EU-Parlament entscheidet gegen die NETZNEUTRALITÄT! Jetzt machen wir uns erst recht für NETZNEUTRALITÄT stark!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir uns bekanntermaßen hinter die Petition des Markus Beckedahl (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=markus+beckedahl) „RETTET DIE NETZNEUTRALITÄT“ gestellt! Markus hat uns heute mitgeteilt, dass das EU-Parlament sich jüngst gegen #Netzneutralität entschieden hat! Unter dem Aufruf „Lasst uns diese trotzdem retten – News zur Petition „, ruft Markus jetzt zum Weitermachen auf! Auch als AK sind wir weiter für Netzneutralität und gegen ein 2-Klassen-Netz!

Macht bitte alle weiter mit, denn zum Erfolg gehört ein LANGER ATEM!

Nachstehend haben wir zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Bedienung die Mitteilung des Markus auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

Markus Beckedahl teilt mit:

„EU-Parlament entscheidet gegen Netzneutralität, lasst uns diese trotzdem retten
Das EU-Parlament hat gestern mit den Stimmen der Konservativen und Teilen der Sozialdemokraten gegen Netzneutralität und damit gegen Offenheit, Innovation und Meinungsfreiheit gestimmt. Das war ein schlechter Tag für unser Netz.

Es wird zwar groß verkündet, dass damit die Netzneutralität geschützt würde, aber der Gesetzestext enthält zahlreiche Schlupflöcher, die das Gegenteil bringen werden. Damit hat sich leider die Lobby der Telekom-Industrie durchgesetzt.

Die nächste Chance werden die Regulierungsbehörden sein, die die ungenauen Definitionen noch gerade rücken können. Ich werde mich dafür einsetzen, dass dort auch die Interessen der Allgemeinheit gehört werden.

Auch wenn das EU-Parlament am Dienstag die historische Chance vertan und einen schlechten Regulierungsrahmen geschaffen hat: Der Kampf für ein offenes Netz und klare Regeln zur Netzneutralität ist nicht vorbei. Er wird nur schwieriger. Aufgeben gilt aber nicht!

Mehr zum weiteren Prozess hab ich hier kommentiert:

https://netzpolitik.org/2015/kommentar-eu-parlament-entscheidet-gegen-netzneutralitaet-lasst-uns-diese-trotzdem-retten/

Viele Grüße,
Markus Beckedahl“

Weiterlesen

http://www.change.org/p/wir-sind-für-netzneutralität-und-gegen-ein-2-klassen-netz-regsprecher-was-sagt-frau-merkel/u/13959962?tk=rNu4evtwENDQuIltaSEWmuTL4BDb8lzboj0e49vCaoE&utm_source=petition_update&utm_medium=emai

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