Kollege Laurenz Nurk informiert mit einem NEWSLETTER des Gewerkschaftsforums über aktuelle Themen für die arbeitenden Menschen. Darin sind auch Negativausflüsse der CORONA-HYSTERIE enthalten!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
soeben haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) wieder einen NEWSLETTER des Gewerkschaftsforums über den Kollegen Laurenz Nurk (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=laurenz+nurk) erhalten.
 
Darin sind auch wieder Informationen über die Negativausflüsse der CORONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) für die arbeitenden Menschen enthalten.
 
Wir haben den kompletten NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/gewerkschaftsarbeit/) archiviert.
 
Dem Kollegen Nurk gebührt wieder ein herzliches Dankeschön für seine ehrenamtliches Engagement.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

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Kollege Laurenz Nurk informiert:

Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben
 
 
 
Liebe Kolleginnen und Kollegen
 
wir möchten euch auf neue Artikel auf https://gewerkschaftsforum.de/ aufmerksam machen:
 

Keine guten Zukunftsaussichten für die Beschäftigten in den Gastronomieunternehmen

Es ist erst ein paar Wochen her, dass die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) in ihren Tarifverhandlungen mit dem Bundesverband der Systemgastronomie (BdS) einen Mindeststundenlohn von 12 Euro für die Beschäftigten der Tarifgruppe 2 verlangte. Nach 3 ergebnislosen Verhandlungen wurde erst nach der Schlichtung Anfang März eine Einigung erzielt. Die Löhne steigen ab 1.7.2020 zwar, aber lediglich auf 10,00 Euro. Die geforderten 12.00 Euro gibt es für die rund 120.000 Beschäftigten der Tarifgruppe 2 erst ab dem 1.12.2023.
Heute spürt die Gastronomiebranche die Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise in Verbindung mit der in Deutschland flächendeckend staatlich angeordneten Betriebsschließungen und -einschränkungen infolge der Corona-Krise in Form von  massiven wirtschaftlichen Auswirkungen bis hin zur Existenzvernichtung.
Der Deutsche Hotel­ und Gaststättenverband e.V. (DEHOGA) prüft derzeit ob Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden können.
Da ist er wieder, der Ruf nach öffentlichen Geldern, ausgesandt von einer Branche, die hinreichend schon staatlich subventioniert wird. Seit 2 Jahrzehnten wird dort fast nur noch mit Mini-Jobs gearbeitet, bei einem Verdienst, von dem die Menschen nicht leben können und Arbeitslosengeld II von den Jobcentern beantragen müssen. So sind rund 1 Milliarde Euro als staatlicher Lohnzuschuss im vergangen Jahr in den  Gastronomiebereich geflossen.
Vor diesem Hintergrund lässt sich für die Beschäftigten zukünftig nichts Gutes vorhersagen.
Im Folgenden soll die konkrete Lebens- und Arbeitssituation der Beschäftigten im Gastronomiebereich beleuchtet werden.  weiterlesen 
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Wie hunderttausende Euro aus der Wirtschaft an Parteien fließen, ohne dass es jemand mitbekommt

Unternehmen und Lobbyverbände haben vergangenes Jahr beträchtliche Summen an Parteien gezahlt, ohne dass es die Öffentlichkeit mitbekam. Das Geld stammt vor allem aus der Vermietung von Parteitagsständen, wofür es keine Veröffentlichungspflichten gibt. CDU, FDP und CSU halten die Zahlungen von dutzenden Unternehmen und Verbänden unter Verschluss. Freiwillige Angaben von SPD und Grünen geben eine ungefähre Vorstellung vom Umfang. Wer sind die Sponsoren der Parteien – und wie viel zahlten sie?  weiterlesen 
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Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Für’n Appel und’n Ei arbeiten und dabei noch unter der Knute der Arbeitsverwaltung stehen

