Kollege Wolfgang Erbe informiert über erneute Proteste in Frankreich, über Proteste in NRW gegen das neue Versammlungsgesetzt, über Zwangsarbeit in der CORONA-HYSTERIE u. a. m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns ein weiteres Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) erreicht.

Darin berichtet Wolfgang über erneute Proteste in Frankreich zum umstrittenen Sicherheitsgesetzt, über Proteste in ganz NRW zum neuen Versammlungsgesetz und über Auswüchse in der CORONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) wie z.B. Zwangsarbeit auf Covid Intensivstation. Wir haben dieses Info-Potpourri in gekürzter Fassung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Dem Kollegen Erbe sagen wir an dieser Stelle wieder ein herzliches Dankeschön für sein ehrenamtliches Engagement.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Frankreich: Erneut Proteste gegen umstrittenes Sicherheitsgesetz + NRW – Neues Versammlungsgesetz Proteste im ganzen Land + Zwangsarbeit auf Covid Intensivstation – schwangere Ärztin erhebt schwere Vorwürfe
 

Frankreich: Erneut Proteste gegen umstrittenes Sicherheitsgesetz

Die heutige Demo in Paris im Wanderkessel der Bullen. Über die weitere Entwicklung halten Euch wie in den ‚guten alten Tagen‘ der olle Lotzer auf den Laufenden.
 
 
 
Bei der Demonstration gegen das Sicherheitsgesetz, welche aktuell in Bewegung ist, kommt es immer wieder zu Rufen wie „Siamo Tutti Antifascisti“ und „Tout le monde déteste la Police“.
 
 
Fast 40 Prozent der Franzosen haben nach aktuellen Umfragen kein Vertrauen in die Sicherheitskräfte
 
Polizisten, die brutal auf einen schwarzen Mitbürger oder Flüchtlinge einprügeln – solche Bilder haben in Frankreich in den vergangenen Monaten für Entsetzen gesorgt.
 
Polizei und Regierung wollen gegen das Prügel-Image vorgehen und starten am Montag Verhandlungen über eine Neuaufstellung der Sicherheitskräfte. Innenminister Gérald Darmanin will damit gegen eine Reihe von „Todsünden“ bei der Polizei vorgehen.
 

Emmanuel Macron: schockiert über Polizeigewalt

Fast 40 Prozent der Franzosen haben nach aktuellen Umfragen kein Vertrauen in die Sicherheitskräfte.  Quelle: Sebastien Salom-Gomis/AFP/dpa/Symbolbild/Archiv
 
Ende Januar wird in Frankreich der „Beauvau de la sécurité“ eröffnet, eine nationale Konsultation, die bis Mai Polizeigewerkschaften, Gendarmerie-Vertreter, Bürgermeister, Parlamentarier, Experten und Bürger zusammenbringen wird. Diese wurde im vergangenen Dezember in einem spannungsgeladenen Kontext angekündigt: Demonstrationen gegen das umstrittene Sicherheitsgesetz und Fälle von Polizeigewalt erschütterten das Land. In diesem Dossier finden Sie eine Auswahl an Berichten und Analysen zum Thema.
 
 

Frankreich: Erneut Proteste gegen geplantes Sicherheitsgesetz

Die Proteste gegen das geplante Sicherheitsgesetz in Frankreich gehen weiter. Landesweit sind erneut tausende Menschen dagegen auf die Straße gegangen. Insgesamt waren 80 Kundgebungen angemeldet. Hinter diesen sogenannten „Märschen der Freiheiten“ steht ein Bündnis aus Journalistengewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen. Die Regierung von Präsident Emmanuel Macron will mit dem geplanten Gesetz die Polizei besser vor persönlichen Angriffen schützen. Es enthält einen Artikel, der die Veröffentlichung bestimmter Filmaufnahmen von Polizeieinsätzen unter Strafe stellt. Kritiker sehen dadurch die Pressefreiheit bedroht und fürchten gewalttätige Übergriffe durch die Polizei.
 
