Kollege Wolfgang Erbe informiert: Auf dem Weg in den digitalen Kapitalismus? / Sorge um Gift im Wasser! / 12.000 Forscher unterstützen Klimaproteste! / u.a.m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns ein sehr umfangreichen und absolut wichtiges Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) erreicht.

Darin informiert Wolfgang u. a. über folgende Themen:

„Auf dem Weg in den digitalen Kapitalismus?“

„Sorge um Gift im Wasser!“

„12.000 Forscher unterstützen Klimaproteste!“

Wir haben das komplette Info-Potpourri des Kollegen Erbe nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Auf dem Weg in den digitalen Kapitalismus?  + Sorge um Gift im Wasser + „Wir sind die Profis“ 12.000 Forscher unterstützen Klimaproteste

NSU 2.0

Rechtsextreme drohen auch Frankfurter Staatsanwaltschaft mit Anschlag

Eine bundesweit verschickte Serie von rechtsextremen Emails richtet sich in Frankfurt nicht nur gegen eine Anwältin.

Seit mehreren Wochen gibt es nach Medienberichten eine bundesweite Serie mutmaßlich rechtsextremer Gewaltdrohungen gegen Politiker und andere öffentlich herausgehobene Personen. Eine davon soll sich auch gegen die Frankfurter Staatsanwaltschaft richten.

 

Die Schnitter Des Geyers schwarzer Haufen

Kloster Trisulti

Bannons rechte Kaderschmiede für europäische Nationalisten

 

Auf dem Weg in den digitalen Kapitalismus? – mehr dazu weiter unten

 

Missbrauchsfall Lügde: Ist das Strafverfahren gefährdet?

 
 
 
 
Missbrauchsfall Lügde
 
Camping-Missbrauch
 

Lügde: Polizei-Gewerkschaft attackiert Innenminister

 

Schlag ins Gesicht der Polizei

Der Detmolder Bezirksverbandsvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Michael Schröter, kritisiert, dass sämtliche Beschäftigte der Kreispolizeibehörde Lippe unter Generalverdacht stünden. „Das ist ein Unding“, sagt Schröter, der Vorsitzender der sieben OWL-Kreisgruppen ist. Natürlich müssten die Vorfälle aufgeklärt werden, doch öffentliche Äußerungen des Innenministers Reul sowie des Sonderermittlers über die Vorgänge in Lippe, in denen von „beispiellosem Polizeiversagen“ gesprochen werde, seien völlig undifferenzierte Pauschalverdächtigungen und klare Vorverurteilungen ohne Rücksicht auf Verluste. Aussagen wie, „das hätte meine Oma besser hinbekommen“, seien ein Schlag ins Gesicht aller Polizeibeamten.

Missbrauchsskandal

Lügde: Vorbestrafter Polizist könnte Zugriff auf Beweise gehabt haben

Düsseldorf/Detmold/Gütersloh. Bei den Untersuchungen zum Missbrauchsskandal von Lügde ist der Sonderermittler auf den Fall eines in Lippe tätigen Polizisten gestoßen, der wegen Kinderpornografie vorbestraft ist. Nach Informationen dieser Zeitung soll es sich um einem Gütersloher Beamten handeln, der im Frühjahr 2011 von seinen Kollegen erwischt worden war, als er seinen privaten Laptop unbeaufsichtigt stehen ließ und zum Einsatz musste. Einem Beamten fiel ein merkwürdiger Hinweis auf dem Desktop auf. Als er das Symbol anklickte, stieß er auf Dateien mit kinderpornografischen Fotos. Bei der Durchsuchung der Wohnung des Polizisten fanden die Ermittler mehr als 3.000 Fotos mit kinderpornografischen Inhalten.
 

Ob der Polizist, der früher in Gütersloh gearbeitet hat, Verbindungen zu dem Fall gehabt haben könnte, klärt laut Innenministerium die zuständige Staatsanwaltschaft.

