Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum widrigen Tarifeinheitsgesetz fällt am Mittwoch, den 25.01.17!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir uns sehr intensiv mit dem Tarifeinheitsgesetz befasst, wie Ihr es durch den Klick auf den hier stehenden Link aufrufen und nachlesen könnt:

http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=tarifeinheitsgesetz !

Am Mittwoch, den 25. Januar 2017, ist es soweit.

Das Bundesverfassungsgericht (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bundesverfassungsgericht) wird am 24. Und 25. Januar 2017 über dieses dubiose Gesetz verhandeln und am 25.01.17 entscheiden!

http://www.lsvd-blog.de/wp-content/uploads/2013/02/Bundesverfassungsgericht-Erster-Senat.jpg

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-100.html

Jedenfalls steht aus unserer Sicht die Urteilsverkündung am 25. Januar 2017 an und darf nicht weiter verschoben werden!

Das im Juli 2015 durch die GroKo auf Vorlage der SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=andrea+nahles) beschlossene Gesetz soll aus unserer AK-Sicht die Tariffähigkeit der kleineren Spartengewerkschaften (GDL, UFO, COCKPIT etc.) zerstören! Dies ist ein Resultat der konsequent geführten Tarifkämpfe der kleineren Gewerkschaften, die damit unter Beweis gestellt haben, dass sie gegen Unternehmermacht oftmals besser anstinken können, als die DGB-Gewerkschaften es je vermocht haben!

So sehen sich die Spartengewerkschaften Ufo, Cockpit etc. durch dieses Tarifeinheitsgesetz in ihrem grundgesetzlich verbrieften Streikrecht (https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitskampfrecht_(Deutschland)  ausgehebelt.

Es ist löblich aus unserer Sicht, dass die Gewerkschaft Ver.di sich diesem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht solidarisch angeschlossen hat.

Das Bundesverfassungsgerichtsverfahren trägt das Aktenzeichen Az. 1 BvR 1571/15 u.a.!

Wir schätzen den 1. Senat des Bundesverfassungsgerichtes erfahrungsgemäß so ein, dass dieser die Klagen mit „goldenem Besteck“ abweisen wird.

Dabei wird es dann aus unserer Sicht auch keine Rolle spielen, wenn in seiner Urteilsbegründung gegebenenfalls und wie so oft ein Hinweis auf Nachbesserung enthalten sein wird.

Wir werden unmittelbar nach der Urteilsverkündung berichten und haben diese zu erwartende Entscheidung mit in unseren Tagesordnungsvorschlag zur kommenden öffentlichen AK-Sitzung genommen: http://www.ak-gewerkschafter.de/einladungen-treffen/ !

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

Share
Veröffentlicht unter Tarifpolitik | Hinterlasse einen Kommentar

WeMove.EU: Europäer lasst nicht zu, dass unsere Flüchtlinge erfrieren müssen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) noch eine ganz wichtige Mitteilung nebst Petition von WeMove.EU (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wemove.eu) erreicht.

Diese Mitteilung befasst sich mit den Flüchtlingen, die bei eisiger Kälte in provisorischen Lagern hausen müssen.

WeMove.EU betitelt seine Mitteilung dann auch mit dem Satz:

„Europa muss reagieren!“

Wir haben diese Mitteilung verbunden mit der Bitte um Kenntnisnahme und Teilnahme nachstehend für Euch auf unsere Homepage und in die Kategorien „EUROPA“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/europa/) und „PETITIONEN“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/petitionen/) gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

http://www.europa-links.eu/wp-content/uploads/2015/10/logo-WeMove.EU_.png

****************************************************************************************

WeMove.EU teilt mit und ruft auf:

Eine Kältewelle hat Europa erfasst. Bei Minusgraden harren Tausende von Männern, Frauen und Kindern in provisorischen Lagern aus. Sie brauchen sofort Hilfe. Die Flüchtlinge brauchen Schutz vor der Kälte und den Folgen einer inhumanen Flüchtlingspolitik.

Bitte unterzeichnen Sie jetzt!

Hallo Manni Engelhardt,

haben Sie schon mal bei minus 8 Grad geduscht? In Griechenland und Serbien erleben das gerade zehntausende Menschen. Sie verbringen den kältesten Winter seit Jahren, untergebracht in Zelten und verlassenen Lagerhallen ohne Heizung. Viele von ihnen haben keine Winterkleidung, einige tragen nur Flip-Flops. Sie sitzen fest und niemand kümmert sich.

Vor einem Jahr verpflichteten sich die Regierungschefs der EU, 160.000 der in Griechenland gestrandeten Flüchtlinge in Europa verteilt aufzunehmen. Ihre Zusage bleibt quasi unerfüllt, keine 10.000 wurden aufgenommen. So harren tausende Männer, Frauen und Kinder in der Kälte aus. [1] Dem können wir, die Bürgerinnen und Bürger Europas nicht tatenlos zusehen. Menschen, die in unsere Obhut fliehen, dürfen nicht erfrieren. Sie müssen in Würde leben können.

Derzeit wird auf allen Ebenen der EU darüber gesprochen, wie Notfallhilfe geleistet werden kann. Solange es nicht unseren Aufschrei der Empörung gibt, handeln die Verantwortlichen nicht schnell genug und tun weniger, als notwendig.

