Suchergebnisse für: bundesverfassungsgericht

Dirk Momber kommentiert den 65. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts: „65 Jahre und kein bisschen weiser!“

Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Dirk Momber (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=dirk+momber) hat  zu unserem Artikel vom 29.09.2016 unter dem Titel „65 Jahre BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ist für die arbeitenden Menschen kein Grund zum Jubeln!“ ) http://www.ak-gewerkschafter.de/2016/09/28/65-jahre-bundesverfassungsgericht-ist-fuer-die-arbeitenden-menschen-kein-grund-zum-jubeln/ ) einen Kommentar verfasst. Diesen Kommentar … Weiterlesen

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65 Jahre BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ist für die arbeitenden Menschen kein Grund zum Jubeln!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir zur Kenntnis genommen, dass das BUNDESVERFASSUNGSGERICHT (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bundesverfassungsgericht) am heutigen Tage (28. September 2016) den 65. Geburtstag feiern kann. Für uns als Arbeitnehmer/Innen ist dies allerdings kein Grund zum Feiern. Am Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen

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„CAUSA OHLEN“: Auch Kollege Heinz Vossen kritisiert den jüngsten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Heinrich (Heinz) Vossen (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=heinz+vossen ) kommentiert wieder in die „CAUSA OHLEN“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/causa-ohlen). Dabei nimmt er Bezug zu unserem Beitrag vom 24.08.2016 unter dem Titel: „CAUSA OHLEN: Das Bundesverfassungsgericht gebiert eine klitzekleine … Weiterlesen

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Kollege Dirk Altpeter kommentiert in die „CAUSA OHLEN“ und kritisiert das Bundesverfassungsgericht!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Dirk Altpeter (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=dirk+altpeter) hat einen Kommentar in die „CAUSA OHLEN“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/causa-ohlen) geschrieben. Auch Kolleg Altpeter setzt sich mit der jüngsten (Nicht-) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auseinander. Zu dieser jüngsten Entscheidung hatten wir einen … Weiterlesen

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„CAUSA OHLEN“: Christa Lenz und Andreas Trébs nehmen zum Artikel über die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Stellung!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Beitrag „“CAUSA OHLEN“: Der ´JUSTIZGIGANT´ Bundesverfassungsgericht gebiert eine klitzekleine ´Maus´!“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/2016/08/24/causa-ohlen-der-justizgigant-bundesverfassungsgericht-gebiert-eine-klitzekleine-maus/) haben die Kollegin Christa Lenz  (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=christa+lenz) und der Kollege Andreas Trébs (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=andreas+tr%C3%A9bs) jeweils einen Kommentar geschrieben. Die jeweiligen Kommentare haben wir nachstehend zu Eurer … Weiterlesen

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„CAUSA OHLEN“: Der „JUSTIZGIGANT“ Bundesverfassungsgericht gebiert eine klitzekleine „Maus“!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) können wir Aktuelles zur „CAUSA OHLEN“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/causa-ohlen) vermelden. Konkret hatten wir ja am 01. Dezember 2014 (!) wegen der widerrechtlichen Beschlagnahmung der NOTEBOOKS und wegen des grundgesetzlichen Verstoßes gegen die Unverletzlichkeit der Wohnung … Weiterlesen

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Sozialgericht Gotha ruft wegen der Hartz IV-Sanktionen erneut das Bundesverfassungsgericht an!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat das Thema „HARTZ IV“ eine hohe Priorität, wie Ihr es in der entsprechenden Kategorie auf unserer Homepage nach dem Klick auf den nachstehendem Link aufrufen und nachlesen könnt: http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz-iv/ ! Wie wir … Weiterlesen

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BUND demonstrierte am 15. März 2016 vor dem Bundesverfassungsgericht für sofortige Abschaltung der AKW!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) begrüßen wir die gestrige Demonstration des BUND vor dem Bundesverfassungsgericht für das sofortige Abschalten der Atomkraftwerke sehr. Als AK haben wir Euch einen Link mit gepostet, den wir nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme … Weiterlesen

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Herr Werner Schell teilt mit: Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen den Pflegenotstand nicht angenommen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, nachstehende Pressemitteilung des Vorstandes des PRO PFLEGE-SELBSTHILFENETZWERKS haben wir erhalten. Darin teilt Herr Werner Schell (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=werner+schell) mit, dass die Verfassungsbeschwerde des Heimleiters Herrn Achim Rieger gegen den Pflegenotstand nicht angenommen worden ist. Die komplette Pressemitteilung haben … Weiterlesen

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8. und 9.10.2015: 1. Senat des Bundesverfassungsgerichtes entscheidet gegen Identitätskontrolle bei Demos und gegen einstweilige Verfügung in Sachen Tarifeinheitsgesetz!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) möchten wir zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes (1. Senat) in der gebotenen Kürze belichten. (Foto aus: http://www.flegel-g.de/richter-verf-ger.html) Da wäre zunächst die Entscheidung vom heutigen Tage gegen den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen … Weiterlesen

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