Rechtsanwalt Wüller: Polizist war in Detmold tätig
 
 
 
 
 

Von Christian Althoff

Bielefeld (WB). Die Nachricht, dass ein Gütersloher Polizist, der Kinderpornos besaß, im Dienst bleiben durfte und heute in Lippe arbeitet, hat am Wochenende Aufsehen erregt. Dabei ist ein vergleichsweise milder Umgang mit solchen Tätern kein Einzelfall.

Ein Rechtsanwalt und Notar aus Ostwestfalen, der anonym bleiben möchte (»sonst kann das negative Konsequenzen für künftige Mandanten haben«), sagte gestern: »Je höher der gesellschaftliche Status eines Beschuldigten, desto eher versucht die Justiz, ihm einen öffentlichen Prozess zu ersparen. Sicherlich gibt es Ausnahmen, aber das ist meine Erfahrung.«

2010 bewarb sich ein Paderborner Staatsanwalt auf eine Stelle als Gruppenleiter in der Behörde. Der Leitende Oberstaatsanwalt schrieb ihm eine sehr gute Beurteilung, und das NRW-Justizministerium beförderte den Bewerber auf die Stelle. Dabei waren neun Jahre zuvor Kinderpornos auf seinem Dienstrechner gefunden worden. Aus Neutralitätsgründen wurden die Ermittlungen seinerzeit an die Staatsanwaltschaft Detmold abgegeben, und die stellte das Verfahren gegen den Juristen gegen eine Geldauflage von 6000 Euro ein. Als Disziplinarstrafe wurde eine vorübergehende Versetzung an eine andere Staatsanwaltschaft in Ostwestfalen-Lippe verhängt. Nach etwa einem Jahr saß der Staatsanwalt wieder in Paderbor

Pfarrer zahlte 2000 Euro, statt in Haft zu müssen

In Bielefeld blieb 2008 einem katholische Pfarrer, der 250 Kinderpornos besessen hatte, ebenfalls ein Prozess erspart. Er musste nur 2000 Euro ans Mädchenhaus zahlen. Der Geistliche wurde in eine Gemeinde nach Norddeutschland versetzt – das war’s.

Und in Herford ging der Besitz von Kinderpornos für einen dort bekannten Zahnarzt vor Jahren ebenfalls glimpflich aus: Das Amtsgericht Herford erließ einen Strafbefehl über 20.000 Euro – ohne Prozess. Ein Ermittler sagte damals dieser Zeitung: »Die Fotos waren so pervers, dass ich mir nur wenige Bilder anschauen konnte.«

Der Rahmen, den das Strafgesetz für den Besitz von Kinderpornografie vorsieht, beginnt aktuell bei einer Geldstrafe und reicht bis zu drei Jahren Haft. So war auch der Gütersloher Polizist 2013 mit 3200 Euro Strafe davongekommen.

2017 etwa 8000 Hinweise

Die Zahl der Kinderpornoverfahren steigt: Wurden 2017 in NRW noch 1250 Fälle bekannt, in denen Verdächtige Kinderpornografie besessen, erworben, verbreitet oder hergestellt hatten, so waren es im letzten Jahr 1412 Fälle – ein Plus von 13 Prozent. Der Großteil der Hinweise auf Kinderpornokonsumenten kommt aus dem Ausland – von Strafverfolgungsbehörden oder halbstaatlichen Organisationen wie dem National Center for Missing and Exploited Children (NCMEC) in den USA. Es arbeitet mit Internetanbietern wie Google zusammen, die in den USA ihre Seiten nach Kinderpornografie durchsuchen müssen. Heidi Conzen, Sprecherin im Landeskriminalamt NRW, sagte gestern, dass es im vergangenen Jahr 1750 Hinweise aus dem Ausland gegeben habe, die so konkret gewesen seien, dass man Ermittlungen eingeleitet habe.Da die Meldungen, die aus dem Ausland an die deutschen Behörden gehen, oft die IP-Adresse der Konsumenten oder Verbreiters enthalten, sind die Erfolgsaussichten der Polizei gut. 2018 wurde in NRW in 92 Prozent der Kinderpornoverfahren ein Verdächtiger ermittelt. Das funktioniert aber nur, wenn die Polizei schnell ist

https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Missbrauchsfall-Luegde/3700069-Taeter-kommen-oft-ohne-Prozess-davon-13-Prozent-mehr-Faelle-in-NRW-Der-Staatsanwalt-und-die-Kinderpornos

https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Missbrauchsfall-Luegde

Offene Fragen im Fall Lügde – Welche Zugangsmöglichkeiten könnte vorbestrafter Polizist haben?

