Fred Maintz hat das Wort: „Rechtsvereinfachung ist für Hartz-IV-Geschundene die nächste Verelendungsstufe!“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) erreicht uns soeben eine Kurzmitteilung des Kollegen Fred Maintz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=fred+maintz) zum Thema „Rechtsvereinfachung bei HARTZ IV“ .

Sehr gerne haben wir diese kurze, jedoch absolut wichtige Mitteilung zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorie „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz-iv) gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

http://zebro.de/wp-images/2011/03/hartz-IV.jpg

Kollege Fred Maintz teilt mit:

„Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit den nun geplanten ´Rechtsvereinfachungen´  will die Bundesregierung die
nächste Ausbeutungs- und Verelendungsstufe für die Hartz-4-Geschundenen
durchpeitschen:

http://www.neues-deutschland.de/artikel/1001641.hartz-holt-auch-noch-das-letzte-raus.html

Die damit einhergehenden langfristigen Rückzahlungsforderungen in
Verbindung mit ´sozialwidrigem Verhalten´ bei Nichtannahme oder sogar nur
Fehlern im Niedriglohn- (Zwangsarbeits-) Sektor sind ja quasi schon so eine
Art Vorstufe vom NS-Reichsarbeitsdienst.

Mal sehen, was das Bundesverfassungsgericht dazu nach wieder mal monate-
bis jahrelangem Klageweg sagen wird?

Fred Maintz“

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