II. UPDATE! Das Magazin FOCUS berichtet: „Bis Merkel abtritt, gibt es keine Rückkehr zu Grundrechten – trotz Impfung“ / Und wir setzten unseren Kampf gegen diese FREIHEITSBERAUBENDEN Maßnahmen in der CORONA-HYSTERIE als AK fort!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir ja schon etliches seitens der Politik in Sachen CORONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) zur Kenntnis nehmen müssen.

 Wir sagen ganz klar, dass das Virus ist nicht bestreitbar, es ist da und mutiert, wie es sehr viele Viren (auch Influenzaviren) tun (https://www.zkbs-online.de/ZKBS/DE/03_Fokusthemen/Influenzaviren/Influenzaviren_node.html).

Was wir allerdings massiv in Frage stellen und kritisieren sind die Mittel und deren Verhältnismäßigkeit, die zur Bekämpfung des SARS-CoV-2 zum Einsatz kommen.

Das sind im Detail z. B. die massiven und grundgesetzwidrigen Einschränkung der bürgerlichen Freiheitsrechte, der damit einhergehende Frust und die fatalen Entsolidarisierungseffekte der Menschen, das katastrophale GEGEN-DIE-WAND-FAHREN der Wirtschaft, wobei PHARMA-RIESEN und INTERNET-RIESEN („AMAZON“) und die Multimilliardäre (https://www.tagesschau.de/wirtschaft/milliardaere-corona-101.html) absolute Gewinner sind!

Zu den Vrlierer/Innen gehören wir und vor allen Dingen unsere Kinder und Enkelkinder!

Und was jetzt kommt, ist der blanke Horror und sorgt für noch mehr Entsetzen. Aber lest bitte selbst.

Analyse

Bis Merkel abtritt, gibt es keine Rückkehr zu Grundrechten – trotz Impfung

 „Eine Zumutung“: Angela Merkel versteht frustrierte Bürger wochit/AFP

FOCUS-Online-Autor

Samstag, den 23.01.2021

Angela Merkel hat nun erklärt, warum sie mit großer Freude die Krisenkanzlerin ist. In ihrem Regieren während der Pandemie verharrt sie im Hier und Jetzt. Das hat für die Kanzlerin den Vorzug, sich auf das konzentrieren zu können, was ist und auszublenden, was war. Diese Rechnung geht auf.

Angela Merkel redet nicht von Grundrechten. Sie spricht von Privilegien. Seit gestern sogar von „doppelten“ Privilegien. Grundrechte, das ist das, was jedem zusteht. Privilegien sind das, was jemand sich gegen die Mehrheitsgesellschaft herausnimmt. Mehrheitsgesellschaft, das sind die Gleichen. Privilegierte, das sind die, die mehr dürfen, als sie dürfen sollten. Wer sich die Demokratie als Gleichheitsgesellschaft vorstellt, kann gar nicht anders: Er muss Privilegien ablehnen, schon gar doppelte Privilegien. In Corona-Zeiten bedeutet eine Gleichheitsgesellschaft die Gleichheit im Elend. Das Elend, das ist die fehlende Möglichkeit, die eigene Persönlichkeit frei entfalten zu dürfen, so lange das nicht alle anderen auch können.

Soll also ein Geimpfter mehr dürfen als ein Nicht-Geimpfter?

Impf-Privilegien: Bis zum Ende von Merkels Amtszeit wird es auch für Geimpfte keine Rückkehr zu Grundrechten geben

Angela Merkel gibt auf diese Frage eine Antwort in zwei Stufen. So lange nicht klar ist, ob einer, der geimpft ist, noch ansteckend ist, komme dies „überhaupt“ nicht in Frage. Stehe aber genug Impfstoff für jeden Impfwilligen zur Verfügung, dann sei das „etwas anderes“. Und wann steht genug Impfstoff zur Verfügung? Ziel ist es, diesen Zustand bis zum Ende des Sommers zu erreichen. Und für das Ende des Sommers sieht der Kalender den 21. September vor, was Merkel an diesem Donnerstag eigens heraus stellte. Das heißt übersetzt: Fünf Tage vor der Bundestagswahl steht, wenn nichts Unvorhergesehenes passiert, genug Impfstoff bereit. Und dann sollen Geimpfte wieder Privilegien genießen können – weil: Es sind dann keine Privilegien mehr, schließlich sind alle, die wollen, geimpft.

