CAMPACT ruft zur Aktion unter dem Titel „Der AfD eins kleben!“ auf! Macht bitte ALLE mit!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns eine Mitteilung von CAMPACT (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=campact) zum Thema „DER AFD EINS KLEBEN“! erreicht.

Ein Schild am Frankfurter Rathaus macht die AfD wütend. Auf dem Schild steht „Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Nun will sie es verbieten lassen und droht mit Klage.

CAMPACT telt mit: „So drehen wir die Sache einfach um: Es wird nicht ein Plakat weniger, sondern Tausende mehr geben!“

Kostenfreies Plakatierungsmaterial könnt Ihr im nachstehenden Beitrag , den wir für Euch auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „KAMPAGNEN“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/kampagnen/) archiviert haben, bei CAMPACT per Mausklick bestellen!

Macht bitte reichlich Gebrauch davon!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

Bildergebnis für fotos vom campact-logo

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CAMPACT ruft auf und bietet an:

Hallo Manni Engelhardt,

ein Schild am Frankfurter Rathaus macht die AfD wütend. Auf dem Schild steht „Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Nun will sie es verbieten lassen und droht mit Klage.[1] Wenn Rassismus kritisiert wird, fühlt die Partei sich offenbar angesprochen. Die AfD wirft der Stadt vor, sie verstoße gegen ihre Pflicht zur parteipolitischen Neutralität.[1] Dabei hält sich Frankfurt nur an das Grundgesetz – denn Rassismus ist verfassungswidrig.[2]

Aufgehängt hat das Schild der Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, Peter Feldmann (SPD), zusammen mit der gemeinnützigen Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Hinter diese Initiative stellen wir uns nun – und bedrucken weitere Plakate und Aufkleber mit ihrem Slogan. So drehen wir die Sache einfach um: Es wird nicht ein Plakat weniger, sondern Tausende mehr geben. Ob im Kindergarten, im Gemeindehaus oder in der Schule – überall soll die Botschaft für

Respekt und gegen Rassismus zu sehen sein.

Machen Sie bitte mit. Setzen Sie ein Zeichen für Respekt und Menschlichkeit. Gemeinsam stoppen wir den Versuch der AfD, den gesellschaftlichen Konsens gegen Rassismus zu zerstören. Unsere Bitte an Sie: Bestellen Sie unser kostenloses Materialpaket und bringen Sie die Plakate in Umlauf. Ein Plakat an der Eingangstür, ein Aufkleber auf dem Laptop – mit Ihrer Hilfe wird die Aktion unübersehbar!

Bestellen Sie hier kostenlos Plakate und Aufkleber

Seit fünf Jahren hängt das Respekt!-Schild am Frankfurter Rathaus – jetzt will die AfD dagegen klagen. Oberbürgermeister Feldmann stellt sich ihr entgegen: „Frankfurts Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus bleibt, er ist Teil unserer Stadtidentität.“[3] Er sei bereit, den Streit vor Gericht klären zu lassen.[4]

Die AfD behauptet, nur aufgrund der zugehörigen Webseite gegen das Schild zu klagen.[1] Dort finden sich zum Download viele Broschüren zum Umgang mit rechtsextremen Argumenten und Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der rechtsextremen Partei. Ein vorgeschobenes Argument: Denn das Vorgehen der AfD in Frankfurt ist kein Einzelfall.

Immer wieder tut die AfD so, als seien öffentliche Einrichtungen nicht nur zur Neutralität gegenüber Parteien verpflichtet, sondern auch gegenüber zentralen Werten des Grundgesetzes. So versucht sie systematisch, den Begriff der Neutralitätspflicht umzudeuten.

Zuletzt ging sie offen gegen das Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ in Sachsen-Anhalt vor, das sich an Schulen gegen Diskriminierung einsetzt.[5] Auch dem Demokratie-Verein Treibhaus in Sachsen will die AfD die Fördermittel streichen. Grund sind antifaschistische Plakate und Sticker im Begegnungscafé des Verbands.[6] Damit schürt sie die Angst: Wer sich in Deutschland für Vielfalt einsetzt, dem will sie die Existenzgrundlage entziehen.

In jedem dieser Fälle pocht die AfD auf die Neutralitätspflicht staatlicher Einrichtungen. Dabei ist klar: Diskriminierung hat in unserer Gesellschaft nichts zu suchen. Staatliche Stellen sind sogar an ein Diskriminierungsverbot gebunden.[2] Wir lassen nicht zu, dass die AfD Rassismus weiter salonfähig macht. Doch nur, wenn Sie mitmachen, gelangt die Botschaft in alle Winkel der Republik. Bitte bestellen Sie jetzt das Materialpaket.

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Herzliche Grüße
Ihr Campact-Team

PS: Wenn Polizei und Staatsanwaltschaft gegen Hass und Beleidigung im Internet vorgehen, sieht die AfD darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.[7] Gleichzeitig erträgt die Partei es nicht, wenn andere sie kritisieren. Aber wir lassen uns von der AfD nicht den Mund verbieten: Schließen auch Sie sich an und plakatieren Sie die Botschaft für Respekt.

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[1] „AfD will ‘Kein Platz für Rassismus’-Schild entfernen lassen“, FAZ, 5. Dezember 2019
[2] Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, § 3, Abs. 3
[3] „Respekt-Schild: Feldmann wünscht sich ‘viele öffentliche Stellen’, die Inhalt teilen“, Frankfurter Rundschau, 9. Dezember 2019
[4] „AfD Frankfurt hat ein Problem mit antirassistischem ‘Respekt’-Schild am Rathaus“, Frankfurter Rundschau, 7. Dezember 2019
[5] „AfD will Förderung von „Schulen ohne Rassismus“ stoppen“, Deutschlandfunk, 24. Mai 2018
[6] „AfD setzt Treibhaus unter Druck“, Sächsische Zeitung, 4. Dezember 2019
[7] „Die Meinungsfreiheit der AfD ist keine“, n-tv, 26. November 2019

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