Der Personalratsskandal bei der Städteregion ist jetzt total zum „HORNBERGER SCHIESSEN“ geworden, wie wir es als AK prognostiziert haben! Aufrechte und demokratisch orientierte Menschen können davor nur auskotzen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir mit unseren Prognosen über die Ausgänge der Personalrats-Skandale im Bereich der Stadt Aachen, der Handwerkskammer Aachen und der Städteregion Aachen recht behalten, wie Ihr es nach dem Anklicken der nachstehenden Links aufrufen und nachlesen könnt.

Der Klick auf den ersten Link blättert Euch unseren aktuellen Beitrag zum MARC TOPP-Skandal bei der Stadt Aachen auf.

Dessen Ausgang in Bezug auf die Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft haben wir ebenfalls dem „REICH DES HORNBERGER SCHIESSENS“ zugordnet.

> http://www.ak-gewerkschafter.de/2021/02/26/in-der-personalratsaffaere-um-marc-topp-kommt-wieder-bewegung-laut-az-an-soll-es-anklagen-auf-schwere-untreue-geben-marc-topp-bleibt-aussen-vor-das-wird-wieder-eine-lachnummer-aus-dem-juristisc/ !

> http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=marc+topp !

> http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=personalrat+st%C3%A4dteregion !

> http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=handwerkskammer+aachen !

Mit unserem Beitrag vom  26.08.2020 zum Personalratsskandal bei der Städteregion Aachen hatten wir darauf gewettet, dass auch die Beschwerde gegen den Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft Aachen in der Ermittlungssache gegen den ehemaligen Städteregionsrat Etschenberg

                          Helmut Etschenberg – Wikipedia

(Foto aus https://de.wikipedia.org/wiki/Helmut_Etschenberg)

bei der Genralstaatsanwaltschaft Köln abgeschmettert würde.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf diesen Beitrag.

> http://www.ak-gewerkschafter.de/2020/08/26/personalratsaffaere-staedteregion-auch-die-beschwerde-ueber-staatsanwaltschaft-wird-ausgehen-wie-das-hornberger-schiessen-die-bananenrepublik-deutschland-laesst-gruessen/ !

Und so ist es jetzt gekommen.

Folgendes stand heute auf den Titelseiten der Aachener Zeitungen zu lesen:

Keine Fotobeschreibung verfügbar.

                                Aachen, d. 26. Februar 2021

Ermittlungen gegen Etschenberg eingstellt

AACHEN Die Ermittlungen unter anderem gegen den früheren Städteregionsrat Helmut Etschenberg (CDU) wegen des Verdachts der Untreue sind endgültig beendet. Die Generalstaatsanwaltschaft Köln haz eine Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft Aachen zurückgewiesen. Bei den Ermittlungen ging es um Personalratsmitglieder, denen Gehälter weit jenseits ihrer Qualifikation ermöglicht wurden. Die Generalstaatsanwaltschaft sagt, dass den Beschuldigten keine vorsätzliche Schädigung der Städteregion nachzuweisen sei. 

Vergrößerte Ansicht des angeklickten Bildes

                                       Foto: HARALD JKROEMER

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link im Bezahlartikel von AN/AZ: > https://www.aachener-zeitung.de/nrw-region/akte-etschenberg-ist-endgueltig-geschlossen_aid-56459995 !

Auch diese Wette hätte jeder Verloren, der gegen unsere Prognose gesetzt hätte.

Das „JURISTISCHE TOLLHAUS “ (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=juristisches+tollhaus) ist nun einmal ganz einfach ein zuverlässiger und fester Bestandteil dieser „BANANENREPUBLIK DEUTSCHLAND“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bananenrepublik+deutschland)!

Aufrechte und demokratisch orientierte Menschen können davor nur auskotzen!

Und wieder grüßt das HORNBERGER SCHIESSEN!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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In der Personalratsaffäre um MARC TOPP zeigt sich wieder Bewegung! Laut AZ & AN soll es Anklagen auf schwere Untreue geben! Marc Topp bleibt aussen vor! Das wird wieder eine Lachnummer aus dem „JURISTISCHEN TOLLHAUS“ in der „BANANENREPUBLIK DEUTSCHLAND“!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir in der Vergangenheit mit etlichen Beiträgen die Personalräte-Skandale im Bereich der Stadt und der Städteregion Aachen gegeißelt, wir Ihr es durch das Anklicken der nachstehenden Links aufrufen und nachlesen könnt.
 
 
 
 
Zum Personalratsskandal bei der Stadt Aachen, in der der ehemalige Gesamtpersonalratsvorsitzende Marc Topp
 
                      September 2020 – SPD Simmerath
 
(Foto aus https://spd-simmerath.de/2020/09/ zeigt den strahlenden Ortsvorsteher von Rollesbroich, kein anderer als Marc Topp!)
eine äusserst unrühmliche Rolle gespielt hat, scheint wieder etwas Begwegung gekommen zu sein.
 
Wie die AACHENER ZEITUNGEN berichten, soll die Staatsanwaltschaft jetzt doch in einigen Fällen Anklage erhoben haben.
 
Beide Zeitungen Schreiben dazu wie folgt:
 
 
Keine Fotobeschreibung verfügbar.

                                     REGION & NRW

                     AZ/AN Mittwoch, 24. Februar 2021

 

Die Anklage lautet auf schwere Untreue

Skandal um exorbitantes Personalratsgehalt: Ex-Chefetage des Aachener Stadtbetriebs wohl bald vor Gericht

 
VON STPHAN MOHNE
___________________
 
AACHEN Wie konnte ein gelernter Gärtner als Personalratsvorsitzender in Gehaltsbereiche aufsteigen, für die man in einer öffentlichen Verwaltung normalerweise einen wissenschaftlichen Hochschulabschluss braucht? Das ist die zentrale Frage im Personalrats-Skandal, der sich im Aachener Stadtbetrieb – zuständig unter anderem für Müllabfuhr, Straßenreinigung und Grünpflege – zugetragen hat.
Nachdem längst Rechnungsprüfer feststellten, dass es dabei nicht mit rechten Dingen zuging, sieht das nun auch die Staatsanwaltschaft so. Nach mehr als zweieinhalb Jahren Ermittlungen hat die Behörede nun nach Informationen unserer Zeitung Anklage erhoben. Und zwar gegen diejenigen, die dem utopisch überbezahlten Ex-Personalratsvorsitzenden des Stadtbetriebs – er war auch Gesamtpersonalratsvorsitzender der Stadtverwaltung – seinen kometenhaften Gehaltsaufstieg ermöglicht haben sollen.
 
Gehalt in kurzer Zeit verdoppelt
 
Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft waren das der frühere Leiter des Stadtbetriebs sowie sein damaliger Stellvertreter, der später selbst dort Chef wurde. Letzterer soll die Beförderungen unterschrieben und sein Vorgesetzter davon gewusst haben. Ermittelt worden war auch gegen drei weitere Beschäftigte. Diese Verfahren sind jedoch eingestellt worden. Erst garnicht ermittelt wurde gegen den Ex-Personalratsvorsitzenden selber. Anzunehmen ist, dass er in einem möglichen Prozess als Zeuge aussagen muss.
Dem Mann hatte man im Stadtbetrieb binnen drei Jahren sein Gehalt mehr als verdoppelt. Davon können andere ihr ganzes Berufsleben lang nur träumen. Schon 2016 hatte es Hinweise hierauf gegeben, die Teilen der Verwaltungsspitze – insbesondere Stadtkämmerin Annekathrin Grehling und in der Folge auch dem damaligen OB Marcel Philipp – zugetragen wurden.
Erst deutlich später, im Herbst 2017, wurde nach erneuten Hinweisen seitens des OB ein Rechnungsprüfungsbericht in Auftrag gegeben. Seinerzeit hatte es nach den Wahlen einen Wechsel an der Spitze des Personalrats gegeben. Nun fiel auf, dass im Etat horrende Personalratskosten in Bezug auf den hiesigen Vorsitzenden verankert waren.
Die Rechnungsprüfer wurden bald fündig. Ihren Bericht legten sie im Juni 2018 dem Rechnungsprüfungsausschuss vor, in dem er strikt vertraulich behandelt wurde. Unsere Zeitung machte die Inhalte Mitte Juli 2018 öffentlich, denn der Bericht beinhaltete einen Skandal, bei dem mutmaßlich Steuergelder in Höhe von bis zu 160.000 Euro verschwendet worden waren. Was an der Bezahlung des Personalratsvorsitzenden lag.
Im Detail: Laut den Prüfern war er kurz nach Beginn seiner Amtszeit im Personalrat im Juli 2009 von der Entgeltgruppe (EG) 7 des Tarifvertrags in die Gruppe 8 befördert worden. Eine Bewerbung dafür lag nicht vor. Dazu muss man wissen: Das Amt als freigestellter Personalrat ist ein Ehrenamt. Man darf dadurch nicht schlechter, aber auch nicht besser gestellt werden als Kolleginnen und Kollegen mit vergleichbarer Qualifikation und Laufbahn. Um dies nachvollziehen zu können, wird üblicherweise eine Vergleichsgruppe gebildet, an der sich spätere Höhergruppierungen orientieren. Der Vorsitzende bekam nun jedoch nicht nur die höhere Gruppe sondern auch noch eine Vorhandwerkerzulage und eine Leistungszulage obendrauf – insgesamt 300 Euro monatlich. Kein halbes Jahr später, am 1. Januar 2010, wurde er erneut befördert in Gruppe 9. Dann wurde es immer dubioser: Im September 2010 ordnete jemand an, dass der Vorsitzende rückwirkend zum 1. Januar sogar in die Gruppe 10 zu befördern sei.
 
