Kollege Wolfgang Erbe informiert: Unruhen Frankreich! / Trump v. d. eigenen Leuten geschlachtet! / Russische Imperialbewegung – vernetzt GLOBAL den Faschismus! / Truppenteile gehen in USA zu den Protestler/Innen der George Floyd-Bewegung über! / u. a. m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitzskreis (AK) ein wichtiges, hocghaktuelles und hochinteressantes Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) erreicht.
 
Darin informiert Wilfgsang zu folgenden Themen:
 
„Unruhen Frankreich!“
 
„Trump v. d. eigenen Leuten geschlachtet!“
 
„Russische Imperialbewegung – vernetzt GLOBAL den Faschismus!“
 
u. a. m.!
 
Wir haben das Info-Potpourri in leicht gekürzter Fassung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnidsnahme auf unsere Homepage gepostet.
 
Dem Wolfgang an dieser Stelle wieder ein herzliches Dankeschön für seine umfangreiche und vollkommen ehrenamtliche Rechereche.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

**********************************************************

Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Unruhen Frankreich + Trump v. d. eigenen Leuten geschlachtet + Russische Imperialbewegung – vernetzt GLOBAL den Faschismus – was machen Faschisten auf einer von den modernen Revisionisten organisierten „antiimperialistischen“ weltweiten Veranstaltung?

Unruhen in Frankreich
 

Jetzt wird Trump von den eigenen Leuten geschlachtet  – Ex-national security officials join growing revolt over Trump’s calls for military to quell protests

(CNN)Mehr als 280 ehemalige nationale Sicherheitsbeamte kritisierten am Freitag die aggressive Haltung von Präsident Donald Trump gegenüber friedlichen Demonstranten und äußerten sich besorgt über die Anwesenheit von US-Militärgütern bei Demonstrationen im ganzen Land.

Die ehemaligen Beamten beschrieben ihre Besorgnis über den „Missbrauch des Militärs für politische Zwecke“ bei Demonstranten in Washington in einem Brief mit dem Titel „Die Stärke des unpolitischen amerikanischen Militärs“.
„Das US-Militär spielt keine Rolle im Umgang mit amerikanischen Bürgern, die ihr verfassungsmäßiges Recht auf freie Meinungsäußerung ausüben, auch wenn dies für manche unangenehm sein mag“, heißt es in dem Brief.
Trump hat Demonstranten – die nach der Ermordung von George Floyd durch einen Polizisten in Minneapolis auf die Straße gegangen sind – als „Schläger“ bezeichnet und einen Brief mit dem Titel „Terroristen“ geteilt.
Die ehemaligen Beamten schrieben, dass „fälschlicherweise versucht wird, die Amerikaner in diejenigen zu unterteilen, die“ Recht und Ordnung „unterstützen, und diejenigen, die dies nicht tun, die Demonstrationen nicht beenden werden“. Sie argumentieren, dass ein politischer Prozess notwendig ist, um das Land zu heilen.
„Der Einsatz von Streitkräften gegen amerikanische Bürger, die ihre verfassungsmäßigen Rechte ausüben, wird die Spaltungen in unserer Gesellschaft nicht heilen“, schrieben sie.
Ihre Stimme schließt sich einer wachsenden Revolte an, die von führenden amerikanischen Ex-Militärs und ehemaligen Präsidenten über Trumps Reaktion auf die Proteste gegen rassistische Spannungen im Land ausgeht. Am Mittwoch sagte Trumps ehemaliger Verteidigungsminister James Mattis den Amerikanern, sie müssten ohne den Präsidenten zusammenkommen.
„Donald Trump ist der erste Präsident in meinem Leben, der nicht versucht, das amerikanische Volk zu vereinen – er gibt nicht einmal vor, es zu versuchen“, sagte Mattis. „Stattdessen versucht er, uns zu spalten. Wir sind Zeugen der Folgen von drei Jahren bewusste Anstrengung. Wir erleben die Konsequenzen von drei Jahren ohne reife Führung. „
Trumps derzeitiger Verteidigungsminister, Mark Esper, hat sich ebenfalls gegen die Drohung des Präsidenten gewehrt, aktive Truppen einzusetzen, um die groß angelegten Proteste zu unterdrücken, wenn die Gewalt anhält.
Einige Protesttaschen waren gewalttätig , aber die ehemaligen Beamten – darunter Dutzende Botschafter – unterstützen ausdrücklich die grundlegende Bedeutung „legitimer Proteste“.
„Als ehemalige amerikanische Botschafter, Generäle und Admirale sowie hochrangige Bundesbeamte sind wir alarmiert über die Aufrufe des Präsidenten und einiger politischer Führer, US-Militärpersonal einzusetzen, um legitime Proteste in Städten in ganz Amerika zu beenden“, schrieben sie dass sie während ihrer Regierungszeit autoritäre Regime ausgerufen hatten, „die ihr Militär gegen ihre eigenen Bürger einsetzten“.
Das Eintreten für Menschenrechte ist ein wesentlicher Bestandteil der amerikanischen Identität, argumentieren sie.
„Wir fordern den Präsidenten sowie die staatlichen und lokalen Regierungen nachdrücklich auf, ihre Bemühungen auf die Vereinigung des Landes und die Unterstützung von Reformen zu konzentrieren, um die Gleichbehandlung aller Bürger unabhängig von Rasse oder ethnischer Zugehörigkeit durch die Polizei sicherzustellen“, heißt es in dem Brief.
 
