darin werden die vielen Detailfragen, mit denen sich Sozialdienste im Umgang mit Jobcentern rumschlagen müssen, tiefer bearbeitet. Aktuelle und geplante Rechtsänderungen und Rechtsprechung fließen selbstverständlich mit ein.
 
Die Fortbildung eignet sich als Basic- und Update-Fortbildung mit Schwerpunkt SGB II und für KH-Mitarbeiter, die sich einen aktuellen Überblick verschaffen wollen.
 
Diese Fortbildung biete ich wieder am
 
–     07. März 2021     als Online-Seminar
 
an.
 
Details und Anmeldung sind hier zu finden: www.harald-thome.de
 
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 18. Grundlagenseminar Sozialhilfe: Leistungen nach dem SGB XII und angrenzender Rechtsgebiete

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Unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen stellt mein Kollege Frank Jäger die Grundlagen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und der „Sozialhilfe in unterschiedlichen Lebenslagen“ systematisch dar. Sie vermittelt einen Überblick und Basiswissen über das Leistungsrecht sowie Kenntnisse bei der Berücksichtigung von Einkommen/Vermögen, beim Unterhaltsrückgriff gegenüber Angehörigen sowie Kostenersatz. Änderungen durch das Grundrentengesetz, Regelbedarfsermittlungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz und weiterer aktueller Gesetzesänderungen werden hierbei berücksichtigt.
 
Die zweitägige Fortbildung lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter*innen, Berater*innen sachverwandter sozialer Dienste, Mitarbeiter*innen der sozialen Arbeit, Berufsbetreuer*innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.
 
Das Grundlagenseminar SGB XII findet zurzeit nur als Webseminar statt. Weitere Termine werden alsbald bekanntgegeben.
 
22./23. März 2012   als Online-Seminar
 
Infos und Anmeldung unter: www.frank-jaeger.info/aktuelles/grundlagenseminar-sgb-xii-sozialhilferecht  
 

19. Fachseminar: Kosten der Unterkunft und Heizung, Wohnraumsicherung nach dem SGB II/SGB XII

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Im Rahmen des Tagesseminars gibt Frank Jäger einen grundlegenden Überblick über die Leistungen für Unterkunft, Heizung und Warmwasserbereitung, die Frage der Angemessenheit dieser Leistungen, die Voraussetzungen für einen Umzug und die Problemlagen, die mit dem Wohnungswechsel verbunden sind. Außerdem geht es in dem Seminar um die Übernahme von Mietschulden und Energieforderungen durch das Jobcenter und das Sozialamt.
 
Unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesänderungen und Rechtsprechung erhalten die Teilnehmenden umfassenden Einblick in die Rechtslage, die Gewährungspraxis der Behörden sowie wichtige Tipps, um Rechtsansprüche im Sinne von Leistungsbeziehenden durchzusetzen.
 
Das Fachseminar Unterkunftskosten findet zurzeit nur als Webseminar statt. Weitere Termine werden alsbald bekanntgegeben.
 
15. März 2021   als Online-Seminar
 
 
So das war es dann.
 
Mit besten und kollegialen Grüßen
 
Harald Thomé
 

Impresseum

Harald Thomé
 
Referent für Sozialrecht
 
Rudolfstr. 125
 
42285 Wuppertal
 
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II. UPDATE! Mitten in der CORONA-HYSTERIE erreicht uns die Schlagzeile „Karl Lauterbach: Trotz Lipobay-Skandal Berater der Deutschen Regierung“! Dies und anderes mehr haben wir wieder in einen aktuellen Beitrag gepostet!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK), der bekanntermaßen nicht das CORONA-VIRUS leugnet, sondern die Verhältnismäßigkeit der Mittel in der Bekämpfung desselbigen in Zweifel zieht, bekämpfen wir die um die Sache geschürte CORONA-HSTERIE, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt.

> http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona!

Der Artikel vom 16. Januar 2021 unter der Überschrift „Karl Lauterbach: Trotz Lipobay-Skandal Berater der Deutschen Regierung“ stellt wieder einmal unter Beweis, was hier abgeht.