Aachener Stadtbetrieb: Anklage gegen frühere Chefetage wegen schwerer Untreue
Der Personalrats-Skandal im Aachener Stadtbetrieb und seine Folgen: Die Staatsanwaltschaft hat jetzt Anklage gegen den früheren Leiter des Betriebs und seinen ehemaligen Stellvertreter wegen des Verdachts der schweren Untreue erhoben. FOTO: ANDREAS STEINDL
Im August 2011 ging es fröhlich weiter – in Gruppe 11. Ab da, so die Rechnungsprüfer, wurdenicht einmal mehr der Personalrat beteiligt, was jedoch zwingend erforderlich ist. Nur neun Monate später der Höhepunkt: Dem Mann wurde noch eine „persönliche Zulage in Höhe von 460,17 Euro pro Monat draufgelegt. Nun verdient er umgerechnet deutlich mehr als Gruppe 14. In dieser kurzen Zeit kletterte er vorbei an allen Regeln und Vorschriften von rund 2500 Euro Gehalt auf mehr als 5500 Euro. Die Analysen der Rechnungsprüfer führten dazu, dass die Stadt nun den Mann loswerden wollte. Er unterschrieb einen Auflösungsvertrag. Geld zurückzahlen musste er nicht. Im Gegenteil wurde ihm ein – niedriges – Gehalt von mehr als 4000 Euro noch weiter gezahlt, bis er einen neuen Job bei der Gewerkschaft Ver.di in Frankfurt hatte, den er wenig später jedoch nach massivem Druck wieder aufgab. Heute ist er wieder zurück im Schoß der Gewerkschaft – nun in Münster.
 
Nur eine Zulage wurde  gestrichen
 
Im Stadtbetrieb selber war 2016 wohl doch jemand mulmig geworden. Der einstige stellvertretende Leiter sprach bei der Stadtkämmerin Gehling vor. Dem Vorsitzenden wurde daraufhin die „persönliche Zulage“ gestrichen. Das ebenfalls  völlig überhöhte Grundgehalt  von EG 12 ließ man ihm jedoch. Die Staatsanwaltschaft hat im Zuge ihrer Ermittlungen  untersucht, ob sich die Kämmerin und der OB strafbar gemacht haben könnten. Dies wurde verneint.
Nach Bekanntwerden der Inhalte des Rechnungsprüfungsberichts übergab die Verwaltung die Akten der Staatsanwaltschaft. Eine Strafanzeige wurde nicht gestellt. Die Verwaltungsspitze hatte Monate zuvor sogar einen Rechtsanwalt prüfen lassen, ob sie sich selber strafbar macht, wenn sie keine Strafanzeige erstatt. Eine solche stellte schließlich die Piratenpartei. Lange zogen sich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in diesem Fall hin. Nun liegt die Anklage beim Aachener Landgericht. Dass sie zunächst dort und nicht beim Amtsgerucht eingereicht wurde, kann an der Strafandrohung liegen. Bei Untreue sieht das Gesetz eine Geldstrafe oder eine reiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren vor. Im Fall der hier angeklagten Untreue in besonders schwerem Fall beträgt der Strafrahmen bei einer Verurteilung jedoch drei Monate bis zu zehn Jahre. Ein Grund kann allgemein jedoch auch die gesellschaftlich-politische Bedeutung eines Falls sein.
Nach Informationen unserer Zeitung geht es der Anklage nicht um den seinerzeit von den Rechnungsprüfern angenommenen Schaden zwischen 120.000 und 160.000 Euro, sondern um eine geringere Summe, was an Verjährungen liegen dürfte. Eine Rolle für den Vorwurf des besonders schweren Falls dürfte jedoch spielen, dass es gleich mehrere Untreuetaten in Form der Beförderungen nach dem gleichen Muster kurz nacheinander gab. Das Gericht hat nun zu entscheiden, ob ein Hauptverfahren eröffnet wird und es damit demnächst zum Prozess kommt. Staatsanwaltschaft und Gericht wollten sich gestern zur Anklageerhebung nicht äußern.
Die Staatsanwaltschaft hat mit der Anklageerhebung in diesem Fall anders entschieden als in einem sehr ähnlichen Fall in der Städteregion. Dort war der einstige Personalratsvorsitzende ebenfalls entgegen seiner eigentlichem Qualifikation binnen kurzer eit um vier Gehaltsstufen empor gehoben worden. Das Ermittlungsverfahren unter anderem gegen den früheren Städteregionsrat Helmut Etshenberg wurde jedoch eingestellt. Die Ermittler erklärten, dass sie für den dort im Raum stehenden Vorwurf der Untreue keinen eindeutigen Nachweis hätten führen können.
 

DIENSTRECHT

Auch die Stadt Aachen nimmt Verfahren wieder auf

Die strafrechtliche Bewertung

eines Falles ist das eine, die dienstrechtluiche Bewertung das andere. Nach Informationen unserer Zeitung nimmt die Stadt Aachen nach der Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft das dienstrechtliche Verfahren  gegen die beiden Angeklagten wieder auf. Das Verfahren hatte während der Ermittlungen geruht. Das ist üblich. Unabhängig vom Ausgang eines möglichen Gerichtsverfahrens können schwere Verfehlungen wie Korruption, Untreue, Unterschlagung oder andere Taten massive Folgen für die Beschuldigten haben. Dabei ist etwa die Aberkennung des Beamtenstatus, der ansonsten auf Lebenszeit gilt, die schwerste Disziplinarmaßnahme. Das hat vor allem Folgen für die Pensionsansprüche. Es gibt auch andere abktionen wie Verweise oder Geldbußen. Der Verlust der Beamtenrechte tritt auch ein bei einer Verurteilung vor Gericht zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr oder mehr – unabhängig davon, ob sie zur Bewährung ausgesetzt wird oder nicht. Bei bestimmten Straftaten wie Bestechlichkeit reicht bereits eine Strafe von sechs Monaten. Die Stadt wollte sich dazu nicht äußern.

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Marc Topp bleibt aussen vor und darf weiter den „Strahlemann“ spielen!

Auch der jetztige Vorstoß der Staatsanwaltschaft wird wieder eine Lachnummer aus dem „JURISTISCHEN TOLLHAUS“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=juristisches+tollhaus) in der „BANANENREPUBLIK DEUTSCHLAND“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bananenrepublik+deutschland)!

Das HORNBERGER SCHIESSEN wird mit Sicherheit wieder grüßen lassen. Darauf halten wir jede Wette!

Wir bleiben am hema dran und werden weiter darüber berichten.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Inmitten der CORON-HYSTERIE hat die Katholische Kirche den Tarifvertrag für ihre „CORONA-HELD/INNEN“ zum Scheitern gebracht! Jetzt ist die Gewerkschaft Ver.di gefordert!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) soeben vernommen haben, hat die Katholische Kirche inmitten der CORONA-HYSTERIE den Tarifvertrag für ihre „CORONA-HELDINNEN“ zum Scheitern gebracht.

Zu diesem belämmerten TUN haben wir den nachstehenden Pressebericht zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Datei:Logo Redaktionsnetzwerk Deutschland.svg – Wikipedia

Pflege Pflegeberufe Tarife

Katholische Kirche bringt Flächentarifvertrag für die Altenpflege zum Scheitern

  • Seit Jahren wird darum gerungen, in der Altenpflege einen Flächentarifvertrag einzuführen.
  • Geplant war nun, das über eine Ausweitung eines Tarifvertrags auf die gesamte Branche zu erreichen.
  • Doch die katholische Kirche hat das Vorhaben zum Scheitern gebracht.
Tim Szent-Ivanyi
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Ein Bewohner eines Pflegeheimes in Parchim (Mecklenburg-Vorpommern) wird mit seinem Rollstuhl über den Flur geschoben. Der Versuch, mit Unterstützung der Bundesregierung einen flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege in Deutschland einzuführen, ist gescheitert. © Quelle: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dp
 

Berlin. Der katholische Wohlfahrtsorganisation Caritas hat den Versuch zum Scheitern gebracht, in der Altenpflege mit Hilfe der Politik einen flächendeckenden Tarifvertrag einzuführen. Das Tarifgremium der Caritas lehnt es am Donnerstag ab, einen entsprechenden Antrag der Gewerkschaft Verdi und des Pflege-Arbeitgeberverbandes BVAP an Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu unterstützen. Damit kommt ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag nicht zustande. Das Votum der evangelischen Wohlfahrtsorganisation Diakonie, das erst für Freitag erwartet wird, spielt nun keine Rolle mehr.

Die Arbeitsrechtliche Kommission (ARK) der Caritas hatte darüber abzustimmen, ob ein zwischen Verdi und dem Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) geschlossener Tarifvertrag auf die gesamte Branche ausgeweitet wird. Geplant war, dass ihn die Bundesregierung nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz zum 1. August 2021 für allgemeinverbindlich erklärt.

Private Arbeitgeber dagegen

Der Tarifvertrag sollte den bisherigen Branchenmindestlohn ersetzen und für höhere Löhne sowie geregelte Arbeitsbedingungen sorgen. Die gesetzlichen Voraussetzungen für dieses Vorgehen hatte die große Koalition zuvor geschaffen.

Das Einverständnis beider kirchlichen Wohlfahrtsverbände Caritas und Diakonie war Voraussetzung für das geplante Verfahren. Denn weder Verdi noch der BVAP, in dem Sozialverbände wie die Arbeiterwohlfahrt (AWO) organisiert sind, sind so stark in der Branche vertreten, dass ohne die Kirchen eine Ausweitung des Tarifvertrags auf die gesamte Altenpflege rechtssicher möglich ist.

Die kirchlichen Wohlfahrtsverbände sind mit rund 300.000 Beschäftigten die größten Arbeitgeber in der Branche. Die privaten Arbeitgeber, die in der Altenpflege einen Marktanteil von rund 50 Prozent haben, lehnen einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag strikt ab und haben Klagen dagegen angedroht.

Nach Angaben der Mitarbeiter-Seite der Caritas zogen die Dienstgeber nicht mit – das entspricht bei den Kirchen den Arbeitgebern. “Wir bedauern die mangelnde Solidarität der Caritas-Dienstgeber”, sagte Thomas Rühl von der Caritas-Mitarbeiter-Seite. “Ein allgemeinverbindlicher Tarif Altenpflege hätte für tausende zumeist bei privaten Anbietern beschäftigte Menschen ein Ende von Dumpinglöhnen bedeutet.” Der Sprecher der Arbeitgeberseite, Norbert Altmann, sagte, man wisse um die Bedeutung der Entscheidung und habe sie sich nicht leicht gemacht. Das Caritas-Tarifgremium ist paritätisch mit je 31 Vertretern der Dienstgeber- und der Mitarbeiterseite besetzt, die Abstimmung erfolgte geheim.

“Krasser Widerspruch”

Die Gewerkschaft Verdi übte scharfe Kritik am Beschluss: “Die Caritas handelt mit dieser Entscheidung in krassem Widerspruch zu ihren eigenen sonstigen Aussagen und Werten, wenn es um gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Bedeutung sozialer Dienste geht”, sagte Vorstandsmitglied Sylvia Bühler.