Aktuelle Stunde | 12.03.2019 | 02:57 Min. | Verfügbar bis 12.03.2020 | WDR | Von Beate Becker

Mindestens 31 Kinder wurden auf einem Campingplatz in Lügde sexuell missbraucht. Gegen sieben mutmaßliche Täter wird ermittelt. Und es kam heraus: Auch Polizeibeamte im Kreis Lippe sind vorbestraft – wegen Kinderpornografie und anderen Sexualdelikten. Viele Fragen sind in dem Fall noch offen.

 
CDU will Landrat zu Lügde-Ermittlungen befragen
  • CDU kritisiert Informationsfluss
  • Kreistagsfraktion fordert Unterstützung mit Kreis-Beschäftigten
  • Strukturen in der Kreispolizeibehörde auf dem Prüfstand

Im Zusammenhang mit den Kindesmissbrauchs-Fällen in Lügde will die CDU im Kreis Lippe SPD-Landrat Axel Lehmann befragen. Das Thema Lügde und die Ermittlungen innerhalb der Kreisverwaltung sollen auf die Tagesordnung der Kreisausschuss-Sitzung am kommenden Montag (18.03.2019).

CDU kritisiert Informationsfluss

Die CDU im Kreistag ist verärgert über den Informations-Fluss im Fall Lügde. Fraktions-Chef Andreas Kasper kritisiert, dass die Politik eher über die Medien informiert werde, als im direkten Gespräch. Er fordert deswegen Landrat Axel Lehmann von der SPD persönlich Stellung zu den Untersuchungen der vergangenen Wochen nimmt.

https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/CDU-Lippe-will-Landrat-zu-luegde-befragen-100.html

11.03.2019 – 18:29

Polizei Lippe

POL-LIP: Kreis Lippe. Statement der KPB Lippe zu Vorwürfen gegen Bedienstete

Am Wochenende wurde in den Medien über drei Polizeivollzugsbeamte in Lippe berichtet, gegen die wegen Sexualstraftaten ermittelt wurde. Es ist nachvollziehbar, dass die Bevölkerung – gerade vor dem Hintergrund der Ermittlungen im Fall „Lügde“ – darüber besorgt ist. Wir bitten um Verständnis, dass wir aufgrund der Persönlichkeitsrechte der Beamten und zum Schutz ihrer Angehörigen keine weiteren Einzelheiten an die Öffentlichkeit geben werden.
Es handelt sich bei allen drei Fällen um abgeschlossene Verfahren, die justiziell und dienstrechtlich beurteilt wurden. Der Polizeivollzugsbeamte, der wegen Besitzes und Verschaffens von Kinderpornografie rechtskräftig verurteilt wurde, ist 2015 aus dienstlichen Gründen von der KPB Gütersloh nach Lippe versetzt worden und untersteht seitdem einer engen Dienst- und Fachaufsicht.
Grundsätzlich sieht das Rechtsstaatsprinzip in Strafen einen erzieherischen Effekt vor, mit der Möglichkeit zur Besserung und positiven Persönlichkeitsveränderung. Außerdem führt das Begehen einer Straftat nicht automatisch zur Entfernung aus dem Dienst, sondern obliegt einer Beurteilung des Einzelfalls durch das erkennende Gericht.
Bei der Verwendung von Beamtinnen und Beamten berücksichtigt die KPB Lippe selbstverständlich etwaige straf- bzw. disziplinarrechtliche Vorbelastungen.
 