16. Januar 2021

Immer wieder Skandale und Fehlverhalten

Karl Lauterbach: Trotz Lipobay-Skandal Berater der Deutschen Regierung

Bild: Screenshot (Video), Unsplash

Durch den Lebenslauf des sogenannten „Experten“ Karl Lauterbach ziehen sich zahlreiche Skandale. Konsequenzen für sein wiederholtes Fehlverhalten musste er jedoch nie fürchten. Der Wochenblick hat sich die Laufbahn des umstrittenen Politikers genauer angesehen.

Der Lipobay-Skandal

Vor gut 20 Jahren war der BAYER Konzern in einen Skandal verwickelt und musste nach mehreren Todesfällen seine beiden Fettstoffwechsel-Medikamente Baycol und Lipobay vom Markt nehmen. Allein in den USA starben 31 Menschen nach Einnahme dieser Medikamente. BAYER zog nicht aus Einsicht die Medikamente vom Markt, sondern aus Angst vor einer Milliardenklage in den USA. Am 3. Januar 1996 warnte bereits das US-Ärzteblat „Journal of the American Medical Association“ davor, dass alle auf dem Markt befindlichen Cholesterinsenker Krebs erzeugen können und die Medikamente damit tödliche Nebenwirkungen mit sich bringen. Fünf Jahre wurde die Warnung von BAYER und anderen Pharmagiganten ignoriert. Bis dahin verdienten die Pharmabosse Milliarden und nahmen den Tod von Millionen Menschen billigend in Kauf. Erst nach zahlreichen Todesfällen wurden die unsäglichen Cholesterinsenker wieder vom Markt genommen. Bayer, heißt es, hatte u.a. auch die Nebenwirkung Muskelschwund vertuscht. Über 14.000 Klagen gingen wegen der gefährlichen Blutdrucksenker bei der Rechtsabteilung von BAYER ein, die damals alle Hände voll zu tun hatte, ebenso wie später mit den Glyphosat-Klagen.

Ärzteschaft kein Freund von Lauterbach

Der Skandal geht bis heute weiter, da ausgerechnet die Doktoren, die für den Lipobay Skandal mitverantwortlich waren, heute wieder agieren – dazu zählt Prof. Karl Lauterbach. 2004 schrieb der Spiegel: „Offiziell ist Lauterbach nur ein Wissenschaftler, der die Politik berät, ein junger Professor, dessen kleines Institut über einem Supermarkt an einer Durchgangsstraße liegt. Tatsächlich jedoch hat er die Grenze zur Politik längst überschritten; mit allen Tricks will er seine Vorstellungen durchsetzen.“ Schon 2004 war Karl Lauterbach den „Standesvertretern der Ärzteschaft noch verhasster als die Gesundheitsministerin (damals Ulla Schmidt) selbst.

Allein im Jahr 2000 kassierte Lauterbach, der für seinen „politischen Kampf schon mal seinen Ruf als Wissenschaftler aufs Spiel setzt“, über 800.0000 Euro für Medikamentenstudien im Auftrag der Pharmaindustrie. Karl Lauterbach war an der Studie über den Cholesterinsenker Lipobay beteiligt, eben jenem Medikament, das die Herstellerfirma Bayer wegen tödlicher Zwischenfälle im Jahr 2001 vom Markt nahm. Karl Lauterbach hatte zuvor zahlreiche Hinweise erhalten, dass Lipobay gefährlich ist und das Menschen sterben werden, wenn das Medikament auf den Markt kommt. Diese Warnungen ignorierte Karl Lauterbach damals ebenso wie es seine Auftraggeber taten.

„Ideen für Pharmaprodukte mit Politik verbinden“

Karl Lauterbach studierte an der renommierten Harvard School of Public Health, der Fakultät für Gesundheitswissenschaften. Einer seiner Lehrer war ein Strategieexperte, der ein Computerprogramm entwickelte, das Wissenschaftlern half, ihre Ideen politisch durchzusetzen. Lauterbach grinste damals verschwörerisch, als er darauf angesprochen wurde und meinte, dass so etwas für Anfänger ist. Bereits zu dem Zeitpunkt wusste er, wie er seine Ideen für Pharmaprodukte mit der Politik verbinden konnte. „Ich sehe mich in einem Netzwerk von Menschen, die politisch ähnlich denken wie ich.“ (Quelle)

Den kompletten Beitrag könnt Ihr nach dem Anklicken des hier stehenden Links auf der Homepage von lesen.

