Kollege Fred Maintz informiert über die SPD-Vorsitzbewerberin Simone Lange, die die AGENDA 2010 kassieren will!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine weitere Mitteilung des Kollegen Fred Maintz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=fred+maintz).

In dieser Mitteilung weist der Kollege Maintz auf die SPD-Vorsitzbewerberin Simone Lange hin, die gegen Andrea Nahles (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=andrea+nahles) antreten möchte und die AGENDA 2010 (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=agenda+2010) kassieren will.

Wir haben diese Mitteilung des Kollegen Maintz nachstehend auf unsere Homepage gepostet und in die Kategorien „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz+iv) und „SPZIALPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/sozialpolitik) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Fred Maintz teilt mit:
 
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
 

wenn sie das wirklich ernst meint: Respekt!

Aber man braucht sich keine Illusionen machen: nach mittlerweile gut 14 Jahren Agenda-„S“PD wird sie damit in ihrer Partei vor die Pumpe laufen.

Trotzdem richtig, dieses für die Millionen prekär (nicht) arbeitenden Menschen so entscheidende Thema immer wieder zu bearbeiten:

http://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/SPD-Kandidatin-Lange-will-sich-fuer-Agenda-2010-entschuldigen

Mit kollegialen Grüßen

Fred Maintz

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SPD-Kandidatin

Simone Lange will Agenda 2010 kassieren

Im Kampf um den SPD-Bundesvorsitz zeigt Simone Lange Profil: Sie will im Falle ihrer Wahl die von ihr als „System der Repression“ kritisierte „Agenda 2010“ kassieren. Stattdessen soll es eine Reform der Sozialgesetzgebung geben.

Im Fall ihrer Wahl zur SPD-Bundesvorsitzenden will Simone Lange einen sozialpolitischen Kurswechsel der Partei und eine Reform der Sozialgesetzgebung anstoßen.

Quelle: Christian Charisius
Foto: Im Fall ihrer Wahl zur SPD-Bundesvorsitzenden will Simone Lange einen sozialpolitischen Kurswechsel der Partei und eine Reform der Sozialgesetzgebung anstoßen.
 

Flensburg. Im Fall ihrer Wahl zur SPD-Bundesvorsitzenden will Simone Lange einen sozialpolitischen Kurswechsel der Partei und eine Reform der Sozialgesetzgebung anstoßen. Massiv kritisierte die Flensburger Oberbürgermeisterin am Montag die zwischen 2003 und 2005 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) durchgesetzte „Agenda 2010“, die statt des geplanten „Förderns und Forderns“ zu einem System des „Forderns und Sanktionierens“ geworden sei.

Die Agenda haben vielen Menschen geschadet. „Als Parteivorsitzende werde ich daher für die hier gemachten Fehler bei den Menschen um Entschuldigung bitten“, sagte Lange.

Lange tritt gegen Andrea Nahles an

Sie will gegen Andrea Nahles auf dem SPD-Bundesparteitag am 22. April in Wiesbaden antreten. Nahles, Bundestagsfraktionsvorsitzende, ist vom SPD-Präsidium einstimmig als neue SPD-Vorsitzende nach dem Rücktritt von Martin Schulz vorgeschlagen worden.

Ein Sprecher Langes sagte, dass die laut SPD-Satzung notwendige Nominierung durch einen SPD-Ortsverein und die ebenfalls notwendige Unterstützung der Kandidatur von weiteren Ortsvereinen bereits gegeben sei. Man habe aber bis zum 23. März Zeit, dies formell mitzuteilen und wolle bis dahin die Unterstützung möglichst viele Ortsvereine erreichen.

Lange: SPD hat ihre Werte verlassen

Seit Jahren verliere die SPD an Zustimmung in der Bevölkerung, sagte Lange. Einer der Hauptgründe liege darin, „dass die SPD in der Zeit der Agenda-Politik ihre Grundposition verändert und in Teilen ihre Ideale, ihre Werte verlassen hat“. Die Agenda 2010 sei als ein System des „Förderns und Forderns“ geplant gewesen.

„Das kann ein durchaus humanistischer Ansatz sein, der den Menschen zu Gute kommen kann. Geworden ist daraus jedoch ein System des „Forderns und Sanktionierens“, ein System der Repression, das Menschen, die einmal vom Arbeitsmarkt abgeschnitten sind, in ihrer Situation verwaltet und stigmatisiert, anstatt ihnen zu helfen, eine Lebensperspektive aufzuzeigen und es ihnen zu ermöglichen, sich aus dieser Situation zu befreien.“

Zukunft gestalten – mit Werten und Idealen

Über die aus ihrer Sicht fällige Reform der Sozialgesetzgebung sagte Lange: „Gerade in der jetzigen Situation, eingeengt durch eine Koalition mit der CDU, die erheblich für diesen Umbau des Sozialsystems mitverantwortlich ist, müssen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weiter denken und beginnen, die Zukunft zu gestalten.“

Die SPD müsse ein Zukunftsprogramm für Deutschland entwerfen, in dem sie zu ihren Werten und Idealen zurückfinde und gleichzeitig die SPD wieder zu der sozialdemokratischen Fortschrittspartei mache, die die Menschen erwarteten. Fragen wie Digitalisierung, Globalisierung, Zukunft der Arbeit und Zukunft des Gesundheitssystem müssten so neu gestaltet werden, „dass es aufhört, dass Armut wächst und die gesellschaftliche Mitte schrumpft“.

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