Man kann das auch so lesen: Bis zum Ende von Angela Merkels Amtszeit wird es auch für Geimpfte keine Rückkehr zu deren Grundrechten geben. Das jedenfalls scheint der Plan der Inhaberin der Richtlinienkompetenz zu sein.

Damit nimmt sie zugleich die Impfgegner in die Mangel. Wenn die Impfung aller Impfwilligen der Maßstab ist für die Rückkehr der Grundrechte, dann leisten die Impfunwilligen einen freiwilligen Verzicht auf diese Grundrechte, sind ergo an ihrer Unterprivilegierung selbst schuld. So baut Merkel Druck auf, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen. Von einer Impfpflicht muss die Kanzlerin dann gar nicht erst reden.

Merkels Ablehnung so genannter doppelter Privilegien ist eine klare Ansage an ihren Koalitionspartner, hatte sich doch der Bundesaußenminister zuletzt offen dafür gezeigt, Geimpften wieder die Ausübung ihrer Grundrechte zu gestatten: etwa in Restaurants zu gehen. Heiko Maas war einmal Bundesjustizminister, ihm dürfte kaum entgangen sein, dass sich Rechtsgelehrte wie der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts vorher in diesem Sinne geäußert hatten: Man solle nicht von Privilegien reden, es handle sich um Grundrechte.

Merkel hat klar gemacht: Nicht die Virologen regieren, sondern sie selbst

Interessant war, wie Merkel sich am Donnerstag über sich selbst und ihren Regierungsstil äußerte. Sie wurde gefragt, ob sie denn per se nur jene Experten zu sich einlade, von denen klar sei, dass die ihrer Meinung seien. Sie lade die zu einem Problem passenden Experten ein, erläuterte Merkel. Sie befasse sich auch mit der Meinung Andersdenkender – wir „sind ja nicht ignorant“. Aber neben der Expertenmeinung gebe es politische Entscheidungen, etwa die, ob man im Kampf gegen Corona einer so genannten Herden-Immunität den Vorrang gibt oder nicht. Dieses Risiko, so Merkel, „möchte ich nicht eingehen“. Und: „Die politische Entscheidung habe ich getroffen“.

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Den kompletten Beitrag könnt Ihr direkt online nach dem Anklicken des hier stehenden Links auf der Homepage des  lesen.

> https://www.focus.de/politik/deutschland/analyse-bis-merkel-abtritt-wird-es-keine-rueckkehr-zu-grundrechten-geben_id_12895585.html !

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Dieser schockierende Beitrag hat uns und unser Recherche-Team erneut auf den Plan gerufen, um den weiteren Kampf gegen diese größte Verarschung im Zeitalter des Anthropozän aufzunehmen.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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D. Altpeter, J. Marquis, W. Erbe, H. J. Kaltenbach und M. Engelhardt informieren:

Mit Satire zur Auflockerung beginnen wir!

Quelle: pa/Flashpic; Infografik/Florence Bouchain

Ab hier wird es wieder sehr ernst!

> https://www.spiegel.de/consent-a-?targetUrl=https%3A%2F%2Fwww.spiegel.de%2Fpanorama%2Fgesellschaft%2Fmuenchen-querdenken-demo-ueberschreitet-erlaubte-teilnehmerzahl-a-22eee5b0-5743-4ebf-a9fb-bf3cf2c458c0!