> https://www.wochenblick.at/karl-lauterbach-trotz-lipobay-skandal-berater-der-deutschen-regierung/ !

Derartige Enthüllungen müssten ja jeden halbwegs nachdenkenden Menschen umtreiben?

Uns und unser Recherche-Team treibt das jedenfalls um und motiviert uns dazu, unseren Kampf gegen die CORONA-HYSTERIE fortzusetzen, wie wir es mit nachstehenden Informationen wieder tun.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

*********************************************************

D. Altpeter, H. J. Kaltenbach, W. Erbe, J. Marquis und M. Engelhardt informieren:

Mit etwas Satire zur Auflockerung geht es los!

Und ab hier wird es wieder sehr ernst!

> https://www.facebook.com/AnjaHeussmann/videos/2792569747684925/ !

> https://telegra.ph/Ausgangssperren-Sprechverbote-Jetzt-gibt-es-kein-Halten-mehr-01-12 !

> https://www.bild.de/geld/wirtschaft/politik/marc-opolo-eterna-mey-und-viele-mehr-modemarken-warnen-vor-der-corona-pleite-74929332.bild.html !

> https://unser-mitteleuropa.com/nrw-die-naechsten-todesfaelle-zwei-betagte-seniorinnen-sterben-am-selben-tag-nach-impfung/ !

Kritik an Söder-Vorstoß

„Der Staat verdient daran“: Helmut Markwort prangert Steuer auf FFP2-Masken an

FOCUS-Gründer Helmut Markwort hat eine klare Meinung zu der FFP2-Maskenpflicht in Bayern. Der Staat sollte an den von ihm verordneten FFP-Masken nicht auch noch 19 Prozent Mehrwertsteuer verdienen! Stattdessen macht er einen Vorschlag.

Mehr dazu nach dem Klick auf den nachstehenden Link:

> https://www.focus.de/politik/deutschland/kritik-an-soeder-vorstoss-der-staat-verdient-daran-helmut-markwort-prangert-steuer-auf-ffp2-masken-an_id_12878824.html !

Kollege Wolfgang Erbe informiert inmitten der CORONA-HYSTERIE: Medizinprofessor Stefan Schreiber und der Psychologe und Psychiater Jan Kalbitzer sagen im Deutschlandfunk „Schutz ja, Lockdown wie wir ihn haben, nein!“

> http://www.ak-gewerkschafter.de/2021/01/18/kollege-wolfgang-erbe-informiert-inmitten-der-corona-hysterie-medizinprofessor-stefan-schreiber-und-der-psychologe-und-psychiater-jan-kalbitzer-sagen-im-df-schutz-ja-lockdown-wie-wir-ihn-haben-n/ !

Mögliche Nebenwirkungen : Dämpfer für Biontech

Von Christian Geinitz, Thiemo Heeg und Roland Lindner Aktualisiert am

Tote nach Impfungen: Norwegens Gesundheitsbehörde stuft die Zahl der Vorfälle als „nicht alarmierend“ ein. Währenddessen verringert Pfizer kurzfristig die Lieferungen des Impfstoffs an Deutschland. 

Mehr dazu nach dem Klick auf den nachstehenden Link:

> https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/biontech-moegliche-nebenwirkungen-des-impfstoffs-17148242.html !

> https://www.focus.de/finanzen/recht/klinik-erstaufnahmeeinrichtung-jugendarrestanstalt-fuer-hartnaeckige-quarantaeneverweigerer-laender-planen-zentralstellen-fuer-zwangseinweisungen_id_12878310.html !

Ein Volk wird sinnlos krankgemacht: Der große FFP2-Schwindel

 

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:

> https://www.journalistenwatch.com/2021/01/18/ein-volk-der/ !

Mitarbeiter deckt auf! MegaLockdown wird bei Autobauer im Schwabenland schon vorbereitet!

 

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:

> https://pressecop24.com/mitarbeiter-deckt-auf-megalockdown-wird-bei-autobauer-im-schwabenland-schon-vorbereitet/ !