 

Russische Imperialbewegung – vernetzt GLOBAL den Faschismus – was machen Faschisten auf einer von den modernen Revisionisten organisierten „antiimperialistischen“ weltweiten Veranstaltung? + Heißes Wochenende in Köln + USA – Die Proteste von George Floyd verbreiteten sich landesweit – 1600 Soldaten auf Befehl Trumps in Washington – trotzdem gehen Truppenteile zum Volk über

Der Kampf gegen den Faschismus in den USA: Trump treibt Faschisierung voran – Der Kampf dagegen wird zum Steppenbrand!

Nach dem Mord an dem Schwarzen George Floyd am 25. Mai in Minneapolis (USA) durch einen rassistischen US-Polizisten flammten in den USA sofort in allen Teilen des Landes entschlossene Proteste auf – gegen brutale Polizeigewalt, gegen Rassismus und das faschistoide Trump-Regime, das seit seinem Regierungsantritt ständig den weißen Rassisten Rückendeckung gab. Allerdings stecken die USA auch tief in der Weltwirtschafts- und Finanzkrise, die jetzt durch die Corona-Krise befeuert wird. Eine zunehmende Verarmung der Massen befeuert die jetzt aufflammenden Massenproteste.

https://www.rf-news.de/2020/kw23/trump-treibt-faschisierung-voran-kampf-dagegen-wird-zum-steppenbrand

Ein Aufruf an die Arbeiterklasse! Stoppt Trumps Staatsstreich!

 
 

Weekend George Floyd Protests Planned Seeking Reforms

Calls for sweeping changes to U.S. justice system continue; some cities cut funding for police; Minneapolis moves to ban police chokeholds

 
Trump intensifies campaign to brand domestic opposition as terrorism
5 June 2020

The Trump administration is continuing its campaign for military intervention against the mass protests over police brutality that have swept the United States since the police killing of 46-year-old African American George Floyd on May 25. Attorney General William Barr and FBI Director Christopher Wray held a press conference Thursday afternoon to voice lying claims that left-wing groups bent on violence had “hijacked” the protests, in an effort to manufacture a pretext for repression.

 
 
 
Polizei entwaffnen! – disarm police!
 
 

Desmond Cole:  ‚Disarm and defund police‘ and give money to communities

 
 
 
 

Over 10,000 arrested, protests against Floyd killing continue

Hundreds more taken into custody everyday as protests continue despite heavy police presence

https://www.aljazeera.com/news/2020/06/floyd-protests-esper-opposes-trump-threat-send-military-200603145130628.html

Pulled Into Yet Another Political Battle, the Pentagon Finally Pushes Back Against Trump

https://time.com/5846978/trump-military-protests/

https://thehill.com/policy/defense/500810-trump-stokes-backlash-with-threat-to-use-military-against-protesters

 
 

Schüler und Studenten gegen Trump

EDUCATION

‚Police Do Not Belong in Our Schools‘

Student activists are calling for their schools to cut ties with police departments in response to a national uprising against police brutality

https://time.com/5848959/school-contracts-police/

 
The Bloodtrail stops here!
Remove racists from positions of power and force!
 
 
 
 
 
 

Twitter hat ein Video von US-Präsident Donald Trump zum Gedenken an den Tod des Afroamerikaners George Floyd deaktiviert. Der US-Kurznachrichtendienst begründete den Schritt am Freitag mit Urheberrechtsbeschwerden, die eingereicht worden seien.

Das Video besteht aus Fotos und Videosequenzen von Protestmärschen und Gewaltszenen – unterlegt mit Worten von Trump. Es war von Mitarbeitern des US-Präsidenten bei der Videoplattform YouTube hochgeladen worden und am 3. Juni bei Twitter. Bei YouTube kann das fast vierminütige Video weiterhin abgerufen werden.

Der Faschismus in den USSA: America’s National Socialist Party

The NSM, America’s National Socialist Party, is the largest and most active National Socialist party in America today. We are the political party for every patriotic white American.

We cooperate and work with many like-minded white nationalist groups and others that are either National Socialist or at least racially aware of our European heritage.

The NSM’s core beliefs include defending the rights of white people everywhere, preservation of our European culture and heritage, strengthening family values, economic self-sufficiency, reform of illegal immigration policies, immediate withdrawal of our national military from an illegal Middle Eastern occupation, and promotion of white separation.

The National Socialist Movement was founded in 1974 and saw membership surge under the leadership of the charismatic Jeff Schoep. Jeff Schoep has worked to implement a new direction for the Party that includes
focusing on a truly American National Socialist Movement, which will give Americans the choice of electing a party that will combine the best of both Socialism and Capitalism to create a system that will stop the decay while bringing innovation, prosperity, and security to America.

The current two-party system is flawed, one in which each party in turn works to dismantle the work of the party formerly in power — and the cycle goes round and round, wasting billions of taxpayer dollars.  Progress is brought to a virtual halt as the two major parties spend most of their time bickering, rather than putting their country first!

In keeping with our family-friendly policies, membership is open to non-Semitic heterosexuals of European descent. If you really care for your heritage and for the future of your family, race, and nation, fill out a Membership Application today. JOIN.NSM88.ORG

Are you ready to stand up and fight for your family, race, and nation? If not you, then who? If not now, when?

