Suchergebnisse für: bundesverfassungsgericht

Auch Kollege Laurenz Nurk vom Gewerkschaftsforum Dortmund hat einen Beitrag zur HARTZ-IV-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verfasst!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,   als Gewerkschadfter/Innen-Arbeitskreis (AK) hatten wir jüngst zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den HARTZ IV-Sanktionen einen Beitrag auf unsere Homepage gepostet.   Diesen könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen. > … Weiterlesen

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Veröffentlicht unter Gewerkschaftsarbeit, Hartz IV, Sozialpolitik | Hinterlasse einen Kommentar

Das Bundesverfassungsgericht hat die HARTZ IV-Sanktionen nur zum Teil gekippt! Wir fordern als AK weiter: HARTZ IV muss weg!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,   als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) kritisieren wir permanent das unsoziale HARTZ IV und die Sanktionen gegen die Hartz-IV-Bezieher/Innen, wie Ihr es unschwer durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt.   > http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz-iv/ ! … Weiterlesen

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Kollege Fred Maintz weist auf die anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den HARTZ IV-Sanktionen hin und ruft zur Teilnahme an der Aktion vor dem Job-Center in Duisburg Nord auf!

 Liebe Kolleginnen und Kollegen,   als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) Hat uns eine Mitteilung des Kollegen Fred Maintz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=fred+maintz) erreicht.   Darin verweist Kollege Maintz auf eine anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bundesverfassungsgericht) am 05.11.19 zu den HARTZ IV-Sanktionen.   Für Donnerstag, den … Weiterlesen

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Der Kollege Fred Maintz informiert über die Verhandlung der HARTZ IV-SANKTIONEN vom 15.01.2019 vor dem Bundesverfassungsgericht!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns eine weitere Mitteilung des Kollegen Fred Maintz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=fred+maintz) erreicht.   Kollege Maintz hat uns darin einen Bericht des Rechtsanwaltes Volker Gerloff, der als Prozessvertreter an der Verhandlung am 15. Januar 2019 … Weiterlesen

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Dieter Kern kämpft verstärkt weiter gegen Ungerechtigkeiten der Justiz! Dr. Weißling-Schregel und das LSG-NRW sind nunmehr ein Fall für das Bundesverfassungsgericht! Von dessen Rechtsprechung sind wir als AK aber in keiner Weise überzeugt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir dem Kollegen Dieter Kern (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=dieter+kern) und seinem Kampf gegen das Landessozialgericht NRW in Essen – LSG-NW- (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/lsg-essen/) und dem dortigen Richter Dr. Weißling-Schregel (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=dr.+wei%C3%9Fling+schregel) Platz auf unserer Homepage zwecks Berichterstattung gegeben. … Weiterlesen

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Veröffentlicht unter LSG Essen | Hinterlasse einen Kommentar

Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Streikrecht für Beamte ist ein Schritt zurück in die vergangenen Jahrhunderte!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ohne großes Erstaunen haben wir als Gewerkschafter/Innenb-Arbeitskreis (AK) die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bundesverfassungsgericht) vom heutigen Tage zum Streikrecht für Beamte zur Kenntnis genommen.               (Foto von dpa aus https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesverfassungsgericht-was-das-urteil-zum-auskunftsrecht-des-bundestags-bedeutet/20551110.html zeigt den Präsidenten des BVerfG Andreas Voßkule … Weiterlesen

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Veröffentlicht unter GEW | Hinterlasse einen Kommentar

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Streikrecht für Beamte scheint auf die „lange Bank“ geschoben zu sein!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) am gestrigen Tage berichteten, hat sich das Bundesverfassungsgericht am 17. Januar 2018 in mündlicher Verhandlung mit der Frage nach dem Streikrecht für Beamte befasst. Der Klick auf den nachstehenden Link führt … Weiterlesen

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Bundesverfassungsgericht schießt sukzessive die grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte der Gewerkschaften ab! Tarifeinheitsgesetz ist für legitim erklärt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir gegen das sogenannte „TARIFEINHEITSGESETZ“ der SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=andrea+nahles ) große Front gamacht, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt: http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=tarifeinheitsgesetz ! Den jüngsten … Weiterlesen

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Veröffentlicht unter Tarifpolitik | 1 Kommentar

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum widrigen Tarifeinheitsgesetz fällt am Mittwoch, den 25.01.17!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir uns sehr intensiv mit dem Tarifeinheitsgesetz befasst, wie Ihr es durch den Klick auf den hier stehenden Link aufrufen und nachlesen könnt: http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=tarifeinheitsgesetz ! Am Mittwoch, den 25. Januar 2017, ist … Weiterlesen

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Die Abweisung des Antrages auf NPD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht zeigt deutlich auf, in welcher Bananenrepublik wir leben

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) verwundert uns es uns nicht, dass das Bundesverfassungsgericht (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bundesverfassungsgericht) dem Antrag auf Verbot der NPD nicht stattgegeben hat. In diesem Zusammenhang verweisen wir auf das durch das Bundesverfassungsgericht am 17. August 1956 verhängte … Weiterlesen

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Veröffentlicht unter Antifa | Hinterlasse einen Kommentar