Kollege Wolfgang Erbe informiert: Staatsgewalt gegen das Volk? – in unserem Land? / Maschinenbau in Deutschland 32 000 Arbeitsplätze im ersten Halbjahr weg! / u. a. m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir ein weiteres und ganz aktuelles Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) erhalten.

Zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme haben wir dieses nachstehend in leicht gekürzter Fassung auf unsere Homepage gepostet.

Dem Kollegen Wolfgang gebührt wieder einmal ein herzliches Dankeschön für sein unermüdliches Recherchieren.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Staatsgewalt gegen das Volk? – in unserem Land? + Schwere Vorwürfe gegen Polizeieinsatz in Ingelheim: Mehr als 100 Verletzte + Maschinenbau in Deutschland 32 000 Arbeitsplätze im ersten Halbjahr weg + US Truppen greifen syrischen Kontrollposten an

Wir werden Euch zur Verantwortung ziehen!

Auch in Doitschland gilt: Das ist unser Land – wer uns demütigt, schlägt oder sonst wie Gewalt antut ist VolXfeind! – merkt Euch das!

https://en.wikipedia.org/wiki/This_Land_Is_Your_Land

https://www.youtube.com/watch?v=rRnHx3yVuf4

FRANKFURT AM MAIN

Polizist tritt am Boden Liegenden gegen den Kopf

„Eine am Boden liegende und fixierte Person zu treten ist durch nichts zu rechtfertigen“, sagte Hermann Schaus, der innenpolitische Sprecher der Linken im Hessischen Landtag. „Dass bei der Szene nur zwei von etwa 20 der anwesenden Polizeibeamtinnen und -beamten dagegen einschreiten oder kritisierende Beobachter der Szene angreifen und durch den Einsatz von Pfefferspray zu vertreiben versuchen, macht mich fassungslos.“

Auch in NRW wird derzeit eine Festnahme geprüft.

Ein Video aus Düsseldorf – aufgenommen von einem Augenzeugen – hatte sich am Wochenende rasant im Internet verbreitet. Man sieht einen 15-Jährigen gefesselt am Boden, ein Polizist kniet auf seinem Rücken, der andere auf seinem Kopf. Der 15-Jährige, der offenbar nichts mit dem eigentlichen Einsatz zu tun hatte, habe sich eingemischt und einen Beamten angegriffen, hieß es in einem Zwischenbericht an das NRW-Innenministerium. Gegen den Polizisten wird laut Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt ermittelt.

https://www.welt.de/vermischtes/article213761646/Frankfurt-am-Main-Polizist-tritt-am-Boden-Liegenden-gegen-den-Kopf.html

Schwere Vorwürfe gegen Polizeieinsatz in Ingelheim: Mehr als 100 Verletzte bei Einkesselungen + Maschinenbau in Deutschland 32 000 Arbeitsplätze im ersten Halbjahr weg + US Truppen greifen syrischen Kontrollposten an 

Maschinenbau in Deutschland 32 000 Arbeitsplätze im ersten Halbjahr weg

https://www.n-tv.de/ticker/Corona-Krise-kostet-32-000-Arbeitsplaetze-im-ersten-Halbjahr-article21976965.html

US-KAMPFHUBSCHRAUBER TRAF POSITIONEN DER SYRISCHEN ARMEE IN DER PROVINZ AL-HASAKA (FOTOS)

Am 17. August traf ein Kampfhubschrauber (angeblich AH-64 Apache) Positionen der syrischen Armee in Tal al-Dhahab südöstlich der Stadt Qamischli in der Provinz al-Hasaka.

Laut der staatlichen Nachrichtenagentur SANA wurde ein Soldat getötet und zwei weitere verletzt. Regierungsnahe Quellen behaupten, der Streik sei auf Spannungen zwischen syrischen Streitkräften und dem US-Militär in der Region zurückzuführen. Die syrische Armee und regierungsnahe Einheimische blockierten angeblich den US-Militärkonvoi am Kontrollpunkt und die von den USA geführte Koalition reagierte mit einem Streik.

Wenn diese Version bestätigt wird, wird dies zu einem gefährlichen Präzedenzfall. In den letzten Monaten haben sowohl die russische Militärpolizei als auch das US-Militär wiederholt die Konvois der anderen blockiert. Außerdem wurden Kontrollpunkte der syrischen Armee oft zu unbesiegbaren Hindernissen für die US-Streitkräfte. Die Entscheidung der US-geführten Koalition, die Gewalt in solchen „Spielen“ einzusetzen, könnte den Beginn einer neuen Runde von Spannungen im Nordosten Syriens markieren. Diesmal werden diese Spannungen jedoch nicht die syrische Armee und die Türkei betreffen, sondern die syrische Armee und die Vereinigten Staaten.

