TTIP u. CETA stehen beim kommenden SPD-Parteitag im Dezember 2015 zur Tagesordnung! Wir gehen es an!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innenarbeitskreis (AK) sind wir ja gegen TTIP und CETA recht aktiv, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen könnt:

http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ttip

Nunmehr haben wir eine CAMPACT- (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=campact) Mitteilung zum Thema unter dem Titel: „Der wichtigste TTIP-Kritiker wohnt in Aachen“ erhalten.

Diese befasst sich mit dem kommenden SPD-Parteitag im Dezember 2015, wo die Themen TTIP und CETA zur Tagesordnung stehen werden.

Wir haben Euch nachstehend die komplette Information des Compaigner Gerald Neubauer zwecks Information und persönlichem Engagement auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

Gerald Neubauer ruft auf:

„TTIP
13.11.2015 – Abonnent/innen: 1.740.928

Lieber Manni Engelhardt,

beim SPD-Parteitag Anfang Dezember in Berlin stehen die Handelsabkommen TTIP und CETA oben auf der Tagesordnung. Dabei ist die spannende Frage: Bekräftigt die SPD ihre roten Linien zu TTIP und CETA? Sie erlauben derzeit keine Zustimmung zu den Abkommen. Oder versucht Parteichef Sigmar Gabriel die Anforderungen aufzuweichen?

Noch sind viele der 600 SPD-Delegierten unsicher, wie sie sich genau zu den Abkommen positionieren. Doch wenn sie mit einem Parteitagsbeschluss klare rote Linien besiegeln, muss Gabriel im EU-Ministerrat gegen CETA stimmen, das Handelsabkommen mit Kanada.

Gabriel hat kürzlich angekündigt, die SPD zur „Beteiligungs-Partei“ zu machen und stärker für Nicht-Mitglieder zu öffnen. Wir nehmen ihn beim Wort: Wenige Tage vor dem Parteitag gehen Bürger/innen überall in der Republik in SPD-Geschäftsstellen. Wir überreichen jeweils einen offenen Brief und rote Lineale an die Delegierten. Mit dutzenden solcher Aktionen bringen wir die TTIP-Kritiker/innen in der SPD in Aufwind.

Damit dieser Plan wahr wird, brauchen wir Sie: Ermöglichen Sie eine Übergabe bei sich vor Ort und tragen Sie sich als Koordinator/in dafür ein. Mit unserer Übergabekarte finden Sie SPD-Geschäftsstellen in Ihrer Nähe. So einfach geht es:

– Partei-Büro auswählen: Klicken Sie hier und wählen Sie in unser Übergabekarte eine SPD-Geschäftsstelle in Ihrer Nähe aus.
https://campact.org/FwqT4TFsfDvtjexC?utm_campaign=%2Fttip%2F&utm_term=link1&utm_medium=Email&utm_source=%2Fttip%2Fspd-parteitag-2015%2F&utm_content=random-a&_mv=QhkYgb3UPRLT2Ilqg2wzG
Klicken Sie auf Teilnehmen, um Koordinator/in zu werden. Wenn nötig, können Sie Ort und Zeit später ändern.

– Übergabe ankündigen: Im Anschluss kontaktieren Sie mit unserer Hilfe die Geschäftsstelle, kündigen die Übergabe des offenen Briefes an und bitten um ein Gespräch mit den lokalen Parteitags-Delegierten.

– Offenen Brief übergeben: Zum festgelegten Termin gehen Sie dann gemeinsam mit vielen anderen Campact-Aktiven in die Geschäftsstelle. Die Mobilisierung dazu übernimmt Campact. Sie überreichen den offenen Brief sowie rote Lineale – und fordern einen Parteitagsbeschluss gegen TTIP und CETA.