Wir können und sollten zwei Dinge machen, die in unserer aller Macht stehen: Wir verlangen eine schnelle und unbürokratische Lösung und wir sammeln Geld, um den Menschen vor Ort direkt zu helfen.

Unterzeichnen Sie jetzt, damit in der EU schnell gehandelt wird.

Aktive vor Ort beschreiben die Situation als “entsetzlich, grausam und unerträglich”.

Zelte im Schnee in Serbien
Flüchtlingsunterkünfte in Serbien. Quelle: MSF

Eine dauerhafte politische Lösung wird noch Zeit brauchen. Nothilfe ist aber sofort erforderlich und muss geleistet werden, egal welche Haltung jeder und jede einzelne von uns zur Flüchtlingsfrage hat. Heute ist noch offen, wie das Wetter in den kommenden Tagen in Südeuropa wird, aber die Temperaturen werden vermutlich um den Gefrierpunkt verharren. Wir sollten nicht auf besseres Wetter hoffen, sondern uns jetzt für das Wohlergehen derjenigen kümmern, die bei uns Schutz vor Krieg und Terror suchen.

Wir arbeiten mit Aktiven vor Ort zusammen, die Tag und Nacht Notfallhilfe leisten. Während die Verantwortlichen untätig bleiben, sorgen sie dafür, dass bei den eisigen Temperaturen niemand mehr erfrieren muss. Gemeinsam können wir Leben retten und für das Wohlergehen der Geflüchteten sorgen.

Die Bundesregierung hat sich verpflichtet, etwas über 30.000 Menschen aufzunehmen. In mehr als einem Jahr hat sie nur rund 6.000 der in Griechenland gestrandeten Flüchtlinge aufgenommen. Das dauert viel zu lange. Unser Druck kann bei diesem humanitären Notfall den Ausschlag geben. Wir drängen gemeinsam auf schnelles Handeln.

Unterzeichnen Sie jetzt, damit in der EU schnell gehandelt wird.

Nach Ihrer Unterzeichnung geben wir Ihnen die Möglichkeit für eine Spende, die wir direkt an Organisationen vor Ort weiterleiten.

Bei unserer Umfrage im Dezember gab die Mehrheit der WeMove Aktiven an, dass wir den Schutz von Flüchtlingen zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit machen sollen. Diesen Auftrag nehmen wir gerne an. Gemeinsam können wir verhindern, dass Mitmenschen erfrieren.

Jörg Rohwedder (Lübeck)
Virginia López Calvo (Madrid)
Martin Caldwell (Berlin)
Mika Leandro (Bordeaux)
Julia Krzyszkowska (Warschau)
Olga Vuković (Bologna)
und das gesamte WeMove.EU – Team

PS: Schon fünf Menschen sind erfroren. Das sind fünf Todesfälle zu viel. Unterschreiben Sie jetzt und spenden Sie für unseren Winter-Notfall-Topf!

[1] https://ec.europa.eu/home-affairs/sites/homeaffairs/files/what-we-do/policies/european-agenda-migration/press-material/docs/state_of_play_-_relocation_en.pdf

&qid=23338257’color:#941b80;text-decoration:none“> WeMove.EU ist eine Bürgerbewegung, die sich für ein besseres Europa einsetzt; für eine Europäische Union, die sich sozialer Gerechtigkeit verpflichtet fühlt; die für ökologische Nachhaltigkeit und bürgernahe Demokratie steht. Wir sind Menschen unterschiedlicher Lebensläufe, Kulturen und Religionen, die Europa ihr Zuhause nennen – egal, ob wir in Europa geboren wurden oder anderswo.

WeMove.EU finanziert sich aus Spenden unserer Unterstützer aus ganz Europa. Wir würden uns freuen, wenn Sie unsere unabhängige Arbeit finanzieren helfen. Spenden

Folgen Sie uns auf Twitter | Like auf Facebook | Youtube

Share
Veröffentlicht unter Europa, Petitionen | Hinterlasse einen Kommentar

Wolfgang Erbe informiert zu den heutigen europaweiten Protestveranstaltungen gegen die Rechtspopulisten und über die lfd. Demo gegen die AGRARINDUSTRIE in Berlin u.a.m.!

Liebe Kollreginnen und Kollegen,

soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) ein brandaktuelles Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe). Darin spricht Wolfgang folgende Themen an:

„Heute – gemeinsam gegen Rechtspopulisten und Faschisten in ganz Europa!“

 „#Disrupt J20 DEMO auch in Bonn – Lifestream von den Protesten in US!“

 „Bundesweite Demo – WIR haben AGRARINDUSTRIE satt in Berlin!“

Sehr gerne haben wir dieses komplette Erbe-Info-Potpourri nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

****************************************************************************************

Wolfgang Erbe teilt mit:

Heute – gemeinsam gegen Rechtspopulisten und Faschisten in ganz Europa +

#Disrupt J20 DEMO auch in Bonn – Lifestream von den Protesten in US +

bundesweite Demo – WIR haben AGRARINDUSTRIE satt in Berlin

Agrarkonzerne: Finger weg von unserem Essen!

