Fred Maintz teilt mit: „Offizielle Stellungnahme zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV-Sanktionen!“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine Mitteilung des Kollegen Fred Maintz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=fred+maintz) zum Thema „offizielle Stellungnahmen zur Verfassungswidrigkeit von HARTZ IV-Sanktionen“.

Wir haben diese Mitteilung des Kollegen Maintz nachstehend auf unsere Homepage und in die Kategorie „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz+iv) gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Fred Maintz teilt mit:

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

 

unten (siehe Punkte 1 bis 5) offizielle Stellungnahmen verschiedener Sozialverbände zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen. Der Tenor ist eindeutig: die Sanktionen gegen H4-Betroffene unterhalb deren Existenzminimums führt natürlich zu weiterer Resignation und Verelendung statt zur Integration. 

Trotzdem hält der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz (CDU/CSU sowieso) weiterhin an diesen barbarischen Sanktionen fest: 

http://www.zeit.de/news/2017-03/17/deutschland-schulz-will-an-hartz-iv-sanktionen-festhalten-17134205

1.) Stellungnahmen des Vereins Tacheles e.V. (Interessenvertretung für Einkommensschwache): http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aktuelles/Tacheles_Stellungnahme_an_BVerfG_25.02.2017_lz2.pdf

2.) Stellungnahme des DPWV (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband): http://infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/0/d2f6ef02ba386034c12580d400505575/$FILE/Paritaet-2017-BVerfG_Sanktionen.pdf

3.) Stellungsnahme des Deutschen Vereins: file:///C:/Users/Detlef%20Internet%20neu/Downloads/dv-01-17_stellungnahme-bverg-sachkundiger-dritter.pdf

 
Mit kollegialen Grüßen
 
Fred Maintz
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