In Deutschland wurde mit der Umsetzung des Hartz-Konzeptes die Entstehung des Niedriglohnsektors gefördert. Auf dem World Economic Forum in Davos am 28. Januar 2005, äußerte der damalige SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder: „Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. Ich rate allen, die sich damit beschäftigen, sich mit den Gegebenheiten auseinander zu setzen, und nicht nur mit den Berichten über die Gegebenheiten. Deutschland neigt dazu, sein Licht unter den Scheffel zu stellen, obwohl es das Falscheste ist, was man eigentlich tun kann. Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt.“
Als Gerhard Schröder dies sagte, waren die Hartz Gesetze gerade in Kraft getreten und die Fakten und Voraussetzungen für den Niedriglohnsektor geschaffen. Auch in den Großstädten wurde diese Linie von SPD und Gewerkschaften unkritisch übernommen und anschließend die langzeitarbeitslosen Menschen immer weniger gefördert, aber dafür um so mehr gefordert.  weiterlesen 
 
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In fast allen Bundesländern wurden in den letzten 3 Jahren die Polizeigesetze verschärft. Man muss dies als ein politisches Handlungsziel sehen, dass die präventive Gefahrenabwehr, die in den Polizeigesetzen der Länder geregelt ist, nun auf der Bundesebene einheitlich gestaltet werden soll. Hatte man doch genau diese föderalen Strukturen deshalb aufgebaut, weil im deutschen Faschismus eine ungeheuer große zentralisierte Machtkonzentration geschaffen wurde, was man Ende der 1940er Jahre noch vermeiden wollte.
Heute wird wieder angestrebt, unter dem Deckmantel sich ähnelnder neuer Landespolizeigesetze und so mit einem faktisch bundesweiten Polizeigesetz eine neue Zentralisierung der Staatsmacht zu konstruieren.   weiterlesen 
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Krisengewinner: Unternehmen im Insolvenzverfahren – Geld und Ware sind nicht weg, sie sind nur woanders

Im Jahr 2019 meldeten in Deutschland 19.005 Firmen Insolvenz an und es gab 86.838 Privatinsolvenzen. Die durchschnittliche Schadenssumme je Insolvenzfall betrug für die privaten Insolvenzgläubiger, dazu zählen beispielsweise Banken, Lieferanten und sonstige Kreditgeber, 910.000  Euro. Zu den Leidtragenden einer Insolvenz zählen fast immer auch die  Beschäftigten des insolventen Unternehmens. Die Zahl der betroffenen Arbeitsplätze summierte sich deutschlandweit auf  218.000.
Für das Jahr 2020 rechnen Experten mit mindestens zehn Prozent mehr Insolvenzen mit einer Schadenssumme von insgesamt 223,5 Milliarden Euro.  Aber es gibt in den Insolvenzverfahren auch Gewinner, dazu gehören vor allem die Unternehmen selbst.  weiterlesen 
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Digitale Kontrolle von Beschäftigten – COVID-19 verschärft die Überwachung am Arbeitsplatz

Von Aida Ponce Del Castillo
In der Pandemie sprießen digitale Werkzeuge zur Kontrolle von Beschäftigten wie Pilze aus dem Boden. Welche Mittel bleiben uns, um dauerhafte Eingriffe in die Privatsphäre zu verhindern?
1791 entwarf der englische Philosoph Jeremy Bentham das Panopticon, ein Gefängnissystem, das es ermöglicht, Insassen von einer zentral positionierten Wache zu beobachten. Da die Häftlinge nicht wissen, ob sie kontrolliert werden oder nicht, gehen sie davon aus, dass sie überwacht werden, und verhalten sich entsprechend.
Überwachung funktioniert bis heute nach ähnlichen Prinzipien. Es dreht sich alles um Macht.  Chinas Social-Scoring-System ist vielleicht das bekannteste Beispiel, wie weit Technologie vorangetrieben werden kann, um individuelles Verhalten nicht nur zu verfolgen, sondern auch zu beeinflussen.
Überwachungstechnologie war lange Zeit nur für Staaten zugänglich, aber private Unternehmen setzen sie nun  immer häufiger am Arbeitsplatz ein. Videoüberwachung, Computer und andere digitale Technologien werden inzwischen an vielen Orten routinemäßig genutzt, um zu überwachen, welche Leistung Beschäftigte bringen und ihr Verhalten zu kontrollieren. Mit künstlicher Intelligenz und Gesichtserkennung könnte die Überwachung bald ausgeweitet werden und auch das Verhalten und private Dinge wie die Gesundheitssituation mit einschließen.   weiterlesen 
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Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Den Sanktionen der Jobcenter ausgesetzt