 
Die Mensch – Computer Schnittstelle – intelligenter Staub
 

“IN MEDICINE, SMART DUST COULD IMPROVE THE QUALITY OF LIFE FOR PEOPLE WITH NEURAL DISEASES AND HELP US TO UNDERSTAND HOW THE BRAIN WORKS.“

“There is a large and growing interest in developing two-way interfaces to the human nervous system,” Maharbiz said. “By nervous system I mean the brain, the central nervous system and your peripheral nerves and the many functions that they perform – from fighting inflammation to being wired into all of your organs.”Maharbiz and his team have succeeded in implanting the sensors next to organs, gastrointestinal tracts and muscles. The sensors contain a piezoelectric crystal that converts outer body ultrasound vibrations into electricity, which in turn powers a transistor that is in contact with the organ, muscle or nerve. The body’s own electrical impulses alter how the crystal vibrates. The crystal collects information on the changing pattern, or backscatter, which is then translated by computer algorithms, decoding the body’s key metrics such as hormone levels.

“There is academic interest in this research for fundamental neuroscience, but also for uses in futuristic prosthetics and being able to alleviate symptoms from people who have motor dysfunctions such as Parkinson’s disease,” Maharbiz said. “In addition, it has been realized that there may be many, many dysfunctions that can be treated by nervous stimulation in the periphery, like appetite, bladder control and so on. The potential list of treatments is very high.”

This potential, Maharbiz said, is why big pharma player GSK (formerly known as GlaxoSmithKline) and technology leader Verify Life Sciences, created Galvani Bioelectronics, a company located in Stevenage, Hertfordshire, England, dedicated to the development of bioelectronic medicines using smart dust technology. Galvani is “developing the expertise to place tiny devices inside the human body,” Galvani President Kriss Famm said. “These will be programmed to read and modify electrical signals passing along nerves.” The goal, Famm said, is to manage the signals to restore patients’ health.

Meanwhile, Tesla and SpaceX founder Elon Musk, has started a company called Neuralink, based in San Francisco. According to the company’s trademark filings. The Economist reports that Neuralink aims to create “invasive devices for treating or diagnosing neurological ailments.”

AMATTER OF TIME

When it comes to broader applications of smart dust, Pister’s Dust Networks has already achieved some success.

Joy Weiss, the president and CEO of Dust Networks, has been working in the field for more than a decade to develop working examples of how smart dust can be administered within an industrial setting. For example, Dust Networks’ sensor networks are now installed in Chevron’s oil refinery in California and GSK’s plant in Cork, Ireland also uses wireless mesh network to monitor its water storage tanks.

“If you can combine wire line reliability with totally wireless economics – in other words to be able to put a sensor anywhere – then the applications are limitless,” Weiss said in an interview with ARC Advisory Group, a global technology research firm. Wireless communications also improve the economics of smart dust, she said; Dust Networks can install its wireless applications in a matter of hours compared to weeks for wired systems.

However, Pister is quick to emphasize that “most of the commercial stuff out there right now is making the same mistakes that were made 15 years ago.” Like Gartner, however, he believes the smart dust industry will conquer the learning curve and play an indelible role in the lives of future generations. It’s just a matter of time. ◆

 

SmartMesh Networking

 

Smart Dust – Schlauer Staub

Das US-Militär hat eine Vision
Den Anstoß zur Entwicklung der drahtlosen Sensornetze gab das Pentagon. 1998 erhielt Kristofer Pister, Professor am Institut für Elektrotechnik und Informatik der Universität Berkeley, den Auftrag, winzige Computer in der Größe von Sandkörnchen zu entwickeln. Hinter dem Projekt stand die DARPA (Defense Advanced Research Projects Agency), die Forschungsabteilung des US-amerikanischen Verteidigungsministeriums.
 