 
In zahlreichen französischen Städten haben Menschen erneut ihrem Unmut über ein geplantes Sicherheitsgesetz Luft gemacht. Den Veranstaltern zufolge gibt es heute mindestens 55 Versammlungen. Mit dem Sicherheitsgesetz will Frankreichs Mitte-Regierung die Polizei besser schützen. Kritiker fürchten unter anderem eine Beschränkung der Pressefreiheit. Nach Massenprotesten wird nun ein besonders umstrittener Artikel umformuliert, der die Verbreitung von Aufnahmen von Polizeieinsätzen eingrenzen soll. Die Organisationen fordern seine vollständige Streichung und kritisieren weitere Gesetzespunkte wie etwa die Ausweitung der Videoüberwachung. Ende vergangenen Jahres gab es auf den Straßen des Landes bereits massiven Protest gegen das Gesetz, teils hatten landesweit mehr als Hunderttausend Menschen demonstriert. Mitte Januar waren Tausende Menschen gegen das Gesetzesvorhaben auf die Straße gegangen.
 
Auf der Place de la Bastille sammelten sich Tausende Gegner des umstrittenen Gesetzes. Foto: AFP
 

Aktuelles

NRW – Düsseldorf: Proteste gegen den Entwurf zum neuen Versammlungs-Gesetz vor dem Landtag

Text des Gesetzentwurfes
 
 
Im Plenum des NRW-Landtags wurde am Mittwoch (27.1.) der Gesetzentwurf für ein Versammlungs-Gesetz vorgestellt. Was drinnen die schwarz-gelbe Regierung einbrachte, wurde draußen mit Protest begleitet. Rund hundert Demonstranten hatten sich auf der Wiese vor dem Landtag versammelt und zeigten deutlich, dass sie den Gesetzentwurf ablehnen.
Drinnen tagte der Landtag, draußen Protest gegen den Gesetzentwurf
Das Recht auf Versammlung ist in Artikel 8 Absatz 1 des Grundgesetzes geregelt. Danach haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses Grundrecht soll allen Bürger*innen die aktive Beteiligung am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess ermöglichen. Details sind vom Bund im Versammlungsgesetz gefasst, dessen Regeln in der Vergangenheit in Gerichtsurteilen immer wieder interpretiert und konkretisiert wurden. Um mehr Klarheit zu schaffen, hat die schwarz-gelbe Landes-Regierung nun in den Landtag den Entwurf für ein eigenes nordrhein-westfälisches-Versammlungsgesetz eingebracht.
 
Die Demonstranten sehen in dem Gesetzentwurf die Einschränkung ihrer Grundrechte
 
Drinnen tagte der Landtag, draußen Protest gegen den Gesetzentwurf
 
 

Neues NRW Versammlungsgesetz – Protest 300 Menschen protestieren in Köln gegen Reuls Pläne

 
Seit Jahren erfolgreicher Protest gegen die Zerschlagung demokratischer Rechte:
 
 

„Können nicht mehr“ – Personal auf Intensivstationen ausgebrannt

Ein Live-Ticker von Lena Gertze
 
 
Aktualisiert am 30. Januar 2021, 17:18 Uhr
 
16:58 Uhr: ➤ Intensivmediziner: Spüren keine Entspannung – Personal ausgebrannt14:41 Uhr: Brinkhaus plädiert für Lockdown-Verlängerung11:24 Uhr: Ökonomen fordern: Impfstoff-Lieferungen mit Prämien beschleunigen10:16 Uhr: RKI meldet über 12.000 Corona-Neuinfektionen
 
 

Rechtsstreit in Erftstädter Klinik – Schwangere Ärztin erhebt schwere Vorwürfe

Eine Assistenzärztin aus dem Marien-Hospital in Erftstadt erhebt massive Vorwürfe gegen die Klinikleitung. Die 29 Jahre alte Ärztin, die seit elf Monaten dort arbeitet, wirft den Verantwortlichen vor, sie auf der Covid-Station eingeplant zu haben, obwohl sie schwanger ist.
 