Sozialberatungsstellen berichten zunehmend von Menschen, die aufgrund der Sanktionen in Nöte geraten, die ihre Existenz bedrohen oder von jüngeren Ratsuchenden, die eine Zeit lang obdachlos und ganz unten angelangt sind. Wenn man sich deren Biografie genauer anschaut, sind viele von ihnen Opfer der Sanktionen, die von den Jobcentern auf der Grundlage des SGB II ausgesprochen wurden. Da eine Überlappung der Sanktionszeiträume möglich ist, können die zusammengerechneten Sanktionen bewirken, dass gar keine Auszahlung erfolgt und diese Menschen über keinerlei Einkommen verfügen.   weiterlesen 
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„Betriebsräte zetteln keine Revolution an“ – 100 Jahre Betriebsrätegesetz

Von Manfred Dietenberger
Der Düsseldorfer „Industriekurier“ schrieb 1968: „Die Demokratisierung der Wirtschaft ist so unsinnig wie eine Demokratisierung der Schulen, der Kasernen und der Zuchthäuser“. Für Ludwig Erhard waren Mitbestimmung und eine „Demokratisierung der Wirtschaft“ Teufelswerk, das den „Schutz und die Verfügung über Eigentum entgegen den moralischen und rechtlichen Normen der gesitteten Welt in Frage“ stellt. Der gegenwärtige Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, beschreibt in einem FAZ-Interview Anfang 2020 seine Sicht auf 100 Jahre Betriebsverfassungsgesetz wie folgt: „Betriebsräte waren und sind für uns keine Einrichtungen zum Anzetteln einer Revolution. […] Für viele Unternehmen heute lässt sich sagen, dass auch sie Betriebsräte als Errungenschaft ansehen – auch im Hinblick auf ihre eigene wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. […] Das geht nicht immer konfliktfrei. Aber dafür gibt es e in geregeltes Verfahren des Interessenausgleichs. Dass es trotzdem noch immer Unternehmer gibt, die in Betriebsräten einen Angriff auf ihre Dispositionsfreiheit sehen, ist völlig unverständlich“.
Dem ist entschieden zu widersprechen. Alle Errungenschaften der Arbeiterbewegung mussten und müssen erkämpft und danach immer wieder aufs Neue verteidigt werden. Im ungleichen Kampf Arbeiterinteressen gegen Kapitalmacht gingen die arbeitenden Menschen allzu oft nur als zweiter Sieger vom Kampfplatz. Vermeintliche Siege entpuppten sich oft als Pyrrhussiege. So erging es schon der Rätebewegung nach der Novemberrevolution von 1918. Mit der Schaffung des Betriebsrätegesetzes wurden aus Arbeiter-Räten, die die Macht im Land beanspruchten, gezähmte Betriebsräte. Diese sollten zwar die „gemeinen Interessen der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber gegenüber“ wahrnehmen. Doch ebenso wurden sie auf die „Unterstützung des Arbeitgebers in der Erfüllung der Betriebszwecke“ verpflichtet.  weiterlesen 
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Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Essen aus dem Müll: Containern, auch Mülltauchen oder Dumpster Diving genannt

Die Auswirkungen der Reformen der „Agenda 2010“ die von der rot-grünen Koalition Anfang des Jahrhunderts auf den Weg gebracht wurden, haben der politischen Kultur und dem sozialen Klima im Land dauerhaft geschadet. Der Arbeitsmarkt wurde dereguliert, der Sozialstaat demontiert, eine Steuerpolitik betrieben, die den Reichen mehr Reichtum und den Armen mehr Armut gebracht hat und auch der Mittelschicht deutlich gemacht, dass ihr Abstieg jederzeit möglich ist. Damit reagieren die Stärkeren ihre Abstiegsängste, Enttäuschung und ihre Ohnmacht an den Schwächeren ab.
Begleitet wird das Ganze von dem Misstrauen gegenüber den Mitmenschen und wenn man sieht, dass der Staat überall ein Sicherheitsproblem entdeckt, das mit martialischen Einsätzen der Sicherheitskräfte entschärft werden muss, dann wird die gefühlte Bedrohung real erlebt und nach dem noch stärkeren Staat gerufen. Dabei ist es erforderlich, denen, die nichts mehr haben, als strafender und disziplinierender Staat entgegen zu treten und denjenigen Menschen mit Abstiegsängsten und den großen Vermögen einen starken Staat zu demonstrieren.
Der Bereich in dem der strafende Staat schon seit Jahrzehnten eine besonders tragische Kontinuität an den Tag legt, ist die Ahndung von Bagatelldelikten, die von den ärmeren Menschen begangen werden.
Das Armutsdelikt Containern wird im Folgenden genauer betrachtet und auch wie es geahndet wird.   weiterlesen 
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Gesundheit ist keine Ware – Jetzt ist die Zeit, das Gesundheitssystem aus dem Markt zu nehmen

