Kollege Wolfgang Erbe informiert u. a. über und inmitten der CORONA-HYSTERIE: Nullrunde? – Nein Danke! – Streiks stehen an! / Spitzenbeamter der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft verhaftet! / Der größte Justizskandal der Nachkriegszeit: Die Finanzmafia und die Regierung! / u. a. m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) ein weiteres und hochaktuelles Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) errreicht.

Darin sind auch wieder Themen rund um und zur CORONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) enthalten.

Wir haben dieses Info-Potpourri in leicht gekürzter Fassung zu Eurer gefällige Kenntnisnahme nachstehend auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Nullrunde? – Nein Danke! – Streiks stehen an – ver.di und Fridays for Future gemeinsam + Spitzenbeamter der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft verhaftet + Der größte Justizskandal der Nachkriegszeit: Die Finanzmafia und die Regierung

Stellenstreichungen

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Streiks stehen an – ver.di und Fridays for Future gemeinsam + Spitzenbeamter der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft verhaftet + Der größte Justizskandal der Nachkriegszeit:
Die Finanzmafia und die Regierung
 

Hunderte von Milliarden – Umstrittenes „Lex Cum-Ex“Geld ist wohl in vielen Fällen weg

Von Parlamentariern und Öffentlichkeit unbemerkt hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das weitreichende Folgen im Cum-Ex-Skandal haben könnte – nach Recherchen von WDR und SZ könnten Milliarden verloren gehen.

Von Massimo Bognanni, WDR

Bundesfinanzminister Olaf Scholz zeigt sich gern entschlossen im Kampf gegen den milliardenschweren Steuerbetrug Cum-Ex. Mit neuen Gesetzen, so die Schlagzeilen Mitte Juni, trete der Sozialdemokrat die Flucht nach vorne an. Kurz darauf ließ Scholz den Worten Taten folgen. Eigentlich war das zweite Corona-Steuerhilfegesetz dazu gedacht, die Wirtschaft in Zeiten der Pandemie zu stützen.

Doch das Scholz-Ministerium brachte darin auch neue Bestimmungen auf den Weg, die manche als „Lex Cum-Ex“ bezeichnen – etwa den neuen Paragraph 375a in Deutschlands „Steuergrundgesetz“, der Abgabenordnung. Die neue Bestimmung soll es Staatsanwaltschaften ermöglichen, die Cum-Ex-Beute von Banken und anderen Beteiligten nach einer Verurteilung einzuziehen. Und zwar auch dann noch, wenn die Fälle steuerlich bereits verjährt sind. Bislang war diese Frage nicht klar geregelt – und hochumstritten.

https://www.tagesschau.de/cum-ex-139.html

https://www.labournet.de/politik/eu-politik/wipo-eu/cum-ex-files-angriff-auf-europas-steuerzahler/

https://de.wikipedia.org/wiki/Dividendenstripping

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/933939/umfrage/steuerausfaelle-in-deutschland-durch-cum-cum-und-cum-ex-geschaefte/

 
 

VERDACHT AUF BESTECHLICHKEIT: Spitzenbeamter der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft verhaftet

 
Justizskandal in Hessen: Ein angesehener Beamter soll jahrelang Kick-back-Zahlungen erhalten haben. Nun wurden er und sein mutmaßlicher Komplize festgenommen.
 
 
Streiks stehen an – ver.di und Fridays for Future gemeinsam
 
Corona update
 
Aktualisiert am 24. Juli 2020, 14:16 Uhr

Belgien hat eine der höchsten Corona-Todesraten der Welt. In dem Land kamen bisher über 9.800 Menschen ums Leben, die sich mit dem Virus infiziert hatten. Nun ist auch ein kleines Mädchen gestorben …

 „Diese Nachricht berührt uns alle tief“, sagte Boudewijn Catry von den belgischen Gesundheitsbehörden. Es sei selten, dass junge Menschen an der Krankheit sterben. Der Fall zeige aber, dass niemand davor sicher sei. Das Mädchen hatte nach Behördenangaben „ernste“ Vorerkrankungen.