Gemeinsam für gesundes Essen, bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft und fairen Handel

Die bäuerliche Landwirtschaft und das regionale Lebensmittelhandwerk sind in Gefahr. Denn Agrarkonzerne und die Bundesregierung treiben die Industrialisierung der Land- und Lebensmittelwirtschaft voran. Die Folgen: Das weltweite Höfesterben schreitet rasant voran, die handwerkliche Lebensmittelherstellung wird verdrängt, hunderte Millionen Menschen leiden an Hunger oder Mangelernährung, die Artenvielfalt schwindet und die Klimakrise verschärft sich.

Wir wollen Bauernhöfe statt Agrarindustrie!

http://www.wir-haben-es-satt.de/start/aufruf/

Gemeinsam gegen ein Europa der Abschottung und Ausgrenzung http://www.dielinke-rhlp.de/nc/die_linke/presse/pressemitteilungen_des_landesverbandes/detail/zurueck/presse-4/artikel/gemeinsam-gegen-ein-europa-der-abschottung-und-ausgrenzung-1/

Gegen den Kongress der EU-Fraktion http://www.die-linke-rheinland-pfalz.de/die_linke/aktuell/ „Europa der Nationen und der Freiheit“ am 21.01.2017 in Koblenz

http://www.die-linke-rheinland-pfalz.de/die_linke/aktuell/

21.01.2017

Koblenz bleibt bunt! am 21. Januar

Kein Platz für Populismus und Rechtsextremismus

Am 21. Januar 2017 will die Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) aus dem Europäischen Parlament einen Kongress in Koblenz abhalten. Zur Veranstaltung werden bis zu 1000 Personen aus dem rechtspopulistischen und rechtsradikalen Spektrum erwartet.

Das wollen wir nicht einfach so hinnehmen und rufen unter dem Motto „Koblenz bleibt bunt“ zum friedlichen Gegenprotest auf!

Die rechtspopulistischen ENF-Parteien schüren Ängste und Verunsicherungen bei den Menschen. Es werden Feindbilder beschworen und das freiheitliche und vielfältige Europa des Miteinanders in Frage gestellt. Das Bündnis „Koblenz bleibt bunt“ wendet sich gegen Ausgrenzung, Hetze, Rassismus und Hass. Wir stehen für Demokratie, Respekt und Vielfalt!

Wir rufen zur Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug:

Samstag, den 21. Januar 2017

11 Uhr, Koblenz Hauptbahnhof

– bitte beachten: vorbehaltlich möglicher Änderungen!

Facebook: https://www.facebook.com/events/1618408341800114/ https://www.facebook.com/events/1618408341800114/

http://rheinland-pfalz-saarland.dgb.de/termine/++co++7035496a-d7ff-11e6-ae4d-525400e5a74a

Auch heute:

Gegen Trump und AFD: Make racists afraid again! Demo in Bonn

http://bonner-jugendbewegung.org/gegen-trump-und-afd-make-racists-afraid-again-demo-in-bonn/

Lifestream von den Protesten in US

https://livestream.com/unicornriot

https://livestream.com/unicornriot/events/6904284

http://www.labournet.de/

http://www.jungewelt.de

http://infopartisan.net/

http://www.trend.infopartisan.net/inhalt.html

http://www.globalresearch.ca

http://uhurunews.com/

Wolfgang Erbe

Share
Veröffentlicht unter Neuigkeiten | Hinterlasse einen Kommentar

CAMPACT appelliert: „Trump – es ist soweit!“ / Aus den in USA gemachten Fehlern lernen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir eine ganz wichtige Mitteilung von CAMPACT (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=campact) unter dem Titel

„Trump – es ist soweit!“

erhalten.

Es ist ein Appell dafür, aus den in USA gemachten Fehlern in Bezug auf Donald Trump (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=donald+trump) zu lernen.

Wir haben die komplette CAMPACT-Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorie „KAMPAGNEN“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/kampagne) gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

http://www.fav-report.de/s/cc_images/teaserbox_55036987.jpg?t=1480580287

****************************************************************************************

CAMPACT teilt mit:

Lieber Manni Engelhardt,

es ist Fakt: Donald Trump ist Präsident der USA. Ein Mann, der offen gegen progressive Politik steht – wie Klimaschutz, Gleichberechtigung oder strenge Gesetze für Konzerne.

Trumps Amtseinführung ist Anlass für Ben Wikler von Campacts amerikanischer Schwesterorganisation MoveOn.org, eine eindringliche Botschaft an Sie zu richten. Sehen Sie im Video, was wir aus Trumps Erfolg lernen können, warum es Grund zur Hoffnung gibt und was Sie jetzt ganz konkret tun können:

Klicken Sie hier und schauen Sie, was Ben Wikler zu sagen hat
https://www.campact.de/campact/unterstuetzen/foerdern-t/?_mv=fzdJvPPbxHz4evjqEkpca

Lassen Sie uns bitte aus Trumps Sieg lernen. Immer wieder erzählen mir meine Freunde aus den USA, dass viele Menschen ihn lange Zeit unterschätzt und nie damit gerechnet haben, dass der Milliardär jemals Präsident wird. Diesen Fehler dürfen wir bei uns nicht machen! Denn auch hier gewinnen rechtsnationale und anti-europäische Kräfte an Zuspruch. Im September wird der Bundestag neu gewählt. Die AfD steht zurzeit bei 15 Prozent und könnte die drittstärkste Kraft werden: Schon jetzt verschiebt sie den politischen Diskurs nach rechts.