Fotos vom Vorfall:

https://southfront.org/us-attack-helicopter-struck-positions-of-syrian-army-in-al-hasakah-province/

https://southfront.org/category/all-articles/hot/

MILITARY SITUATION IN SYRIA ON AUGUST 16, 2020 (MAP UPDATE)

 

Gegen rechts in Köln und Ingelheim Stuttgart + Aktuelles zu den Kämpfen in Belarus und Blue Wings: Erstmals israelische Kampfjets zur Übung in Deutschland

Samstag, 15.  in Köln – mit großer Unterstützung aus dem Stadtteil

https://www.facebook.com/Koeln.gegen.Rechts/    

Über 100 Verletzte bei Polizeieinsatz in Ingelheim – Nähe Stuttgart –

Bericht  von der gestrigen Blockade einer Demo der Rechten in Ingelheim

POLIZEIBRUTALITÄT BEGLEITET NAZIAUFMARSCH

… und, wer hätte es gedacht, Schlagstock und Pfefferspray trafen natürlich nicht die Nazis, sondern die engagierten Antifaschist*innen, die den Naziaufmarsch nicht unkommentiert lassen wollten. Das Resultat polizeilicher Prügelorgien: laut den Demosanis insgesamt 116 verletzte Antifas [1]. Schon im Bahnhof begann der polizeiliche Angriff auf den legitimen Protest gegen Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und NS-Verherrlichung, die auf dem Naziaufmarsch mit letztlich 22 Teilnehmenden durch Ingelheim getragen wurden. Bei zunächst strömendem Regen, später gleißender Sonne war sich die Polizei nicht zu blöd, eine angemeldete Kundgebung über Stunden einzukesseln, immer wieder ohne Vorwarnung anzugreifen und schließlich sogar die Demosanitäter*innen und ihre Notfallversorgung anzugreifen. Auf der letztlich verbleibenden Kundgebungsfläche war Abstandhalten kaum mehr möglich, zahlreiche Mund-Nasen-Masken waren von Pfefferspray durchtränkt. Dass hierzulande ein #Polizeiproblem existiert, zeigt sich nicht nur beim NSU 2.0 oder auf dem Frankfurter Opernplatz – auch gestern in Ingelheim war klar, wo die polizeiliche Sympathie lag.

Diese skandalöse Strategie der Polizei, jeglichen Protest aggressiv anzugreifen, ging allerdings nicht auf. Solidarische Anwohner*innen versorgten die eingekesselten Antifaschist*innen mit Wasser und Lebensmitteln, und mehrere Sitzblockaden sorgten schließlich dafür, dass der für insgesamt 6 Kilometer angemeldete Naziaufmarsch auf 500 Meter geküzt wurde. Viele Dank dafür!

Allen Verletzten senden wir solidarische Grüße und hoffen auf baldige Genesung.

[1] https://www.facebook.com/…/a.25423623475…/1602370273277125/…

Bericht bei Gutmenschliche Aktion Mainzhttps://www.facebookcorewwwi.onion/gutme…/…/2811525042453815

https://www.facebook.com/pg/antifaunitedfrankfurt/posts/

https://demosanitaeter.com/ueber-100-verletzte-bei-protesten-gegen-naziaufmarsch/    

https://twitter.com/antifa_rp?lang=fa

Rechte und Gegendemonstranten stoßen in Ingelheim aufeinander

Ein Aufmarsch von 34 Rechten ist am Samstag durch Ingelheim gezogen. Sie wurden von zahlreiche Gegendemonstranten empfangen.