Verlierer seien die rund 1,2 Millionen Beschäftigte in der Altenpflege. Die SPD schloss sich der Kritik an. “Ohne bessere Löhne und Arbeitsbedingungen werden wir weiter Personal in der Pflege verlieren. Ich bin fassungslos, dass ausgerechnet die kirchlichen Arbeitgeber das immer noch nicht verstanden haben”, sagte Vize-Fraktionschefin Bärbel Bas.

Der Arbeitgeberverband der privaten Pflegeanbieter begrüßte den Caritas-Beschluss dagegen. Verbandspräsident Rainer Brüderle sagte, die Entscheidung drücke “trotz hohen politischen Drucks ein klares Bekenntnis zur grundgesetzlich verankerten Tarifautonomie” aus. Der Gesetzgeber habe den arbeitsrechtlichen Kommissionen der Kirchen zugestanden, über ihre Zustimmung frei entscheiden zu können. “Sie dafür zu verurteilen, wäre vor allem von denen nicht redlich, die sich dieses Modell ausgedacht haben”, sagte der frühere FDP-Politiker.

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Durch den Klick auf den nachstehenden Link könnt Ihr den kompletten Artikel direkt auf der Homepage von RND lesen.

> https://www.rnd.de/politik/altenpflege-bundesweiter-tarifvertrag-gescheitert-caritas-lehnt-ab-7HJKEGQTOZH63B3ZE2WSTBQDSU.html !

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Da ist jetzt die Gewerkschaft Ver.di gefordert, der wir zum „RIEMEN AB“ raten! Wir bleiben am Thema dran und werden zur gegebenen Zeit weiter  dazu berichten.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Die Arbeitgeber bewegen sich in den Tarifrunden der IG-Metall nicht! In der kommenden Woche drohen massive Warnstreiks! Den Live-Ticker der IG-Metall haben wir hier bei uns online gestell!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

über die laufende Tarifrunde 2021 im Bereich Gesamtmetall (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/tarifpolitik/ig-metall/) haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) fortlaufend berichtet.

Den jüngsten Beitrag zum Thema posteten wir am 06. Februar 2021 auf unsere Homepage gepostet, den Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link direkt aufrufen und nachlesen könnt.

> http://www.ak-gewerkschafter.de/2021/02/06/die-metallarbeitgeber-wollen-die-tariferhoehungen-wegen-der-corona-hysterie-erst-im-jahr-2022-das-muss-zu-konsequenzen-der-ig-metall-fuehren/ !

Nunmehr scheint die IG-Metall (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/tarifpolitik/ig-metall/) die aus unserer AK-Sicht große CORONA-VERARSCHE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) der Arbeitgeber durchschaut zu haben.

In den Bereichen Tarifrunde Vokswagen und Metall & Elektro bewegen sich die Arbeitgeber keinen Millimeter, was tief blicken lässt!

                                  Keine Fotobeschreibung verfügbar.

Auf ihrer Homepage schreibt die IG-Metall u. a. das Folgende zum Thema:

„In knapp 120 Minuten wollen wir gemeinsam unsere Tarifforderungen pushen: Beschäftigungssicherung, Zukunft gestalten, stabile Entgelte sowie die Verbesserung der Ausbildung, die unbefristete Übernahme aller Ausgebildeten und ein tarifliches Ausgleichsgeld in den ostdeutschen Tariefgebieten.

Wir werden die aktuelle Situation in den Betrieben und Regionen beleuchten und auch den Einblick in laufende Verhandlungen geben. Am Ende wird es darum gehen: What´s next, liebe Arbeitgeber? Abschluss oder Warnstreik?“

Der Klick auf den nachstehenden ink führt Euch direkt auf den kompletten Beitrag auf der Homepage der IG-Metall.

> https://www.igmetall.de/thema/livestream-zur-tarifbewegung-2021 !

Und nachstehend könnt Ihr den Live-Stream direkt auf Youtube schauen.

Als AK sagen wir: WARNSTREIKS SIND JETZT IN DER KOMENDEN WOCHE NICHT MEHR AUSZUSCHLIESSEN. UND DAS IST AUCH GUT UND RICHTIG SO!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Die Veranstaltung gegen die CORONA-HYSTERIE am 06. März 2021 motiviert uns zum verstärkten Weitermachen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

unser AK-Beitrag vom gestrigen Tage (24.02.2021) zur kommenden Gastrede des AK-Koordinators auf dem Aachener Marktplatz (http://www.ak-gewerkschafter.de/2021/02/24/am-samstag-den-06-maerz-2021-15-00-uhr-wird-manni-engelhardt-als-gestredner-der-aachener-initiative-fuer-eine-menschliche-zukunft-gegen-die-fatalen-corona-hysterie-lockdownregeln-und-deren-folgen/ !) hat unsere Recherche-Team wieder zusätzlich angespornt, weitere Informationen gegen die CORONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) zu sammeln.

Wir haben diese Informationen nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

******************************************************** Josée Marquis, Dirk Altpeter, Wolfgang Erbe, Heinz-J. Kaltenbach und Manni Engelhardt informieren:

Und mit Satire zum Auflockern fangen wir wieder an!

 

Ist möglicherweise ein Cartoon von Text „CORONA CORONA- HILFE ERL BITTE ALLES WAHRHEITSGEMÄB AUSFÜLLEN UND HIER UNTERSCHREIBEN!“

Ist möglicherweise ein Bild von 1 Person und Text „Im Jahr 2040... Lauterbach kündigt die 300. Welle an“

Ist möglicherweise ein Bild von Text „Warum haben die Amisch kein Corona? Weil wir kein Fernsehen haben! MEME MEHR“

Ist möglicherweise ein Bild von 1 Person

Ist möglicherweise ein Bild von 2 Personen, einschließlich Gerhard Lösekamm und Text „Und dann habe ich eine Inzidenz von 0 gefordert“

Ist möglicherweise ein Bild von Text „Nochmal für die Denkschwachen... Inzidenz 35 bedeutet 35 Mitbürger von 100.000 „könnten" was haben!! !!!!!!!!!!! eine Schulklassengröße Aufwachen ၁၁၁၁“

Keine Fotobeschreibung verfügbar.

Und ab hier wird es wieder sehr ernst!

Selbst Arbeitgeber verlieren jetzt die Nerven und bezeichnen Angela Merkel als AUTOKRATIN. Gucht Euch nur das nachstehende Video an.

 

CORONA-REBELLEN-PERMALINK zum Anklicken auf FACEBOOK:

> https://www.facebook.com/groups/CoronaRebellenVeranstaltungen/permalink/719599798669115/ !

Datei:Logo BILD.svg – Wikipedia

Corona-Korruptions-Skandal! CSU-Politiker soll mit Masken-Deal Geld verdient haben

Bundestag hebt Immunität von Unionsfraktions-Vize Georg Nüßlein auf – Büroräume durchsucht

Ist möglicherweise ein Bild von 1 Person

Georg Nüßlein ist zuständig für Gesundheits- und Klimapolitik Foto: picture alliance / Christophe Gateau/dpa

Razzia beim Vize-Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Georg Nüßlein (51)! Verdacht: Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern! 

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:

> https://www.bild.de/politik/2021/politik/geld-mit-masken-deal-verdient-razzia-beim-csu-abgeordneten-georg-nuesslein-75534644.bild.html !

Datei:Süddeutsche Zeitung Logo.svg – Wikipedia

Debatte um Lockerungen:So will das RKI die Corona-Regeln lockern

Health Authorities Hold Coronavirus Media Update
Stufenplan für Lockerungen: RKI-Chef Lothar Wieler.(Foto: Pool/Getty Images)

Wann öffnet der Einzelhandel, wann die Restaurants? Das Robert-Koch-Institut hat dafür einen Plan mit einem komplizierten Stufenmodell entwickelt.

Das Robert-Koch-Institut hat mit Blick auf mögliche Lockerungen des Corona-Lockdowns einen Stufenplan unter dem Titel „ControlCOVID“ entwickelt. In diesem Stufenplan, über den am Dienstag zuerst die Bild-Zeitung berichtete, skizziert das RKI, unter welchen Voraussetzungen die geltenden Beschränkungen mit Blick auf einzelne Landkreise lokal gelockert werden könnten.

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:

> https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-lockerungen-rki-1.5215742 !

n-tv – Wikipedia

Panorama

Ursprung des Coronavirus Peter Daszak, der befangene WHO-Ermittler

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Peter Daszak hat gemeinsam mit dem Institut für Virologie in Wuhan geforscht, im Februar aber auch dort ermittelt. (Foto: REUTERS)

Mehrere WHO-Ermittler sollen den Ursprung der Corona-Pandemie ausfindig machen. Dabei scheinen sie sehr unterschiedliche Ansichten zu haben, wie wahrscheinlich oder unwahrscheinlich bestimmte Theorien sind. Besonders ein Zoologe macht einen alles andere als neutralen Eindruck.

Mehr dazu nach dem Anklicken des hier stehenden Links:

> https://www.n-tv.de/panorama/Peter-Daszak-der-befangene-WHO-Ermittler-article22383822.html !

logo-mit-domain-schwarz | Arbeitskreis Gewerkschafter/innen Aachen

Mutanten-Paranoia und Dritte-Welle-Zwangsstörung: Ist Merkel noch amts- und zurechnungsfähig?

 
 
Der 25. Zusatz der amerikanischen Verfassung regelt eine mögliche Amtsunfähigkeit des US Präsidenten vor, und viele weitere Staaten kennen konstitutionelle Vorschriften für den Fall, dass ihre wichtigsten exekutiven Machthaber aus verschiedenen Gründen mental, psychisch oder körperlich nicht mehr imstande sind, rationale Entscheidungen zu treffen. Festgestellt wird diese Indikation meist von einem unabhängigen Ärztekolleg, dessen Votum dann die Absetzung des Amtsinhabers zur Folge haben kann. Auch in Deutschland stellen sich immer mehr Bürger, mittlerweile aber auch Mediziner die Frage, ob die Kanzlerin und einzelne Mitglieder der Bundesregierung noch in der geistigen Verfassung sind, adäquate politische Entscheidungen zu treffen.
 