Unsere Antwort darauf muss eine starke progressive Bürgerbewegung sein – gerade jetzt, wo die Bundestagswahl ansteht. Bitte helfen Sie, in diesen düsteren Zeiten Politik zu bewegen: Freihandelsabkommen zu stoppen, Umweltschutz durchzusetzen und unsere offene Gesellschaft zu verteidigen. Schon mit 5 Euro monatlich unterstützen Sie unsere gemeinsamen Ziele.

Klicken Sie hier und fördern Sie Campact
https://www.campact.de/campact/unterstuetzen/foerdern-t/?

Herzliche Grüße
Ihre Lara Dovifat, Campaignerin

PS: Wenn Sie bis zum 25. Januar Förderer/in werden, senden wir Ihnen zu Ihrer argumentativen Stärkung und als Dankeschön das neue Buch „Von Wutbürgern und Brandstiftern. AfD – Pegida – Gewaltnetze“ des renommierten Politikwissenschaftlers Hajo Funke.

Ja, ich fördere Campact regelmäßig
https://www.campact.de/campact/unterstuetzen/foerdern-t/

Falls Sie einen Brief oder das Fax bevorzugen, drucken Sie einfach unser Förder-PDF aus und senden Sie es an Campact e.V., Artilleriestraße 6, 27283 Verden / Aller. Faxnummer: 04231 957 499.

https://campact.org/foerdern_1701

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Alle Kampagnen von Campact
https://www.campact.de

Mehr Informationen über Campact
https://www.campact.de/campact/

Überstützen Sie Campact mit einer Spende!
https://www.campact.de/campact/unterstuetzen/spenden/

Kontakt
https://www.campact.de/campact/ueber-campact/kontakt/

Campact e.V.
Artilleriestraße 6
27283 Verden

Share
Veröffentlicht unter Kampagnen | Hinterlasse einen Kommentar

Fred Maintz teilt mit: Unmenschliches Verhalten ist es, wenn in Deutschland Kinder staatlich in die Obdachlosigkeit geschickt werden!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
 
soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) wieder eine Mitteilung des Kollegen Fred Maintz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=fred+maintz). Bekanntermaßen pressiert dem Fred die HARTZ IV-Problematik und das damit sehr stark zusammenhängende Thema Obdachlosigkeit! So hat er uns jetzt einen Online-Artikel aus der Zeitung JUNGE WELT unter dem Titel „Kinder auf die Straße gesetzt“ zukommen lassen. Diesen haben wir nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorien „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz-iv) und „SOZIALPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/sozialpolitik) gepostet.
 
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

*********************************************************************************

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

„dank“ der menschenverachtenden Hartz4-Gesetzgebung gnadenlos: wenn schon 15-jährige in die Fänge der Jobcenter geraten und dabei nicht nur fehlerfrei wie Maschinen, sondern auch noch ständig gehorsam zu parieren haben, um nicht auf der Straße zu landen.
Das ist empörend und verdient unseren AUFSCHREI DER ENTRÜSTUNG!
Fred Maintz

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

http://www.jungewelt.de/2017/01-21/022.php

Kinder auf die Straße gesetzt

Für Ämter gilt: Wer nicht spurt, wird sanktioniert. Immer mehr Minderjährige werden staatlich in die Obdachlosigkeit geschickt

Von Susan Bonath

Strassenkinder_in_De_43326921.jpg

Der Verein KARUNA kümmert sich um obdachlose Jugendliche (Berlin, 14. November 2014)

Sie gehen nicht zur Schule, halten sich mit Bettelei, Kleinkriminalität oder gar Prostitution über Wasser: Auf deutschen Straßen leben Zehntausende obdachlose Jugendliche. Das Deutsche Jugendinstitut (DJI) schätzte 2015 die Zahl der Minderjährigen unter ihnen auf 21.000 – Tendenz steigend. Der Staat habe sie abgeschrieben, beklagen Vereine und Streetworker seit langem. »Starre Hilfesysteme« setzten auf absolutes Wohlverhalten und würden damit individuellen Problemen nicht gerecht, kritisierte damals Jörg Richert vom Verein KARUNA im Gespräch mit jW. Er geht sogar von einer weit höheren Dunkelziffer aus. Die Stiftung »Off Road Kids« warnte kürzlich zum wiederholten Mal vor dem Anstieg des Elends.

Das Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ) lebt in einer anderen Realität. Auf seiner Internetseite geht es auf obdachlose Jugendliche nicht ein. Statt dessen lobt es Jugendschutz und Kinderrechte. Das Problem sei nicht erfassbar, meint Behördensprecher Frank Kempe. »Ob die Zahl entkoppelter oder abgehängter Jugendlicher in den letzten Jahren tatsächlich zugenommen hat, lässt sich nicht feststellen«, resümierte er am Mittwoch auf jW-Anfrage.

