Wolfgang Erbe informiert: Erstes Hartz-Gesetz fällt! / GROKO-Regierung gewährt Kindermörder freien Abzug! / Jurist/Innenbund kritisiert Armut per Gesetz!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) noch ein weitere Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe).  

Darin greift Wolfgang folgende Themen auf:

„Erstes Hartz-Gesetz fällt – Hartz IV schleifen – Hartz Gesetze müssen alle fallen – GROKO Politiker angreifen!

„GROKO Regierung gewährt Kindermörder freien Abzug!“

„Jurist/Innenbund kritisiert Armut per Gesetz durch die GROßKOTZ!“

Wir haben das komplette Info-Potpourri nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Erstes Hartz-Gesetz fällt – Hartz IV schleifen – Hartz Gesetze müssen alle fallen – GROKO Politiker angreifen + GROKO Regierung gewährt Kindermörder freien Abzug + Jurist/Innenbund kritisiert Armut per Gesetz durch die  GROßKOTZ

Erstes Hartz-Gesetz fällt – Krankenversicherung soll wieder paritätisch finanziert werden

Berlin (dpa) – Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihren Sondierungen auf eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung geeinigt. Demnach sollen die Beiträge wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt werden, wie die dpa aus Verhandlungskreisen erfuhr.

https://www.n-tv.de/ticker/Krankenversicherung-soll-wieder-paritaetisch-finanziert-werden-article20227572.html

Sozialverband SoVD begrüßt Rückkehr zur Parität bei Kassenbeiträgen
SoVD-Präsident Adolf Bauer:

Berlin (ots) – „Wenn die Medienberichte zutreffen, dann ist das heute ein guter Tag für die Versicherten. Auch unabhängig von der positiven Beschäftigungslage ist die Rückkehr zur Parität in der Krankenversicherung überfällig. Denn vor dem Hintergrund ständig steigender Gesundheitskosten ist das bewährte Solidarprinzip nötiger denn je.“

https://www.presseportal.de/pm/43645/3837485

Krankenkassenbeiträge für Hartz IV-Empfänger waren nicht kostendeckend

Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung teilte mit, dass die Kassenbeiträge für Hartz IV-Empfänger nicht kostendeckend seien. Droht den Kassen durch zu geringe Pauschalen ein Defizit?

https://www.haufe.de/sozialwesen/sgb-recht-kommunal/krankenkassenbeitrag-fuer-hartz-iv-empfaenger-nicht-kostendeckend_238_339864.html

http://www.tagesschau.de/inland/meldung147772.html

Brutalste Kinderarmut in Deutschland

http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-11/kinderarmut-zahl-kinder-hartz-iv-steigt-fluechtlinge

Der 12. Kongress der attac-AG „Kinderarmut und Verteilungsgerechtigkeit“

„WAS tun? – Was TUN!“

https://www.tollhaus.de/de/data/termin/?dataID=2461

Jurist/Innenbund kritisiert Armut per Gesetz durch die GROßKOTZ

Obwohl die Unterhaltssätze für minderjährige Kinder stiegen, führe die gleichzeitige Anhebung der Einkommensgruppen dazu, dass die Masse der Kinder im Ergebnis weniger Unterhalt bekomme, moniert der djb in einer Mitteilung vom 13.11.2017

https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/juristinnenbund-kritisiert-duesseldorfer-tabelle-2018

https://netzpolitik.org/2017/dauerfeuer-gegen-das-grundgesetz-so-treibt-die-grosse-koalition-das-land-in-den-ueberwachungsstaat/

Existenzminimum Hartz IV ist offener Strafvollzug

4,4 Millionen Menschen leben vom Existenzminimum: 409 Euro monatlich für Essen, Bildung und Leben. Doch selbst da kann man noch kürzen

http://www.fr.de/wirtschaft/gastwirtschaft/existenzminimum-hartz-iv-ist-offener-strafvollzug-a-1367850

GROKO Regierung gewährt Kindermörder freien Abzug

Auch Kinder hingerichtet: Bundesanwaltschaft prüft Verfahren gegen den Ayatollah – Todes-Richter flieht aus Klinik

http://www.epochtimes.de/politik/welt/auch-kinder-hingerichtet-bundesanwaltschaft-prueft-verfahren-gegen-den-ayatollah-todes-richter-flieht-aus-klinik-a2318227.html

https://www.merkur.de/politik/iranischer-richter-flieht-offenbar-aus-deutscher-klinik-zr-9516234.html

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Iranischer-Richter-aus-Hamburg-abgeflogen,schahrudi108.html

Alle sind dazu aufgerufen, am Sonntag 21.01.18 zum SPD-Parteitag in Bonn zu kommen, um eine erneute Große Koalition zu verhindern

https://nogroko.de/ueber-uns

https://berthoalain.com/author/berthoalain/

http://www.jungewelt.de

http://infopartisan.net/

http://www.trend.infopartisan.net/inhalt.html

http://www.globalresearch.ca

http://uhurunews.com/

Wolfgang Erbe

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