 
 
 
 

Russische Imperialbewegung – vernetzt GLOBAL den Faschismus

Deutsche Rechtsextremisten USA Faschisten Hand in Hand und vernetzt trainieren bewaffneten Kampf und Aufstand in Russland

05. Juni 2020, 13:29 Uhr•Berlin/St. Petersburg
 
Militante Rechtsextreme aus Deutschland sollen laut einem Medienbericht in Russland für Kampfhandlungen trainiert worden sein.
Die paramilitärische Ausbildung in einem speziellen Lager bei St. Petersburg hätten mehrere Mitglieder der vom Verfassungsschutz beobachteten NPD-Jugendorganisation Junge Nationalisten und der Partei „Der III. Weg“ absolviert, schreibt das Nachrichtenmagazin „Focus“ (Freitag) und beruft sich dabei auf Sicherheitskreise. Die Teilnehmer seien im Umgang mit Waffen und Sprengstoff sowie für den militärischen Nahkampf trainiert worden.
Hinter dem Lager soll die für ihre rassistische Hetze berüchtigte russische Imperialbewegung stehen. Die USA hatten sie Anfang April auf ihre Liste globaler Terrorgruppierungen gesetzt. Bei St. Petersburg soll die Organisation Russian Imperial Movement (RIM) gleich zwei Trainingslager haben. Nach russischen Medienberichten ist die Bewegung ultrarechter christlich-orthodoxer Russen auch in ihrer Heimat als extremistisch eingestuft, aber nicht verboten.
 
RIM-Vertreter hatten nach Kenntnis der Bundesregierung im Mai 2018
einen von den Jungen Nationalisten Sachsen ausgerichteten
Europakongress in Riesa besucht. In Dortmund nahmen Aktivisten der russischen Organisation im November 2017 an einer Veranstaltung der Partei Die Rechte teil.
Der Anti-Terror-Experte Nathan Sales vom Außenministerium in Washington hatte die Entscheidung der USA seinerzeit so begründet: „RIM ist eine Terrorgruppe, die im Stil von Paramilitärs Ausbildung anbietet für Neo-Nazis und jene, die für eine weiße Dominanz eintreten.“ Die Bewegung versuche, Europäer und Amerikaner aufzuhetzen gegen angebliche Feinde.
 
Bei Demonstrationen in Russland sind Mitglieder der Russkoje Imperskoje Dwischenije, wie sie im Original heißt, immer wieder mit den markanten gelb-schwarzen Flaggen und Forderungen nach einer Wiedererrichtung des russischen Imperiums zu sehen.
Deutsche Sicherheitsbehörden seien über das Training der Rechtsextremisten in Russland informiert, schreibt der „Focus“ weiter. Nach St. Petersburg könnten die Ermittler aber aus rechtlichen Gründen nicht reisen. US-Medienberichten zufolge sollen an den paramilitärischen Trainingseinheiten der russischen Rechtsextremisten 2016 auch zwei Schweden teilgenommen haben, die in ihrer Heimat später wegen Sprengstoffanschlägen auf Flüchtlingsheime verurteilt wurden.
 

Betreiber des Lagers mit dem Namen „Partizan“ bei Sankt Petersburg ist laut „Focus“ die rechtsextremistische „Russische Reichsbewegung“ (Russian Imperial Movement, RIM), die nach eigenen Angaben für die „Vorherrschaft der weißen Rasse“ kämpft. Die USA hatten sie erst im April auf die Liste globaler Terrorgruppen gesetzt. 

Bei Sankt Petersburg soll die Organisation gleich zwei Trainingslager haben. Nach russischen Medienberichten ist die Gruppierung ultrarechter christlich-orthodoxer Russen auch in ihrer Heimat als extremistisch eingestuft, aber nicht verboten. Etliche Absolventen des Trainingscamps, darunter auch Finnen und Schweden, schließen sich laut Erkenntnissen der Sicherheitsdienste später russischen Milizen in der Ostukraine an. 

https://www.swp.de/politik/inland/russische-imperialbewegung-deutsche-rechtsextremisten-vernetzt-in-russland-46822219.html

https://www.dw.com/de/deutsche-neonazis-werden-in-russland-milit%C3%A4risch-geschult/a-53694244

The Russian Imperial Movement (RIM) and its Links to the Transnational White Supremacist Extremist Movement

Dr. Daveed Gartenstein-RossSamuel HodgsonDr. Colin P. Clarke24 Apr 2020

 

On April 6, 2020, the U.S. Department of State designated the Russian Imperial Movement (RIM) as a Specially Designated Global Terrorist (SDGT) entity. The Department also individually designated three of the group’s leaders: Stanislav Anatolyevich Vorobyev, Denis Valliullovich Gariyev, and Nikolay Nikolayevich Trushchalov. This marks the first time that the Department has designated a white supremacist extremist (WSE) organization—it is possible that other WSE groups will eventually follow. This article seeks to illuminate RIM’s designation by situating it within the broader transnational WSE movement.

RIM is a dangerous element within this broader movement. The group has provided training to foreign WSEs who have carried out bomb plots in their own countries. While the provision of bomb-making expertise and other skills may threaten to destabilize Western countries, it is important to recognize that RIM is not a Russian state proxy. As Michael Carpenter put it, RIM has “an adversarial symbiosis” with the Russian government, which provides the group with “a great deal of latitude to interact with neo-Nazi and far-right extremist groups in the West—but only as long as they don’t cause too much trouble in Russia.”

RIM is actively seeking to grow its influence, establishing connections with WSEs and white power activists in Europe and the United States. As part of this effort, it has attempted to make contact with US citizens. The designation of RIM and its leadership will provide law enforcement authorities and intelligence officials with greater authorities and tools to prevent RIM members from traveling to the United States and seeking to actively recruit new members on US soil.