Mehr dazu nach dem Anklicken des hier dtehenden Links:
 

Ist möglicherweise ein Bild von Text „V Achgut.com fc Die Achse des Guten“ Ist möglicherweise ein Bild von 1 Person

20.02.2021 Thomas Maul, Gastautor 

Professor Drosten in der PCR-Test-Zwickmühle

Es ist von einiger Brisanz, dass das Amtsgericht Heidelberg am 04.02.2021 Herrn Professor Dr. Christian Drosten in einem Bußgeldverfahren auf Antrag von Rechtsanwältin Beate Bahner zum Sachverständigen bestimmt hat. Von Christian Drosten „soll ein schriftliches Sachverständigengutachten erhoben werden“ zu „der Behauptung der Verteidigerin, dass ein PCR-Test keine Infektion im Sinne des §2 Infektionsschutzgesetz nachweisen könne“.

Zum Hintergrund: Selbst der beste PCR-Test kann keinen „direkten Erregernachweis“ (RKI) leisten, schon gar nicht eine „Infektion“ im Sinne des IfSG feststellen, weil der Begriff das Vorhandensein eines „vermehrungsfähigen Erregers“ im betreffenden Organismus unterstellt, dergleichen von einer PCR aber kategorisch weder direkt noch allein zu diagnostizieren ist. Dabei geht es nicht um Wortklauberei oder Semantik, sondern um die juristische Präzision, die Gesetzgebung und Rechtsprechung den Bürgern schulden.

Mehr dazu nach dem Anklicken des hier stehenden Links:

> https://www.achgut.com/artikel/professor_drostens_in_der_pcr_test_zwickmuehle !

DEUTSCHE WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN

E-Patientenakte: Merkel und Spahn haben den Datenschutz ausgehebelt, doch keiner hat es bemerkt

23. Februar 2021

Die Bundesregierung hat durch ein neues Patientenakten-Gesetz den Datenschutz ausgehebelt. In der Akte sollen alle relevanten Patientendaten gespeichert werden. Ein Widerspruchsrecht auf die Speicherung der Patientendaten gibt es nicht.

E-Patientenakte: Merkel und Spahn haben den Datenschutz ausgehebelt, doch keiner hat es bemerkt

Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt neben Jens Spahn (CDU, M), Bundesminister für Gesundheit, und Lothar H. Wieler (l), Präsident des Robert Koch-Instituts, zu einer Pressekonferenz der zur Entwicklung beim Coronavirus. (Foto: dpa)

Mehr zum Thema nach dem Anklicken des hier stehenden Links:

> https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/509895/E-Patientenakte-Merkel-und-Spahn-haben-den-Datenschutz-ausgehebelt-doch-keiner-hat-es-bemerkt !

Keine Fotobeschreibung verfügbar.

BR24

Geduld des Handels ist am Ende: Klagewelle gegen Lockdown rollt

Preisnachlass bei einem Modehändler

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:

https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/geduld-des-handels-ist-am-ende-klagewelle-gegen-lockdown-rollt,SPuWnNP !

Datei:Berliner Zeitung.svg – Wikipedia

Niedersachsen :

Wegen Kritik an Impf-Strategie? Polizeipräsident muss in vorzeitigen Ruhestand

Nach Ansicht der CDU muss Uwe Lührig gehen, weil er die Impf-Politik Landesregierung in Niedersachsen öffentlich kritisiert hatte. Die SPD bestreitet das. 

pde, 24.2.2021 – 08:46 Uhr

Uwe Lührig, bisher Polizeipräsident der Polizeidirektion Göttingen, spricht bei einer Pressekonferenz. Lührig wurde am Dienstag in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Foto: dpa/Swen Pförtner 

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:

> https://www.berliner-zeitung.de/news/kritik-an-impf-strategie-polizeipraesident-muss-in-vorzeitigen-ruhestand-li.142005.amp !

 Weitere Informationen zum Thema werden hier sukzessive  noch eingestellt.

  Keine Fotobeschreibung verfügbar.  Keine Fotobeschreibung verfügbar.

J. Marquis – D. Altpeter – H. J. Kaltenbach – W. Erbe – M. Engelhardt

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Am Samstag, den 06. März 2021, 15.00 Uhr, wird Manni Engelhardt als Gastredner der AACHENER INITIATIVE FÜR EINE MENSCHLICHE ZUKUNFT gegen die fatalen Corona-Hysterie-Lockdownregeln und deren Folgen für uns alle reden!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Am 06. März 2021, 15.00 Uhr, werde ich als AK-Koordinator auf dem Aachener Markt

Ist möglicherweise ein Bild von außen

als Gastredner bei der Kundgebung der Organisation

Ist möglicherweise ein Bild von Text „Aachener für eine menschliche Zukunft“

                (http://www.ac-frieden.de/)

reden.

Das Schwerpunktthema meiner Rede wird die Unverhältnismäßigkeit der Mittel bei der Abwehr des SARS-CoV-2 sein.

Auf die damit verbundene Zerstörung der bestehenden sozioökonomischen Verhältnisse für uns alle und die daraus resultierenden Folgen (wie z. B. Kneipen-/Restaurant-Hotel-Tod, Zerstörung des Indoor-Sports/Fitnesscenter, Zerstörung des Einzelhandels, Zerstörung der kindlichen Seelen, Verlust unserer Werte und der Würde, usw. usf.) werde ich dabei ganz besonders eingehen.

Ferner  werden die Antworten auf die Frage „WAS TUN!?“ am Schluss dabei von Relevanz sein!

Ist möglicherweise ein Bild von 1 Person und Text „Sind die Wirtshäuser eigentlich schon wieder geöffnet? Nein. Da ist das Risiko sich mit unsichtbaren Gefahren anzustecken viel zu groß!“  Ist möglicherweise ein Bild von steht und Text „Bund und Länder präsentieren Stufenplan aus dem Lockdown: extra“

Wir  würden uns mit dem Veranstalter sehr darüber freuen, Euch zahlreich auf dem Marktplatz begrüßen zu können.

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Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Fred Maintz informiert darüber, dass im Vorfeld der Fußball-WM 2022 über 6.500 Tote beim Neubau von Stadien auf Wüstensand zu beklagen sind!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine Mitteilung des Kollegen Fred Maintz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=fred+maintz) darüber, dass im Vorfeld der Fußball-WM 2022 über 6.500 Tote beim Neubau von Stadien auf Wüstensand zu beklagen sind.
 
Wir haben die komplette Mitteilung des Kollegen Maintz nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

**********************************************************

Kollege Fred Maintz informiert:

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
 
eine fast komplett neue Infrastruktur für eine Fußball-WM aus Kommerzgründen sprichwörtlich auf (Wüsten-) Sand gebaut mit über 6.500 Toten ist bei 
 

t.online

nachzulesen. Ich habe Euch diese Informationen nachstehen in meine Info eingebaut.

Mit kollegialen Grüßem

Fred Maintz

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Schockierende Zahlen enthüllt – Über 6.500 Tote bei Bauarbeiten zur WM 2022
 
23.02.2021, 11:05 Uhr | t-online, BZU
 
 
 
Vor WM 2022: Steigende Todesfälle in Katar – Bauarbeiter protestieren. Arbeiten unter schweren Bedingungen: Die Beschäftigten in Katar. (Quelle: imago images/Bildbyran)
Arbeiten unter schweren Bedingungen: Die Beschäftigten in Katar. (Quelle: Bildbyran/imago images)
 
Schockierende Zahlen: Über 6.500 Tote bei Bauarbeiten zur WM 2022 in Katar . Ein Bauarbeiter am Khalifa International Stadium: Die Lebensbedingungen vieler Menschen in Katar sind fürchterlich. (Quelle: imago images/Sven Simon)
 
(Ein Bauarbeiter am Khalifa International Stadium: Die Lebensbedingungen vieler Menschen in Katar sind fürchterlich. / Quelle: Sven Simon/imago images)
 
*Atemberaubende Stadien, neue Straßen und Flughäfen, teure Hotels: Für die WM 2022 in Katar wird viel gebaut. Doch die Lebensumstände für die Gastarbeiter sind unwürdig. Die Zahl der Toten ist schockierend hoch.*
 
Mehr als 6.500 Gastarbeiter sind im Rahmen der Vorbereitungen für die WM 2022 (https://www.t-online.de/themen/wm-2022) in Katar (https://www.t-online.de/themen/katar) von 2010 bis 2020 gestorben. Das meldet der „Guardian“ nach Berechnungen verschiedener Daten. Unter anderem verzeichnet allein die pakistanische Botschaft in Katar 824 Tote Gastarbeiter aus ihrem Land in diesem Zeitraum.
 
Vor allem in den engen Wohnräumen mangelt es an Hygiene, Sauberkeit und Sicherheit. Acht Personen auf wenigen Quadratmetern sind in Katar Alltag. Die Lebensbedingungen sind unwürdig. Immer wieder kommt es daher zu Protesten der Arbeiter.
 
Mehr Infos dazu gibt es hier
 
 
Ob Krankheiten durch Bakterieninfektionen oder Stromschläge durch offene Kabel, die mit Wasser in Kontakt kamen, es gibt mehrere Gefahren für die Menschen vor Ort, die bei vielen ihrer ehemaligen Kollegen zum Tod führten. Dazu kamen immer wieder Unfälle auf den Baustellen, bei denen Arbeiter ums Leben kamen
 
 
*WM-Arbeiter in Katar:  *“Stelle mir die Frage, ob es nicht besser wäre, tot zu sein“
 
 
*Todesfälle steigen: *WM 2022: Katar-Bauarbeiter protestieren
 
 
– *Schweres Unglück in Katar: *Bericht: Todesfall bei WM-Stadionbau
 
 
Die vom „Guardian“ berechneten Zahlen sind laut eigenen Angaben noch zu niedrig, um die Realität abzubilden. Denn sie enthalten zwar Daten aus Indien, Bangladesch, Pakistan, Nepal und Sri Lanka, Angaben aus Kenia oder den Philippinen fehlen jedoch komplett.
 
Verwendete Quellen:
 
Guardian: „Enthüllt: 6.500 Gastarbeiter sind in Katar während der Vorbereitungen für die WM 2022 gestorben“ (engl.)
 
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Und wieder geben wir Euch heute (24.02.2021) pünktlich zur Wochenmitte unsere AK-TV-TIPPS für die kommenden Tage!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
pünktlich zur Wochenmitte präsentieren wir Euch heute als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) wieder unsere AK-TV-TIPPS  (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ak-tv-tipps) für die kommenden Tage.
 