Catry warnte die Bevölkerung vor mangelnder Vorsicht:

85 Prozent der Neuinfektionen in der vergangenen Woche seien bei unter 60-Jährigen festgestellt worden.

Nach Behördenangaben sterben in Belgien derzeit durchschnittlich drei Menschen pro Tag an COVID-19. Zuletzt war die Zahl der Neuinfektionen pro Woche um 89 Prozent gestiegen. Pläne zur Lockerung der Corona-Maßnahmen im August wurden vorerst verschoben. Insgesamt haben die belgischen Behörden bisher rund 65.000 Infektionen festgestellt. (afp/mf)

https://www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/dreijaehrige-stirbt-belgien-covid-19-34918442

24.07.2020 – 14:59

Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern

LKA-MV: Mitarbeitende des LKA positiv auf Covid 19 getestet

Rampe (ots)

Im Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern wurden nach aktuellem Stand bislang sechs Mitarbeitende positiv auf Covid 19 getestet.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108748/4661534

Die Arbeitsfähigkeit des Landeskriminalamtes wird aufrechterhalten

https://www.polizei.mvnet.de/Presse/Pressemitteilungen/?id=162340&processor=processor.sa.pressemitteilung

Genoss*Innen schützt Euch! und die Partei!

FREITAG, 24. JULI 2020

Coronavirus-Liveticker+++ 20:26 Zahl der Neuinfektionen in Deutschland steigt auf Vier-Wochen-Hoch +++

https://www.n-tv.de/panorama/20-26-Zahl-der-Neuinfektionen-in-Deutschland-steigt-auf-Vier-Wochen-Hoch–article21626512.html

https://www.rf-news.de/

https://www.wsws.org/de/

RKI: Entwicklung der Infektionszahlen „sehr beunruhigend“

Aktualisiert am 24. Juli 2020, 17:15 Uhr

815 neue Coronafälle wurden am Freitag erfasst. Das sind deutlich mehr infizierte als zuletzt. Das Robert-Koch-Institut sieht darin eine sehr beunruhigende Entwicklung.

https://www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/rki-entwicklung-infektionszahlen-beunruhigend-34919476

https://www.med.kit.edu/240.php

Staatsmilliarden als Antrieb

Wie die Pharmabosse von der Krise profitieren

In der Pandemie versagt das Geschäftsmodell der Branche. Ohne die Milliarden der Regierungen wird es weder Medikamente noch Impfstoffe geben. Und alles hängt an den USA.
 
 
Die SPD und das Schweinesystem
 

Genosse Boss  –  Die lukrative Zweitkarriere des Sigmar Gabriel

 
 
 
Der langjährige SPD-Chef wacht über die Deutsche Bank, bald über Siemens Energy und er führt die Atlantik-Brücke. Aber er hat auch den Skandalschlachter Tönnies beraten. Über die Wege und Abwege des ehemaligen Vizekanzlers in die Wirtschaft.
 
 
 

US-Bank schließt Vergleich – Goldman Sachs zahlt in 1MDB-Skandal 3,9 Milliarden Dollar

4,5 Milliarden Dollar wurden aus dem malaysischen Staatsfonds 1 MDB gestohlen – womöglich mithilfe von Goldman Sachs.
 
 
23.07.2020
 
Tarifticker

Tarifrunde öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 2020:

ver.di und Fridays for Future gemeinsam

ver.di und die Klimabewegung Fridays for Future haben eine Allianz für bessere Arbeitsbedingungen im öffentlichen Nahverkehr und für den Klimaschutz gebildet. Eine Verkehrswende kann nur mit attraktiven Arbeitsplätzen und mehr Personal funktionieren. Deshalb bekommt ver.di in der aktuellen Tarifbewegung für den ÖPNV Unterstützung von den Klimaschützern.

https://www.dgb.de/themen/++co++b7643290-ccc7-11ea-9b79-001a4a160123

 
 
 

REKORDWERT VON 38 GRAD CELSIUS: Sibiriens Hitzewelle ist eine Folge des Klimawandels

Die Hitzewelle in Sibirien mit Rekordtemperaturen von bis zu 38 Grad ist mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Folge des Klimawandels. Das zeigt eine Analyse der „World Weather Attribution“ – eine Initiative, die sich mit extremen Wetterereignissen befasst.
 
 

MITTWOCH, 22. JULI 2020

Treibhausgas vom Meeresgrund – Antarktisches Methan strömt in Atmosphäre

Forscher entdecken in der Antarktis Methan, das fast ungehindert vom Meeresboden in die Atmosphäre aufsteigt, weil Mikroben fehlen, die sich von dem Treibhausgas ernähren. Da im Südpolarmeer große Mengen Methan vermutet werden, könnte sich der Klimawandel durch die Emissionen deutlich beschleunigen.

Eine neue Studie von Forschern der Oregon State University lässt vermuten, dass in der Antarktis möglicherweise große Mengen Methan freigesetzt werden könnten.

https://www.n-tv.de/wissen/Antarktisches-Methan-stroemt-in-Atmosphaere-article21927411.html

Wolfgang Erbe

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