Background and Past Activity

RIM is an ultranationalist, pro-monarchist organization based in Russia that seeks to reestablish the Russian empire. The group emphasizes twin pillars of authority: political power vested in the tsar (the pre-revolution ruler of imperial Russia) and spiritual power vested in the Russian Orthodox Church. The organization embraces a form of Russian nationalism grounded in ethnic identity, and calls for the state to maintain influence or control over all territory in which ethnic Russians reside. The organization operates two paramilitary training facilities in St. Petersburg, through which it offers a training course that RIM calls “Partisan.” The training program includes instruction in woodland and urban assault, firearms, and other combat skills. RIM has used the facility to train private Russian citizens to fight alongside Ukrainian separatists as part of an affiliated paramilitary unit, the Imperial Legion.

RIM has supported WSE activity beyond Russia and Ukraine.

https://icct.nl/publication/the-russian-imperial-movement-rim-and-its-links-to-the-transnational-white-supremacist-extremist-movement/

White Nationalist Terrorism in the USA

By listing a Russian white supremacist group as a terrorist organization, the US administration is sending a long overdue signal to Moscow and the global far-right.

https://foreignpolicy.com/2020/04/06/the-u-s-government-is-finally-getting-tough-on-white-nationalist-terrorism/

white supremacist extremist (WSE)

Since 2015, Matthew Heimbach, one of the foremost white nationalists in the United States, has been trying to construct links with Russian nationalists.

At the 2015 launch of his Traditionalist Worker Party (TWP), Heimbach hosted Alexander Dugin, Russia’s neo-fascist polemicist — although Dugin, due to the United States’ sanctions regime, could only appear via video. Last year, Heimbach announced his intentions to travel to Russia’s World National Conservative Movement conference, but his travel plans eventually fell through.

Now, though, it appears Heimbach has finally had his tete-a-tete with a member of one of Russia’s more notable nationalist movements. Speaking with ThinkProgress, Heimbach revealed that he had spent time earlier this month in both Washington, D.C., and Gettysburg, Pa., with a representative from the Russian Imperial Movement.

The meeting appears to be the first summit on American soil between one of the leaders of the white nationalist movement in the United States and an official representative from a Russian nationalist organization.

“I think [the meeting] was tremendously positive in every regard,” Heimbach told ThinkProgress. “The big thing was being able to identify that their goals and our goals are very similar: being opposed to liberalism, being opposed to really left and conservative reactionary politics, spiritual revival, and nationalist principles. And it looks like we’re really aiming to have TWP kind of be the representative of America at the future gatherings of the Russian Imperial Movement.”

Heimbach has gained outsized notoriety over the past few years, both for being involved in violent scuffles at a Donald Trump rally in 2016 as well as, more recently, his efforts to promote the “Unite the Right” rally in Charlottesville that resulted in one of the most violent far-right terror incidents in years.

However, Heimbach has also made concerted pushes to internationalize his efforts, making multiple trips to Europe in attempts to construct a network of like-minded organizations, individuals, and movements to fracture both trans-Atlantic alliances and Western states alike. (Heimbach has, in the past, called for the break-up of the United States, specifically citing the Soviet Union’s precedent.)

With the meeting earlier this month, Heimbach says he’s that much closer to his goal.

“This is the next step,” he said. “Contact is great — we’ve been in contact since early 2015, but really formalizing us working together in a professional capacity is what has happened now. … [We want] to unify nationalists, to get us working together, talking together, toward this new world. This is really kind of a formal arrangement now of what we can do together.”

And for Heimbach — who has previously described Russian President Vladimir Putin as the “leader … of the anti-globalist forces around the world,” and claimed that “Russia’s our most powerful ally” — the Russian Imperial Movement is just such a partner to help achieve a sort of internationalized nationalism, especially out of Russia. While the two groups aren’t necessarily united on all policy prescriptions, both would like to see the rollback of a liberal world order and a Russia resurgent.

The Russian Imperial Movement, as it is, has constructed its own relationships with official or semi-official organs in Russia, including building ties with Rodina, a far-right party that was co-founded by Russian Deputy Prime Minister Dmitry Rogozin.

The Russian Imperial Movement’s Stanislav Shevchuk, whom Heimbach described as the group’s western European representative, joined Heimbach for a tour of Washington. In addition to visiting museums and strolling the city, Heimbach and Shevchuk posed in front of the White House, hoisting a Russian imperial flag.

A representative from the Russian Imperial Movement told ThinkProgress that they “continue to establish contacts with right-wing, traditionalist and conservative organizations around the world to create a ‘Right-wing International.’” The spokesperson added that “for us the task is to share the experience of political [and] information warfare and joint squad tactics training.”

in 2015, white nationalist Jared Taylor and former KKK lawyer Sam Dickson flew to St. Petersburg for one of the most notable conclaves of the international far-right in years.

As it is, Heimbach says he plans on attending next month’s World Youth Conference in Sochi???, which would allow the white nationalist to visit Russia for the first time and continue pursuing links with like-minded Russian actors.

https://thinkprogress.org/russian-american-nationalists-washington-5bd15fd18eaf/

https://www.theatlantic.com/ideas/archive/2018/08/russia-is-co-opting-angry-young-men/568741/

War der Faschist Matthew Heimbach

https://unicornriot.ninja/2018/leaked-a-year-inside-the-failed-neo-nazi-traditionalist-worker-party/

wirklich auf der

World Youth Conference in Sochi – was hat er da gemacht und mit wem hat er sich da vernetzt?

https://www.theguardian.com/world/2018/mar/14/matthew-heimbach-neo-nazi-white-nationalism-arrest-domestic-violence

https://www.vice.com/en_us/article/mbkadb/matthew-heimbach-the-white-nationalist-in-that-bizarre-love-triangle-is-going-to-jail

https://www.nytimes.com/2020/04/04/us/jeff-schoep-white-nationalist-reformer.html

Was machen Faschisten auf einer von den modernen Revisionisten organisierten „antiimperialistischen“ weltweiten Veranstaltung?