 

„Da dachte ich, jetzt langt’s“Münchner Pflegerin über ihren Job-Ausstieg: „So gefährden wir die Patienten“

„Ich verdiene bald weniger, aber das ist nicht so wichtig“: Lea Vinojcic hat im städtischen Klinikum gekündigt. Foto Daniel von Loeper

Nach vielen Jahren als Pflegerin in einer Münchner Klinik schmeißt Lea Vinojcic ihren Job. Im Interview mit der Abendzeitung erzählt sie, dass sie anderen nicht mehr helfen konnte, als sie merkte, dass der Beruf sie selbst krank macht.

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:

> https://www.focus.de/panorama/welt/da-dachte-ich-jetzt-langts-muenchner-pflegerin-kuendigt-aus-verzweiflung-in-klinik-so-gefaehrden-wir-die-patienten_id_12877263.html !

> https://www.northdata.com/Ingram+Micro+Holding+GmbH,+Aschheim/Amtsgericht+M%C3%BCnchen+HRB+161462 !

> https://www.northdata.com/S%C3%B6der,+Christine,+M%C3%BCnchen/h00 !

> https://www.come-on.de/luedenscheid/impfung-lungenfacharzt-luedenscheid-warnung-corona-arzt-kritik-mk-olpe-siegen-kvwl-90170594.html !

Pandemie-Meldewesen

Deutschland im Corona-Blindflug

Eine Analyse des iGES legt nun nahe: In Deutschland wurden massive Einschränkungen zur Pandemie-Bekämpfung beschlossen, ohne dass dafür geeignete Daten vorgelegen haben. Teil 3 unserer Serie in Kooperation mit iGES.

Von  Prof. Dr. Bertram Häussler  Prof. Dr. Bertram Häussler Veröffentlicht:

Mehr dazu nach dem Klick auf den nachstehenden Link:

> https://www.aerztezeitung.de/Politik/Deutschland-im-Corona-Blindflug-416280.html !

> https://www.wochenblick.at/kalifornien-stoppt-moderna-mrna-impfungen-zu-viele-allergische-reaktionen/!

RTDE

Weiteres Impfopfer? Belgier stirbt fünf Tage nach Verabreichung von BioNTech/Pfizer-Vakzin

 

> https://de.rt.com/europa/111878-weiteres-impfopfer-belgier-stirbt-funf-tage-nach-verabreichung-von-biontech-pfizer-vakzin/ !

RTDE

> https://de.rt.com/international/111920-chinesische-experten-warnen-nach-todesfallen/ !

Weitere Informationen zum Thema werden in diesen Beitrag nicht mehr eingestellt. Ein neuer Beitrag zum Thema wird online gestellt werden.

 

 

Dirk Altpeter – Manni Engelhardt – Josée Marquis – Heinz-J. Kaltenbach – Wolfgang

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Herr Werner Schell informiert mit einem 3. Januarinfo 2021 wieder ganz aktuell über die Themen PFLEGE & GESUNDHEIT!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den 2 aktuellen NEWSLETTER des Herrn Werner Schell (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=werner+schell) im Januar 2021 erhalten.
 
              
(Das Eigenfoto zeigt Herrn Werner Schell, den Vorstand des Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerks beim Vortrag.)
Darin gibt der Vorstand des Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerks wieder aktuelle Informationen rund um die Themen PFLEGE und GESUNDHEIT.
 
Wir haben diesen Newsletter nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GESUNDHEITSPOLTIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/gesundheitspolitik/) archiviert.
 
Dem Herrn Schell gebührt wieder ein HERZLICHES DANKESCHÖN für sein unermüdliches Wirken im Ehrenamt.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

*********************************************************

Herr Werner Schell informiert wieder ganz aktuell:

Aktuelle Informationen

 
Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk
 
Unabhängige und gemeinnützige Interessenvertretung
 
für hilfe- und pflegebedürftige Menschen in Deutschland
 
Vorstand: Werner Schell – Harffer Straße 59 – 41469 Neuss
 
 
 
 
15.01.2021
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
ich mache hiermit wie folgt auf Texte im Forum von Pro Pflege … aufmerksam
(Auswahl):
 
· Krankenhäuser gehören zu den kritischen Infrastrukturen und sind
Kernbestandteil unseres Gesundheitssystems. Die aktuelle COVID-19-Pandemie
zeigt eindrücklich, wie Krankenhäuser an ihre Grenzen geraten können,
personell, materiell und organisatorisch. Das Bundesamt für
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat daher zur Unterstützung der
Krankenhäuser ein „Handbuch zur Krankenhausalarm- und -einsatzplanung mit
Empfehlungen zur Vorbereitung auf größere Schadenslagen“ vorgelegt
(Downloadmöglichkeit!). – Näheres unter
 