Die Verantwortung für die Umsetzung von Nothilfen zur Grundversorgung, wie Obdach, medizinische Hilfe, Essen, Duschmöglichkeiten und Schlafplätzen wies Kempe an die Bundesländer und Kommunen. Dort könnten laut Gesetz auch junge Volljährige bis zu 26 Jahren Jugendhilfemaßnahmen beantragen, erklärte er. Doch nur in »begründeten Fällen« müssten diese gewährt werden. Sofern sich Jugendliche überhaupt in die bürokratischen Mühlen begeben, entschieden hier die kommunalen Ämter häufig negativ, weiß Markus Seidel von »Off Road Kids«. Schuld sei ein »fataler Sparzwang der Landkreise und Städte«, sagte er Anfang Januar gegenüber jW. Dies führe dazu, dass 18jährige aus Heimen in Wohnungen gesteckt und sich selbst überlassen würden. »KARUNA«-Sprecher Jörg Richert erlebt es noch drastischer: »Allein in Berlin werden jährlich etwa 400 Minderjährige von Hilfseinrichtungen mit ihrer Habe in einer Mülltüte auf die Straße gesetzt, weil sie verlangte Normen nicht erfüllt haben.«

Norm und Wohlverhalten, keine Hilfe ohne Gegenleistung: Nach diesem Konzept verfahren auch die Jobcenter, für die schon 15jährige als »erwerbsfähige Hilfebedürftige« gelten. Unter ihre Obhut fällt ein neues »Pilotprogramm RESPEKT«, das Ministeriumssprecher Frank Kempe lobt. Mit 18 Einzelprojekten zwischen 2015 und Ende dieses Jahres ist es das Werk der Bundesregierung. Kempe spricht von neuen Ansätzen für die Arbeit mit Straßenjugendlichen. Dabei gehe es um »zusätzliche Hilfen auf dem Weg in Bildungsprozesse, Maßnahmen, Ausbildung und Arbeitsförderung«. Das Problem bleibt manifest: Wer nicht spurt, wird sanktioniert. Gerade daran scheitere es häufig, ist man sich sowohl bei KARUNA also auch bei »Off Road Kids« einig. »Fast alle Betroffenen haben zuvor versucht, Hilfe zu bekommen«, sagte Seidel.

Konkret heißt das: Wer zum Jobcenter muss und einen Termin vergisst, zu wenige Bewerbungen schreibt oder eine Maßnahme abbricht, dem wird das Existenzminimum für drei Monate gekürzt oder gestrichen. Das gilt schon für 15jährige. Hier agieren die Ämter weiter wie bisher. Das zeigt eine aktuelle Übersicht der Bundesagentur für Arbeit (BA), die jW vorliegt. Demnach waren von Januar bis August 2016 jeden Monat bis zu 2.440 Minderjährige und mehr als 10.000 junge Volljährige unter 21 Jahren von Jobcentern sanktioniert worden, über 1.500 von ihnen vollständig. Bei den etwas älteren bis zu 24 Jahren mussten monatlich sogar rund 18.000 von gekürzten Bezügen leben, etwa 2.000 von ihnen erhielten trotz Bedürftigkeit nichts mehr.

Zwar übermittelte der Ministeriumssprecher die Sanktionsstatistik selbst, ging aber auf diese Praxis gar nicht ein. Betroffenen stünden neben Leistungen zum Lebensunterhalt auch Angebote der psychosozialen Betreuung zu, beteuerte er, verschwieg aber die Bedingungen. Dass damit weiterhin junge Menschen mit vielfältigen Problemen durchs Raster fallen, ist programmiert.

 *******************************************************************
 
Als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) meinen wir:
 
https://mantovan9.files.wordpress.com/2011/06/weg-mit-hartz-iv.png?w=514&h=197
Share
Veröffentlicht unter Hartz IV, Sozialpolitik | Hinterlasse einen Kommentar

BBU teilt mit: Proteste am Wochenende für eine neue Landwirtschaftspolitik und gegen Atomanlagen/Atomtransporte!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) die jüngste Pressemitteilung des BBU (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bbu) über dessen Pressesprecher und Vorstandsmitglied Udo Buchholz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=udo+buchholz).

Diese ist betitelt mit:

„Proteste am Wochenende für eine neue Landwirtschaftspolitik sowie gegen Atomanlagen und Atomtransporte!“

Wir haben diese wichtige Pressemitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorie „ATOMPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/atompolitik/) gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

http://www.solarify.eu/wp-content/uploads/2016/01/Udo-Buchholz-BBU-Foto-%C2%A9-BBU.jpg  http://www.bbu-online.de/images/Logo/RZ_BBU_LOGO_4C.jpg

(Foto zeigt Udo Buchholz am Mikrofon.)

****************************************************************************************

BBU – Pressemitteilung vom 20.01.2017:

Proteste am Wochenende für eine neue Landwirtschaftspolitik sowie gegen
Atomanlagen und Atomtransporte

(Bonn, Berlin, Stuttgart, Hannover, 20.01.2017) Der Bundesverband
Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) weist darauf hin, dass am
Wochenende in mehreren Bundesländern Veranstaltungen stattfinden, die u.
a. der Forderung nach einer neuen Landwirtschaftspolitik Nachdruck
verleihen sollen. Zudem geht es um die Gefahren der noch laufenden
Atomanlagen und der Atomtransporte sowie um den Verbleib des Atommülls.