M. Opperskalski: Kommunisten und Revisionismus

„Am gefährlichsten sind in dieser Hinsicht Leute, die nicht verstehen wollen, dass der Kampf gegen den Imperialismus eine hohle, verlogene Phrase ist, wenn er nicht unlöslich verknüpft ist mit dem Kampf gegen den Opportunismus“ W.I.Lenin

„Die Geschichte der Partei lehrt ferner, dass die Partei der Arbeiterklasse ohne unversöhnlichen Kampf gegen die Opportunisten in ihren eigenen Reihen, ohne Vernichtung der Kapitulanten in ihrer eigenen Mitte die Einheit und Disziplin ihrer Reihen nicht aufrechterhalten, ihre Rolle als Organisator und Führer der proletarischen Revolution, ihre Rolle als Erbauer einer neuen, der sozialistischen Gesellschaft nicht erfüllen kann.“

Geschichte der KPdSU (Bolschewiki) – Kurzer Lehrgang

https://www.facebook.com/19WFYSWorldFestivalofYouthandStudents/

https://thinkprogress.org/russian-american-nationalists-washington-5bd15fd18eaf/

Der moderne Revisionismus – Todfeind des Kommunismus

In einem Briefwechsel schreibt der Historiker Dr.Kurt Gossweiler an Steigerwald: „Es macht mich wirklich traurig, daß nicht einmal die 15 Jahre Erfahrungen mit den Folgen der ‚erfolgreichen‘ Perestroika (die ja in Wirklichkeit schon von Chruschtschow eingeleitet worden ist), ausgereicht haben, unter den Verfassern des Programmentwurfes der DKP die Erkenntnisreifen zu lassen, daß der Sozialismus nicht vom ‚Stalinismus‘, sondern vom Revisionismus zugrunde gerichtet wurde.“ [1] Lange, sehr lange hat sich Kurt Gossweiler bemüht, einen derart verstockten und allen Argumenten gegenüber uneinsichtigen Parteigänger des Chruschtschowschen Antikommunismus zu überzeugen. Vergeblich! Man muß also davon ausgehen, daß Steigerwald ebenso ein Antikommunist war. Dies bestätigt auch der folgende Beitrag…

Haltet den Dieb – oder: Wie Robert Steigerwald Stalin und den Aufbau des Sozialismus verunglimpft und die Geschichte fälscht

von Günter Ackermann

 
1975 beschrieben Konservative der CDU/CSU Strategie und Taktik der modernen Revisionisten D“K“P und „S“DAJ so:
 
Fraktion der CDU/CSU betr. Unterrichtung über Fragen der inneren Sicherheit Der Bundestag wolle beschließen: 1. Der nachfolgende Bericht über die Entwicklung des politischen Radikalismus in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1974 wird zustimmend zur Kenntnis genommen: Bericht über rechts- und linksradikale Bestrebungen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1974 Linksradikalismus 1. Allgemeine Beurteilung Der orthodoxe Kommunismus Moskauer Prägung, der durch die DKP verkörpert wird, ist gegenwärtig und auf absehbare Zeit die gefährlichste Form des Linksradikalismus. Die DKP unterscheidet sich nicht in den Zielen von den „Neuen Linken“, wie den Maoisten, Trotzkisten und Anarchisten, d. h. von allen Gruppierungen, die nicht zum orthodoxen Kommunismus zu rechnen sind. Der Unterschied besteht vielmehr in der Methode: die Gruppierungen der „Neuen Linken“ bekennen sich offen zu ihren Zielen und der Anwendung von Gewalt. Die DKP dagegen gibt sich formal verfassungstreu, um unter Ausnutzung verfassungsmäßiger Rechte an der Abschaffung dieser Rechte ununterbrochen zu arbeiten. Dies entspricht den Lehren Lenins. Die gewalttätig auftretenden Gruppen der „Neuen Linken“, die fast alle Bürger der Bundesrepublik Deutschland gegen sich haben, einschließlich der Anhänger der DKP, stellen auf lange Sicht die geringere Gefahr dar. Dagegen befinden sich die DKP und ihre Hilfsorganisationen, wie der Bericht nachweist, in einem recht lautlosen aber sicheren Vormarsch. Trotz ihrer Wahlniederlagen, auf die Bundesregierung und Koalition immer wieder gern und nachdrücklich verweisen, hat die DKP mit ihren Bemühungen um Bündnispartner, Infiltration und faktische Anerkennung als „Ordnungsmacht“ am linken Rand des Parteienspektrums, besonders in den beiden letzten Jahren große Erfolge erzielt. Diese Erfolge wurden begünstigt durch eine gewachsene „Aufgeschlossenheit“ für die DKP in Gruppen, die zur politischen Linken zählen. Sie ist gekennzeichnet durch eine, dank intensiver Agitation im Bewußtsein weiter Kreise durchgesetzte, „politische Spektralverschiebung“, bei der Kommunisten als „kritische Demokraten“ und christlich demokratisch orientierte Studenten oder Ge- Drucksache 7/3259 Deutscher Bundestag — 7. Wahlperiode werkschafter als „Rechtsradikale“ oder „Reaktionäre“ erscheinen. Das Fortschreiben dieser Entwicklung kann ernste Folgen haben, zumal es sich bei der DKP um eine gut organisierte, an Mitgliedern starke Kader- und Agitationspartei handelt, die von Ost-Berlin und Moskau fernfinanziert wird. 2. Die orthodoxen Kommunisten haben ihre Mitgliederzahlen erhöht und ihre Organisationen stabilisiert. Die Mitgliederzahl der DKP hat die 40 000erMarke nicht unerheblich überschritten (1969: 23 000; 1973: 39 300). Die „Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend“ — Kaderreserve der DKP — hatte bereits im Mai 1974 27 400 Mitglieder (1970: 10 000; 1973: 24 500). Der MSB Spartakus konnte 1974 noch einmal rund 30 % Mitglieder hinzugewinnen (ca. 4 500; 1970: ca. 1 000; 1973: 3 500). Auch der Sozialistische Hochschulbund hat wieder steigende Mitgliederzahlen (1973: 3 000; 1974: 3 200). Die Kinderorganisation Junge Pioniere brachte es in ihrem ersten Jahr auf 141 örtliche Gruppen, allerdings zum Teil durch Übernahme bestehender Gruppen. Die Agitation der orthodoxen Kommunisten hat einen Schwerpunkt bei dem Thema „Preisstopp, Sicherung der Arbeitsplätze“. Die D“K“P nutzt die schwierige wirtschaftliche Lage aus, um das Beispiel des „Realen Sozialismus“ (= Staatskapitalismus = sozialfaschistischer Terror = sozialfaschistische Diktatur =imperialistische Kriegspolitik wie der Einmarsch des Warschauer Paktes  in die CSSR –
 