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Am  SAMSTAG, DEN 27. FEBRUAR 2021, ab  20.15  UHR, strahlt der TV-SENDER
 
 
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den Film unter dem Titel
 
„MACKIE MESSER – BRECHTS DREIGROSCHENFILM““
 
aus.
 
Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt zur Programmvorschau dieser Sendung.
 
 

Hier die Kurzbeschreibung zur Sendung:

Brechts „Dreigroschenoper“ mit der Musik von Kurt Weill war 1928 ein Riesenerfolg. Tausende Vorstellungen folgten in aller Welt. Was lag näher, als einen Tonfilm daraus zu machen? Brecht wollte ihn inszenieren, hatte aber die Rechte bereits verkauft und forderte daraufhin die Filmfirma heraus …

Es war der größte deutsche Theatererfolg des 20. Jahrhunderts. Wenn einer das Stück nicht wirklich kannte, so kannte er doch die Songs vom Haifisch mit den Zähnen und von der Seeräuber-Jenny: „Ein Schiff mit acht Segeln …“ Die Uraufführung am 31. August 1928 im Theater am Schiffbauerdamm blieb nach hektischen Umbesetzungen und Textänderungen wackelig bis zuletzt. Brecht, der kurzfristig die Regie übernommen hatte, besorgte angeblich Trillerpfeifen fürs Ensemble, „um zurückzupfeifen“, falls man ausgepfiffen werden sollte. Es kam dann anders – die Aufführung wurde ein Triumph. Klar, dass da der neu erfundene Tonfilm nicht lange auf sich warten ließ. Brecht verkaufte die Rechte an eine Filmfirma und wollte dann doch den Film selber drehen.

Im Anschluss ab 22.15 Uhr  folgt dann hier auf

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die Dokumentation zum Film mit dem Titel

WAHNSINNSWERKE: DIE DREIGROSCHENOPER“

Der Klick auf den hier stehenden Link führt Euch direkt auf die Programmvorschau zu dieser Dokumentation.

> https://www.3sat.de/kultur/theater-und-tanz/wahnsinnswerke-dreigroschenoper-100.html !

Hier die Kurzbeschreibung der Dokumentation:

„Und der Haifisch, der hat Zähne …“, die Ballade von Mackie Messer ist der wohl bekannteste Hit aus der Dreigroschenoper. Die Musik komponierte Kurt Weill, am Text arbeitete die damalige Lebensgefährtin von Brecht, Elisabeth Hauptmann mit. Für diese Gemeinschafts- und Collagearbeit bediente sich Brecht großzügig bei John Gays „Baggers Opera“ und „Die Dreigroschenoper“ stürmte schließlich wider alle Erwartungen die Bühnen der Weimarer Republik.

Der zugleich schmierige und charmante Gangster Macheath, genannt Mackie Messer hat Beziehungen und die weiß er zu nutzen, ob zu Frauen oder zum Polizeichef Brown. Am Rande der Gesellschaft stehend, scheint all sein Bemühen darauf ausgerichtet dazuzugehören, zu den Angesehenen und Respektierten, dem Bürgertum. Doch er verstrickt sich immer weiter in seine kriminellen Machenschaften und am Ende kann ihn nur ein Wunder retten, wie es nur das Theater kennt.

„Wahnsinnswerke“ ergründet diesen Klassiker der Theaterliteratur, vergleicht die prägendsten Inszenierungen und spricht u.a. mit Musiker Campino, Schauspielerin Meike Droste und dem Intendanten des Berliner Ensembles Oliver Reese über die zentralen Themen Antikapitalismus, Opportunismus und Frauenbilder.

Manche Dramen sind zeitlos, allgemeingültig über Jahrhunderte hinweg und behandeln archaische Konflikte, die sich damals am Königshof ebenso abspielten, wie heute in der Konzernzentrale. Diese Dramen verlieren mit der Zeit nicht an Bedeutung, lassen uns nicht los, überraschen uns immer wieder aufs Neue, sind verhaftet in unseren Köpfen, im kulturellen Gedächtnis, Allgemein- und Kulturgut: Wahnsinnswerke eben.

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Am DIENSTAG, DEN 02. MÄRZ 2021 2021, ab 20.15 UHR, strahlt der TV-SENDER

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die Dokumentation unter dem Titel

„DIABETES, EINE LUKRATIVE VOLKSKRANKHEIT“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch zur Programmvorschau:

> https://www.prisma.de/tv-programm/Diabetes-eine-lukrative-Volkskrankheit,28464305 !

Hier die Kurzbeschreibung der Sendung: Diabetes ist die Volkskrankheit des 21. Jahrhunderts: Rund 430 Millionen Menschen leiden weltweit an ihr. Unter dem Namen Diabetes sind vor allem zwei Stoffwechselstörungen bekannt: Typ 1 ist eine Autoimmunerkrankung, die mit lebenslangen Insulingaben behandelt werden muss, während sich Typ 2 aufgrund einer zu fett- und zuckerhaltigen Ernährung und mangelnder körperlicher Betätigung entwickelt. Angesichts der epidemieartigen Verbreitung von Diabetes will die UNO die Regierungen zum Handeln bewegen, denn auf allen fünf Kontinenten zerstört diese Krankheit Menschenleben und belastet die öffentlichen Haushalte schwer. Obwohl immer wieder neue Wunderheilmittel versprochen werden, lässt sich die Krankheit nach wie vor nicht befriedigend behandeln. In den letzten vierzig Jahren ist das gesamte System aus den Fugen geraten, weil die Patienten entweder zu viele Medikamente nehmen oder aber sich keine mehr leisten können. Einziger Nutznießer dieser desolaten Lage scheint die Pharmaindustrie zu sein: Mit einem Umsatz von 46 Milliarden Dollar stellt Diabetes einen gigantischen und äußerst lukrativen Markt dar. Für einen Teil der Fehlentwicklungen ist die seit Jahren sowohl bei den Medizinern als auch in den Laboren grassierende Fokussierung auf die Blutzuckerwerte verantwortlich. Sie führt zu übermäßiger Medikamentengabe unter Vernachlässigung mitunter gefährlicher Nebenwirkungen. So geraten die Patienten in eine Therapiespirale; das Fortschreiten der Krankheit mit Amputationen, Erblindung und Herzinfarkten kann aber dennoch nicht aufgehalten werden. Dabei gibt es Alternativen, mit denen sich die Epidemiekurve von Diabetes Typ 2 abflachen und die Gesundheitsausgaben verringern ließen. Präventiv könnte eine Verbesserung der Ernährung angestrebt werden, und bei Typ 2 kann die Einhaltung strenger Diäten eine Remission bewirken. Doch diese Lösungen bedürfen großer Anstrengungen und setzen ein völliges Umdenken bei der Behandlung von chronischen Krankheiten voraus. Die auf drei Kontinenten gedrehte Dokumentation stützt sich auf die Berichte von Whistleblowern, Patienten, Forschern und Medizinern. Darüber hinaus konfrontiert sie Industrielle und Vertreter von Institutionen mit ihrer Verantwortung für die Situation.

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Am  FREITAG, DEN 05. MÄRZ 2021, ab  20.15 UHR, strahlt der TV-SENDER
 
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den Fernsehfilm mit dem Titel
 

„MAXIMILIAN: DAS SPIEL VON MACHT UND LIEBE (1-3/3)

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt zur Programmvorschau dieses Fernsehfilms:  
 
 

Hier die Kurzbeschreibungen zur Sendung:

1477: Während Friedrich III., Kaiser des Heiligen Römischen Reichs, sein verschuldetes Reich durch die Türken und Ungarn im Osten und durch die Franzosen im Westen bedroht sieht, stirbt bei Nancy Karl der Kühne, Herzog von Burgund, in einem Hinterhalt.

Bild: Tobias Moretti (Kaiser Friedrich III).
Im Bild: Tobias Moretti (Kaiser Friedrich III). Quelle: ORF/MR Film/Thomas Kiennast.

Schnell verbreitet sich die Botschaft im Reich. Sowohl König Ludwig XI. von Frankreich als auch Kaiser Friedrich III. sehen nun ihre Chance gekommen, sich mit Burgund zu verbünden. Kaiser Friedrich III. schickt umgehend eine Botschaft nach Gent, um die junge Erbin des wohlhabenden Herzogtums, Maria von Burgund, an das Heiratsabkommen zu erinnern, das sich Karl der Kühne, Herzog von Burgund und Kaiser Friedrich III. einst gegeben haben.

Am Hof zum Walle in Gent nimmt Margareta von York, Karls dritte, unfruchtbare aber innenpolitisch versierte Frau, die Nachricht vom Tod des Herzogs entgegen. Die kluge und belesene Maria erkennt, was der Tod des Vaters für sie als einziges Kind und ihr Erbe bedeutet. Bei ihrer Krönung erklärt sie den Vertretern von Kirche und Staat, dass sie allein regieren werde. Insgeheim weiß sie aber, dass sie sich zum Schutz vor Frankreich und dem eigenen Volk einen starken Partner und Gatten suchen muss, verweigert aber den Gedanken, sich mit dem Sohn des verarmten Kaisers Friedrich III., Maximilian, den sie für einen Barbaren hält, zu verbünden.

Nach einer leidenschaftlichen Nacht mit seiner Geliebten Rosina, in der er ihr versichert, nur sie zu begehren, geht Maximilian trotz ausdrücklichen Verbots des Kaisers mit seinem Freund und Kämmerer Wolf von Polheim auf die Jagd. Maximilian verachtet seinen ängstlichen Vater.

Maximilian und Polheim werden im Wald von französischen Söldnern angegriffen. Maximilian kann nur durch einen Sprung in den eiskalten Fluss entkommen und wird schließlich von seinem Fechtmeister gerettet. Polheim kehrt schwer verletzt in die Burg zurück. Während Maximilian sich vor seinem Vater verantworten muss, der ihm Gedankenlosigkeit und Leichtsinn vorwirft, lässt Friedrich den Wächter, der Maximilian das Tor geöffnet hat, mit aller Härte bestrafen.

Am Hof des französischen Königs berichtet Graf Olivier Le Daim, der mit Philippe de Commynes hinter dem Rücken der burgundischen Herzogin um die Gunst des Königs konkurriert, von den politischen Plänen Marias und Kaiser Friedrichs. König Ludwig XI. beschließt, dass sein neunjähriger, als schwächlich belächelter Sohn Charles Maria heiraten soll, um das reiche Burgund selbst zu annektieren.

