Wolfgang Erbes kritischer Beitrag im Vorfeld der Europawahlen: „KEINE STIMME DEN HARTZ IV-PARTEIEN!“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis( AK) haben wir soeben einen kritischen Beitrag des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) zu den bevorstehenden Europawahlen erhalten.

Darin wird gefordert:

„Europawahlen – keine Stimme für die HARTZ IV Parteien und deren Agenten = Verrätern in den sozialen Bewegungen – Kein Pfusch am Pfusch – Sozialraub läßt sich nicht reformieren! – Musik gegen Sozialraub – ganz unten!“

Wir haben den kompletten Beitrag nachstehend zu urer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in den Kategorien „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz-iv/), „SOZIALPOLITIK“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/sozialpolitik/) und „EUROPA“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/europa/) archviert.

Für den AKManni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Europawahlen – keine Stimme für die HARTZ IV Parteien und deren Agenten = Verrätern in den sozialen Bewegungen – Kein Pfusch am Pfusch – Sozialraub läßt sich nicht reformieren! – Musik gegen Sozialraub – ganz unten!
 
                               G7-Gipfel: Demo von Tausenden gegen Armut - Handelszeitung
 
Meine Mutter, die SPD und ich:
 
Heute sagt das keiner mehr. Und
 
vielleicht ist das Teil des Problems, dass auch in der SPD keiner mehr „Kapitalistenschwein“ sagt:
 
 
Bundesverfassungsgericht :
 
Arbeitsminister Heil verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt zurzeit, ob der Staat Hartz-IV-Empfängern Leistungen kürzen darf. Hubertus Heil hält die Praxis für angemessen.

 
 
Hartz IV-Sanktionen – Eine existenzielle Bedrohung
 
 
Hartz IV überwinden oder doch nicht? Doppelzüngige Andrea Nahles
 
 
Andrea Nahles (SPD) verkündete nach der letzten Wahlniederlage, die SPD wolle »Hartz IV überwinden« – um kurze Zeit später beim Deutschen Arbeitgebertag zu betonen, dass es ihrer Partei keinesfalls um ein sozialpolitisches Zurück in die 90er‐Jahre gehe: Wer die Grundsicherung in Anspruch nehme, von dem dürfe man erwarten, dass er sich anstrengt, seine Bedürftigkeit auch zu überwinden. Und wer Regeln gezielt missachte, müsse mit Leistungssperren rechnen.
 
  
Über Nebelkerzen bei der aktuellen Debatte über eine Überwindung von Hartz IV – Ein Kommentar
 
 
Vergeblich – der Kampf gegen HARTZ IV
 
innerhalb der SPD –
 
Der Landesvorstand möge beschließen:
 

Der Bundesparteitag möge beschließen:

Sofort abschaffen: Sanktionen für „sozialwidriges Verhalten“

Wir fordern, dass die Verschärfungen der ALG II-Sanktionen sofort zurückgenommen und Sanktionen generell unverzüglich abgeschafft werden. Wir setzen uns dafür ein, dass der Regelsatz zeitgleich mindestens auf das vom Paritätischen Wohlfahrtsverband geförderte Maß angehoben wird. Die Große Koalition und insbesondere das Bundesarbeitsministerium muss ihr sozialwidriges Verhalten gegenüber ALG II-Empfänger*innen sofort einstellen. Beim Umgang mit Erwerbslosen sind momentan keine sozialdemokratischen Leitlinien mehr zu erkennen. Schlussendlich hilft nur eine Grundsatzreform, die das Hartz IV-Paradigma endgültig beseitigt. Diese Forderung muss Teil des Wahlprogramms der SPD 2017 sein.
 
Politik gegen sozialdemokratische Grundsätze

https://parteitag.spd-berlin.de/antraege/sofort-abschaffen-sanktionen-fuer-sozialwidriges-verhalten/

Nix neues:

Weniger Angst vor Hartz IV:

SPD will Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern

Berlin Wer länger gearbeitet hat, soll auch länger Arbeitslosengeld I beziehen können – ohne die Angst, schnell in Hartz IV abzurutschen. Das fordert die SPD. (aber schon seit Jahren – Mundpfürze sind eben lange in der Luft)

https://rp-online.de/politik/deutschland/arbeitslosengeld-1-spd-will-bezugsdauer-von-alg1-verlaengern_aid-35742131

https://www.deutschlandfunk.de/arbeitslosengeld-i-spd-will-bezugsdauer-verlaengern.2932.de.html?drn:news_id=967894

Seit 2017 nix als Mundpfürze:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-03/arbeitslosengeld-q-verlaengerung-spd-reform-csu-bda-kritik

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/arbeitslosengeld-q-der-spd-die-agenda-korrekturen-von-nahles-und-schulz/19477390.html?ticket=ST-1826127-bG6t7HZ64lfaZheWKid6-ap4

Wer die Schere zwischen Arm und Reich bekämpfen will muß – SPD, FDP, CDU/CSU, die Grünen und vor allem die AFD bekämpfen – alle zusammen stehen diese Parteien auf der Seite der Konzerne und der Superreichen – also den Steuerkriminellen – diese Parteien sehen für:
 
 ARM trotz ARBEIT!
 
Arbeitsminister Heil (SPD) verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe
 
 
Europawahlen – links wählen!
 
 
 
 
Laut und Lästig – statt Leisetreter und Verräter
 
Musik gegen Sozialraub:
ede whiteman – Er ist ein Penner
 
 
TOXPACK – Bastarde von morgen
 
 
Perkele – Heart full of Pride
 
 
Schurkenstaat – Hartz IV-Armee
 
 
Alarmsignal – Hartz 4
 
 
Für Rüstung und Krieg Milliarden Steuergeschenke = für die ArbeiterInnen – Milliarden Steuern
 
 
Kein Tag der Bundeswehr — Deutsche Friedensgesellschaft ...
 
 

 Wolfgang Erbe

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