Gegen das GRÜN/ROTE-TOTALRAUCHVERBOT in NRW: Kommt alle am 1. Oktober 2016 nach Aachen! Schreiben an die Politik ist raus!

Liebe Stonerinnen und Stoner, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitstreiter/Innen gegen das totale GRÜN/ROTE RAUCHVERBOT in NRW,

heute, Sonntag, den 25. September 2016, ist ein SUPER ARTIKEL zu unserer geplanten Tagung der „INITIATIVE GEGEN DAS TOTALE RAUCHVERBOT IN NRW“ (http://www.stones-club-aachen.de/category/rauchverbot/ ) in der SUPER SONNTAG erschienen. Bekanntermaßen veranstalten wir ja am 1. Oktober 2016, 18.00 Uhr, in der Gaststätte „MINKER“, Vaalser Str. 60, Aachen, diese Veranstaltung, wie Ihr es durch das Anklicken des nachstehenden Links aufrufen könnt: http://www.stones-club-aachen.de/2016/07/15/und-weiter-geht-es-gegen-das-gruenrote-rauchverbot-in-nrw/ ! Die kulturelle Umrahmung bietet die Rolling Stones-Tribut-Band (clubeigene Band) THE DIRTY WORK (http://www.stones-club-aachen.de/category/stones-club-eigene-tribut-band-dirty-work/).

http://www.stones-club-aachen.de/wp-content/uploads/2016/02/Dirty-Work-Banner.jpg  http://www.stones-club-aachen.de/wp-content/uploads/2016/04/DSCF0162.jpg

(Fotos von Ralph Quarten)

Die SUPER SONNTAG schreibt dazu wie folgt:

„Rauchzeichen aus Aachen

Initiative gegen das totale Rauchverbot macht mobil

Region. Die „Initiative gegen das totale Rauchverbot in NRW“ lädt innerhalb der StädteRegion Aachen im Vorfeld der ´NRW-Landtagswahlen für Samstag, den 1. Oktober, 18 Uhr, zu einem öffentlichen Informationstreffen in die Gaststätte „Minker“ (Vaalser Straße 60) ein.

Zu den Landtagwahlen 2017 sei es exakt vier Jahre her, dass die grün-rote Landesregierung in NRW das Nichtraucherschutzgesetz erlassen habe. ´Wir sprechen lieber von einem bevormundenden Rauchverbot, gegen das wir gemeinsam mit dem Komitee zur Wahrung der Bürgerrechte permanent Front machen´, so der Sprecher der Initiative, Manfred Engelhardt. Auch Demonstrationen in fast allen größeren Städten in NRW, Kundgebungen, Publikationsverteilungen etc. seien mittlerweile gegen diese Bevormundungspolitik durchgeführt worden.

Trotzdem, so Engelhardt, hätten etwas 4200 gastronomische Betriebe in NRW als Folge dieser Verbotspolitik schließen müssen. Gastwirtinnen und Gastwirte, Vertreter/Innen von Vereinen und Karnevalsgesellschaften, alle Interessierten sind zu diesem Treffen eingeladen. (red)“

Wir und das Komitee zur Wahrung der Bürgerrechte e.V. (http://www.komitee-buergerrechte.de/ ),

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dessen Mitglied wir sind, geben nicht auf, sondern sagen im Vorfeld der Landtagswahlen im Mai 2017: JETZT ERST RECHT!

Manni Engelhardt -1. Sprecher der Initiative-

Und nachstehend haben wir Euch den Printartikel aus der SUPER SONNTAG mit gepostet:

 

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Schreiben des Komitees an die Oppositionsfraktionen von CDU, FDP und PIRATEN im Landtag von NRW und an die Partei DIE LINKE in NRW:

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Komitee zur Wahrung der Bürgerrechte  (http://www.komitee-buergerrechte.de/)

DER VORSTAND c/o Brückenforum GmbH, Friedrich-Breuer-Straße 17, 53225 Bonn, den 27.09.2016

 

An die Landtagfraktionen im NRW-Landtag von

CDU, FDP und PIRATEN, an die Partei DIE LINKE NRW

 

Nichtraucherschutzgesetz (NiRSG)/Bevormundungspolitik der Landesregierung von NRW

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Komitee zur Wahrung der Bürgerrechte e.V. wendet sich nach 2014 heute noch einmal an Sie und Ihre Partei.