Miriam Fussenegger (Johanna von Hallewyn), Alix Poisson (Margareta von York), Christa Théret (Maria von Burgund).
Im Bild: Miriam Fussenegger (Johanna von Hallewyn), Alix Poisson (Margareta von York), Christa Théret (Maria von Burgund). Quelle: ORF/MR Film/Thomas Kiennast.

Anlässlich des Besuchs des Königs von Ungarn, Matthias Corvinus, lässt Kaiser Friedrich III. ein Turnier ausrichten, bei dem Maximilian brutal seine Wut auf seinen Vater an seinem Gegner auslässt. Corvinus, der sich in der Position des mächtigeren Kriegsherrn sieht, schlägt das Angebot des Kaisers aus, dessen zwölfjährige Tochter Kunigunde zu ehelichen, und verabschiedet sich mit der Drohung, weiterhin Österreich zu bedrängen.

In Gent wird Maria von den Vertretern der reichen, Frankreich zugewandten Bürger unter Druck gesetzt. Sie fordern ein Mitspracherecht bei der Wahl ihres zukünftigen Gatten und veranlassen, dass Maria und Margareta bewacht und die offiziellen Verhandlungen mit dem Kaiser unterbunden werden. Dennoch hat Maria ein Schreiben für Maximilian verfasst und ihre treue Kammerfrau Johanna von heimlich nach Wien geschickt, um diesen für sie zu begutachten. Johannas Urteil fällt positiv aus: Nicht nur der Sohn des Kaisers, sondern auch dessen Kämmerer gefallen ihr ausgesprochen gut.

Marias Hilfegesuch und ihr bezauberndes Bildnis lassen Maximilian erkennen, dass in der politischen Heirat mit Maria seine Bestimmung liegt. Nicht ohne Stolz erkennt auch Kaiser Friedrich III., dass er seinen Sohn dieses Mal nicht aufhalten kann.

König Ludwig XI., der von Maximilians Plänen erfahren hat, wird jedoch alles dafür tun, dass Maximilian niemals in Gent ankommt.

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Wenn bei Euch Interesse an der einen oder anderen Sendung besteht, so bitten wir um Vormerkung, denn wir werden die Sendetermine auf unserer Homepage nicht wiederholen.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Der BBU informiert über Kollegen Udo Buchholz darüber, dass die Verlängerung des Planungssicherstellungsgesetzes ihren Anforderungen nicht gerecht wird!

 Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine BBU-Pressemitteilung des BBU darüber erreicht, dass die Verlängerung des Planungssicherstellungsgesetzes ihren Anforderungen nicht gerecht wird.
 
Wir haben diese Pressemitteilung über den Kollegen Udo Buchholz, dem Pressesprecher und Vorstandsmitglied des BBU () erhalten und selbige nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
 
Der Klick auf den nachstehenden Link blättert Auch den Entwurf des Gesetzes auff.
 
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

***********************************************************

Der BBU über Kollegen Udo Buchholz informiert:

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
hiermit erhalten Sie eine aktuelle Pressemitteilung des BBU. Die
Thematik kann bundesweit für Planungen selbst in kleinen Ortschaften
relevant sein.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Udo Buchholz, BBU-Pressereferent
 
++++++++++++++
 

BBU-Pressemitteilung, 22.02.2021

BBU: Verlängerung des Planungssicherstellungsgesetzes wird Anforderungen
an fortschrittliche Bürgerbeteiligung unter Pandemie-Bedingungen nicht
gerecht
 
(Bonn, Berlin, 22.02.2021) Auf deutliche Kritik ist der von der
Bundesregierung entworfene und von den Koalitionsfraktionen in den
Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf zur Verlängerung des
Planungssicherstellungsgesetzes gestoßen. Der Gesetzentwurf soll am
25.2.2021 vom Bundestag beschlossen werden. Die Geltungsdauer der
Bestimmungen des Planungssicherstellungsgesetzes soll dabei für fast
zwei Jahre verlängert werden, ohne dass es in seinen Bestimmungen
geändert wird. Damit soll der schwere Eingriff in die Beteiligungsrechte
der Öffentlichkeit und der Umweltverbände fortgesetzt werden. Die
notwendige Anpassung des Gesetzes an die Pandemie-Bedingungen, die eine
fortschrittliche Öffentlichkeitsbeteiligung und eine gleichzeitige
Kontaktminimierung erforderlich machen, erfolgt nicht. Der BBU fordert,
die Verlängerung des Gesetzes in der vorliegenden Form abzulehnen.
 
Oliver Kalusch vom Geschäftsführenden Vorstand des BBU erklärt hierzu:
„Das Gesetz wird bereits dem Anspruch nach Kontaktminimierung nicht
gerecht. So wird die Veröffentlichung von Antragsunterlagen im Internet
weiterhin nicht verpflichtend vorgeschrieben. So können trotz einer
schweren Pandemie immer wieder Menschen zum Gang in die Amtsstube
gezwungen werden, wenn sie ihre Rechte wahrnehmen wollen.
 
In den vergangenen Monaten hat sich zudem gezeigt, dass die
Bundesregierung den Erörterungstermin, das Herzstück von
Genehmigungsverfahren, völlig entkernt hat. Statt des lebendigen
Diskurses zwischen Antragstellern, Behörden und Einwendenden, der
wesentlich zur Ermittlung des Sachverhalts, der Defizite und der
Genehmigungsfähigkeit von Projekten beiträgt, findet nun regelmäßig eine
‚Online-Konsultation‘ statt. Hierbei handelt es sich um ein rein
schriftliches bzw. Email-Verfahren. Nach der Einreichung der
Einwendungen nimmt die Antragstellerin hierzu Stellung. Darauf dürfen
die Einwendenden noch einmal antworten. Damit ist die
‚Online-Konsultation‘ beendet. Dies ist ein Dialog auf niedrigstem
Niveau. Der BBU fordert, dass für die Verfahren, bei denen ein
Erörterungstermin stattfinden kann oder muss und bei denen aufgrund der
pandemischen Lage kein Präsenztermin stattfinden kann, verpflichtend ein
‚Online-Erörterungstermin‘ eingeführt wird. Dieser muss den
Anforderungen physischer Erörterungstermine voll entsprechen. Nach fast
einem Jahr Home-Office-Erfahrungen sollte die Technik für derartige
Veranstaltungen vorhanden sein.“
 
Weiter erklärt Oliver Kalusch: „Zudem erwecken die Bundesregierung und
die sie tragenden Fraktionen den Eindruck, dass es bei der Verlängerung
des Planungssicherstellungsgesetzes nicht mehr um die Reaktion auf die
Covid-19-Pandemie geht. Denn die Geltungsdauer des Gesetzes wird nicht
an die pandemische Lage gekoppelt, sondern pauschal bis zum 31.12.2022
verlängert. Während die Bundesregierung öffentlich auf eine
wirkungsvolle Impfung der Bevölkerung in 2021 setzt, wird die
Verlängerung der Gesetzesbestimmungen nicht bis zum 31.12.2021
beschränkt, sondern darüber hinaus um ein zusätzliches Jahr verlängert.
Hier drängt sich der Eindruck eines Geschenks an Investoren von
Projekten zu Lasten der Partizipation der Bevölkerung auf.
 
Hierzu passt, dass sich die Bundesregierung offensichtlich nicht für die
Erfahrungen interessiert, die die Verbände seit Beginn der Pandemie
gemacht haben. Vor der Verabschiedung des
Planungssicherstellungsgesetzes erfolgte die Verbändeanhörung lediglich
über ein Wochenende, so dass den meisten Organisationen die Möglichkeit
zur Stellungnahme genommen wurde. Bei der Verlängerung des Gesetzes ist
die Verbändeanhörung ganz entfallen. Anscheinend will die
Bundesregierung sich nicht mit Kritik auseinandersetzen.“
 
Der BBU fordert daher, den Gesetzentwurf zurückzuziehen und grundlegend
zu überarbeiten. Sollte dies nicht erfolgen, ruft der BBU den Bundestag
auf, die Verlängerung des Gesetzes in der vorliegenden Form abzulehnen.
 
Engagement unterstützen
 
Zur Finanzierung seines vielfältigen Engagements bittet der BBU um
Spenden aus den Reihen der Bevölkerung. Spendenkonto: BBU, Sparkasse
Bonn, IBAN: DE62370501980019002666, SWIFT-BIC: COLSDE33.
 
Informationen über den BBU und seine Aktivitäten gibt es im Internet
unter http://www.bbu-online.de  und telefonisch unter 0228-214032. Die Facebook-Adresse lautet www.facebook.com/BBU72 .
Postanschrift: BBU, Prinz-Albert-Str. 55, 53113 Bonn.
 
Der BBU ist der Dachverband zahlreicher Bürgerinitiativen,
Umweltverbände und Einzelmitglieder. Er wurde 1972 gegründet und hat
seinen Sitz in Bonn. Weitere Umweltgruppen, Aktionsbündnisse und
engagierte Privatpersonen sind aufgerufen, dem BBU beizutreten um die
themenübergreifende Vernetzung der Umweltschutzbewegung zu verstärken.
Der BBU engagiert sich u. a. für menschen- und umweltfreundliche
Verkehrskonzepte, für den sofortigen und weltweiten Atomausstieg, gegen
die gefährliche CO2-Endlagerung, gegen Fracking und für
umweltfreundliche Energiequellen.
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Wir haben den NEWSLETTER Nummer 09/2021 des Kollegen Harald Thomé bei uns online gestellt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den NEWSLETTER Nummer 09/2021 des Kollegen Harald Thomé (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=harald+thom%C3%A9)

    

                                Bildergebnis für fotos von tacheles e. v. und harald thomé

erhalten und für Euch auf unserer Homepage nachstehend online gestellt sowie in den Kategorien „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz+iv) und „SOZIALPOLITIK (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/sozialpolitik) archiviert.

Diesen NEWSLETTER Nummer 09/2021 könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link auch direkt auf der Homepage von

Bildergebnis für fotos von tacheles e. v. und harald thomé

online lesen.

> https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2750/ !