In Berlin findet am Samstag, 21.01.2017, eine bundesweite Demonstration
unter dem Motto „Agrarkonzerne: Finger weg von unserem Essen!“ statt.
Zur Teilnahme an der Demonstration rufen zahlreiche Bürgerinitiativen
und Verbände auf. In einem gemeinsamen Aufruf heißt es: „Wir wollen
Demokratie statt Konzernmacht! Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP und
EPAs mit afrikanischen Staaten werden die Märkte weiter liberalisieren
und zu noch mehr Exportabhängigkeit führen. Bäuerinnen und Bauern müssen
zunehmend für den Weltmarkt produzieren, zu noch miserableren
Erzeugerpreisen. Das führt zu Dumping-Exporten und zu höherer
Marktkonzentration. Megakonzerne wie Bayer-Monsanto üben immer mehr
Macht über unser Essen aus – vom Saatgut bis in den Supermarkt.
Verantwortlich auch hier: die Agrarpolitik in Berlin und Brüssel.“

BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz betont: „Der BBU kritisiert, dass
sich die Herstellung von Lebensmitteln von ihren natürlichen und
ökologischen Grundlagen weit entfernt hat. Der BBU bezeichnet daher aus
Gründen des Umwelt- und Naturschutzes, sowie aus Gründen des
Gesundheitsschutzes, den ökologischen Landbau als absolut wichtig.
Umweltbelastungen durch Pestizide und widernatürliche
Industrie-Massenbetriebe zur unerträglichen Massentierhaltung müssen als
Negativ-Folgen der bisherigen Landwirtschaftspolitik gestoppt werden.“

Vor der eigentlichen Demonstration startet um 8.30 Uhr ein Traktorumzug,
der zum Potsdamer Platz führt. Dort beginnt um 11.30 Uhr die
Auftaktkundgebung. Ausführliche Informationen, auch über
Anreisemöglichkeiten aus dem Bundesgebiet, unter
http://www.wir-haben-es-satt.de/start/home.

In Baden-Württemberg findet am Samstag, 21.01.2017, eine Demonstration
gegen die Lagerung von radioaktiv belastetem Müll aus dem Atomkraftwerk
Obrigheim auf der Kreismülldeponie Sansenhecken und auch gegen die
freie Weiterverwertung von solchem Müll stat. Die Forderungen der Veranstalter sind:
Verweigerung der Annahme des radioaktiv belasteten Bauschutts aus dem
AKW Obrigheim durch die AWN und den Landkreis; ggf. Beschreiten des
Klagewegs durch Stadt und Landkreis unter Hinweis auf die Neubewertung
der Gefahren durch dieses Material; Belassen des Materials auf dem
Kraftwerksgelände, bis eine definitive und gesundheitlich zu
verantwortende Lösung der Endlagerung an einem geeigneten Ort gefunden
ist. Die Demonstration beginnt um 11 Uhr in der Fußgängerzone von Buchen.

Die Initiative AtomErbe Obrigheim, die im BBU organisiert ist, lehnt die
Freigabe von Abbaumaterial aus Atomanlagen seit Jahren ab und ruft auch
zur Teilnahme an der Demonstration auf. In einer Pressemitteilung der
Initiative vom Dezember 2016 heißt es: „Es gibt keine Menge an
Radioaktivität, die für Menschen unbedenklich ist. In der Wissenschaft
ist das „Freimessen“ von radioaktiv belasteten Materialien umstritten,
denn die Rechenmodelle, auf denen es beruht, sind Jahrzehnte alt und
neuere Erkenntnisse sind nicht eingeflossen. Selbst die internationale
Strahlenschutzkommission ICRP legt keinen Schwellenwert für die
Unbedenklichkeit fest.“

Quelle und weitere Hintergrundinformationen:
http://www.atomerbe-obrigheim.de

Ebenfalls in Baden-Württemberg startet am Samstag, 21.01.2017, eine
„Info-Welle“, mit der vor den Gefahren der drohenden
Atommmüll-Transporte vom AKW Obrigheim nach Neckarwestheim gewarnt
werden soll. Die „Info-Welle“ beginnt um 9:30 Uhr am Bahnhofsplatz in
Kirchheim am Neckar. Weitere Stationen: Nordheim 11:30 Uhr am Neuen
Rathaus, Hauptstraße 26; Lauffen 13:00 Uhr am Bahnhofsvorplatz,
Bahnhofstraße 53; Talheim 14:30 Uhr am Rathausplatz. In den folgenden
Wochen wird die „Info-Welle“ fortgesetzt. Den aktuellen Planungen
zufolge sollen fünf Transporte mit jeweils drei
Castor-Atommüll-Behältern auf mit Schiffen durchgeführt werden. Die
gefährlichen Transporte auf dem Neckar führen durch dicht bewohnte
Gebiete mit insgesamt 18 Anliegergemeinden. „Wieder einmal soll
gefährlicher Atommüll von A nach B verschoben werden. Wichtiger wäre es,
dass zunächst alle Atomkraftwerke und Atomanlagen stillgelegt werden,
damit nicht ständig weiterer Atommüll produziert wird“, fordert Udo
Buchholz vom BBU-Vorstand. Hintergrundinformationen:
https://www.neckar-castorfrei.de.

