Heute registrieren wir 2875 User innerhalb eines Tages! Vor diesem Hintergrund kommentiert Kollege Altpeter in die „CAUSA OHLEN“!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

vor dem nachstehenden Kommentar des Kollegen Dirk Altpeter, den wir in seiner Gänze auf unsere Homepage und in die „CAUSA OHLEN“  (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/causa-ohlen/) zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme gepostet haben, möchten wir kurz auf folgenden Sachverhalt aufmerksam machen.

Scheinbar hat unser „Krieg mit der Justiz“, der durch die seinerzeitige Unterschlagung unseres kompletten damaligen Kassenbestandes in Höhe von 200, 60 Euro durch Franz-Josef Ohlen ausgelöst wurde, dazu geführt, dass die Besucher/Innen-Zahlen auf unserer Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Homepage immer höher steigen.

Am gestrigen Abend (Sonntag, den 17.08.2014, 21:13 Uhr) konnten 2721 Besucher/Innen auf den Tag bezogen gemessen werden. Heute Morgen (Montag, den 18.08.2014, 09:43 Uhr) sind es bereits 2875 Besucher/Innen.

Unsere Homepage überschreitet somit absolute Rekord-Marken!

Das „Juristische Tollhaus“ kann sicher sein, dass sich zigtausende Menschen für sein Tun und Wirken in der „CAUSA OHLEN“ interessieren.

Nun möchten wir auf den nachstehenden Kommentar des Dirk Altpeter verweisen, der erneut und unermüdlich in die „CAUSA OHLEN“ kommentiert. Auslöser seines Kommentares ist der Artikel des Kollegen Heinz Vossen vom 15.08.2014 unter dem Titel. „Heinrich (“Heinz”) Vossen kommentiert in die “CAUSA OHLEN“ ( http://www.ak-gewerkschafter.de/2014/08/15/kollege-heinrich-heinz-vossen-kommentiert-die-causa-ohlen/ )!

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

Dirk Altpeter schreibt:

„Hallo Manfred,

ich konnte es mir wieder nicht verkneifen 🙂

lg. Dirk

´Die nackte Wahrheit über unsere Justiz?´

Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen. In vergleichbarer Situation müsste ein Unternehmen Konkurs anmelden. Mit dem Rechts-Killer-Instrument der „freien richterlichen Beweiswürdigung“ werden Prozesse von unseren Richtern derart zurechtgeschnitten, damit gewünschte Resultate  gerechte Entscheidungen verjagen. Vermuten würde man dies eher auf Sizilien, oder?

Nur noch formell nehmen die Gerichte ihre Aufgaben wahr. Unsere Justiz ist auf dem Niveau eines Glückspiels angekommen. „Im Namen des Volkes“ lässt sich inzwischen ebenso gut würfeln wie langes Fachchinesisch in richterlicher Willkür verkünden.

Das Ansehen der Justiz ist noch nie so schlecht gewesen, wie es heute der Fall ist. Ihr Erscheinungsbild leidet unter erheblicher Verfahrensdauer mit teilweise existenzbedrohenden Folgen.

´Unsere Richter achten das Grundgesetz so sehr, dass sie es nur an hohen Festtagen anwenden.´ FAZ vom 15.04.2002

Der Tiefschlaf richterlicher Selbstzufriedenheit wird selten gestört. Kritik von Prozessparteien, Anwälten und Politikern prallt an einem Wall gutorganisierter und funktionierender Selbstimmunisierungsmechanismen ab. Die Kritik von Anwälten und Prozessparteien wird regelmäßig als einseitig zurückgewiesen,  von Journalisten mangels Fachkompetenz nicht ernst genommen und von der Politik als Angriff auf die richterliche Unabhängigkeit denunziert.

Es ist ein Absurdum unserer Demokratie, dass ein Berufsstand, der über eine so zentrale politische, soziale und wirtschaftliche Macht verfügt wie die Richterschaft, sich derart erfolgreich dem Prüfstand öffentlicher Kritik entzogen hat. Dabei hat diese Richterschaft allen Anlass in eine kritische Auseinandersetzung mit sich selbst zu gehen.

´UNSERE RECHTSSPRECHUNG IST SCHON SEIT LANGEM KONKURSREIF´

Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Nur noch 30 Prozent der Bevölkerung haben volles Vertrauen zur Justiz. Der Lotteriecharakter unserer Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Amtssprache und die Arroganz vieler Richter (innen) im Umgang mit den rechtsuchenden Bürgern schaffen Misstrauen und Ablehnung. Das Sozialstaatsprinzip ist in der Rechtsprechung zur kleinen Schwester des großen Bruders Rechtsstaat verkümmert.

In Deutschland ist die Justiz fremdbestimmt. Sie wird von einer anderen Staatsgewalt – der Exekutive – gesteuert, an deren Spitze die Regierung steht. Deren Interesse ist primär auf Machterhalt gerichtet. Dieses sachfremde Interesse stellt eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Rechtsprechung dar. Richter haben keine Diener der Macht zu sein, sondern Diener des Rechts. Deshalb müssen Richter von Machtinteressen frei organisiert sein.

In unserer ´Bananenrepublik´ sind sie es nicht!

Dirk Altpeter“

Share
Dieser Beitrag wurde unter Causa Ohlen veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.