 
 
 
 
Final Report
 
INTEGRATED SYSTEMS HEALTH MONITORING USING SMART DUST MOTE SENSOR NETWORKS
 
 

Gestank in Teutschenthal: Betreiberfirma ignoriert seit Jahren Auflagen

Hauptinhalt

In Teutschenthal bei Halle (Saale) stinkt es regelmäßig und extrem. Für die Anwohner ist das unerträglich. Eine Firma lagert in einer alten Kaligrube Abfälle ein und hält sich offenbar seit über zehn Jahren nicht an Auflagen.

Ich bin morgens aufgewacht, hatte eine geschwollene Zunge, Erstickungsangst, Kopfschmerzen. Im Grunde nach meinem Gefühl: Vergiftungssymptome.

https://www.mdr.de/investigativ/exakt-teutschenthal-gestank-auflagen-100.html

Wissen & Umwelt

Sorge um Giftmüll in deutschen Zechen

Über 100 Jahre lang wurde Steinkohle tief unter der Erde abgebaut. Die meisten Zechen sind bereits geschlossen, in den Stollen gibt es jedoch noch immer giftigen Müll. Die Sorge vor Gift im Trinkwasser wächst.

https://www.dw.com/de/sorge-um-giftm%C3%BCll-in-deutschen-zechen/a-18444563

Giftmüllskandal – Mängel bei Kontrollen

In Gelsenkirchen verfeuert der Ölkonzern BP seit Jahren giftige Abfälle . In den sogenannten Ölpellets sind krebserregende Schwermetalle wie Vanadium und Nickel enthalten. Außerdem sind rund 30.000 Tonnen der gefährlichen Pellets illegal in einer alten Tongrube am Niederrhein entsorgt worden . Ein Gerichtsurteil belastet jetzt auch die Behörden. Seit Jahren haben Land und Bezirksregierung offenbar von illegalen Entsorgungspraktiken gewusst. Warum haben die Kontrollen nicht gegriffen?

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/westpol/video-giftmuellskandal—maengel-bei-kontrollen–100.html

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/gruben-sollen-kontrolliert-voll-wasser-laufen-100.html

Detailbericht 1: Hydrogeologische Systembeschreibung und …

1. Apr. 2017 … Teilprovinz Hansa. 29 … Abb. 19: Aktuelle Stunde 16.09.2013 (WDR): Giftmüll im Grundwasser? …… an 10 Flächen in der Nähe des Schachtes.

PCB aus Steinkohlebergwerken: BUND erstattet Strafanzeige [zur Strafanzeige]

Umweltverband kritisiert „besonders schweren Fall einer Umweltstraftat“

Presse-Mitteilung BUND August 2015

Wegen der Einleitung hochgiftiger Polychlorierter Biphenyle (PCB) in verschiedene Oberflächengewässer hat der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bei der Staatsanwaltschaft Bochum Strafanzeige gegen die RAG Deutsche Steinkohle AG und weitere Verantwortliche erstattet. Der Umweltverband wirft der RAG unbefugte Gewässerverunreinigung, den besonders schweren Fall einer Umweltstraftat sowie weitere Verstöße vor. [weiterlesen]

Quelle: BUND „Aus den Augen – aus dem Sinn“, nach diesem Motto verfuhren die Ruhrkohle AG und die zuständigen Bergbehörden bis zum Jahr 2006. Seit Mitte der 80erJahre wurden so insgesamt etwa 1,6 Millionen Tonnen Sondermüll und andere bergbaufremde Reststoffe in den NRW-Steinkohlenbergwerken „verklappt“. Dazu lagern untertage noch etwa 10.000 Tonnen PCB-belastete Hydrauliköle. Mit dem Einstellen der Wasserhaltung und dem „Absaufen“ der alten Stollen besteht das Risiko, dass diese Gifte in die Biosphäre gelangen können. Jetzt soll ein neues Gutachten der Landesregierung klären, ob die damals von der RAG und der Bergbehörde postulierte Langzeitsicherheit tatsächlich besteht, bzw. welche Gegenmaßnahmen ergriffen werden müssen, um Schaden von der Umwelt abzuwenden. .. weiterlesen
 