 
Marxisten-Leninisten prangerten den Verrat am Sozialismus und Marxismus-Leninismus so an:
 
Siehe den Artikel: 8 Jahre nach dem sozialfaschistischen Überfall auf die CSSR
Die Lehren von Prag
 
 
 
Der Verrat am Sozialismus, am Marxismus-Leninismus und an der Idee der Völkerfreundschaft und internationalistischen Friedenspolitik half den bürgerlichen aus CDU/CSU aber auch den bürgerlichen im reformistischen Lager vom Klassenkampf abzulenken, die wirklichen Kommunisten zu isolieren und gleichzeitig den „Sozialismus – „real existierenden Sozialismus“, der gar keiner war und jämmerlich in allem versagte und schließlich zu Siechtum und Ende führte als menschenfeindlich anzuklagen. Diese sozialfaschistichen – revisionistisch entarteten, staatskapitalischen Systeme waren Arbeiter*Innen- und Menschenfeindlich und alles andere als internationalistisch und friedlich. Der Warschauer Pakt war eine sozial-imperialistische Militärmaschine, die mit dem US-Imperialismus um die Weltherrschaft stritt.
 
weiter die Vertreter des BRD Imperialismus und Kapitalismus zur D“K“P:
 
zu preisen (S. 6, 28 f.). Für diese Agitation und ihre sonstige Parteiarbeit stehen ihr erhebliche Geldmittel aus DDR-Quellen zur Verfügung (S. 16 f.). Die DKP hat 1974 mit wachsendem Erfolg Bündnispartner zur Stärkung ihrer unzulänglichen eigenen Positionen gesucht. Sie fand sie u. a. bei Mitgliedern von SPD und FDP, von Jungsozialisten und Jungdemokraten über Bundestagsabgeordnete b is zu Bundesminister Bahr, der eine Aktion der DKPgesteuerten „Initiative Internationale Vietnam-Solidarität“ unterstützte (S. 30 ff.). Keine Gewerkschaft dehnte bestehende Unvereinbarkeitsbeschlüsse für Linksradikale auf die DKP aus. (Warum? – Die DKP ging gemeinsam mit DGB Funktionärskader – teils gewaltsam gegen KPD, KBW, KPD/ML und KB-Nord Arbeiter*Innen, Vertrauensleute und rote Betriebsräte vor) Die IG Metall bekräftigte nachdrücklich das Heimatrecht der orthodoxen Kommunisten in der Gewerkschaft.
Die Kommunisten aber versuchen, die Gewerkschaften zu zersetzen und sie dann als Instrument ihrer revolutionären Ziele zu mißbrauchen (S. 24 ff.).
 
 

US Konservative und der Faschismus

 
siehe auch den Link:
 
 
– da nach unten scrollen! – hier ein Auszug:
 

Konservative Institutionen in der Donald Trump-Ära haben oft versucht, sich als schockiert und entsetzt von den sogenannten „Alt-Rechten“ darzustellen. Weiße Nationalisten haben sich auch selbst bemüht, sich von den Neokonservativen zu unterscheiden, die die GOP jahrzehntelang beherrschten. Aber keine der Erzählungen ist wahr. Die Realität ist, dass eine Vielzahl von vermeintlich wahren rechten Institutionen zu einem sicheren Hafen für die rechtsextreme Partei geworden ist.

In der Tat gibt es ein aufkeimendes unterirdisches Netzwerk von Gruppenchats, Message Boards und E-Mail-Ketten, das als Nährboden für die Inkubation weißer nationalistischer Ideen und als Forum für Strategien zur Waschung dieser Ideen durch konservative Mainstream-Veröffentlichungen dient. Und nach einer großen Anzahl von Nachrichten aus einer dieser von Splinter erhaltenen E-Mail-Gruppen zu urteilen, funktioniert es.