 
 
· Die Corona-Schutzimpfung ist grundsätzlich empfehlenswert. Impfen
schützt den Einzelnen und die Gemeinschaft. Impfschutz ist daher für alle
wichtig. Mein Rat lautet folgerichtig: Impfen lassen, soweit nicht konkrete
Risikofaktoren dagegen sprechen! – Forderungen nach einer Impfpflicht, v.a.
für Pflegekräfte und das sonstige Gesundheitspersonal, werden breit
kritisiert und als kontraproduktiv angesehen. Die Aufklärungsarbeit sollte
verstärkt werden … Näheres unter
 
 
 
· Rechtsexperten haben anlässlich einer Anhörung im
Gesundheitsausschuss des Bundestages eine gesetzliche Grundlage des
Bundestages für die Prioritätensetzung beim Corona-Impfprogramm gefordert.
Es sei ein Gesetz für die Impfreihenfolge geboten. Die entsprechende
Verordnung des BMG sei verfassungsrechtlich unzureichend. Es wurde auch
vorgetragen, dass die bisherige Verordnungsregelung u.a. pflegebedürftige
Menschen mit Schwerst- und Mehrfachbehinderung benachteilige. – Näheres
hier:
 
 
· Pflegenotstand und die Corona-Pandemie – Klartext macht auf
Pflegemängel und zunehmende Sterbefallzahlen aufmerksam … Näheres unter
 
 
 
· Die Meinungsäußerungen, die auf mehr Pflegepersonal bzw. deutlich
bessere Arbeitsbedingungen im Pflegesystem abzielen, haben bei den
Verantwortlichen offensichtlich kein offenes Ohr gefunden. Klatschen reicht
nicht! Es besteht daher Veranlassung, insoweit erneut auf die
Handlungserfordernisse aufmerksam zu machen! – Näheres u.a. hier:
 
 
Die WHO hat übrigens 2021 zum Jahr der Fachkräfte in Krankenversorgung und
Pflege ausgerufen und fordert mehr Wehrschätzung: – Näheres unter
 
 
· Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk mahnt seit dem Frühjahr 2020
intensive Schutzmaßnahmen für die Pflegeheime an. Die politisch
Verantwortlichen haben bis jetzt aber immer nur halbherzig / lückenhaft
reagiert. Die Folge sind aktuell hohe Infektionsraten in den Einrichtungen
und steigende Sterbefallzahlen bei den älteren Menschen. Nun hat auch der
Hausärzteverband mehr Schutz für Pflegeheime angemahnt und bemerkt, dass es
hier große Versäumnisse gegeben hat, und es ist unbeschreiblich, dass das
nicht verbessert wird. Die Gefahr für die Menschen dort komme von außen –
und daher müsse jeder, der dort arbeite oder beispielsweise Materialien
anliefere, getestet werden. Dazu gehörten auch die Impfärzte, die gerade in
mobilen Teams dort unterwegs seien. – Näheres unter
 
 
 
· Abstand, Masken, Kontakte reduzieren – soll alles verhindern, dass
unser Körper unter Corona leidet. Dabei sollten wir auch an unsere Psyche
denken. … Näheres unter
 
 
· Heimbetreiber haben die Pflicht, unter Wahrung der Würde und des
Selbstbestimmungsrechts der ihm anvertrauten Bewohner diese vor Gefahren zu
schützen, die sie nicht beherrschen. Ein an Demenz erkrankter
Pflegeheimbewohner darf daher bei erkannter oder erkennbarer
Selbstschädigungsgefahr nicht in einem im Obergeschoss gelegenen Wohnraum
mit leicht zugänglichen und einfach zu öffnenden Fenstern untergebracht
werden. – Urteil des BHG vom 14.01.2021 …
 
 
Ein Lächeln ist die kürzeste Entfernung zwischen Menschen.
Victor Borge
 
 
 
Bitte jeweilige Fundstelle kopieren und in den InternetBrowser übertragen!
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Werner Schell
 
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