INGELHEIM – Wie viele Menschen gegen den Aufmarsch von circa 34 Rechten in Ingelheim am Samstagnachmittag Gesicht zeigten, ist schwer zu schätzen. Auch die Polizei konnte keine genauen Angaben machen. Denn die Gegendemonstranten, darunter auch Antifa-Gruppen, verteilten sich in der Innenstadt. Auf dem Sebastian-Münster-Platz hatten sich schon gegen 13 Uhr rund 600 Männer, Frauen und Kinder versammelt, um gegen die Partei „Die Rechte“, die „Kameradschaft Südwest“ und den „Nationalen Widerstand Zweibrücken“ laut und unmissverständlich Position zu beziehen. Alle auf dem Platz teilten die Meinung des Oberbürgermeisters, dass es immer wieder aufs Neue und jeden Tag geboten sei, „aufzustehen und Zivilcourage zu zeigen“, weil es keinen „Millimeter Raum für diese rechtsextremistische Saat geben darf“. Und Anselm Oehlschlägel rief in die Menge: „Rudolf Hess war ein Täter.“ Zur Erinnerung: Die Rechten nahmen den Todestag des Hitler-Stellvertreters zum Anlass, diesem Kriegsverbrecher ausgerechnet in Ingelheim zu gedenken.
Wie auch schon am 20. April, als die Neo-Nazis erstmals in Ingelheim aufmarschierten, hatten das Ingelheimer Bündnis gegen Rassismus und Gewalt sowie Rheinhessen gegen Rechts zur Gegendemonstranten aufgerufen. Doch diesmal drohte die Lage zu eskalieren, als Gegendemonstranten die Wegstrecke der Rechten blockierten. Im Bereich Mühl- und Bahnhofstraße musste die Polizei die Straße räumen, damit die Neo-Nazis durch die südliche Bahnhofstraße zur Friedrich-Ebert-Straße gelangen konnten, um dort gegen 17 Uhr eine Kundgebung, gesichert von Polizeibeamten, durchzuziehen. Der Lärm der Gegendemonstranten war ohrenbetäubend. Was der Sprecher der Rechten von sich gab, war nicht zu verstehen.
 
 
Aktuelles zu den Kämpfen in Belarus
Vor Hauptbahnhof Weißrussen aus Köln demonstrieren gegen Lukaschenko-Regierung
 
 

Schwere Vorwürfe gegen Polizeieinsatz in Ingelheim: Mehr als 100 Verletzte bei Einkesselungen

Von
 

  Gisela Kirschstein

 
16. August 2020
 
Am Samstag fand in Ingelheim bei Mainz eine Kundgebung der rechten Kleinstpartei „Die Rechte“ statt, die Partei wollte an Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß erinnern. Gegen den Aufmarsch der laut Polizeiangaben 24 Teilnehmer der rechten Kundgebung formierten sich nach Angaben der Polizei insgesamt drei Gegenkundgebungen mit rund 400 Teilnehmern. Nun gibt es heftige Vorwürfe gegen den Polizeieinsatz: Die Beamten seien mit unverhältnismäßiger Brutalität vorgegangen, Gegendemonstranten in einer Unterführung am Ingelheimer Bahnhof eingekesselt worden – das zeigt auch ein Video. Mehrfach habe die Polizei Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die eingekesselten Gruppen eingesetzt, 116 Demonstranten seien verletzt worden, kritisierten am Sonntag gleich mehrere Gruppen.
 
 
 
 
Kölner Bauskandale
 
 
 
 
 

Auch an der Oper Köln wird seit 2012 gepfuscht

 
Hubschrauberlandeplatz Kalkberg – mausetot
In Kalk bleibt eine sündhaft teure Bauruine übrig. Wovon nichts übrig bleibt, ist die politische Verantwortung für das finanzielle Desaster. (rb/MF)
 
 
 
und
 
 
Erstmals werden im August Kampfflugzeuge der israelischen Streitkräfte an einer Übung in Deutschland teilnehmen: Auf dem Fliegerhorst Nörvenich bei Köln werden sechs F-16 der israelischen Luftwaffe zur Übung Blue Wings 2020 erwartet. Die israelische Armee hatte sich bereits im vergangenen Jahr an einer Großübung in Deutschland beteiligt. Nach Angaben der Luftwaffe vom (heutigen) Donnerstag ist geplant, dass die Eurofighter der Luftwaffe und die israelischen Jets ab dem 17. August gemeinsam von Nörvenich aus üben. In der Folgewoche beteiligen sich die[…]
 
 
 
 
 
Revolution!
Sieben Tage reiste Gerald Gerber durch #Belarus und berichtete über die Proteste. Geheimdienstmitarbeiter verhafteten unseren Kameramann. Vorwurf: Er destabilisiere das Land. Unseren Film konnten sie nicht verhindern. #Pressefreiheit
 
 
Belarus Freedom march is the largest gathering in Belarus history!
 