Verfassungswidrig oder nicht? Staatsanwaltschaft will Urteil zu Corona-Kontaktbeschränkungen überprüfen lassen

In der Jugendarrestanstalt Moltsfelde in Schleswig-Holstein sollen Quarantäneverweigerer untergebracht werden.Foto: Axel Heimken/dpa
 

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link.

> http://www.ak-gewerkschafter.de/2021/01/24/kollege-wolfgang-erbe-informiert-zu-aktualitaeten-in-der-corona-hystrie-zum-aufstand-der-fluechtlinge-in-bosnien-zum-aktionstag-am-30-01-2021-aufnahme-statt-abschottung-u-a-m/ !

Und noch mehr zum Thema hier:

> https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Einrichtung-fuer-Quarantaene-Verweigerer-startklar,quarantaene184.html !

Zum nachstehenden Foto und dem Video über die Demo in Paris hat der Kollege Heinz-J. Kaltenbach folgende Manifestation übersetzt:

NATIONALE DEMONSTRATION!

08:55 Samstag 23. Jan. * VPN) 100% 4 facebook.com Nationale Treffen der
Sozialarbeit im Kampf Die am 11. Januar 2021 versammelten nationalen
Treffen der Sozialarbeit im Kampf beschließen, die Teilnahme an der
nationalen Demonstration gegen Entlassungen und Stellenabbau zu fordern.
Diese Demonstration erfolgt auf Initiative eines großen Kollektivs, das
nach dem Aufruf der Gewerkschaft CGT Tui France gegründet wurde. Dieser
Aufruf muss zu unserem werden: S, weil der öffentliche und private
Sozialsektor ebenfalls von Umstrukturierungen und dem Abbau von
Arbeitsplätzen betroffen ist. S rance, weil die Welle der Entlassungen, die
andauern und sich verschlimmern wird, Hunderttausende von Mitarbeitern inPrekarität und Elend stürzen wird, während unsere Jobs und unsere Missionengeschlagen und angegriffen werden. Wir lehnen es ab, zuzulassen, dass dieSozialarbeit angesichts der Verwüstungen dieser Gesellschaft mit zunehmend reduzierten Mitteln an vorderster Front steht. weil wir mit all jenen solidarisch sind, die kämpfen, um ihre Jobs zu verteidigen und Entlassungen zu verbieten, und wir wissen, dass nur unsere Konvergenz es uns ermöglicht, unsere Forderungen zu erfüllen.

Filialschließungen und Jobabbau Douglas zieht wegen Corona die Reißleine

Die Corona-Krise setzt den stationären Einzelhandel unter Druck. Viele Händler können sich nicht mehr über Wasser halten. Jetzt trifft es auch Douglas. Deutschlands größte Parfümeriekette sieht sich dazu gezwungen, einen Teil ihrer Filialen zu schließen.

Mehr dazu durch den Klick auf den hier stehenden Link:

> https://www.n-tv.de/mediathek/videos/wirtschaft/Douglas-zieht-wegen-Corona-die-Reissleine-article22306421.html !

Die Strafanzeige (leider ohne Datum) gegen Sebastian Kurz u. a. könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen.

Tatvorwürfe: Täuschung, Amtsmissbrauch, Verfassungsbruch, Betrug, Misshandlung von Schutzbe-fohlenen, Körperverletzung, Korruption und Nötigung (der österreichischen Bürger)

> https://www.dropbox.com/s/ojsqq21kkpmocy7/Strafanzeige_KP24_Regierung_Anlagen.pdf?dl=0&fbclid=IwAR3s9FpiJCVGmacOccMzh45D4MVkfHzP2kL27VHxkwcrk9-BCYjED2FGn_k !

Weitere Informationen werden in diesen Beitrag nicht mehr eingestellt. Ein neuer Beitrag zum Theme ist online gestellt worden.

      

Manni Engelhardt – Wolfgang Erbe – Josée Marquis – Heinz-J. Kaltenbach und Dirk Altpeter

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