Auf dem Parteitag könnten viele Delegierte in eine verzwickte Lage kommen. Eine große Mehrheit der Delegierten schwankt zwischen der Loyalität gegenüber der Parteiführung und ihrer Skepsis gegenüber den Abkommen. Bei diesen Delegierten können wir den entscheidenden Unterschied machen, wenn wir Bürger/innen ihnen zeigen, wo wir stehen. Bitte machen Sie mit:

Klicken Sie hier und werden Sie Koordinator/in einer Übergabe
https://campact.org/SAtTP–kBIZ_9S1R?utm_campaign=%2Fttip%2F&utm_term=link2&utm_medium=Email&utm_source=%2Fttip%2Fspd-parteitag-2015%2F&utm_content=random-a&_mv=QhkYgb3UPRLT2Ilqg2wzG

Sigmar Gabriel versucht derzeit, Öffentlichkeit und SPD-Basis für TTIP und CETA zu gewinnen. So veröffentlichte er parallel zu unser Großdemo mit 250.000 Menschen am 10. Oktober in Berlin ganzseitige Zeitungsanzeigen. Dort warb er für einen Vorschlag von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, statt Schiedsgerichten „Handelsgerichtshöfe“ zu etablieren.

Doch wir lassen uns keinen Sand in die Augen streuen: Bei den Handelsgerichtshöfen handelt es sich weiterhin um eine Paralleljustiz für Konzerne, die rechtsstaatlichen Prinzipien widerspricht und Steuerzahler/innen Milliarden kosten kann. Mit diesem Vorschlag will Gabriel die roten Linien der SPD aufweichen. Denn vor einem Jahr beschloss der Parteikonvent noch, dass die Sozialdemokraten „in jedem Fall Investor-Staat-Schiedsverfahren“ ablehnen.

Bei diesem „kleinen Parteitag“ haben wir erlebt, wie groß die Macht der Basis-Delegierten ist – wenn wir uns gemeinsam einmischen. Damals wollte Sigmar Gabriel eine Entscheidung gegen TTIP und CETA unbedingt verhindern. Doch wir waren mit mehr als hundert Campact-Aktiven vor der SPD-Zentrale und überreichten den Delegierten Blumen, Anstecker und eine Info-Broschüre. Am Ende stand der Beschluss für genau jene roten Linien, die eine Zustimmung zu TTIP und CETA zum jetzigen Stand ausschließen.

Jetzt, zum großen Parteitag Anfang Dezember in Berlin, wollen wir noch eins draufsetzen. Wir sind nicht nur vor dem Parteitag präsent und diskutieren mit den eintreffenden Delegierten. Diesmal suchen wir schon im Vorfeld das Gespräch – indem Campact-Aktive überall in der Republik SPD-Büros besuchen. Eine gewaltige Aufgabe, bei etwa 300 Geschäftsstellen und mehr als 600 Parteitagsdelegierten. Wenn das gelingt, startet Gabriel vielleicht gar nicht erst den Versuch, die roten Linien der SPD zu TTIP und CETA aufzuweichen.

Hier klicken und Koordinator/in einer Übergabe-Aktion werden
https://campact.org/GCcUQQeXc7eWCO_h?utm_campaign=%2Fttip%2F&utm_term=link3&utm_medium=Email&utm_source=%2Fttip%2Fspd-parteitag-2015%2F&utm_content=random-a&_mv=QhkYgb3UPRLT2Ilqg2wzG

Mit freundlichen Grüßen
Gerald Neubauer, Campaigner“

PS: Schon im kommenden Jahr könnte der Bundestag über das CETA-Abkommen von EU und Kanada abstimmen. Stellen Sie sich vor, der Bundestag lehnt CETA mit den Stimmen der SPD ab – und Sie haben dazu beigetragen! Darauf werden Sie ihr Leben lang stolz sein.

Jetzt Koordinator/in einer Übergabe-Aktion werden
https://campact.org/ztUkNHM764KtJrh2?utm_campaign=%2Fttip%2F&utm_term=ps&utm_medium=Email&utm_source=%2Fttip%2Fspd-parteitag-2015%2F&utm_content=random-a&_mv=QhkYgb3UPRLT2Ilqg2wzG

———————————————————————————————————-

Campact – Demokratie in Aktion (https://www.campact.de)
Artilleriestraße 6
27283 Verden
info@campact.de

Share
Dieser Beitrag wurde unter Europa, Petitionen veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

1 Antwort zu TTIP u. CETA stehen beim kommenden SPD-Parteitag im Dezember 2015 zur Tagesordnung! Wir gehen es an!

  1. Pingback: Zwischenbilanz: CAMPACT-Anti-TTIP-Aktion im Vorfeld des SPD-Parteitages zeitigt postiven Trend! Lasst uns verstärkt weitermachen! | Arbeitskreis Gewerkschafter/innen Aachen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.