 
 
 
As we have all expected, former Belarusian Prime Minister Sergei Rumas who was urgently dismissed by Lukashenko in early June, stands with the people.
 
 
 
 
 
The Belarusian army would hold drills from Aug.17-20 in the west of the country, Russia’s RIA news agency reported
 
 
Wieder Explosion?

16. August, Minsk / Corr. BELTA /. Die Explosion im Seehafen von Beirut hat das libanesische Gesundheitssystem erheblich geschädigt. Dies wurde auf einer Pressekonferenz des Leiters der städtischen Gewerkschaft der medizinischen Arbeiter Sharaf Abu Sharaf angekündigt, berichtet TASS.

„Mindestens 2.000 libanesische Ärzte wurden verletzt und haben ihre Arbeit verloren. Ihre Privatkliniken wurden durch die Explosion zerstört“, sagte er. Etwa die Hälfte der 55 großen Krankenhäuser und medizinischen Zentren in Beirut benötige jetzt dringend finanzielle Unterstützung, sagte er.

„Wir haben erfahren, dass Ärzte, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, jetzt versuchen, einen Arbeitsplatz im Ausland zu finden“, sagte Abu Sharaf. „Ein derart massiver Abfluss von Fachärzten ist inakzeptabel. Es müssen Maßnahmen ergriffen werden, damit diese Menschen so schnell wie möglich wieder arbeiten können.“ Das geschaffene Krisenhauptquartier der Gewerkschaft hat nun eine Sammlung von Finanzhilfen für die verletzten Ärzte und ihre Familien organisiert.

Das libanesische Gesundheitsministerium sagte, die Explosion habe 10 Container zerstört, die persönliche Schutzausrüstung zur Bekämpfung des Coronavirus enthielten. Weitere fünf im Hafen ausgebrannte Container enthielten Kühlschränke mit Impfstoffen für Kinder, die vom Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) gespendet wurden.

 

In Belarus wurden junge Juden inhaftiert

In Belarus, young Jews among those picked off, jailed amid protest

Die Proteste wurden durch die Präsidentschaftswahlen am 9. August ausgelöst, die allgemein als manipuliert gelten. Lukaschenko gab an, etwa 80% der Stimmen gewonnen zu haben.

Der stellvertretende belarussische Innenminister Aleksandr Barsukov spricht nach den jüngsten Protesten gegen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in Minsk, Weißrussland, am 14. August 2020 mit Menschen außerhalb eines Internierungslagers.
(Bildnachweis: VASILY FEDOSENKO / REUTERS)
 
Artur Raisky und ein Freund suchten einen klimatisierten Ort, um der Sommerhitze zu entkommen, und beschlossen letzten Samstag, zu einem McDonald’s in der Innenstadt von Minsk, der Hauptstadt ihrer Heimat Weißrussland, zu gehen.
 
Der 25-jährige Raisky und sein 22-jähriger Freund Albert Kengerli erreichten das Restaurant jedoch nie.
 
Sie wurden zufällig auf der Straße festgenommen und im Rahmen der Massenverhaftungen eingesperrt, die von Sicherheitskräften im Zusammenhang mit Protesten gegen das autoritäre Regime von Präsident Alexander Lukaschenko durchgeführt wurden, der oft als letzter verbleibender Diktator Europas bezeichnet wird.
 
Die Proteste wurden von den neun Präsidentschafts August ausgelöst Wahlen , die weit in Ordnung gebracht werden , sind zu sehen. Lukaschenko gab an, etwa 80% der Stimmen gewonnen zu haben.
 
Raisky und Kengerli, beide jüdische Tech-Profis und ehemalige Leiter der lokalen nezter-zionistischen Bewegung, die dem Reformjudentum angeschlossen sind, waren nicht Teil der Proteste, die am Sonntag ernsthaft ausbrachen, sagte Raisky gegenüber der Jewish Telegraphic Agency. Er wurde am Dienstag freigelassen. Kengerli befindet sich immer noch in Polizeigewahrsam und ist Berichten zufolge krank. Sein Aufenthaltsort ist unbekannt.
 
„Die ganze Woche über gab es Protestinitiativen, und jeder wusste, dass es am Sonntag eine Massenkundgebung geben würde. Sie haben also zufällig junge Leute verhaftet “, sagte Raisky, der 2017 abreiste, um in Moskau zu arbeiten. Er war zurück in Minsk, um seine Familie zu besuchen „und hatte wirklich nicht die Absicht zu protestieren“, sagte er.
 
