Suchergebnisse für: bundesverfassungsgericht

Wie in dieser „BANANENREPUBLIK DEUTSCHLAND“ zu erwarten war, sind die Tagebaugegner mit ihrer Klage gegen Garzweiler II beim Bundesverfassungsgericht gescheitert! Jetzt erst recht WEITERKÄMPFEN, lautet das Gebot der Stunde!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,   wie wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) heute den Medien entnehmen können, sind die Tagebaugegner mit ihrer Klage gegen Garzweiler II (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=garzweiler) vor dem Bundesverfassungsgericht (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bundesverfassungsgericht) gescheitert.   Diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts  (1. Kammer des 1. Senats), … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Aachen | Schreib einen Kommentar

Kollege Udo Buchholz informiert für BBU und BIU über deren Stellungnahmen zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und titelt: „Mehr als ärgerlich – Verstrahltes Geld!“

 Liebe Kolleginnen und Kollegen,   als Gewerkschafter/Inneb-Arbeitskreis (AK) haben wir über Kollegen Udo Buchholz, dem Pressesprecher und Vorstandsmitglied des BBU (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=udo+buchholz+bbu) zwei weitere Pressemitteilungen (BBU und BIU) erhalten.   Unter dem Titel „Mehr als ärgerlich: Verstrahltes Geld!“ nimmt der BBU … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Atompolitik | Schreib einen Kommentar

Rechtsanwältin Beate Bahner nach gescheiterter Klage gg. die CORONA-HYSTERIE vor dem Bundesverfassungsgericht in die Psychiatrie eingewiesen!

Liebe Kolleginnenn und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir im Rahmen der CORONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) auch über die Aktivitäteten der Rechtsanwältin Beate Bahner (Klage vor dem Bundesverfassungsgericht) berichtet. Diese Berichterstattung könnt Ihr direkt durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Uncategorized | 1 Kommentar

Auch Kollege Laurenz Nurk vom Gewerkschaftsforum Dortmund hat einen Beitrag zur HARTZ-IV-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verfasst!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,   als Gewerkschadfter/Innen-Arbeitskreis (AK) hatten wir jüngst zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den HARTZ IV-Sanktionen einen Beitrag auf unsere Homepage gepostet.   Diesen könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen. > … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Gewerkschaftsarbeit, Hartz IV, Sozialpolitik | Schreib einen Kommentar

Das Bundesverfassungsgericht hat die HARTZ IV-Sanktionen nur zum Teil gekippt! Wir fordern als AK weiter: HARTZ IV muss weg!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,   als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) kritisieren wir permanent das unsoziale HARTZ IV und die Sanktionen gegen die Hartz-IV-Bezieher/Innen, wie Ihr es unschwer durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt.   > http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz-iv/ ! … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Hartz IV, Sozialpolitik, Urteile | Schreib einen Kommentar

Kollege Fred Maintz weist auf die anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den HARTZ IV-Sanktionen hin und ruft zur Teilnahme an der Aktion vor dem Job-Center in Duisburg Nord auf!

 Liebe Kolleginnen und Kollegen,   als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) Hat uns eine Mitteilung des Kollegen Fred Maintz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=fred+maintz) erreicht.   Darin verweist Kollege Maintz auf eine anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bundesverfassungsgericht) am 05.11.19 zu den HARTZ IV-Sanktionen.   Für Donnerstag, den … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Hartz IV, Sozialpolitik | Schreib einen Kommentar

Der Kollege Fred Maintz informiert über die Verhandlung der HARTZ IV-SANKTIONEN vom 15.01.2019 vor dem Bundesverfassungsgericht!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns eine weitere Mitteilung des Kollegen Fred Maintz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=fred+maintz) erreicht.   Kollege Maintz hat uns darin einen Bericht des Rechtsanwaltes Volker Gerloff, der als Prozessvertreter an der Verhandlung am 15. Januar 2019 … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Hartz IV | Schreib einen Kommentar

Dieter Kern kämpft verstärkt weiter gegen Ungerechtigkeiten der Justiz! Dr. Weißling-Schregel und das LSG-NRW sind nunmehr ein Fall für das Bundesverfassungsgericht! Von dessen Rechtsprechung sind wir als AK aber in keiner Weise überzeugt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir dem Kollegen Dieter Kern (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=dieter+kern) und seinem Kampf gegen das Landessozialgericht NRW in Essen – LSG-NW- (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/lsg-essen/) und dem dortigen Richter Dr. Weißling-Schregel (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=dr.+wei%C3%9Fling+schregel) Platz auf unserer Homepage zwecks Berichterstattung gegeben. … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter LSG Essen | Schreib einen Kommentar

Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Streikrecht für Beamte ist ein Schritt zurück in die vergangenen Jahrhunderte!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ohne großes Erstaunen haben wir als Gewerkschafter/Innenb-Arbeitskreis (AK) die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bundesverfassungsgericht) vom heutigen Tage zum Streikrecht für Beamte zur Kenntnis genommen.               (Foto von dpa aus https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesverfassungsgericht-was-das-urteil-zum-auskunftsrecht-des-bundestags-bedeutet/20551110.html zeigt den Präsidenten des BVerfG Andreas Voßkule … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter GEW | Schreib einen Kommentar

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Streikrecht für Beamte scheint auf die „lange Bank“ geschoben zu sein!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) am gestrigen Tage berichteten, hat sich das Bundesverfassungsgericht am 17. Januar 2018 in mündlicher Verhandlung mit der Frage nach dem Streikrecht für Beamte befasst. Der Klick auf den nachstehenden Link führt … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter GEW | Schreib einen Kommentar