In Gorleben (Niedersachsen) wird am Sonntag, 22.01.2017) der Forderung
nach dem Sofortausstieg aus der Atomenergie mit einem
Sonntagsspaziergang Nachdruck verliehen. Treffpunkt ist um 13.00 Uhr am
Salinasgelände. Die Aktion richtet sich gegen eine unkontrollierte
Endlagerung von Atommüll für die nächsten 50 000 Menschengenerationen
und bekräftigt die Forderung nach sofortiger Schließung des völlig
ungeeigneten Atombergwerks Gorleben und seine sofortige Verfüllung. Bis
zur Schließung und Verfüllung wird jeden Sonntag vor Ort protestiert.
Geboten wird dabei eine einfache Möglichkeit für Kommunikation und neue
Leute kennen zu lernen. Es gibt auch ein AntiAtomCafe, Kaffee und Kuchen
auf Spendenbasis. Der BBU begrüßt es, dass auch im Jahr 2017 der Protest
vor Ort in Gorleben für den Sofortausstieg aus der gefährlichen
Atomindustrie unvermindert fortgesetzt wird. Weitere Informationen zu
Themen wie Atommüll und Atomtransorte gibt es auf der Homepage der
BBU-Mitgliedsorganisation Bürgerinitiative Umweltschutz
Lüchow-Dannenberg unter http://www.bi-luechow-dannenberg.de.

Engagement unterstützen

Zur Finanzierung seines vielfältigen Engagements bittet der BBU um
Spenden aus den Reihen der Bevölkerung. Spendenkonto: BBU, Sparkasse
Bonn, IBAN: DE62370501980019002666, SWIFT-BIC: COLSDE33.

Informationen über den BBU und seine Aktivitäten gibt es im Internet unter
http://bbu-online.de,telefonisch unter 0228-214032. Die Facebook-Adresse
lautet www.facebook.com/BBU72. Postanschrift: BBU, Prinz-Albert-Str. 55, 53113 Bonn.

Der BBU ist der Dachverband zahlreicher Bürgerinitiativen,
Umweltverbände und Einzelmitglieder. Er wurde 1972 gegründet und hat
seinen Sitz in Bonn. Weitere Umweltgruppen, Aktionsbündnisse und
engagierte Privatpersonen sind aufgerufen, dem BBU beizutreten um die
themenübergreifende Vernetzung der Umweltschutzbewegung zu verstärken.
Der BBU engagiert sich u. a. für menschen- und umweltfreundliche
Verkehrskonzepte, für den sofortigen und weltweiten Atomausstieg, gegen
die gefährliche CO2-Endlagerung, gegen Fracking und für
umweltfreundliche Energiequellen.

Share
Veröffentlicht unter Atompolitik | Hinterlasse einen Kommentar

Erste Tarif-Verhandlungsrunde (ö. D. / Bereich Länder) zwischen Ver.di und TdL ergebnislos verlaufen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir uns mit der Forderung der Gewerkschaft Ver.di zur Tarifrunde 2017 ö. D. (Bereich Länder) auseinandergesetzt, wir Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt:

http://www.ak-gewerkschafter.de/2017/01/05/ver-di-fordert-fuer-die-anstehende-tarifrunde-2017-im-oe-d-bereich-laender-6-prozent-lohnerhoehung-die-frage-nach-arbeitszeitverkuerzung-wurde-bis-dato-nicht-gestellt/ !

Derweil ist die erste Verhandlungsrunde zwischen Ver.di und der TdL ergebnislos verlaufen.

Der Klick auf den nachstehende Link führt Euch zur entsprechenden Online-Mitteilung auf der Ver.di-Homepage:

https://troed.verdi.de/++co++a47c9a42-dd7d-11e6-ab48-525400940f89 !

Als AK werden wir uns mit dieser Tarifrunde auch bei unserer kommenden öffentlichen Sitzung (http://www.ak-gewerkschafter.de/einladungen-treffen/) befassen und dazu eine Resolution erarbeiten.

Wir bleiben also ganz nahe am Thema dran.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

Share
Veröffentlicht unter Tarifpolitik, Ver.di | Hinterlasse einen Kommentar

Christa Lenz tritt vehement gegen GLYPHOSAT und den übermässigen Gebrauch von Streusalz auf!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

unser Gewerkschafter/innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Christa Lenz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=christa+lenz) hat einen Kommentar zum Beitrag „Roberta Orlek kommentiert unseren Beitrag „CAMPACT ruft auf: EUROPA GEGEN GLYPHOSAT!““
(http://www.ak-gewerkschafter.de/2017/01/18/roberta-orlek-kommentiert-unseren-beitrag-campact-ruft-auf-europa-gegen-glyphosat/)

Diesen haben wir nachstehend zuEurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

http://kirsten-tackmann.de/wp-content/uploads/2015/09/150928_Demo_AerztegegenGlyphosat_GmachtKrebs-200x300.jpg  http://www.hamburg.de/contentblob/4485910/f0e6a3721a5184c4400c1e58d8e400cb/data/streusalz-postkarte-2.jpg

****************************************************************************************

Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen,

als überzeugte und praktizierende Biolandwirtin möchte ich mich dieser Meinung der Kollegin Orlek vollinhaltlich anschließen. Anlässlich dieses Beitrages möchte ich aber auch die Kommunen und die privaten Haushalte bitten, immer nur so viel Streusalz auf Eisflächen zu werfen, wie unbedingt notwendig ist. Denn Streusalz ist bekannter Maßen auch umweltschädlich und traktiert oftmals auch die Pfoten von Vierbeinern. Deswegen greift bitte auf abstumpfende Streumittel wie Sand und feinen Kiesel oder Lavagranulat zu.