Aber viele seiner jüdischen Freunde in Minsk – mindestens sechs aus seinem unmittelbaren sozialen Umfeld, sagte er – seien an Protesten beteiligt, sagte Raisky. Einer von ihnen, der 19-jährige Rafik Kengerli, der Bruder von Albert, wurde diesen Monat zweimal festgenommen. Er wurde freigelassen und soll nächste Woche wegen „Rowdytums“ vor Gericht gestellt werden.
 
Raisky vermutete, dass Albert Kengerli möglicherweise im Gefängnis festgehalten und nicht wie er freigelassen wurde, weil die Polizei Aufzeichnungen über Kengerlis Bruder hat.
 
Raisky sagte, er sei während seiner Zeit im Gefängnis nicht misshandelt worden, obwohl er mit 14 anderen in eine Zelle für vier Personen gebracht worden sei.
 
Wie viele der jungen Demonstranten in Minsk und in ganz Weißrussland in diesem Monat wurden Raisky und die Kengerlis während der Herrschaft von Lukaschenko ab 1994 geboren. Lukaschenko hat behauptet, die Volksabstimmung bei mehreren Wahlen gegen Scheingegner gewonnen zu haben, die international als unfair und unfair angesehen wurden nicht frei.
 
Die Wahl 2020 war keine Ausnahme, „aber es war so offensichtlich falsch, dass die Leute einfach genug hatten“, sagte Raisky. „Meine Freunde in Belarus sind müde – müde von den Lügen, müde vom Mangel an Freiheit, müde von der Korruption. Deshalb sehen wir, was wir jetzt sehen. “
 
In Belarus leben etwa 20.000 Juden, und während viele von dem Mangel an demokratischer Vertretung und unabhängiger Justiz dort unzufrieden sind, schätzen viele auch die relative Religionsfreiheit und persönliche Sicherheit, die das Lukaschenko-Regime geprägt haben. Im Gegensatz zu mehreren postkommunistischen Ländern sind antisemitische Vorfälle in Belarus recht selten .
 
Lukaschenkos pro-russische Linie bedeutet auch, dass Juden dort nicht mit dem Problem der Verherrlichung von Nazi-Kollaborateuren konfrontiert sind, die während des Zweiten Weltkriegs gegen die Sowjetunion gekämpft haben – eine Tendenz, die in ganz Osteuropa zunimmt .
 
Juden wie Raisky sind vom Protest angezogen, weil viele von ihnen im technischen Bereich arbeiten – er und Albert Kengerli arbeiten beide bei Yandex, einem der beliebtesten Internetportale der russischen Welt – und in anderen Branchen von globaler Größe.
 
„Wir sehen den Rest der Welt, wir sind dem ausgesetzt, was vor sich geht, daher ist es nicht so einfach, uns zu sagen, dass dies normal ist“, sagte Raisky.
 
Rabbi Grisha Abramovich vom jüdischen Gemeindezentrum Sandra Breslauer Beit Simcha in Minsk und der Religionsunion für progressives Judentum in Belarus versucht, Kengerli und mehrere andere jüdische Häftlinge zu versorgen, indem er ihnen hilft, Essen zu bringen und sich bei den Behörden nach ihrem Wohlergehen zu erkundigen Verbleib, sagte Raisky.
 
„Aber in Belarus sind jüdische Organisationen nicht politisch, dies geschieht auf humanitärer Ebene“, sagte Raisky.
 
Liora Zabnenkova, ein weiteres Mitglied der Abramovich-Gemeinde, sammelt online Gelder für Rechtshilfe und andere Bedürfnisse für jüdische und nichtjüdische Häftlinge.
 
Die derzeitige Protestwelle, die größte in der Geschichte Weißrusslands als unabhängige Nation, macht die Sicherheitskräfte „brutaler als vor dem 10. August“, sagte Raisky. Dies macht ihm Sorgen um Freunde wie Kengerli, die Raisky als „eine freundliche, ehrliche und mutige Seele“ beschreibt.
 
Aber wird dieser Aufstand nach 26 Jahren an der Macht zum Sturz von Lukaschenkos Regime führen?
 
„Ich weiß es nicht. Ich wage nicht zu sagen: Es könnte in beide Richtungen gehen, ich habe nicht das Gefühl, dass ich die Gewissheit habe, dass dies das Ende für Lukaschenko ist “, sagte Raisky. „Wir können nur hoffen und beten.“
 
 
Wolfgang Erbe
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