 

Berührende Doku: COVIDLAND – ein Kurzfilm über Hoffnung auf Überleben in einer Intensivstation

 

Heuchelei und schuften bis in den Tod – so ist die katholische Kirche nun mal – Information des Stiftungsvorstandes[

Am letzten Samstag ist plötzlich und unerwartet Herr PD Dr. Rolf Förster, Chefarzt für Gefäß- und Thoraxchirurgie am Marien-Hospital Erftstadt-Frauenthal, im Alter von nur 59 Jahren verstorben. Die Stiftung verliert einen qualifizierten Arzt, einen engagierten und kreativen Chef seiner Abteilung und einen liebenswerten Menschen. Unser aufrichtiges Mitgefühl gehört seinen Angehörigen. Wir werden bemüht sein, die medizinische Versorgung im Tätigkeitsbereich des verstorbenen Chefarztes sicherzustellen.
 
 
 Wir verbinden hochwertige medizinische Leistungen mit einer qualitätsgesicherten Pflege, deren Betreuungsphilosophie auf die christlich-katholische Tradition unseres Hauses zurückgeht 
 
Sie haben noch Fragen? Rufen Sie uns einfach an, unter (02235) 404-0  oder senden Sie eine E-Mail an: info@marienerft.de[mailto:info@marienerft.de]
 
 

Ein einziges Desaster: Produktion und Verteilung der Covid-19-Impfstoffe

Foto: cottonbro / pexels
 
 
 
30.01.2021 10:56 Uhr – 03:55 min
 

Extremer Corona-Lockdown in China „Menschen essen aus Not ihre eigenen Haustiere“

Dramatische Szenen in Tonghua: Wegen eines Corona-Ausbruchs werden die rund 400.000 Bewohner der chinesischen Kleinstadt quasi über Nacht in ihren Wohnungen und Häusern eingesperrt. Türen werden teils zugeschweißt. Es mangelt den Menschen an Nahrung und Medizin.
 
 

Forscher stehen vor einem Rätsel: Lepra bei Schimpansen entdeckt

Aktualisiert am 30. Januar 2021, 13:35 Uhr
 
In Afrika haben Wissenschaftler bei wildlebenden Schimpansen Lepra nachgewiesen. Wie sich die Tiere im Dschungel infizierten, sei noch unklar, teilte die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe (DAHW) in Würzburg anlässlich des Welt-Lepra-Tages am 31. Januar mit.
Fotocredit: picture alliance/dpa/Cantanhez Chimpanzee Project/DAHW | Elena Bersacola 
 
 
Corona und Sex – Tipps und nützliche Informationen zum LIEBESLEBEN + Trotz bestem Hygieneplan und zweifacher Coronaschutzimpfung Massenausbruch in Pflegeheim
 

IN MEHREREN EINRICHTUNGEN

Nach der zweiten Impfung: Corona-Ausbruch in Altenheim bei München – Mitarbeiter und Senioren infiziert

Monatelang hatten Bewohner und Belegschaften der Seniorenheime in der ständigen Angst gelebt, dass das Corona-Virus den Weg in ihre Einrichtung findet. Mit den Impfungen hofften sie aufatmen zu können. Doch in einigen Heimen kam es anders.
 
Fürstenfeldbruck – „Ein Jahr lang waren wir coronafrei, wir haben dafür enorm strenge Maßnahmen ergriffen.“ Das erklärt Petra Diekmann, Verbundleitung des Fachbereiches Altenhilfe bei der Diakonie Oberbayern West. Doch am Ende haben weder die noch vor den Regierungsanordnungen eingeführte Masken – und später die FFP2-Maskenpflicht das Virus aus dem Laurentiushaus in Olching heraushalten können.
 