Dem Harald sagen wir wieder ein herzliches Dankeschön für sein unermüdliches Engagement im sozialpolitischen Sektor!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

**********************************************************

Kollege Harald Thomé informiert:

Thomé Newsletter 09/2021 vom 07.02.2021

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:

1. Zum Anspruch auf digitale Endgeräte für das Homeschooling: jetzt Anträge stellen !
—————————————————–

Zuerst möchte ich nochmals das Thema „digitale Endgeräte“ voran stellen. Da in einigen Schulen der Präsenzunterricht wieder beginnt, ist es möglich, dass die Sozialleistungsträger mit Hinweis darauf bald wieder den Zugang zu digitalen Geräten ablehnen, es ist daher zu empfehlen diese Anträge alsbald zu stellen!
Hier nochmals zur aktuellen Lage: Die BA hat am 1. Februar 2021 eine Weisung veröffentlicht, nach der die Jobcenter für alle Schüler*innen im SGB II-Leistungsbezug zur Übernahme der Kosten für digitale Endgeräte im Rahmen eines Zuschusses verpflichtet werden, wenn sie nicht anderweitig (z. B. als Leihgeräte) bereitgestellt werden. Das ist erst einmal sehr erfreulich.
Für den Rechtskreis des SGB XII gibt es jetzt auch eine Weisung des BMAS, nach der hier auch digitale Endgeräte auf Zuschussbasis zu gewähren sind. 

Die BA Weisung gibt es hier:  https://t1p.de/esjv

Dementsprechend haben wir vom Tacheles unsere Infos und Musteranträge zum Anspruch auf digitale Endgeräte überarbeitet, den Text und die Musterschreiben gibt es hier:  https://t1p.de/7tzl

2. Neue BA – Arbeitshilfe: „Bekämpfung von bandenmäßigem Leistungsmissbrauch im spezifischen Zusammenhang mit der EU-Freizügigkeit“
————————————————————–

Die BA hat nach massiver öffentlicher Kritik eine aktualisierte Arbeitshilfe zum Umgang mit EU-Bürger*innen rausgegeben, selbstverständlich nicht öffentlich, damit sie möglichst lange ungesehen ihre rassistische Hetze betreiben kann.
Sinn und Zweck ist, wenn auch in Nuancen umschrieben, den Leistungsausschluss von EU-Bürger*innen zu betreiben.

Im Kern werden Jobcentermitarbeiter*innen dazu aufgefordert, alle nichtdeutschen Unionsbürger*innen unter einen Generalverdacht zu stellen und ihren Anspruch möglichst kritisch zu prüfen.
Der gesamte Tenor, sowie verschiedene Details der ‚Arbeitshilfe‘ erwecken den Eindruck, dass für die Verfasser*innen nicht nur das Vortäuschen falscher Tatsachen, sondern der Leistungsbezug von Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft im Allgemeinen einen Missbrauch darstellt, der zu bekämpfen sei.

Daher hat sich Tacheles erlaubt, die neue Arbeitshilfe mit Anmerkungen und Kommentierung von Claudius Voigt zu veröffentlichen.
Wir hoffen auf rege öffentliche Rückmeldungen und auch Rückmeldung an die BA!
Text und Arbeitshilfe gibt es hier:  https://t1p.de/36h6

3. Kindergeldanträge von Unionsbürger*innen – Anforderung von unzähligen und irrelevanten Unterlagen – Bundesdatenschutzbeauftragter interveniert
—————————————————————-

Die BA hat nach massiver öffentlicher Kritik eine aktualisierte Arbeitshilfe zum Umgang mit EU-Bürger*innen rausgegeben, selbstverständlich nicht öffentlich, damit sie möglichst lange ungesehen ihre rassistische Hetze betreiben kann.
Sinn und Zweck ist, wenn auch in Nuancen umschrieben, den Leistungsausschluss von EU-Bürger*innen zu betreiben.

Im Kern werden Jobcentermitarbeiter*innen dazu aufgefordert, alle nichtdeutschen Unionsbürger*innen unter einen Generalverdacht zu stellen und ihren Anspruch möglichst kritisch zu prüfen.
Der gesamte Tenor, sowie verschiedene Details der ‚Arbeitshilfe‘ erwecken den Eindruck, dass für die Verfasser*innen nicht nur das Vortäuschen falscher Tatsachen, sondern der Leistungsbezug von Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft im Allgemeinen einen Missbrauch darstellt, der zu bekämpfen sei.

Daher hat sich Tacheles erlaubt, die neue Arbeitshilfe mit Anmerkungen und Kommentierung von Claudius Voigt zu veröffentlichen.
Wir hoffen auf rege öffentliche Rückmeldungen und auch Rückmeldung an die BA!
Text und Arbeitshilfe gibt es hier:  https://t1p.de/36h6

4. Zum Anspruch auf medizinische Masken im AsylbLG
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Und noch einmal ein Artikel der GGUA zum Thema „Anspruch auf med. Masken“: „Das Integrationsministerium Rheinland-Pfalz hat ein Rundschreiben veröffentlicht, das den Anspruch auf medizinische Masken für Leistungsberechtigte nach AsylbLG erläutert. Die darin vertretenen Rechtsauffassungen sind übertragbar auf alle anderen Bundesländer, da es sich beim AsylbLG um Bundesrecht handelt und auch die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im ÖPNV, Geschäften usw. grundsätzlich in allen Bundesländern gilt.“
Mehr dazu hier: https://t1p.de/trhl

5. Zugänge zu den Sozialbehörden schaffen – Öffnet die Türen!  
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Quer durch die Republik bekomme ich mit, dass eine Reihe von Jobcenter und andere Sozialbehörden, bis hin zur Ausländerbehörde, für ihre „Kunden“ sehr schwer bis gar nicht zu erreichen sind. Die Ämter sind faktisch zugemauert, eine persönliche Vorsprache ist nicht möglich. Das ist ein unhaltbarer Zustand und muss sofort geändert werden.
Es gibt genug Menschen, die keinen digitalen Zugang haben, keinen Drucker um Unterlagen auszudrucken, kein Geld für Fotokopien, kein Guthaben für Anrufe, die Amtssprache „Deutsch“ nicht ausreichend sprechen können oder Panik vor dem Umgang mit der Behörde haben. Alles Gründe, die dazu führen, dass sie untergehen.
Sozialbehörden haben dafür Sorge zu tragen, dass Leistungsberechtigte „die ihnen zustehenden Leistungen in zeitgemäßer Weise, umfassend und zugig erhalten“ (§ 17 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB I) Auch haben sie das Verwaltungsverfahren einfach, zweckmäßig und zügig zu gestalten  (§ 9 S. 2 SGB X).
Ferner müssen „die zur Ausführung von Sozialleistungen erforderlichen sozialen Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen“ (§ 17 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB I), den Zugang zu den Sozialleistungen ist möglichst einfach zu gestalten (§ 17 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB I) und die Verwaltungs- und Dienstgebäude haben frei von Zugangs- und Kommunikationsbarrieren zu sein (§ 17 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 SGB I).

Die Realität ist weit davon entfernt. In vielen Jobcentern gibt es keine geöffneten Eingangszonen, wo die Menschen hin und mit Sachbearbeiterin oder Sachbearbeiter reden, wo Antragsformulare abgeholt werden können, oder wo ein Kopierer steht, auf dem notwendige Unterlagen kopiert und mit behördlicher Eingangsbestätigung versehen werden.

Die Jobcenter, Sozialämter und sonstigen Sozialleistungsträger haben sich unverzüglich wieder zu öffnen! Viele benachteiligte Leistungsberechtigte gehen an den verschlossenen Ämtern zugrunde. Hier ist das BMAS und die BA gefragt, aktiv zu werden, die Verbände und Politik und Betroffenen vor Ort hier Druck zu machen. Die jetzige Situation ist nicht mehr akzeptabel und muss geändert werden!

Selbstverständlich müssen auch Mitarbeitenden in Behörden geschützt werden, aber dafür gibt es doch Schutzvorrichtungen, die übrigens auch von anderen Behörden oder Einrichtungen genutzt werden.

6. Zum Terroranschlag in Hanau – überall und immer Rassismus entgegentreten!
———————————————————————-

Am 19.02.2020 war der Anschlag von Hanau. Von einem rechten Terroristen wurden

Gökhan Gültekin,
Sedat Gürbüz,
Said Nesar Hashemi,
Mercedes Kierpacz,
Hamza Kurtović,
Vili Viorel Păun,
Fatih Saraçoğlu,
Ferhat Unvar und
Kaloyan Velkov

aus rassistischen Motiven ermordet.

Der Anschlag von Hanau ist kein Einzelfall. Er fügt sich ein in eine lange Reihe von rassistischen und antisemitischen Gewalttaten. Seit 1990 sind mindestens 213 Menschen Opfer dieses rechten Terrors geworden.

Der Nährboden für Hass und Ausgrenzung wird in der Mitte der Gesellschaft gelegt. Die Erkenntnisse zu rechtsradikalen Strukturen in Polizei und Bundeswehr sind hierfür ein Beispiel. Rassismus ist kein Alleinstellungsmerkmal von AfD und anderen rechtsradikalen Organisationen.
Solange Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und alle anderen Ideologien der angeblichen Ungleichwertigkeit von Menschen nicht in jeder Erscheinungsform geächtet werden, können sich auch zukünftig Täter als Vollstrecker eines mutmaßlichen ›Volkswillens‹ verstehen. Schweigen ist keine Option.

In Gedenken an die Toten. Schweigen ist keine Option, überall und immer Rassismus entgegentreten! 

7. Nächste SGB II – Grundlagenseminare
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Die nächsten SGB II-Grundlagenseminare biete ich zu folgenden Terminen als Online-Seminar an:  

–   07./08. Juni 2021         als Online-Seminar
–   22./23. Juni 2021         als Online-Seminar
–   19./20. Juli 2021          als Online-Seminar
–   06./07. Sept. 2021       als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung hier: https://harald-thome.de/seminare/seminare.html

Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen! 

8. SGB II-Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien
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In dieser eintägigen Vertiefungsfortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Schwangeren, Alleinerziehenden und Familien mit Kindern im SGB II gegeben.

Diese findet statt

–   01. März 2021      als Online-Seminar / noch viele Plätze frei 
–   04. Mai 2021        als Online-Seminar
–   22. Juli 2021         als Online-Seminar
–   03. Sept. 2021      als Online-Seminar
–   29. Okt. 2021       als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden:  https://harald-thome.de/seminare/seminare.html

Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!   

