Städte und Gemeinden: der Aufschwung kommt in den Kassen nicht an

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die nachstehende Wirtschaftspolitische Information Nr.: I/2011 der Gewerkschaft VER.DI halten wir als AK für äußerst wichtig und haben sie deshalb auf unserer Webseite gepostet. Der sogenannte „Wirtschaftsaufschwung“, den uns die etablierten Politiker weis machen wollen, ist nicht existent. Er kommt nämlich u.a. auch in den Gemeindekassen nicht an. Im Gegenteil, durch wiederholte Steuersenkungen verschärft sich die defizitäre Lage besonders bei den Städten und Gemeinden!

Hier tut Aufklärung und Widerstand Not!!!

Mit kollegialen Grüßen

Manni Engelhardt, AK-Koordinator

Wirtschaftspolitische Informationen Nr. 1/2011

Städte und Gemeinden: der Aufschwung kommt in den Kassen nicht an

2010 mussten Städte und Gemeinden ihr bisher mit Abstand größtes Defizit hinnehmen. Auch für 2011 gibt es keine Entwarnung. Wiederholte Steuersenkungen haben die Gemeinden finanziell ausgeblutet, die Krise hat die Situation noch zugespitzt.

Die Gemeindefinanzkommission bringt keine Verbesserungen – es drohen sogar Verschlechterungen für Bürgerinnen und Bürger.

Weitere Informationen sowie die ver.di-Vorschläge für eine ausreichende und stabile Finanzierung der Städte und Gemeinden im Wipo Info 1/2011.

Initiative zur Wiedereinführung der Vermögensteuer: www.vermoegensteuerjetzt.de  

Ralf Krämer, Sabine Reiner, Norbert Reuter, Anita Weber
Bereich Wirtschaftspolitik
ver.di Bundesvorstand Berlin
wirtschaftspolitik@verdi.de
http://wipo.verdi.de

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