Olching: Corona-Ausbruch nach Impfung im Altenheim – sechs Mitarbeiter und 18 Senioren infiziert

Nach der zweitem Impfung wurden im Heim Mitarbeiter positiv getestet. Inzwischen sind sechs Mitarbeiter und 18 Senioren mit dem Virus infiziert. „Ob sie sich vor oder nach der zweiten Impfung angesteckt haben kann derzeit niemand sagen“, erklärt Petra Diekmann. Die gute Nachricht: Bereits geimpfte, positiv getesteten Senioren haben überwiegend keine oder nur geringe Symptome.
Das deckt sich mit den Beobachtungen von Rainer Bertram, Kreis-Chef des Roten Kreuzes. Das BRK führt im Landkreis die Impfungen durch. Der volle Impfschutz trete zwar erst eine Woche nach der zweiten Impfung ein, so Bertram. Die Impfung verhindere jedoch wohl schon vorher schwere Krankheitsverläufe. Das zeige zumindest die derzeitige Entwicklung. Inzwischen war das Impfteam in allen Seniorenheimen im Kreis zur Erstimpfung. Bis 5. Februar soll auch die zweite Runde in den Heimen abgeschlossen sein.
 

Fürstenfeldbruck: Nach Corona-Ausbruch in Altenheimen – Einrichtungen unter Quarantäne

In den Einrichtungen mit Infizierten herrscht Quarantäne. Besuche sind nicht möglich. Danach treten wieder die bereits vorher geltenden Hygiene-Regeln in Kraft. Erwischt hat es auch das Curanum in Germering sowie das Josefstift in Fürstenfeldbruck.
Im Curanum hatte im Dezember Ministerin Huml vor großem Presseaufgebot den offiziellen Impfstart in Bayern zelebriert. Insgesamt sind während der Pandemie im Landkreis 44 Bewohner von Altenheimen mit Covid-19 gestorben. Derzeit wird überprüft, ob es sich bei den aktuellen Ansteckungen um die besonders gefährlichen neue Mutationen des Virus handelt.
 

Fürstenfeldbruck: Klinik legt corona-positive Patientin zu Risikopatienten – Sie war schon zweimal geimpft

Gut eine Woche ist es her, dass Karl-Heinz Ahner aus Eichenau ins Brucker Klinikum eingeliefert wurde. Wahrscheinlich wäre der 78-Jährige schon wieder zu Hause, doch stattdessen landete er in Quarantäne. Denn im Klinikum wurde eine Patientin in sein Zimmer gelegt, die corona-positiv war.
Karl-Heinz Ahner ist Risikopatient und wird zu Hause von einem Pflegedienst versorgt. Er trägt ein Tracheostoma, eine Kanüle im Hals, um genug Luft zu bekommen. Weil es dort zu einer Blutung kam, musste er am Freitag vergangener Woche spätabends ins Klinikum. „Er wurde dort gleich auf Corona getestet“, berichtete seine Frau Dorothea (79). Der Test war negativ.
 

Corona in Fürstenfeldbruck: Klinik legt infizierte Patientin zu Risikopatienten – „mehr als eine Sauerei“

Nachdem das Problem mit der Kanüle behoben war, hoffte die 79-Jährige, dass ihr Mann Anfang der Woche wieder nach Hause kommen würde. Doch als sie am Dienstag im Klinikum anrief, erwartete sie ein Schock. „Die Ärztin sagte, es gehe meinem Mann den Umständen entsprechend gut, aber es sei etwas passiert. Man hatte einen Corona-positiven Patienten zu ihm ins Zimmer gelegt.“ Nun ist Karl-Heinz Ahner im Klinikum in Quarantäne und muss voraussichtlich bis zum 8. Februar dort bleiben.
„Das ist mehr als eine Sauerei“, schimpft seine Frau. Das Klinikum teilt auf Anfrage des Tagblatts mit, dass am Sonntag, 24. Januar, eine Patientin mit Notarzt für die Unfallchirurgie eingeliefert wurde. Die Frau zeigte einen Impfpass vor – sie war bereits zweimal gegen Corona geimpft worden. Trotzdem sei standardmäßig ein Abstrich durchgeführt worden.

