BBU teilt mit: Sonntag Anti-Atomproteste in Frankreich und der Schweiz! Umweltminister Wenzel fällt der Antifracking-Bewegung in den Rücken!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

und wieder haben uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis AK) zwei wichtige Pressemitteilungen des BBU (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bbu) erreicht.

Die erste Pressemitteilung ist betitelt mit:

 „Sonntag Anti-Atomkraft-Proteste in der Schweiz und in Frankreich!“

http://blog.eichhoernchen.fr/public/Bilder-Aktionen/Atomforum_2016/HH_Atomforum_3.jpg

(Foto aus: http://blog.eichhoernchen.fr/public/Bilder-Aktionen/Atomforum_2016/HH_Atomforum_3.jpg)

Dazu passt unser Beitrag vom 16.06.16 sehr gut, den Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen könnt:

http://www.ak-gewerkschafter.de/2016/06/16/aufruf-zum-waldspaziergang-am-19-juli-2017-gegen-den-atomaren-kahlschlag/ !

Die zweite Pressemitteilung trägt die Überschrift:

„Niedersächsischer Umweltminister Wenzel (GRÜNE)

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/9/9c/Landtag_Niedersachsen_DSCF7803.JPG/170px-Landtag_Niedersachsen_DSCF7803.JPG

(Foto aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Stefan_Wenzel)

fällt der Umweltbewegung beim Fracking in den Rücken!“

Hierzu möchten wir unseren Beitrag ebenfalls vom 16.06.16 in Erinnerung rufen, auf den die erneute Pressemitteilung sich als Folgebeitrag bezieht. Ihr könnt ihn durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen:

http://www.ak-gewerkschafter.de/2016/06/16/bbu-pressemitteilung-niedersaechsischer-wirtschaftsminister-olaf-lies-hat-den-startschuss-fuer-fracking-gegeben/ !

Beide Pressemitteilungen haben wir in ihrer Gänze nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorie „ATOMPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/atompolitik) gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

BBU-Pressemitteilungen vom 17.06.2016:

  1. Mitteilung

„Sonntag Anti-Atomkraft-Proteste in der Schweiz und Frankreich!

(Bonn, Zürich, Paris, 17.06.2016) Der Bundesverband Bürgerinitiativen
Umweltschutz (BBU) weist darauf hin, dass am Sonntag (19. Juni) in der
Schweiz sowie in Frankreich wichtige Anti-Atomkraft-Demonstrationen
stattfinden. In der Schweiz wird gegen die Wiederinbetriebnahme des
Atomkraftwerkes Beznau und in Frankreich gegen das geplante
Atommüll-Endlager bei Bure demonstriert. Das AKW Beznau ist ca. 50
Kilometer von Freiburg entfernt, der französische Endlagerstandort Bure
ca. 150 Kilometer von Saarbrücken.

Beznau: Protest gegen das weltweit älteste AKW

Am Sonntag findet in der Schweiz zum vierten Mal die Aktion
«Menschenstrom gegen Atom» statt, dieses Jahr in und um Brugg – ganz in
der Nähe des AKW Beznau. Über 50 atomkritische Organisationen rufen zu
dieser Demonstration mit Schlusskundgebung im Amphitheater
Windisch/Brugg auf. Im zentralen Aufruf zur Teilnahme an der
Demonstration heißt es: „Die Hauptforderung des Menschenstroms betrifft
die sofortige, definitive Außerbetriebnahme des Reaktors I in Beznau.
Mit mehr als 46 Jahren Laufzeit ist er der weltweit älteste, welcher
noch in Betrieb steht. In seinem sicherheitstechnischen Herzstück – in
den Wänden des Reaktordruckbehälters –wurden letztes Jahr 925
Schwachstellen und bei seinem Schwesterreaktor Beznau II deren 77
entdeckt. Beznau II ging dennoch bereits an Weihnachten 2015 wieder ans
Netz. Trotz ungeklärter Ursachen und laufender Untersuchungen
beabsichtigt der Betreiber Axpo auch den Reaktor Beznau I Ende Jahr
wieder in Betrieb zu nehmen.“

Es stehen 3 Demonstrations-Routen zur Auswahl: Ab Bahnhof Döttingen, ab
Bahnhof Siggenthal und ab Vier Linden Bözberg. Die Routen sind ab dem
Startort beschildert. Ausführliche Informationen
unter http://www.menschenstrom.ch

Waldspaziergang gegen ein Endlager in Bure

In Frankreich richtet sich am Sonntag der Protest gegen das geplante
Atommüll-Endlager bei Bure. Mit den Bauarbeiten wurde bereits begonnen.
Im Wald von Mandres-en-Barrois wird gerodet und Stacheldrahtzäune wurden
gezogen. Als Antwort auf den Start der Bauarbeiten wurde zum bäuerlichen
Widerstand aufgerufen. Am 5. Juni demonstrierten 1000 Menschen gegen die
Endlagerpläne und die Rodungsarbeiten wurden mit Waldspaziergänge gestört.