Von Angela Klein
Die Bundestagsdrucksache 17/12051* vom 3.1.2013 enthält zwei Risikoanalysen: eine zu Hochwasser und eine zu Seuchen. Sie wurden in Auftrag gegeben unter dem Eindruck der Zunahme der Epidemien und der Hochwasser in den 2000er Jahren. Die Risikoanalyse «Pandemie durch Virus Modi-SARS» wurde unter fachlicher Federführung des Robert-Koch-Instituts und Mitwirkung weiterer Bundesbehörden durchgeführt.  weiterlesen 
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Minijobs fallen in der Krise als erstes weg – es ist höchste Zeit, sie abzuschaffen

Über sieben Millionen Menschen in Deutschland waren zu Beginn der aktuellen Wirtschaftskrise geringfügig beschäftigt, sie waren als Minijobber tätig. Bereits im März 2020 wurde 224.000 von ihnen von heute auf morgen gekündigt. Obwohl eine Kündigungsfrist von sechs Wochen bei Minijobs gilt, wurde sie in den meisten Fällen geflissentlich übergangen. Minijobber waren die ersten Beschäftigten, die in der neuen Krise entlassen wurden und Kurzarbeitergeld gibt es für sie auch nicht. Selbst die Minijob-Zentrale spricht von einem „erheblichen Rückgang” und erwartet in den nächsten Wochen eine zweite Kündigungswelle.
Die „Flexibilität durch Minijobs“ nutzen die Unternehmen nun in der Krise, um Personal schnell abbauen zu können.   weiterlesen 
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Tarifbindung geht in Westdeutschland weiter zurück

Tarifverträge bieten Arbeitnehmern wie Arbeitgebern einen institutionellen Rahmen für die Verhandlung von Löhnen und Arbeitsbedingungen. Die Tarifbindung der Betriebe und damit ihre Bedeutung für die Beschäftigten ging im Jahr 2019 in Westdeutschland weiter zurück. In Ostdeutschland hat sich die Tarifbindung in den letzten Jahren kaum verändert, sie liegt hier aber auf einem deutlich niedrigeren Niveau.
Das deutsche System der Arbeitsbeziehungen wird durch die gesetzlichen Bestimmungen zur Tarifautonomie und zur betrieblichen Interessenvertretung durch Betriebsräte getragen (zu deren Verbreitung finden Sie im IAB-Forum den Beitrag „ Ost- und Westdeutschland nähern sich bei der Reichweite der betrieblichen Mitbestimmung an“ von Peter Ellguth). Überbetriebliche Branchen- oder Flächentarifverträge spielen eine wesentliche Rolle bei der Regelung von Arbeitsbedingungen und bei der Lohnfindung. Sie werden meist für Regionen und Branchen ausgehandelt und sorgen dort für einheitliche Wettbewerbsbedingungen bei den Arbeitskosten.
Für den einzelnen Betrieb ergibt sich daraus eine gesicherte Planungsgrundlage. Zudem herrscht während der Laufzeit der Verträge Betriebsfrieden, also ein Verbot von Streiks und Aussperrungen. Der mit Tarifverhandlungen verbundene Aufwand fällt bei den Verbänden an, was die Betriebe entlastet.  weiterlesen 
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Herzliche Grüße
von den 
Kolleginnen und Kollegen des gewerkschaftsforum.de
und
viel Freude beim Lesen
Laurenz Nurk
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