Diese Bemühungen sind oft taktischer Natur. Wie Paul Gottfried, ein rechtsextremer politischer Theoretiker, in der Rede von 2008 feststellte, die weithin als Geburtsbegriff des Begriffs „alternatives Recht“ anerkannt wird, „müssen wir versuchen, das zu tun, was möglich ist, anstatt das, was außerhalb unserer begrenzten materiellen Ressourcen liegt.“ Dieses neue Recht, sagte Gottfried, könne nur durch die Eroberung der Institutionen gewinnen, die damals von Neokonservativen dominiert wurden. Es brauchte die Institutionen, die es vernichten wollte, um zu gedeihen. (Gottfried, der einmal einem Journalisten erzählte, dass er gemeinsam mit Richard Spencer den Begriff „Alt-Rechts“ kreiert habe, hat seitdem versucht, sich von seinem ehemaligen Mitarbeiter zu distanzieren , obwohl er die Verteidigung der Gesamtbewegung auch auf rechtsextremen Websites verteidigt hat .)

Trump hat das „Alt-Recht“ ermutigt, einst angeblich feste konservative Institutionen für ihre eigenen Zwecke zu ergreifen. (Der Begriff, auf den der Mainstream bei den Präsidentschaftswahlen 2016 aufmerksam wurde, diente als Mittel für internetaffine weiße Nationalisten und weiße Supremacisten , um ihre rassistischen und antisemitischen Überzeugungen herunterzuspielen oder zu tünchen In diesem Artikel wird weitgehend auf eine bestimmte Clique verwiesen, die Verbindungen zur Medien- und Think-Tank-Szene in Washington, DC, hat.

Konservative Gruppen auf dem Campus wie Turning Point USA waren sowohl ein Ziel externer Staatsstreiche als auch ihrer eigenen rassistischen Vertreter, die sie als Mittel zur Legitimation ihrer Überzeugungen verwendeten. Persönlichkeiten wie Milo Yiannopoulos, der einst beliebte konservative Kommentator und rechtsextreme Troll, fanden Zuflucht in Häfen wie Breitbart. Trotz ihrer vorherrschenden Ansicht, dass ein Großteil der GOP „Cuckservatives“ darstelle, haben zahlreiche weiße Nationalisten versucht, die Partei zu nutzen, um sie aus der Dunkelheit zu treiben.

weiter bei: 

https://splinternews.com/leaked-emails-show-how-white-nationalists-have-infiltra-1837681245

 
 
 
 
 

Gewalttätige Eltern – Lager – militärischer Drill – aus dem Exercicium einer Nazi Familie

 
Dann die Geschichte der neueren BRD und andauerndem Faschismus im tiefen Staat
 
 
 
 

Heißes Wochenende in Köln

Plotter Terminkalender  https://plotter.infoladen.deVerehrte Plottergemeinde

1) Köln sagt Nein zur AfD, keine Wahlversammlung im Gürzenich
Sonntag, 7. Juni 2020 – 8:30
Ort: nähe Gürzenich

https://plotter.infoladen.de/node/3411

2) George Floyd / Aufständen in den USA
Sonntag, 7. Juni 2020 – 15:00
Ort: Heumarkt

https://plotter.infoladen.de/node/34103) Erinnern und handeln gegen Rassismus – Yalla Migrantifa!
Dienstag, 9. Juni 2020 – 19:00
Ort: Keupstraße

https://plotter.infoladen.de/node/34124) Kundgebungen gegen belgisches Atommüllendlagerschnellverfahren
/Aachen
Mittwoch, 10. Juni 2020 – 18:00
Ort: Aachen Elisenbrunnen

https://plotter.infoladen.de/node/3413zu
1) Köln sagt Nein zur AfD keine Wahlversammlung im Gürzenich

Am 7 Jnuni 2020 will die AfD morgens ihre Wahlversammlung im Gürzenich
abhalten, wir werden ihnen kräftig in die Suppe spucken! Das Bündnis
Köln Gegen Rechts ruft für 8:30 zu einer Kundgebung in der Nähe vom
Gürzenich auf, kommt vorbei, seid flexibel und lasst uns gemeinsam die
Wahlversammlung verhindern!

https://www.facebook.com/events/1814344782041207/

zu 2) George Floyd / Aufständen in den USA
Justice for George Floyd – fight the racist state, its cops and white
supremacy!

Das „ums Ganze!“ Bündnis hat ein Statement zu den Aufständen in den USA
verfasst. Hoffen wir, dass es den Betroffenen rassistischer Gewalt und
ihren Freund*innen gelingt, den Schweinen weiterhin ordentlich Feuer
unterm Hintern zu machen. Im Statement heißt es dazu:
„Nachde in Minneapolis, Minnesota ein weißer Cop unter den Augen von
drei Kollegen den Afroamerikaner George Floyd erstickt hat, brennt das
halbe Land. Nicht, dass es der erste rassistische Mord der
amerikanischen Polizei war, es war nicht einmal der erste in diesem Jahr
und nicht der letzte seitdem. Es war nur eben einer zu viel. […]
Die sozialen Verwerfungen in einem Land, in dem die Hälfte der
Bevölkerung Krankenversicherungen für stalinistisch hält, sind nicht zu
übersehen.
Die Coronakrise hat diese nochmal verschärft: Über 20 Millionen Menschen
haben ihre Arbeit verloren, vor den Tafeln bilden sich kilometerlange
Schlangen. Ist es die Aufgabe des Staates in Friedens- wie auch in
Krisenzeiten für den Normalbetrieb der Kapitalakkumulation zu sorgen, so
zeigen grade Ausnahmesituationen wie diese, die zweite Seite der
Medaille: Wenn die Integration versagt, muss der Terror her!“

https://antifa-ak.org/justice-for-george-floyd/

Demo am Sonntag: We Can‘t Breathe – Black Lives Matter!