Materialsammlung zum Grundwasserproblem      klick

Altlasten in NRW

Situation in Nordrhein-Westfalen

Auf Grund der langen industriellen und bergbaulichen Geschichte vieler Teile Nordrhein-Westfalens ist hier die Anzahl der altlastverdächtigen Flächen und Altlasten besonders hoch.
Der Wandel der Wirtschaftsstruktur macht die Aufbereitung von zahlreichen altlastverdächtigen Zechen-, Industrie- und Verkehrsbrachen für eine neue Nutzung erforderlich. Spezifische Altlastenprobleme stellen sich auch bei militärischen Liegenschaften, die in erheblichem Umfang für eine anderweitige Nutzung freigegeben wurden und werden. [weiterlesen]

http://www.pro-herten.de/?p=114

http://www.pcb-skandal.de/

http://www.taz.de/!5548458/

register – Landtag NRW

Transport amerikanischen Giftmülls mit hohem Chlor- und Arsengehalt vom Ursprungsland nach Hessen,  …… im FAG 77 für soge- nannte Zechen- und Arbeitersiedlungen, Anträge insbes.

register – Landtag NRW

Giftmüll„, Änderung bzw. …… gelegten Zeche in Castrop-Rauxel,. Gründe …… auf der Schachtanlage „Hydrogrube. Hansa“. APr 9/181 29.01.1981 S.AGru S.l,6ff

Der Tod – Zeche Hansa

Ruhrgebiet: Giftmüll und PCB unter Tage gefährden Trinkwasser – die RAG muss gestoppt werden!
Ein regelrechtes Umweltverbrechen im Bergbau: 1,6 Mio. Tonnen Giftmüll wurden von der RAG profitabel unter Tage „entsorgt“. Dazu sind dort 15 000 Tonnen PCB-Öle in rostigen Fässern verblieben oder abgelassen, teilweise extra eingelagert worden.

Dienstag, 12. März 2019

„Wir sind die Profis“ 12.000 Forscher unterstützen Klimaproteste

Die Politik streitet noch über die Proteste von Schülern und Studenten für eine bessere Klimapolitik. Die Masse der Wissenschaftler ist sich bereits einig: Sie unterstützen die Demos ausdrücklich – und geben FDP-Chef Lindner noch eins mit.

Mehr als 12.000 Wissenschaftler aus Deutschland, Österreich und der Schweiz unterstützen in einer gemeinsamen Stellungnahme die Klimabewegung „Fridays for Future“. Am kommenden Freitag soll dazu eine Liste der unterstützenden Forscher an die Umweltaktivisten übergeben werden.

https://www.n-tv.de/politik/12-000-Forscher-unterstuetzen-Klimaproteste-article20901914.html

8,8 Millionen Sterbefälle: Schmutzige Luft fordert mehr Todesopfer als Rauchen

https://www.berliner-zeitung.de/panorama/8-8-millionen-sterbefaelle-schmutzige-luft-fordert-mehr-todesopfer-als-rauchen-32207362

Massiver Bestechungsskandal an US-Elite-Universitäten aufgeflogen

Um ihre Kinder etwa in Yale oder Stanford zu platzieren, sollen Dutzende Prominente und andere wohlhabende Eltern diese und weitere Colleges und Universitäten in den USA bestochen haben

Über das Korruptionsnetzwerk soll den Angaben zufolge im Laufe der Jahre eine Summe von insgesamt etwa 25 Millionen Dollar (22 Millionen Euro) geflossen sein. Die Gelder seien verwendet worden, um Zulassungsprüfungen zu fälschen und Hochschulbeschäftigte zu bestechen. Auch Sportlehrer hätten Bestechungssummen kassiert, um Sprösslinge reicher Familien zu rekrutieren und damit die Uni-Zulassung zu beschaffen – ohne dass diese die Qualifikationen für die Sportteams gehabt hätten.

https://www.gmx.net/magazine/panorama/massiver-bestechungsskandal-us-elite-universitaeten-aufgeflogen-33605964

  Wolfgang Erbe
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