Und wenn der März kommt, dann gilt es biologisch anzubauen und das Glyphosat von allen unseren Feldern und auch aus den privaten Gärten zu verbannen!

Dieses Gift muss endlich aus unserer Nahrungskette verbannt werden!

Es grüßt Euch alle aus der winterlichen Voreifel Eure

Christa Lenz (AK-Mitglied und Landwirtin)

Share
Veröffentlicht unter Belgien, Europa | Hinterlasse einen Kommentar

Der GLOBAL 2000 – Jahresbericht 2016 liegt vor!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns soeben die Mitteilung über den GLOBAL 2000-Jahresreport erreicht.

GLOBL 2000 (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=global+2000) betitelt diesen Jahresreport 2016 ist betitelt mit:

„Gemeinsam haben wir viel erreicht!“

Wir haben diese Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

https://pbs.twimg.com/profile_images/2676164897/6370c0dbb51b0be282d4ff046a567ced_400x400.jpeg

****************************************************************************************

GLOBAL 2000 – JAHRESBERICHT 2016:

Lieber Herr Engelhardt,

Glyphosat, CETA, hormonell wirksame Chemikalien, Hilfe für krebskranke Kinder, Klimaschutz und und und… 2016 konnten wir gemeinsam mit Ihnen einiges für den Umweltschutz in Österreich und der Welt bewegen. Lesen Sie mehr dazu in unserem Jahresreport:

Hier gehts zum Jahresreport 2016. (https://www.global2000.at/jahresreport-2016)

Herzliche Grüße

Ihr Gerald Osterbauer

für GLOBAL 2000

Volksbegehren gegen CETA, TTIP und TiSA

(https://www.global2000.at/events/volksbegehren-gegen-ttip-ceta)

Am Montag beginnt die Eintragungswoche für das Volksbegehren gegen die Handelsabkommen CETA, TTIP und TiSA. Vom 23.-30. Jänner haben Sie die Möglichkeit, auf Ihrem Gemeindeamt oder Magistrat zu unterschreiben. Alle Infos zum Volksbegehren und zu den Handelsabkommen finden Sie hier:

Mehr dazu (https://www.global2000.at/events/volksbegehren-gegen-ttip-ceta)http://www.global2000.at

So versteckt sich Palmöl im Einkaufsregal

(https://www.global2000.at/produkte-mit-palmoel)

Wussten Sie, dass jedes zweite Produkt im Supermarkt Palmöl enthält? Und, dass Magarine zu 21 Prozent aus Palmöl besteht? Zudem: In der Zutatenliste versteckt sich das Pflanzenfett auch hinter unverdächtig klingenden Inhaltsstoffen. Werfen Sie doch mal einen Blick auf unsere Infografiken!

Mehr dazu (https://www.global2000.at/produkte-mit-palmoel)

http://www.twitter.com/global2000 http://www.facebook.com/global2000 http://instagram.com/global2000.at http://www.youtube.com/umweltglobal2000

Bildnachweise: Bild1: TBWA/GLOBAL 2000; Bild2: Christoph Liebentritt; Bild3: GLOBAL 2000

Medieninhaber: Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000, Neustiftgasse 36, 1070 Wien

Tel: +43/1/812 57 30, Fax: +43/1/812 57 28, E-Mail: office@global2000.at, www.global2000.at (http://www.global2000.at)

Share
Veröffentlicht unter Europa | Hinterlasse einen Kommentar

Aktuelle Mitteilung des Herrn Werner Schell!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns eine weitere Mitteilung des Herrn Werner Schell (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=werner+schell) erreicht.

In dieser Mitteilung weist Herr Schell in seiner Eigenschaft als Vorstand des PRO PFLEGE – SELBSTHILFENETZWERKS auf das am 18. Januar 2017 getroffene Urteil des Landgerichts München („Lebensverlängerung war Behandlungsfehler“) hin und kündigt ausserdem den kommenden NEUSSER PFLEGETREFF an.

Wir haben seine Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorie „GESUNDHEITSPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/gesundheitspolitik) gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

************************************************************************************

 

http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de/Bilder/Logo_ProPflege.PNG

 

 

Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk

Unabhängige und gemeinnützige Initiative

Vorstand: Werner Schell – Harffer Straße 59 – 41469 Neuss

Tel.: 02131 / 150779 – Fax: 02131 / 167289

E-Mail: ProPflege@wernerschell.de

Internet: http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de

Lebensverlängerung war Behandlungsfehler – mit Urteil des Landgerichts München vom 18.01.2017 erstmals bestätigt! Die Kanzlei Putz – Sessel – Steldinger sieht in der Entscheidung einen neuen Meilenstein im Medizinrecht. Über die Entscheidung wird auch beim nächsten Vortrag in der Volkshochschule Neuss am 23.01.2017 informiert.

Näheres > http://www.wernerschell.de/forum/neu/viewtopic.php?f=2&t=21949

+++

Ankündigung / Einladung

26. Neusser Pflegetreff am 10.05.2017 mit dem Thema:

Gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase (§ 132g SGB V)“.

Näheres stets aktuell unter folgender Adresse:

http://www.wernerschell.de/forum/neu/viewtopic.php?f=7&t=21887

Share
Veröffentlicht unter Gesundheitspolitik | Hinterlasse einen Kommentar