Da man jedoch nicht mit einem positiven Ergebnis rechnete, wurde die Patientin auf der Station IMC im Zimmer von Karl-Heinz Ahner untergebracht. „Dort gibt es mehrere sehr große Zimmer mit einem Patientenabstand von über zwei Metern“, betont das Klinikum. Überraschenderweise habe sich dann der Abstrich der Unfallpatientin als positiv herausgestellt. Sie wurde auf die Corona-Isolierstation verlegt. Karl-Heinz Ahner kam „zur Sicherheit“ in Quarantäne. Seine Corona-Tests sind bis dato weiterhin negativ.

https://www.merkur.de/lokales/fuerstenfeldbruck/fuerstenfeldbruck-ort65548/corona-in-fuerstenfeldbruck-inzidenz-liegt-jetzt-etwas-ueber-77-90109277.html

Während die Friseure im Lockdown geschlossen haben, werden die Haare der Fliegerhorst-Soldaten ganz legal gepflegt. Weil auch Zivilangestellte zur Kundschaft im Bundeswehr-Areal gehören, ist die Empörung groß. A
 
lle Nachrichten zur Corona-Pandemie im Landkreis Fürstenfeldbruck gibt es im News-Ticker (Von Ulrike Osman und Sabine Kuhn)
 
 
 
Wolfgang Erbe
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1 Antwort zu Kollege Wolfgang Erbe informiert über erneute Proteste in Frankreich, über Proteste in NRW gegen das neue Versammlungsgesetzt, über Zwangsarbeit in der CORONA-HYSTERIE u. a. m.!

  1. CORONA-IMPFUNG – Schande über DEUTSCHLAND
    Bundesregierung will prüfen, ob Impf-Drängler bestraft werden können
    Bürgermeister, Landräte und Geistliche haben sich gegen Corona impfen lassen, obwohl sie nicht an der Reihe waren. Jetzt wird die Einführung von Sanktionen geprüft.
    https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesregierung-will-pruefen-ob-Impf-Draengler-bestraft-werden-koennen-id59109891.html
    Straftaten – Bayern – Korruption und Verbrecherstaat
    https://www.br.de/nachrichten/bayern/stadt-augsburg-geht-gegen-impf-draengler-vor,SOoTlCt
    Impfskandal in Bayern – Söder in Not – ein Land der Korruption und Schande:
    Kein Bürger in Bayern sollte sich beim Impfen vordrängeln – die Mächtigen und Reichen ermächtigen sich des Impfstoffes
    Augsburger Bischopf, Caritas und AWO behandeln Corona-Impfstoff wie ihr Eigentum

    Die Affäre um die Corona-Impfung des Augsburger Bischofs und die Vorgänge in AWO-Heimen haben eines gemeinsam: Die Heim-Träger denken der Impfstoff gehöre ihnen.

    Das Bistum Augsburg, die Caritas und die Arbeiterwohlfahrt stehen derzeit im Augsburger Impfskandal in unterschiedlicher Hinsicht am Pranger. Dass sich der Augsburger Bischof als einziger Bischof von Deutschland in der allerersten Impfwelle gegen Corona impfen ließ, zeugt nicht von politischem Instinkt und Fingerspitzengefühl.

    Der vom Steuerzahler bezahlte Impfstoff gehört dem Freistaat Bayern und damit den Bürgern, die nach festen Kriterien der Impfkommission in der obersten Prioritätenliste stehen. Und er gehört eben nicht der Caritas, der AWO oder gar dem Bistum, die nach Gutdünken und eigenen Kriterien Ersatzleute bei ausgefallenen Impfkandidaten festlegen können. Deshalb müssen alle umstrittenen Impfungen lückenlos von unabhängiger Seite aufgeklärt werden.
    https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Caritas-und-AWO-behandeln-Corona-Impfstoff-wie-ihr-Eigentum-id59104421.html
    Empörend – so geht es nicht weiter!
    https://www.rf-news.de/2021/kw06/empoerendes-ergebnis-weiter-so

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