9. Fortbildung: SGB II-für die Arbeit mit Wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen
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Diese Fortbildung habe ich neu konzeptioniert. In dieser Fortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit Bedrohten gegeben. Wesentlicher Teil der Fortbildung ist die Durchsetzung der Leistungsansprüche gegenüber den Sozialbehörden. Das Seminar richtet sich an die interessierte Fachöffentlichkeit und Rechtsanwender*innen wie Mitarbeiter*innen aus der Wohnungslosen – und Obdachlosenhilfe, Beratungsstellen der Existenzsicherung und Mitarbeiter*innen aus Verbänden, die sich einen aktuellen Überblick verschaffen wollen.

Die nächsten Fortbildungen finden statt am:

–  31. März 2021        als Online-Seminar
–  21. Juni 2021          als Online-Seminar
–  21. Juli 2021           als Online-Seminar
–  10. Sept. 2021        als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://harald-thome.de/seminare/seminare.html

Menschen aus NRW können die Fortbildungen zur Hälfte mit dem Bildungsscheck NRW bezahlen!   

10. Fortbildung: SGB II für die Migrationsberatung
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Dann möchte ich auf meine Fortbildung „SGB II für die Migrationsberatung“ hinweisen. In dieser werden die typischen Probleme der Migrationsberatung und derjenigen, die Geflüchtete im Umgang mit Ämtern und bei der Integration in die Gesellschaft begleiten und unterstützen, bearbeitet. Details in der Ausschreibung.

Diese Fortbildung biete ich an:
–   15. Juli 2021         als Online-Seminar
–   17. Aug. 2021       als Online-Seminar
–   14. Sept. 2021      als Online-Seminar
–    26. Okt. 2021       als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung hier: https://harald-thome.de/seminare/seminare.html

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11. SGB II – Intensivseminar über 5 Tage im Jahr 2021
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In diesem Jahr biete ich zwei Intensivseminare an. Diese sind zunächst als Präsenzseminare geplant, wenn dies aufgrund der Pandemie-Situation nicht möglich ist, finden diese auch als Online-Seminar statt. 

In den Intensivseminaren wird bis in die Feinheiten ins SGB II eingestiegen.
Bei diesen Seminaren setzen wir uns sehr tief und geballt mit der Thematik auseinander, zu empfehlen für alle, die mit dem SGB II arbeiten.

Ich biete in 2021 zwei SGB II – Intensivseminar über 5 Tage an und zwar am:

–    17. – 21. Mai 2021        Online-Seminar  
–    23. – 27. Aug. 2021       Online-Seminar   

Ausschreibung und Anmeldung hier: https://harald-thome.de/seminare/seminare.html

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12. SGB II-Fortbildung: SGB II-Berechnung und ALG II – Bescheide prüfen und verstehen / 3 Tages-Online-Seminar
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Eine solche, 3-tägige, Fortbildung mit ganz viel Rechnen und Bescheide prüfen wurde immer gewünscht. Das ist auch als Online-Seminar durchführbar. Da erst wenige Anmeldungen vorliegen stelle ich das Seminar mal nach vorne.

 In der Fortbildung wird zunächst die Systematik der Einkommensanrechnung erarbeitet. Wie wird der Bedarf ermittelt, was ist als Einkommen zu berücksichtigen, welche Beträge sind vom Einkommen abzusetzen, wie wird bei vorläufiger Leistungsgewährung berechnet. Struktur der Fortbildung: zwei Tage Theorie und dann ein Tag rechnen in Kleingruppenarbeit. Rechnen, rechnen und nochmal rechnen und jeweils die Ergebnisse besprechen. Das geht auch als Onlineseminar.

Diese Fortbildung biete ich an:

–   25./26./27. Mai 2021     als Online-Seminar 
–   12./13./14. Juli 2021      als Online-Seminar 
–   15./16./17. Nov. 2021   als Online-Seminar 

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://harald-thome.de/seminare/seminare.html

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13.  Rechtsdurchsetzung in der sozialen Arbeit – KONKRET – Aus der und für die Praxis
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SGB II – Leistungsberechtigten werden zum Teil systematisch die ihnen zustehenden Ansprüche von den Jobcentern vorenthalten. Ein repressives Gesetz wird häufig noch repressiver umgesetzt. Aufgabe der sozialen Arbeit ist es, sich schützend vor die Betroffenen zu stellen, zunächst die Existenzsicherung der Rat- und Hilfesuchenden sicherzustellen und sich gegen soziale Ausgrenzung und Vorenthaltungen von Rechtsansprüchen zu positionieren.

Die Teilnehmer*innen werden konkret darin angeleitet, wie Rechtsdurchsetzung aussehen kann und welche Schritte erforderlich sind.

Aus dem Inhalt: + Stellung des SGB II in den Sozialgesetzbüchern + formlose Antragstellung, örtliche uns sachliche Zuständigkeit und Interventionspunkte + Durchsetzung des Anspruchs, Vorschuss und vorläufige Leistungsgewährung  + einstweiliger Rechtsschutz und Klage +  Bescheid, Form, Zugang, Fristen + Widerspruchsverfahren + Überprüfungsantrag, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wiederholte Antragstellung + Beratungspflicht, Amtshaftung und sozialrechtliche Herstellungsanspruch + und vieles mehr.

Diese Fortbildung biete ich an:

–   12. April 2021       als Online-Seminar
–   31. Mai 2021         als Online-Seminar
–   16. Aug. 2021        als Online-Seminar
–   13. Sept. 2021       als Online-Seminar

Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://harald-thome.de/seminare/seminare.html

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14. SGB II-Fachfortbildungen: Rechtshilfe gegen Aufrechnung, Ersatzansprüche und Rückforderung im SGB II
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Dann möchte ich auf die Fortbildung „Rechtshilfe gegen Aufrechnung, Ersatzansprüche und Rückforderung im SGB II“ hinweisen. In dieser Fortbildung wird die systematische, das Existenzminimum unterschreitende, Aufrechnungs-, Kürzungs- und Rückforderungspraxis der Jobcenter bearbeitet. Es wird geprüft, wann das Amt überhaupt aufrechnen darf, in welcher Höhe, wo unzulässige Eingriffe vorliegen und wie dagegen interveniert werden kann. Die Fortbildung ist ein MUSS von parteilicher Sozialberatung und allen anderen, die sich gegen systematisch rechtswidriges Aufrechnungshandling der Jobcenter zur Wehr setzen wollen.

Diese Fortbildung biete ich an:

–     01. Juni 2021         als Online-Seminar
–    10. Aug. 2021         als Online-Seminar
–    23. Nov. 2021         als Online-Seminar

Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://harald-thome.de/seminare/seminare.html

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15. Fortbildung: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Frauenhäuser und begleitende Dienste
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Diese Fortbildung biete ich an:

–  03. Aug. 2021   als Online-Seminar
–  12. Nov. 2021   als Online-Seminar

Diese Spezialfortbildung ist speziell für Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern und angedockten Diensten. Dort werden die SGB II/SGB XII relevanten Fragen bearbeitet. Die Fortbildung wird den Mitarbeiterinnen hinterher deutlich mehr Rechtssicherheit geben im Umgang mit den Rechten der Klienten und natürlich mit den Ämtern.

Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://harald-thome.de/seminare/seminare.html

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16. SGB II-Fachfortbildungen: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Kliniksozialdienste
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Diese Fortbildung richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Kliniksozialdiensten. Es wird darin zunächst ein systematischer Überblick über das SGB II-Leistungsrecht gegeben, darin werden die vielen Detailfragen, mit denen sich Sozialdienste im Umgang mit Jobcentern rumschlagen müssen, tiefer bearbeitet. Aktuelle und geplante Rechtsänderungen und Rechtsprechung fließen selbstverständlich mit ein.

Die Fortbildung eignet sich als Basic- und Update-Fortbildung mit Schwerpunkt SGB II und für KH-Mitarbeiter, die sich einen aktuellen Überblick verschaffen wollen.

Diese Fortbildung biete ich an:

–     07. März 2021     als Online-Seminar

Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://harald-thome.de/seminare/seminare.html

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 17. Grundlagenseminar Sozialhilfe: Leistungen nach dem SGB XII und angrenzender Rechtsgebiete
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Unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen stellt mein Kollege Frank Jäger die Grundlagen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und der „Sozialhilfe in unterschiedlichen Lebenslagen“ systematisch dar. Sie vermittelt einen Überblick und Basiswissen über das Leistungsrecht sowie Kenntnisse bei der Berücksichtigung von Einkommen/Vermögen, beim Unterhaltsrückgriff gegenüber Angehörigen sowie Kostenersatz. Änderungen durch das Grundrentengesetz, Regelbedarfsermittlungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz und weiterer aktueller Gesetzesänderungen werden hierbei berücksichtigt.

Die zweitägige Fortbildung lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter*innen, Berater*innen sachverwandter sozialer Dienste, Mitarbeiter*innen der sozialen Arbeit, Berufsbetreuer*innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.

Das Grundlagenseminar SGB XII findet zurzeit nur als Webseminar statt. Weitere Termine werden alsbald bekanntgegeben.

am  3./4. Mai 2021    als Online-Seminar

Infos und Anmeldung unter: www.frank-jaeger.info/aktuelles/grundlagenseminar-sgb-xii-sozialhilferecht   

18. Fachseminar: Kosten der Unterkunft und Heizung, Wohnraumsicherung nach dem SGB II/SGB XII

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Im Rahmen des Tagesseminars gibt Frank Jäger einen grundlegenden Überblick über die Leistungen für Unterkunft, Heizung und Warmwasserbereitung, die Frage der Angemessenheit dieser Leistungen, die Voraussetzungen für einen Umzug und die Problemlagen, die mit dem Wohnungswechsel verbunden sind. Außerdem geht es in dem Seminar um die Übernahme von Mietschulden und Energieforderungen durch das Jobcenter und das Sozialamt.

Unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesänderungen und Rechtsprechung erhalten die Teilnehmenden umfassenden Einblick in die Rechtslage, die Gewährungspraxis der Behörden sowie wichtige Tipps, um Rechtsansprüche im Sinne von Leistungsbeziehenden durchzusetzen.

Das Fachseminar Unterkunftskosten findet zurzeit nur als Webseminar statt. Weitere Termine werden alsbald bekanntgegeben.

15. März 2021   als Online-Seminar

Infos und Anmeldung unter: www.frank-jaeger.info/aktuelles/fachseminar-unterkunftskosten-nach-dem-sgb-ii-und-1

So das war es dann.

Mit besten und kollegialen Grüßen

Harald Thomé 

IMPRESSUM: 

Harald Thomé
Referent für Sozialrecht
Rudolfstr. 125 
42285 Wuppertal
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