Für Sonntag, den 7.6., 15:00 ruft Migrantifa NRW anlässlich der
Ermordung von George Floyd und den Protesten in den USA, zu einer
Demonstration auf dem Heumarkt auf.

Aus dem Aufruf:
„Wir solidarisieren uns mit dem Widerstand und den Betroffenen in den
USA und weltweit!
Wir verurteilen aufs schärfste den Einsatz der Nationalgarde und die
aktuelle Repression, Schikane und Gewalt gegen Presse, Demonstrierende
und Unbeteiligte!
Die aktuellen Ereignisse in den USA und Black Lives Matter bringen uns
zusammen. Wir sind in Solidarität mit allen von Rassismus und
Antisemitismus Betroffenen und unseren Geschwistern of Color auf der
ganzen Welt. Fordern aber gleichzeitig eine permanente
Auseinandersetzung mit anti-Schwarzem Rassismus in allen Communities.
Für eine Welt transformativer Gerechtigkeit!
Ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Rassismus!
Wir rufen vom 5. – 7. zu einem antirassistischen Aktionswochenende auf
und zur Demo am 7. in Köln!“

Den kompletten Aufruf könnt ihr auf der Facebook Seite von Migrantifa
NRW lesen:

 

https://www.facebook.com/events/295443754825110

zu 3) Erinnern und handeln gegen Rassismus – Yalla Migrantifa!

Am Jahrestag des Nagelbombenanschlages vom 9. Juni 2004 erinnern wir
gemeinsam mit Betroffenen aus der Keupstraße und der Probsteigasse, wo
2001 ebenfalls eine Bombe des NSU explodierte, und Vertreter*innen
derInitiative 19. Februar aus Hanau an die Opfer rassistischer Gewalt
und die Kämpfe gegen Rassismus.

Kommt am Dienstag 19:00 an die Ecke Keupstraße/Schanzenstraße!

https://www.facebook.com/events/181721543205272/

Der offene Brief für ein Mahnmal in der Keupstraße kann übrigens auch
immer noch unterzeichnet werden: 

 

https://mahnmal-keupstrasse.de/

Siehe auch
Gedenken an die Opfer der NSU:
Ein Projekt von Veronika Dimke in Kooperation mit der Inititative
„Keupstraße ist überall“

https://veronikadimke.de/opfer-des-nsu/zu 4) Kundgebungen gegen belgisches Atommüllendlagerschnellverfahren /Aachen

Das belgische Schnellverfahren zur belgischen
Atommüllendlagersuche soll am 13.6. 2020 enden, daher wird
hier in Aachen bei uns eine Kundgebung am Mittwoch, den 10 Juni 2020
organisiert werden durch das Aachener Anti-AKW-Bündnis mit der Bitte,
ein möglichst vielen Städten ebensolche zu organisieren!
Motto: „Endlagersuche erst NACH AKW-Stillegung, damit dadurch nicht ein
Vorwand zur Laufzeitverlängerung oder gar Neubau geliefert wird.
Besonders für die von der belgischen Grenze weiter weg gelegenen Orte
bietet sich eine Kombination mit der mies laufenden
Öffentlichkeitsbeteiligung bei dem deutschen Endlagersuchverfahren an.
siehe:

https://umweltfairaendern.de/2020/06/image-statt-beteiligung-bund-kritisiert-atommuelllagersuche/

Aber das belgische ist noch unverschämter: Nur 2-Monate und Knall auf
Fall mitten in der C.-Angst und Eingeschlossenheit gestartet, nachdem in
Belgien darüber vorher kaum gesprochen worden ist. !

Bitte beteiligt euch , wie und wo ihr könnt, danke!In Aachen 18:00 Elisenbrunnen, in N.N…..:

Genauer Aufruftext auf  www.kraz-ac.de

Und bitte unterzeichnet die Petition:

 

USA – Die Proteste von George Floyd verbreiteten sich landesweit – 1600 Soldaten auf Befehl Trumps in Washington – trotzdem gehen Truppenteile zum Volk über

 
 
 

Die Proteste von George Floyd verbreiteten sich landesweit

USA – 1600 Soldaten auf Befehl Trumps in Washington – trotzdem gehen Truppenteile zum Volk über

US Army
 
Auf Befehl Trumps werden Truppen in Washington zusammengezogen
 
 

Der Pentagon-Sprecher Jonathan Rath Hoffman sagte, die Truppen befänden sich in einem „erhöhten Alarmstatus“, 

Zu den Truppen gehören die Militärpolizei und diejenigen mit technischen Fähigkeiten sowie ein Infanteriebataillon, sagte Hoffman.
 
Twitter-Logo Reuters         Letzte Aktualisierung: 3. Juni 2020 | 08:40 IST
 
 

Your Military

Tennessee National Guard troops lay down riot shields at protesters’ request

National Guard troops lay down their shields at the request of protesters in Nashville, Tenn., Monday, June 1, 2020. Troops had rushed to get the shields as the crowd walked up the Capitol steps but as the George Floyd vigil participants remained calm, the National Guardsmen granted protesters‘ request to put the shields down. (Kimberlee Krkuesi/AP)

 
 

„Ich kann nicht atmen“
— Unterzeichnen Sie diesen offenen Brief gegen Rassismus und Polizeigewalt —

 
 
Wolfgang Erbe
Share
Dieser Beitrag wurde unter Antifa, Neuigkeiten veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.