Nachdem die ersten Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen stattgefunden haben, möchten wir in Bezug auf die kommende Landtagswahl in NRW im Mai 2017 wiederholt auf die Verbotspolitik und Bevormundung durch die rot/grüne Landesregierung aufmerksam machen. Auch wenn u.a. die Flüchtlingspolitik das alles überragende Thema darstellen mag, möchten wir dennoch darauf hinweisen, dass uns nach wie vor das unsägliche Nichtraucherschutzgesetz – bestehend seit dem 01.05.2013 – mehr als beschäftigt. Es gibt nun seit Bestehen des NiRSG verlässliche Angaben von Betriebsaufgaben im gastronomischen Gewerbe und den Verlust von Arbeitsplätzen. Demnach mussten seit Mai 2013 bis März 2016 ca. 4.200 Gastronomiebetriebe in NRW schließen. Ca. 2.800 Gaststätten (ohne Verkauf von Speisen!) sind nachweislich wegen des absoluten Rauchverbot in Konkurs gegangen und 14.000 Arbeitsplätze innerhalb der Getränke orientierten Industrie vernichtet worden.

Wenn man über den Aspekt der Gesundheitsschädlichkeit von Tabakrauch spricht, so muss man anmerken, dass tausende von rauchenden Bürgern – weil sie sich bei Wind und Wetter im Freien aufhalten müssen – Grippe erkrankt waren oder sogar mit Lungenentzündungen in Krankenhäusern aufgenommen wurden. Es gibt zudem unzählige Gastronomiebetriebe, die sich an stark befahrenden Hauptverkehrsstraßen befinden. Dies bedeutet eine extreme gesundheitliche Gefährdung aller die sich draußen aufhaltenden Menschen, die die Abgase vorbeifahrender Kraftfahrzeuge – vor allen von Dieselmotoren – einatmen müssen.

Auch unter dem sozialen Gesichtspunkt ist festzustellen, dass wesentliche soziale Kontakte – vor allem auch älterer Menschen – großen Teils weg gebrochen sind. Ein gesellschaftliches Zusammensein ist kaum noch gegeben. Kegelbahnen schließen mehr und mehr, gemütliche Skatabende gibt es immer weniger etc. Ein gemeinsames Miteinander von Nichtrauchern und Rauchern findet nur noch selten statt.

Unter dem Aspekt der Lärmbelästigung bleibt festzustellen, dass es immer wieder zu Beschwerden von Anwohnern gekommen ist und weiter kommen wird. Viele Gaststätten befinden sich mitten in Wohngebieten, so dass nach 22 Uhr bis weit nach Mitternacht die Menschen sich draußen aufhalten müssen und entsprechende Geräuschkulissen verursachen.

Dieses u.v.m. sind die traurigen und zum sozialen Unfrieden führenden Ergebnisse des absoluten Rauchverbots. In einer wie dieser von Rot/Grün durchgeführten Verbotspolitik so wie abstruser Bevormundung bedeuten Begriffe wie soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und Freiheit ein Schlag ins Gesicht mündiger und freiheitsliebender Menschen. Dieses NiRSG ist ein Diskriminierungsgesetz und spaltet die Gesellschaft. Diese Art von Diskriminierung rauchender Menschen sowie die Bevormundung der Wirte – die nicht wie Unternehmer –  selbst bestimmen können, wie sie ihre Betriebe zu führen haben, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

Wir fordern eine politisch tragbare und menschlich verantwortungsvolle Gesetzgebung ohne Beeinflussung von – wissenschaftlichen widerlegbaren –  Studien durch die WHO und Pharmaindustrie.

In diesem Zusammenhang sind im Herbst 2016 sowie unmittelbar vor der Landtagswahl 2017 einige Aktionen und Kundgebungen in NRW geplant, um noch einmal gegen die Bevormundung und Verbotspolitik der rot/grünen Landesregierung aufmerksam zu machen.

Wir, vom Komitee zur Wahrung der Bürgerrechte e.V., wünschen einen Politikwechsel in NRW und bitten Sie daher, uns ein Statement Ihrerseits zukommen zu lassen, in wieweit Sie das unsägliche NiRSG wieder auf Ihre Agenda setzen bzw. ob konkrete Maßnahmen über die Abschaffung dieses absoluten Rauchverbots in den vorherigen Stand, nämlich den vor dem 01. Mai 2013, angedacht sind.

Für ein Antwortschreiben Ihrerseits bedanken wir uns im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

(Manfred Engelhardt) i.A. des Vorstandes des Komitees zur Wahrung der Bürgerrechte e.V.

 

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