Peter Karsten nimmt Stellung zu Dr. Weißling-Schregel vom 20. Senat des LSG-NRW!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat ja im Rahmen des Themenkreises „Bananenrepublik Deutschland“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bananenrepublik+deutschland) auch die Kategorie „LANDESSOZIALGERICHT NRW“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/lsg-essen/)  und im Speziellen noch den Themenkreis „Dr. Weißling-Schregel“ (www.ak-gewerkschafter.de/?s=dr.+weißling-schregel) eingerichtet.

Zu dem darin enthaltenen Beitrag „Wir veröffentlichen Brief an Justizminister, eidesstattliche Versicherungen und das Dr. Weißling-Schregel-„Urteil“!“
(http://www.ak-gewerkschafter.de/2015/07/09/wir-veroeffentlichen-brief-an-justizminister-eidesstattliche-versicherungen-und-das-dr-weissling-schregel-urteil/) hat uns der nachstehende Kommentar des Herrn Peter Karsten erreicht. Diesen Kommentar haben wir nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme direkt auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

http://regionalreport.org/wp-content/uploads/2013/12/Eingang-LSG.jpg

Peter Karsten kommentiert:

„Hallo,

es erstaunt mich nicht, dass das LSG in Essen einen verheerenden Ruf hat. Mir unverständlich ist, dass der Herr Justizminister Kutschaty noch nichts gegen verschiedene Senate unternommen hat. Rechtsbeugung scheint heute an der Tagesordnung zu sein. Ich habe mit dem 15.Senat, welcher unter dem Vorsitz des Richter Jung geführt wird, schlechte Erfahrungen gemacht. Unter anderem wurde hier eine Rechtsbeugung begangen, die ich zur Strafanzeige gebracht habe. Es wäre zu wünschen,dass das LSG vom Justizministerium gesäubert wird. Die zahlreichen Beschwerden und Anzeigen, die gegen verschiedene Abteilungen des LSG gestellt wurden, böten Anlass dazu. Das Vertrauen in die Sozialgerichtsbarkeit beim LSG in Essen ist beschädigt.

Gruß Peter Karsten“

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