Auf der Internetseite von Robin Wood wird ausführlich über das
französische Endlagerprojekt informiert. Dort heißt es u. a.: „Die
Einwohner*innen von Mandres-en-Barrois wollen ihren Wald zurück! Dieser
wurde vor einem Jahr mit der ANDRA „getauscht“, der Beschluss fiel im
Zuge einer geheimen Gemeinderatssitzung um 5 Uhr morgens. 220 Hektar
Gemeindegebiet wurden der ANDRA übertragen und somit für den Kahlschlag
und für CIGEO freigegeben. Dafür erhielt die Gemeinde ein 370 Hektar
großes Waldgebiet, dieser liegt allerdings weiter weg. Einwohner*innen
haben sich für eine Klage gegen dieses Vorgehen zusammen geschlossen.
Die ANDRA wartet jedoch weder die Baugenehmigung für CIGÉO noch das
Ergebnis der Klage der Einwohner*innen ab. Der direkte praktische
Widerstand vor Ort kann auch nicht warten. Kommt zahlreich nach
Mandres-en-Barrois am 19. Juni 2016! Start gegen 11 Uhr mit einem langen
Picknick in Mandre-en-Barrois, Treffpunkt beim Lavoir (Waschplatz).“
Weitere Informationen unter http://www.robinwood.de, Direktlink:
http://www.robinwood.de/wordpress/blog/energie/2016/06/auf-nach-bure-gegen-den-atomaren-kahlschlag/#more-14963

Der BBU lehnt die Schaffung von Sachzwängen im Zusammenhang mit der
Atommüll-Lagerung ab. Grundlegend fordert der Verband daher auch die
sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke und aller Atomanlagen, damit
in ihnen nicht ständig weiterer Atommüll produziert wird.

Weitere Informationen zur Arbeit des BBU unter

http://bbu-online.de    www.bbu-online.de   www.facebook.com/BBU72

2. Mitteilung:

Niedersächsischer Umweltminister Wenzel fällt der Umweltbewegung beim Fracking in den Rücken!

(Bonn, Hannover, 17.06.2016) Als skandalöse Unterstützung der Aktivitäten seines
SPD-Kabinettskollegen Olaf Lies zur bundesweiten Durchsetzung von
Fracking hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU e.V.)
die jüngste Stellungnahme des grünen Umweltministers Stefan Wenzel in
Niedersachsen bezeichnet. Als hätte die Debatte der letzten Jahre über
das gefährliche Gasbohren nicht stattgefunden, versucht Wenzel der
Öffentlichkeit mit untauglichen Rahmenbedingungen die Hochrisikotechnik
schmackhaft zu machen. Damit fällt er nicht nur der Umweltbewegung in
den Rücken, sondern brüskiert auch die Bundestagsfraktion der GRÜNEN.
Diese hatte sich nach Jahren der Forderung der Anti-Fracking-Bewegung
nach einem Fracking-Verbot angeschlossen. Der BBU fordert Umweltminister
Wenzel auf, seine frackingfreundliche Position zu verlassen und sich
stattdessen konsequent für ein Fracking-Verbot ohne Wenn und Aber
einzusetzen.

Oliver Kalusch vom Geschäftsführenden Vorstand des BBU erklärt hierzu:
„Stefan Wenzel wirkt bei seiner Erklärung, als sei er aus der Zeit
gefallen. Positionen, die schon vor mehr als zwei Jahren überholt und
widerlegt waren, werden nun schablonenhaft erneut verbreitet. So
verhindert ein Verbot von ‚umwelttoxischen Substanzen‘, ein
Phantasiebegriff des Ministers, weder die Entstehung von Erdbeben noch
die Wanderung von Methan oder Lagerstättenwasser ins Grundwasser. Dass
Wenzel ‚keine Förderung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten‘
will, heißt im Klartext, dass in Tight-Gas-Reservoirs, weit verbreiteten
Gesteinsschichten in Niedersachsen, gefrackt werden soll. Und die von
Wenzel erneut ins Spiel gebrachte Umweltverträglichkeitsprüfung ist ein
Placebo. Denn bei dieser können keine schärferen Anforderungen
durchgesetzt werden, als es das bestehende Fachrecht bereits jetzt
vorsieht.“

Für den BBU ist es bezeichnend, dass Wenzel kein ausnahmsloses
Fracking-Verbot, sondern eine Änderung des Rechtsrahmens durch den Bund
verlangt, um jahrelange Rechtstreitigkeiten über Fracking-Anträge zu
verhindern. Ziel des niedersächsischen Umweltministers ist es, die
juristischen Hürden für die Gasindustrie aus dem Weg zu räumen. Damit
fällt er der gesamten Umweltbewegung bei ihrem Widerstand gegen Fracking
in den Rücken und bereitet dem gefährlichen Gasbohren den Weg. Der BBU
fordert Wenzel und die niedersächsischen Grünen auf, diese Position zu
revidieren und sich klar und eindeutig für die Aufnahme eines
ausnahmslosen Fracking-Verbots in das Bundesberggesetz auszusprechen.

Weitere Informationen über die Arbeit des BBU und zum Thema Fracking unter http://bbu-online.de.

Engagement unterstützen

Zur Finanzierung seines vielfältigen Engagements bittet der BBU
um Spenden aus den Reihen der Bevölkerung. Spendenkonto: BBU,
Sparkasse Bonn, IBAN: DE62370501980019002666, SWIFT-BIC: COLSDE33).

Informationen über den BBU und seine Aktivitäten gibt es im Internet unter
www.bbu-online.de; telefonisch unter
0228-214032. Die Facebook-Adresse lautet www.facebook.com/BBU72.
Postanschrift: BBU, Prinz-Albert-Str. 55, 53113 Bonn.

Der BBU ist der Dachverband zahlreicher Bürgerinitiativen,
Umweltverbände und Einzelmitglieder. Er wurde 1972 gegründet und hat
seinen Sitz in Bonn. Weitere Umweltgruppen, Aktionsbündnisse und
engagierte Privatpersonen sind aufgerufen, dem BBU beizutreten um die
themenübergreifende Vernetzung der Umweltschutzbewegung zu verstärken.
Der BBU engagiert sich u. a. für menschen- und umweltfreundliche
Verkehrskonzepte, für den sofortigen und weltweiten Atomausstieg, gegen
die gefährliche CO2-Endlagerung, gegen Fracking und für
umweltfreundliche Energiequellen.“

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